Der Komet 4975 – Seite 8
2000-10-30 · Seite 8 von 44
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übergreifende Aufgabenkatalog ASI 10.31 stehen
auch auf den BGN-Internetseiten zum Download be-
reit. Dort finden sich auch die Originaltexte der BGV
A6 und A7 ebenfalls zum Download unter www.bgn.
de/pages/service_download.html
DSB und BGN haben bei der Neufassung der Vor-
schriften A6 und A7 nach Lösungen gesucht, die für
alle Betriebe sinnvoll sind, das heißt wirtschaftlich
und effektiv. Das Bundesarbeitsministerium hat den
Vorschlag der Verbände und der BGN für die Vor-
schriften Ende 1998 nach langen Verhandlungen
genehmigt.
Allerdings ist ihre Laufzeit vorerst auf fünf Jahre
befristet. Innerhalb dieser Zeit, also bis Ende 2003,
muss sich erweisen, ob sich das differenzierte, auf
die Situation der Betriebe zugeschnittene Betreu-
ungsmodell der BGN bewährt. Dazu ist es erforder-
lich, dass die betroffenen Schaustellerunterneh-
men, die in ihre eigene Verantwortung gelegte Mit-
wirkung voll akzeptieren und in der Praxis anwen-
den. Sollte sich herausstellen, dass dies nicht im
ausreichenden Maße der Fall ist, so wird nach 2003
aller Wahrscheinlichkeit nach die Regelung geän-
dert, das heißt, der staatliche Einfluss wieder ver-
stärkt, die Maßnahmen erheblich verteuert und die
Kleinbetriebsregelung in Frage gestellt sein.
Deswegen fordert der Deutsche Schausteller-
bund alle Betriebe auf, sich an den jetzt mühsam er-
strittenen Lösungen von Branchenmodel und Regel-
betreuung intensiv zu beteiligen. Diese einmalige
Chance, bei diesem Thema eine für das Gewerbe
zugeschnittene Maßnahme erkämpft zu haben, darf
nicht durch Missachtung und Fahrlässigkeit gefähr-
det werden.
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Der Komet
Nr. 4975/30. 10. 2000
Hotel für HV-Sitzung in Neumünster
Delegierte für die Hauptvorstandssitzung in Neumünster vom 14.-16. November sollten sich
folgende Namen mit Adresse notieren. Das Tagungshotel ist das Best Western Hotel Prisma,
Max-Johannsen-Brücke 1, 24537 Neumünster. Dort hat der DSB ein Kontingent an Zimmern
reserviert, die unter Fon (0 43 21) 904-0 oder Fax 904-444 reserviert werden können. Der
Preis für ein Einzelzimmer beträgt 130 Mark, das Doppelzimmer 160 Mark pro Nacht.
Bund und Länder zur Wohnwagenbesteuerung
Nachdem in der Frage der Besteuerung von
Wohnwagen von Schaustellerunternehmen das
Finanzgericht Münster von einer überwiegend be-
trieblichen Veranlassung des Wohnwagens und
damit einer weiteren Steuerabzugsfähigkeit aus-
gegangen war, kommt in dieser Frage nun die Ab-
stimmung zwischen dem Bundesfinanzministeri-
Ium und den Bundesländern zum Abschluss: In
der letzten Woche hat sich der Bund-Länder-Aus-
schuss im Bundesfinanzministerium mit der Stel-
lungnahme auf der Grundlage der beiden vom
DSB vorgelegten Gutachten sowie der Gespräche,
die der DSB mit dem Bundesfinanzministerium
führte, befasst. Bei Redaktionsschluss lag das Er-
gebnis noch nicht vor.
Nach den vorliegenden schriftlichen Stellung-
nahmen von Bundesländern und nach Auffassung
des Bundesfinanzministeriums soll das Urteil des
Finanzgerichts im Prinzip bestätigt werden. Aller-
dings besteht die weitergehende Möglichkeit,
dass der Wohnwagen als ausschließlich betrieb-
lich bedingt weiterhin steuerabzugsfähig bleibt.
