Der Komet 5042 – Seite 12
2002-09-10 · Seite 12 von 40
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Der Komet
Nr. 5042/10. 9. 2002
5. Für ein Lebensmittel in einer Fertigpackung, das
do Leitsätze zu Lebensmitteln b101 mit einer bestimmten Verkehrsbezeichnung in ei-
nicht rechtsverbindlich
nem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union
Vediewen oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens
Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches spie- nungsverordnung (LMKV) zum Ausdruck. Sie sind über den Europäischen Wirtschaftsraum rechtmäßig
len eine wichtige Rolle bei der Beurteilung des im vorrangige Auslegungshilfe für die Beantwortung in Verkehr ist, dem betreffenden Leitsatz aber nicht
Lebensmittelrecht bedeutsamen Begriffes der Ver- der Frage, ob eine Irreführung im Sinne der Vor- entspricht, regelt § 4 Abs. 2 LMKV, dass dieses Le-
kehrsauffassung. Aus Wirtschaftskreisen war nach schriften des Lebensmittelrechts vorliegt.
bensmittel grundsätzlich auch im Inland unter dieser
Auskunft des Bund für Lebensmittelrecht und Le- 3. Ergibt die Prüfung eines Lebensmittels eine Ab- Verkehrsbezeichnung in den Verkehr gebracht wer-
bensmittelkunde (BLL) der Vorwurf erhoben, die Le- weichung von der Beschreibung in den Leitsätzen, den darf. Diese Verkehrsbezeichnung ist durch be-
bensmittelüberwachung würde die Leitsätze geset- so ist das Lebensmittel bei ausreichender Kenntlich- schreibende Angaben zu ergänzen, wenn anderen-
zesgleich anwenden. Die Kommission des Deut- machung der Abweichung gleichwohl verkehrsfä- falls, insbesondere unter Berücksichtigung der
schen Lebensmittelbuches hat dies zum Anlass ge- hig. Eine ausreichende Kenntlichmachung im Sinne sons-
nommen, entsprechende Hinweise auszuarbeiten, des §17 Abs. 1 Nr. 2 LMBG erfolgt weitgehend durch tigen in der Verordnung vorgeschriebenen Angaben,
die im Folgenden dargestellt sind.
die vorgeschriebenen Kennzeichnungselemente, z. der Verbraucher nicht in der Lage wäre, die Art des
B. die Angaben im Zutatenverzeichnis. Werden Le- Lebensmittels zu erkennen und es von verwechsel-
bensmittel lose abgegeben, so wird dem Erfordernis baren Erzeugnissen zu unterscheiden.
der ausreichenden Kenntlichmachung durch geeig- 6. Die Leitsätze werden regelmäßig durch die Kom-
nete Angaben entsprochen.
mission überprüft und ggf. geändert. Darüber hin-
aus können Erkenntnisse, dass sich die Verkehrsauf-
fassung geändert hat, zur Überprüfung des entspre-
chenden Leitsatzes auf dem üblichen Weg an das
Sekretariat der Lebensmittelbuch-Kommission her-
angetragen werden.
,,Hinweise für die Anwendung
hüt neinille der Leitsätze des
Deutschen Lebensmittelbuches"
Oberste Maxime im Lebensmittelverkehr ist der ge-
sundheitliche Verbraucherschutz und der Schutz vor
Täuschung. Der Schutz vor Täuschung ist gewähr-
leistet, wenn ein Lebensmittel in Zusammensetzung
und Kennzeichnung der Verkehrsauffassung, also
der redlichen Herstellungspraxis und der berechtig-
ten Verbrauchererwartung, entspricht. Werden Le-
bensmittel in den Verkehr gebracht, ist es von großer
Bedeutung, die maßgebliche Verkehrsauffassung zu
ermitteln und die richtige Verkehrsbezeichnung zu
finden.
exeb novebrise
Keine allgemeine EU-Leitsätze
In der Europäischen Union gibt es nur in Ausnahme-
fällen eine einheitliche Verkehrsauffassung. Es gilt
vielmehr der Grundsatz der gegenseitigen Anerken-
nung der jeweils bestehenden nationalen Verkehrs-
auffassungen. In Deutschland wird die Verkehrsauf-
fassung für viele Lebensmittel in den Leitsätzen des
Deutschen Lebensmittelbuches beschrieben. Die
Leit-sätze sind deshalb für Hersteller, Handel, Impor-
teur, Verbraucher Überwachung und Gerichte eine
wichtige Orientierungshilfe. Bei ihrer Anwendung
sind die folgenden Hinweise zu beachten.
1. Die Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches
sind keine Rechtsnormen und damit nicht rechtsver-
bindlich. Auch kommt ihnen nicht der Charakter von
Verwaltungsrichtlinien zu. In Beurteilungen und
Stellungnahmen sind die Leitsätze deshalb als Aus-
legungshilfe, nicht aber als Rechtsgrundlage zitier-
bar. Sie schränken auch keinesfalls die Zulässigkeit
dessen ein, was nach nationalem oder Gemein-
schaftsrecht erlaubt ist.
