Der Komet 4962 – Seite 7

Nr. 4962/20. 6. 2000 stet pr iebhe Перлинар DSB Der Komet Spitzenorganisation des Schaustellergewerbes Mitglied der Europäischen Schausteller-Union Hauptgeschäftsstelle: Hochkreuzallee 67 53175 Bonn Telefon: 02 28-9 51 28-0 Telefax: 02 28-9 51 28-17 Deutscher Schaustellerbund e.V 7 NOV floa nubial huwing DEUTSCHER nu dooxeg sovo neuen bau neta hepnutie SITZ BERLIN You nee EN SCHAUSTELLERBUND http://www.schausteller-info.de (E-Mail: dsb@schausteller-info.de) Exklusiv: Billigstrom für DSB-Mitglieder Präsident Krameyer: Attraktiver Vertrag für angeschlossene Verbände Ab sofort kann jedes DSB-Mitglied den Ver- geren Tarife kaum im Schaustellergewerbe nie- Gewerbes ermittelt werden. Dabei ist der DSB such starten, Billigstrom auszuhandeln. Der dergeschlagen. Häufig verblieben die DSB-Be- natürlich auf Ihre Mithilfe angewiesen. Bei DSB schloss jetzt einen exklusiven Rahmen- triebe noch in der Hand des örtlichen Anbieters. Rückfragen oder Terminvereinbarungen wen- vertrag mit der Industrieberatung Sandküh- Nur auf lokaler Ebene konnten bisher spezielle den Sie sich als DSB-Mitglied mit Hinweis auf ler (IBS). Das Unternehmen ermittelt den Tarife ausgehandelt werden. Das war einfach die Initiative ,,Stromkostenreduzierung für bundesweiten Energiebedarf des Gewerbes, zu wenig. Denn dort, wo sich keine Energieer- Schausteller" am besten per Fax (06722/8207) die bisherigen Kosten und erstellt einen ak- zeuger auf Verhandlungen mit den Schaustel- an IBS, Herr Sandkühler, und geben dort ihre tuellen Preisspiegel. Darüber hinaus unter- lern einließen, blieb alles wie gehabt. Deswe- Kontaktadresse und Ansprechpartner an. Die Teilnahme ist natürlich freiwillig. stützt die IBS die einzelnen DSB-Verbände gen war der DSB seit geraumer Zeit auf der Su- auf Wunsch bei den Verhandlungen mit dem che nach einem Strommakler oder Verhand- Allerdings sollten so viele Schausteller wie nur Vor-Ort-Versorger. DSB-Präsident Hermann lungspartner, der die ganze Bundesrepublik ab- möglich an der Stromverbrauchermittlung teil- Krameyer: „Ich glaube, damit haben wir ei- deckt und in Stellvertretung die schwierigen nehmen, damit der Preis noch niedriger wird. nen entscheidenden Schritt in Richtung Verhandlungen auf dem Energiemarkt über- Wir bitten auch die Verbände teilzunehmen, die Stromkostenreduzierung gemacht. Den at- nimmt. In der Industrieberatung Sandkühler bereits mit ihrem örtlichen Anbieter einen güns- traktiven Rahmenvertrag mit IBS kann jeder glaubt der DSB nun einen Partner gefunden zu tigen Tarif ausgehandelt haben, denn durch DSB-Mitgliedsverband nutzen." haben. Krameyer: „Die Ersparnisse sind ver- mehr Masse sinkt letztendlich der Preis. mutlich deutlich größer als wir jetzt noch ahnen Weitere Informationen erhalten die DSB- Rund- können." Mitgliedsverbände im kommenden Obwohl der Energiemarkt in Deutschland seit Mitte 1998 liberalisiert ist, haben sich die Freizügigkeit und die damit verbundenen gerin- Nun muss noch der bundesweite Bedarf des schreiben. Dauererlaubnis durchgesetzt ow meerbee DSB-Vorstand erreichte Umsetzung von Delegiertenantrag Varianten der Dauererlaubnis Jetzt kommt die Dauererlaubnis für Geschäf- mit ihr kein Anspruch auf Zulassung zu der Ver- werbeordnung einzugreifen, eine Dauererlaub- te der schaustellerischen Reisegastronomie. anstaltung, auf eine bestimmte Standzuwei- nis über mehrere Jahre hinweg zu erteilen. Sollte dieser Aspekt letztendlich im Bundes- sung oder Überlassung von öffentlichem Grund tagsantrag zur Sicherung der Volksfeste, des und Boden verbunden ist." Markthandels und des Schaustellergewerbes niedergeschrieben werden, so hat das Bun- deswirtschaftsministerium diesen Aspekt bereits umgesetzt. Einen entsprechenden Antrag hatten die DSB-Delegierten auf dem letzten Delegiertentag formuliert. 