Der Komet 5009 – Seite 8

8 Landauer Herbstmarkt: 110jähriges Jubiläum Im Rahmen der Eröffnung des Landauer Herbstmarktes unterrichtete der 2. Vorsit- zende des örtlichen Verbandes, Hans Groß, den DSB davon, dass ⚫der Festplatz in der Innenstadt erhalten und die Gebühren unverändert bleiben. Ein schöner Erfolg der aktiven Schau- stellervertretung. Oberbürgermeister Dr. Christoph Wolff dankte in seiner Eröff- nungsrede dem DSB und dessen Vertreter Vizepräsident Edgar Drexel für den Be- such und die überbrachten Glückwünsche (DSB-Pressedienst) zum Jubiläum. Dürkheimer Wurstmarkt Starke Verbandspräsenz Im Auftrag des Präsidiums führte Vizeprä- sident Edgar Drexel mit den örtlichen Ver- bandsbeauftragten Christian Keller, Richard Freiermuth, Daniel Beisel und dem Vorsit- zenden des Schaustellerverbandes Pfäl- zer Bund, Ralf Zimmermann, Gespräche über die örtlichen Zuständigkeiten. Für das kommende Jahr plant das junge, akti- ve Team die Einrichtung eines Kindergar- DSB-Vizepräsident Edgar Drexel bei der Eröff- nungsansprache; eingerahmt durch die Weinkö- niginnen und Bürgermeister Lutz (links) sowie Christian Keller, Verbandsbeauftragter des Schau- stellerverbandes Pfälzer Bund/Ludwigshafen und Bad Dürkheim e. V. tens während der Veranstaltung. Anläss- lich der Eröffnung mit zahlreichen Ehren- gästen durch Bürgermeister Lutz erwähn- te Vizepräsident Edgar Drexel u.a. die her- vorragende Organisation und Werbung durch Platzmeister Roland Poh, verbun- den mit der Bitte, im Interesse der Besu- cher nicht an der Gebührenschraube zu drehen. (DSB-Pressedienst/Foto) Dosenpfand verschoben Das für nächsten März angekündigte Do- senpfand wird nach einem Urteil des Ober- verwaltungsgerichts Berlin weiter verscho- ben. Ein endgültiger Richterspruch über die Zulässigkeit der zugrundeliegenden Publikation der Mehrwegquoten bei Ge- tränkeverpackungen steht jedoch noch aus. Damit ergibt sich vorerst noch keine Ver- besserung der Verunreinigungssituation auf deutschen Volksfesten zu Beginn der nächsten Saison. (DSB-Pressedienst) Der Komet Nr. 5009/10. 10. 2001 Finanzhilfen des Bundes Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzhilfen 1999-2002 Der Bundesfinanzminister hat den 18. Bericht steuergesetz unbefristet erhalten. Die Befrei- der Bundesregierung über die Entwicklung der ung war 1961 zur Förderung des Schausteller- Finanzhilfen des Bundes und der Steuerver- gewerbes eingeführt und 1986 auf Anhänger günstigungen 1999-2002 vorgelegt. Danach erweitert worden. Zwischenzeitlich war die bleibt die Förderung im Bereich der Umsatz- Steuerbefreiung entfallen und wurde dann auf steuer in Form eines ermäßigten Steuersat- Initiative des Deutschen Schaustellerbundes zes für kulturelle und unterhaltende Leistun- bei der Neufassung des Kraftfahrzeugsteuer- wie z. B. der Schausteller, nach § 12 Ab- gesetzes wieder eingeführt. gen, Gerade auf Initiative des Deutschen Schau- satz 2 Umsatzsteuergesetz in Höhe von 7% erhalten. Die Steuerförderung bleibt unbefris- stellerbundes konnten diese grundlegenden tet. Sie wurde 1968 zur Förderung kulturel- Steuerermäßigungen zur Vermeidung weiterer ler Entwicklungen und des Bildungsbereichs Wettbewerbsverzerrungen unbefristet aufrecht durch gezielte Umsatzsteuerermäßigungen so- erhalten werden. Dies gelang auch deswegen, wie zur Abwendung einer durch den allgemei- weil - anders als in anderen Subventionsberei- nen Steuersatz entstehenden Mehrbelastung chen, die erheblich abgebaut wurden - Wettbe- gegenüber dem