2. Leitsätze haben den Charakter objektivierter
Sachverständigengutachten. Sie bringen die nach
allgemeiner Verkehrsauffassung übliche Verkehrs-
bezeichnung im Sinne der Lebensmittel-Kennzeich-
BSM
Tagungstermine
24. September 2002
Vorstandssitzung in Stuttgart
24. und 25. September 2002
Gewerbe- und Rechts-
ausschusssitzung in Stuttgart
26. bis 28. Januar 2003
30. Bundesverbandstag
in Hamburg
4. Bestehen Zweifel, ob eine erhebliche Abweichung
der Beschaffenheit noch kenntlich gemacht werden
kann oder ob bereits ein im Wesen anderes Produkt
(Aliud) vorliegt und damit die angegebene Verkehrs-
bezeichnung nicht mehr zulässig ist, hat die/der
Sachverständige bei der Interpretation der Leitsätze
die herkömmlichen Regeln der Normauslegung ent-
sprechend anzuwenden. Von einem Aliud ist bei-
spielsweise dann regelmäßig auszugehen, wenn in
dem entsprechenden Leitsatz für ein Lebensmittel
mit der festgestellten Beschaffenheit eine andere
Verkehrsbezeichnung aufgeführt ist. Die ursprüng-
lich gewählte Verkehrsbezeichnung ist dann als irre-
führend im Sinne des § 17 Abs. 1 Nr. 5b LMBG zu
beurteilen.
Bei Bedarf können diese Hinweise bei der Haupt-
geschäftsstelle des BSM angefordert werden.
(BLL/BSM-Pressedienst)
Ende des
Verbandsteils
BSM
Altkanzler Kohl zu Gast auf dem
Hamburger DOM
Von Hendrik Schulz
punkt" vom Ortverbandsvorsitzenden Henning Tants
Fast (auf den DOM genau) 20 Jahre ist es nunmehr begrüßt zu werden. Nach der Fahrt in Steigers Rie-
her, dass der ehemalige Ministerpräsident des Lan- senrad hatte Uwe Hölzgen zum geselligen Beisam-
des Rheinland-Pfalz und Altbundeskanzler Dr. Hel- mensein in die Bayern-Festhalle eingeladen. Dort
mut Kohl seine Visitenkarte auf dem Hamburger begrüßte der Leiter des Domreferats, Manfred Trüm-
DOM abgegeben hat. Auf Einladung des CDU-Lan- per, die geladenen Gäste und teilnehmenden
desverbandes der Hansestadt und der Schausteller Schausteller in Begleitung seiner Stellvertreterin,
unter der maßgeblichen Führung von Jungi Schau Claudia Steinbach. Jungi Schau stellte in seiner An-
konnte Helmut Kohl in diesem Jahr zum gemein- sprache auf den Erhalt des Heiligengeistfeldes als
schaftlichen Kaffeetrinken in Vespermanns,,Gifthüt- Veranstaltungsfläche für den Hamburger DOM ab.
te" und zum anschließenden Auftritt in Hölzgens „Seit über 100 Jahren ist unser Betätigungsfeld hier
,,Bayern Festhalle" eingeladen werden. Vieles hat inmitten von St. Pauli, so soll und muss es auch blei-
sich verändert in den vergangenen zwei Jahrzehn- ben. Jeglichen Begehrlichkeiten, die darauf gerich-
ten - auch der Hamburger DOM. Hier eine andere tet sind, uns Schausteller und den DOM an den
Wegführung, dort bis auf wenige Ausnahmen ein Rand der City zu drängen und uns damit unseren
gänzlich verändertes Bild der großen Fahr- und Be- Lebensmittelpunkt zu nehmen, muss von Anfang an
lustigungsgeschäfte. Abermals bot sich jedoch eine
fortwährend beeindruckende Kulisse der schaustel-
lerischen Leistungsfähigkeit, wie der Altkanzler im
Gespräch betonte. Das Festzelt „Zum Ochsen", das
noch 1982 den Dreh- und Angelpunkt der Gesellig-
keit auf dem DOM bildete,
konnte jedoch beim diesjähri-
gen Besuch nur noch den
schönen Erinnerungen gutge-
schrieben werden.
Doch bevor das medienstar-
ke Auftreten des Altbundes-
kanzlers in Hamburg anstand,
veranstaltete der Ortsverband
St. Pauli den traditionellen Rund-
gang der CDU-Bürgerschafts-
fraktion auf dem Sommer-
DOM. Am Abend des 15. Au-
gust trafen sich (fast vollzählig)
die Abgeordneten der CDU-
Fraktion der Hamburgischen
Bürgerschaft mit ihrem Vorsit-
zenden Dr. Michael Freytag um
zunächst in Schneiders,,Treff-
Einhalt geboten werden." Der DOM-Rundgang 2002
endete bei Jürgen Grimmer in Vorfreude auf den am
letzten Sonntag stattfindenden Besuch des Altbun-
deskanzlers.
Rückblende: Vor 20 Jahren saß Helmut Kohl im
Fraktionsrundgang auf dem Sommer-DOM 2002