2. Einfügung eines neuen Satzes 2 in Nr. 3.5.1:,,Dies liegt z. B. bei der Dauererlaubnis (s. 3.1.2.3) vor, wenn der Erlaubnisinhaber bei ei- ner Veranstaltung, auf die sich die Dauererlaub- nis bezieht, aufgrund einer Rotation oder einer sonstigen vom Veranstalter verfügten Teilnah- mebeschränkung für eine bestimmte Zeit an der Teilnahme gehindert wird." Bei dieser Entscheidung holte sich das Bun- deswirtschaftsministerium die Zustimmung der Länder, die im Bund-Länder-Ausschuss Gewer- 3. Einfügung einer neuen Nr. 10.3.2:,, 10.3.2: berecht der Änderung der Gaststättenverwal- War dem Antragsteller für denselben Betrieb tungsverordnung zustimmten. Diese lautet bereits zuvor eine Gestattung oder Erlaubnis (vgl. nunmehr in den entscheidenden Passagen: Nr. 3.1.2.3) erteilt worden und haben sich keine 1. Einfügung einer neuen Nr. 3.1.2.3: „3.1.2.3. maßgeblichen Änderungen hinsichtlich des Be- Dauererlaubnis. Eine Erlaubnis nach § 2 kann triebes oder des Antragstellers (vgl. 10.1.1.1, einem Antragsteller auch auf die Dauer für eine Satz 3) ergeben, soll der damit verbundene ge- unbeschränkte Zahl von regelmäßig wieder- ringere Prüfungsaufwand bei der Gebührenfest- kehrenden, zeitlich befristeten Veranstaltungen setzung angemessen berücksichtigt werden." (z. B. Volksfeste, Jahr- und Weihnachtsmärkte So die neuen Formulierungen und Erweite- o. Ä.) erteilt werden, wenn sich in überschauba- rungen. Für die DSB-Mitglieder liegen die Vortei- rer Weise bei den künftigen gastgewerblichen le auf der Hand. Zuerst natürlich geringere Kos- Tätigkeiten für eine sog. Reisegaststätte deren Betriebsart sowie ihre räumliche Ausgestaltung nicht oder nur unwesentlich ändern. In der Er- laubnisurkunde ist darauf hinzuweisen, dass Zwei Varianten der Dauererlaubnis sind jetzt möglich. Zum einen eine zeitlich unbeschränkte Erlaubnis, zum anderen eine Erlaubnis auf eine gewisse Anzahl von Jahren, die mit dem Veran- stalter ausgehandelt werden muss. Diese Dauer- erlaubnis bleibt auch dann gültig, wenn der Platz in einem Jahr nicht beschickt werden kann. Sei es aufgrund eines Rotationsprinzipes, sei es, dass sich der Veranstalter für einen anderen gas- tronomischen Betrieb entschieden hat. Aller- dings muss sich der Inhaber der Dauererlaubnis jedes Mal, auch bei oben genannten Fällen, be- werben. Sobald nämlich keine Bewerbung beim Veranstalter vorliegt, erlischt sofort die Dauerer- laubnis. Sie wird ebenfalls dann ungültig, wenn die Betriebsart und die räumliche Ausgestaltung sich wesentlich oder komplett ändert. Diesen Teilerfolg im immerwährenden Kampf um die Reduzierung der Kosten der DSB-Mit- glieder ist dem Vize-Präsidenten Albert Ritter sowie der DSB-Hauptgeschäftsführung zu ver- danken, die in zahlreichen Gesprächen auf die Problematik hinwiesen und damit auf die Ent- ten, da nicht jedes Mal die vollen Gebühren ent- richtet werden müssen. Ein weiterer Vorteil liegt darin, dass es dem Veranstalter jetzt möglich ist, ohne in das Zulassungsverfahren nach der Ge- scheidung einwirkten.