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nir fussb
Krämer sowie dem Marktausschuss und freute sich
über die Zusage, dass die Veranstaltung in Händen
der Stadt bleiben werde. Damit ist eine wesentliche
Grundvoraussetzung erfüllt, die der DSB auch ge-
genüber anderen Städten einfordert, um eine positi-
ve Entwicklung der Volksfeste zu garantieren.
Zum Lukasmarkt selbst: Viele Schausteller sind
bekannt und bewährt bei der Bevölkerung, und die
Verantwortlichen bei der Stadt legen besonderen
Wert darauf, diese bekannten und bewährten Betrie-
be weiterhin auf dem Lukasmarkt zu halten. Auch
dies ist ein hervorragendes Beispiel für andere Kom-
munen. Schließlich verspricht diese Gewissheit dem
Schaustellergewerbe existenzielle Sicherheit. Au-
Lukasmarkt Mayen:
Schausteller werden Berdem hat die Stadt seit fünf Jahren die Standge-
für Treue geehrt
ded
Irgendwie ist es in Mayen etwas anders. Auf dem Lu-
kasmarkt setzen Schausteller und Veranstalter auf Ko-
operation. Die geht sogar so weit, dass Beschicker für
ihre jahrzehntelange Beteiligung an der Veranstaltung
von der Stadt geehrt werden. Dies geschieht meistens
am Vorabend des im 15. Jahrhundert verwurzelten
Volksfestes, an dem diesmal Hauptgeschäftsführer
Dr. Norbert Weigang den DSB vertrat. Und der berich-
tete von zufriedenen Gesichtern.
bühren nicht erhöht. Es war daher ein besonderes
Dankeschön, dass der Deutsche Schaustellerbund
der Stadt Mayen und ihren Vertretern aussprechen
konnte.
Erfreut zeigte sich Oberbürgermeister Laux
darüber, dass der DSB wieder traditionell zu Beginn
des Lukasmarktes anwesend war und damit doku-
mentierte, wie wichtig nicht nur dieses Volksfest,
sondern auch die Verfahrensweise der Stadt ist.
Kurzum: Der Lukasmarkt ist ein Jahrmarkt mit händ-
lerischer und schaustellerischer Beteiligung, der
In seiner Rede dankte Weigang Oberbürgermeis- seit Jahrhunderten auf ein hervorragendes Echo bei
ter Laux, Amtsleiter Hoffmann und Marktmeister den Besuchern trifft.
Marktstudie: Erste Ergebnisse November
Die Befragung zur Marktstudie von DSB und
Bundeswirtschaftsministerium ist abgeschlos-
sen. Jetzt werden die erhobenen Daten zusam-
mengefasst und ausgewertet. Bereits im kom-
menden Monat wird mit ersten Zwischenergeb-
nissen gerechnet. Die Befragung soll dazu die-
nen, die Situation und Entwicklung der Volks-
feste besser einzuschätzen und attraktiver ge-
stalten zu können. Ferner soll sie darüber Auf-
schluss geben, welche nicht nur monetären
Vorteile die Kommunen aus den Volksfesten
ziehen. Dabei hofft der DSB auf die Einsicht
von Städten und Gemeinden, von Gebühren-
anhebungen und neuen Gebühren für Volks-
feste und Schausteller Abstand zu nehmen, in-
dem sie positive Effekte der Volksfeste der Kos-
tenbelastungen entgegensetzen und die geld-
werten Vorteile eines Volksfestes anerkennen.
Die Befragung wurde auf ausgesuchten Volks-
festen durchgeführt. Eine Randbemerkung
dazu: Auf einem großen Volksfest wehrte sich
ein hoher Kommunalpolitiker gegen die Befra-
gung der Schausteller. Wovor wird er wohl
Angst haben?
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Linkes Foto: Hauptgeschäftsführer Dr. Norbert Weigang beim Vortrag zur Schaustellerversammlung im Festzelt beim Lukasmarkt in Mayen. Rechtes Foto: Ehrung lang-
jähriger Beschicker des Lukasmarktes.
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