früheren Umsatzsteuerrecht werbsverzerrungen durch diese fördernden eingeführt. Ferner blieb die Befreiung der Maßnahmen ausgeglichen werden. Sicherlich Schaustellerzugmaschinen und bestimmter auch ein wichtiger Erfolg der Verbandsarbeit Wohn- und Packwagen im Gewerbe nach des Deutschen Schaustellerbundes. Schaustellerart nach § 3 Nr. 8. Kraftfahrzeug- (DSB-Pressedienst) Messeplatz Kaiserslautern bleibt erhalten DSB-Einspruch erfolgreich Zusammen mit dem Schaustellerverband,,Bar- schreibung dargestellt sei. Der Vorsitzende des barossa Pfalz-Saar", Sitz Kaiserslautern, hatte Mitgliedsverbandes, Wilhelm Henn, nannte der Deutsche Schaustellerbund bei den Stadt- 30.000 qm als Mindestgröße für eine Kerwe mit ratsfraktionen und dem Oberbürgermeister da- 150 Schaustellern und attraktiven Geschäften, gegen protestiert, dass im Rahmen einer Neu- die nun eingehalten werden sollen. Ein famili- gestaltungsplanung der Messeplatz zur Durch- enfreundliches Volksfest könne nur in der Nähe führung der Kerwe in Gefahr steht, nicht mehr der Stadt geboten werden. Entsetzt habe er von entsprechend genutzt werden zu können. Überlegungen gehört, einen Messeplatz auf Zwischenzeitlich haben die Fraktionen bei der Ortsbeiratssitzung Innenstadt-Ost und der Damit bleibt die Kerwe in sinnvoller Art Oberbürgermeister einstimmig gefordert, die Nutzung des Platzes für die Kerwe bei jeglicher und Weise erhalten. Auch dies ist wiederum Neugestaltung zu gewährleisten. Die Parteien ein Beispiel dafür, wie die Einschaltung des stießen sich daran, dass ursprünglich die Nut- Deutschen Schaustellerbundes in wichtige zung als Messeplatz in der Ausschreibung nicht örtliche Angelegenheiten für die Mitglieds- ausdrücklich vorgegeben war, das Planungs- betriebe zum Erfolg führen kann. amt jedoch erklärte, dass dies so in der Aus- dem ehemaligen EAW-Gelände anzulegen, da dorthin kein Besucher zu Fuß mehr gehe. (DSB-Pressedienst) DSB und ESU bei EU-Kommission zungspflicht des Fahrtschreibers und des EU- Kontrollgerätes bei Schaustellerfahrzeugen so- wie das neue Weißbuch Verkehr der EU-Kom- mission angesprochen. Nachdem das Bundesverkehrsministerium den Berufskraftfahrern im gewerblichen Güterver- DSB darauf hingewiesen hatte, in direkte Ge- kehr, die weitere Befreiung von der Benut- spräche mit der EU-Kommission über Verkehrs- fragen einzusteigen, ist ein erstes Gespräch mit Herrn Ruyters von der Generaldirektion für En- ergie und Verkehr bei der Europäischen Kom- mission am 25. September geführt worden. Im Diese Regelungen werden grundsätzlich Einzelnen wurden dabei die Fragen der Öff- durch Richtlinien bei der Europäischen Union nung der EU Führerschein-Richtlinie in den in Brüssel beschlossen und auf nationaler Ebe- Fahrerlaubnisklassen L und T für 16-jährige ne in der EU, also auch in Deutschland, nur Schaustellerjugendliche, die Harmonisierung noch nachvollzogen. Gelingt die Befreiung, so der Regelung von Autobahngebühren bei Be- kann sie nach Aussagen des Bundesverkehrs- freiung des Schaustellergewerbes zur Vermei- ministers auch in Deutschland in die entspre- dung von Wettbewerbsnachteilen gegenüber chenden Verordnungen zur Durchführung Wir werden über die anderen EU-Staaten und den dort ansässigen übernommen werden. Schaustellern, die schriftliche Fixierung der Ergebnisse der Gespräche berichten. Ausnahme von Kraftfahrern im Schaustellerge- werbe von der EU-Richtlinie zur Ausbildung von - (DSB-Pressedienst) Werden Sie Mitglied im Schaustellerbund Einigkeit macht stark!