Der Komet 5015 – Seite 7

7 Nr. 5015/10. 12. 2001 Der Komet Einheitlicher Schaustellerbegriff Debatim nauer Wesentliche Vorteile durch DSB 2. Bis vor Kurzem verstanden Verwaltung und Politik unter Schaustellern nur das, was in den gängigen Gesetzeskommentaren niederge- schrieben war. Und das war nicht nur veraltet, sondern empörend unzureichend: Da gelten nur Formen des Spiels, von Schau- und Belusti- gung sowie Schießen und Fahrgeschäfte als In Kürze wird die Verwaltungsvorschrift zu Titel bringen kann. Der DSB wird daher demnächst Ill der Gewerbeordnung geändert. Dann steht auch die Anerkennung dieser Regelung auch fest, wer Schausteller ist und was der Schau- im Verkehrsbereich erhalten . stellerberuf umfasst. Dann steht auch endlich amtlich fest, wer kein Schausteller ist. Damit ist erstmals eine vollgültige Abgrenzung des Beru- fes gelungen. Warum ist das so wichtig? 1. Es gibt im Sinne des Bundestagsantrages ei- ne Reihe notwendiger flexibler gesetzlicher Re- gelungen für Schausteller im gesetzlichen Be- reich. Ohne diese könnte er nicht seinen Beruf Schaustellertätigkeit (auf Volksfesten ausgeüb- ausüben bzw. existieren. Dazu gehören Son- dertatbestände im Arbeitsrecht, Verkehrsrecht, Steuerrecht usw. Alle diese Regelungen konn- ten jedoch bisher von Dritten mitgenutzt wer- den, die gar keine Schausteller sind. Beispiel: Ein Spediteur nutzt die Befreiung von der Auto- bahnmaut für Schausteller. Es droht bis heute Missbrauch, der die gesamte Regelung zu Fall te). Der Handel mit volksfesttypischen Waren, der Lebensmittelverkauf und die Reisegastro- nomie unterlagen nur teilweise der Gewerbe- ordnung und waren nicht als Schausteller-(Rei- se-)tätigkeit im engeren Sinne anerkannt. Soll- ten für diese etwa die flexiblen Regelungen der Gesetze nicht gelten? 19V Gewerbeaufsicht Die Gewerbeaufsicht ist gerade auch für das Reisegewerbe sehr vielfältig und bezieht sich in ihrem Kernbegriff heute auf die Arbeits- schutzbehörde, Ordnungsbehörde, Gesund- heitsbehörde (vgl. Sie dazu auch das unter dem Stichwort,,Arbeitsschutzgebühr" Gesag- te). Da alle Aufsichtsmaßnahmen im Bereich des Reisegewerbes ursprünglich als Polizei- und Ordnungsrecht formuliert sind, ist es das Bestreben des Deutschen Schaustellerbun- des, diese Fremdüberwachung im sinnvollen Rahmen abzubauen und die Tendenz zu unter- stützen, eigenverantwortliche Informations- und Kontrollmaßnahmen der Unternehmer in Gesetzesform zu fassen. Dies ist in Teilen bei der Arbeitssicherheit, dem Arbeitsschutz, der Arbeitszeit, der Lebensmittelhygiene und an- deren Teilbereichen bereits gelungen. Das kommt der Tendenz entgegen, auf Grund von Finanz- und Personalengpässen im öffentlich- rechtlichen Bereich entsprechende Überwa- chungskapazitäten abzubauen. (Quelle: A-Z der Berufsfragen) 6 809) Vorläufiger Ablaufplan Veranstaltungen zum 53. Delegiertentag des DSB Stim 19b pnu efzzüm nebiew for und zur Messe interschau 2002 in Düsseldorf (1032 OS fondos Ort: Messe und Congress Center Düsseldorf (CCD), Stockumer Kirchstraße 61 Mittwoch, 9. Januar 2002 14.00-17.00 Fachgruppensitzungen: Fahrgeschäfte (CCD Süd, Raum 2) Verkauf (CCD Süd, Raum 3) Donnerstag, 10. Januar 2002 8.30-10.45 Mandatsausgabe (CCD Ost, Foyer) Eröffnung interschau Delegiertentag, 1. Tag 10.00-17.00 Freitag, 11. Januar 2002 en Delegiertentag, 2. Tag (CCD Ost, Raum L, M, R) Internationales Forum „Zwanzig Jahre Bildung für reisende Kinder in Europa" (CCD Süd, Raum 3) Empfang des Düsseldorfer 10.30-12.30 12.30-14.00 10.15 (Halle 12, Nostalgiebereich) 11.00-16.00 Imbiss (CCD Süd, (CCD Ost, Raum L, M, R) Raum 16/17, Pavillon) 20.00 Kommersabend Schießen (CCD Süd, Raum 15, Pavillon) (Rheinterrasse, Radschlägersaal) Einlass: 19.30 Uhr adol Schau- und Belustigung 20.00 (CCD Süd, Raum 6) Jugendball (MK-2, Kaistraße 4) Einlass: 19.30 Uhr 19.00 Spiel (CCD Süd, Raum 18/19, Pavillon) OB Joachim Erwin für Delegierte (Halle 12, Nostalgiebereich) Ladies-Night (CCD Stadthalle Foyer und Restaurant) Einlass: 18 Uhr Samstag, 12. Januar 2002 12.00 20.00 - Großkundgebung (CCD Süd, Raum 1) Gala-Ball (CCD Stadthalle Foyer) Einlass: 19.30 Uhr Die Veranstaltungsräume sind vor Ort ausgeschildert. - Öffnungszeiten der interschau 2002: Donnerstag, 10. Januar, 10.00-19.00 Uhr; Freitag, 11. Ja- nuar, 10.00-19.00 Uhr; Samstag, 12. Januar, 10.00-17.00 Uhr. - Hallen: 11-12. - Tageskarte: 10,- Euro, Dauerkarte: 16,- Euro, Katalog: 6,- Euro. interschau 02 Internationale Fachmesse für Schausteller und Freizeitparktechnologie DSB DEUTSCHER SITZ BERLIN SCHAUST TELLERBUND 820 INTERSCHAU und 53. DSB-Delegiertentag 10. 12. Januar 2002 Messe und Congress Center Düsseldorf (CCD), Stockumer Kirchstr. 61 Hotelreservierung: F&G Reiseservices GmbH Amsterdamer Straße 7 40474 Düsseldorf Tel. (0211) 95290-0 Fax (0211) 4910574 E-Mail: info@fairs-and-guests.com INFORMATIONEN DSB-Veranstaltungen: Deutscher Schaustellerbund e. V. Hochkreuzallee 67 53175 Bonn Tel. (0228) 95128-0 Fax (0228) 95128-17 E-Mail: dsbev@t-online.de Zu den DSB-Veranstaltungen ergehen jeweils rechtzeitig die Einladungen. Messe INTERSCHAU 2002 1901 av Messe Düsseldorf GmbH Postfach 101006 40001 Düsseldorf Tel. (0211) 4560-01 Fax (0211) 4560-668 E-Mail: info@messe-duesseldorf.de