Der Komet 5042 – Seite 12

2002-09-10 · Seite 12 von 40

Der Komet 5042 – Seite 12 vom 2002-09-10 – digitalisierter Zeitungsscan
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12 Der Komet Nr. 5042/10. 9. 2002 5. Für ein Lebensmittel in einer Fertigpackung, das do Leitsätze zu Lebensmitteln b101 mit einer bestimmten Verkehrsbezeichnung in ei- nicht rechtsverbindlich nem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union Vediewen oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches spie- nungsverordnung (LMKV) zum Ausdruck. Sie sind über den Europäischen Wirtschaftsraum rechtmäßig len eine wichtige Rolle bei der Beurteilung des im vorrangige Auslegungshilfe für die Beantwortung in Verkehr ist, dem betreffenden Leitsatz aber nicht Lebensmittelrecht bedeutsamen Begriffes der Ver- der Frage, ob eine Irreführung im Sinne der Vor- entspricht, regelt § 4 Abs. 2 LMKV, dass dieses Le- kehrsauffassung. Aus Wirtschaftskreisen war nach schriften des Lebensmittelrechts vorliegt. bensmittel grundsätzlich auch im Inland unter dieser Auskunft des Bund für Lebensmittelrecht und Le- 3. Ergibt die Prüfung eines Lebensmittels eine Ab- Verkehrsbezeichnung in den Verkehr gebracht wer- bensmittelkunde (BLL) der Vorwurf erhoben, die Le- weichung von der Beschreibung in den Leitsätzen, den darf. Diese Verkehrsbezeichnung ist durch be- bensmittelüberwachung würde die Leitsätze geset- so ist das Lebensmittel bei ausreichender Kenntlich- schreibende Angaben zu ergänzen, wenn anderen- zesgleich anwenden. Die Kommission des Deut- machung der Abweichung gleichwohl verkehrsfä- falls, insbesondere unter Berücksichtigung der schen Lebensmittelbuches hat dies zum Anlass ge- hig. Eine ausreichende Kenntlichmachung im Sinne sons- nommen, entsprechende Hinweise auszuarbeiten, des §17 Abs. 1 Nr. 2 LMBG erfolgt weitgehend durch tigen in der Verordnung vorgeschriebenen Angaben, die im Folgenden dargestellt sind. die vorgeschriebenen Kennzeichnungselemente, z. der Verbraucher nicht in der Lage wäre, die Art des B. die Angaben im Zutatenverzeichnis. Werden Le- Lebensmittels zu erkennen und es von verwechsel- bensmittel lose abgegeben, so wird dem Erfordernis baren Erzeugnissen zu unterscheiden. der ausreichenden Kenntlichmachung durch geeig- 6. Die Leitsätze werden regelmäßig durch die Kom- nete Angaben entsprochen. mission überprüft und ggf. geändert. Darüber hin- aus können Erkenntnisse, dass sich die Verkehrsauf- fassung geändert hat, zur Überprüfung des entspre- chenden Leitsatzes auf dem üblichen Weg an das Sekretariat der Lebensmittelbuch-Kommission her- angetragen werden. ,,Hinweise für die Anwendung hüt neinille der Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches" Oberste Maxime im Lebensmittelverkehr ist der ge- sundheitliche Verbraucherschutz und der Schutz vor Täuschung. Der Schutz vor Täuschung ist gewähr- leistet, wenn ein Lebensmittel in Zusammensetzung und Kennzeichnung der Verkehrsauffassung, also der redlichen Herstellungspraxis und der berechtig- ten Verbrauchererwartung, entspricht. Werden Le- bensmittel in den Verkehr gebracht, ist es von großer Bedeutung, die maßgebliche Verkehrsauffassung zu ermitteln und die richtige Verkehrsbezeichnung zu finden. exeb novebrise Keine allgemeine EU-Leitsätze In der Europäischen Union gibt es nur in Ausnahme- fällen eine einheitliche Verkehrsauffassung. Es gilt vielmehr der Grundsatz der gegenseitigen Anerken- nung der jeweils bestehenden nationalen Verkehrs- auffassungen. In Deutschland wird die Verkehrsauf- fassung für viele Lebensmittel in den Leitsätzen des Deutschen Lebensmittelbuches beschrieben. Die Leit-sätze sind deshalb für Hersteller, Handel, Impor- teur, Verbraucher Überwachung und Gerichte eine wichtige Orientierungshilfe. Bei ihrer Anwendung sind die folgenden Hinweise zu beachten. 1. Die Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches sind keine Rechtsnormen und damit nicht rechtsver- bindlich. Auch kommt ihnen nicht der Charakter von Verwaltungsrichtlinien zu. In Beurteilungen und Stellungnahmen sind die Leitsätze deshalb als Aus- legungshilfe, nicht aber als Rechtsgrundlage zitier- bar. Sie schränken auch keinesfalls die Zulässigkeit dessen ein, was nach nationalem oder Gemein- schaftsrecht erlaubt ist. 2. Leitsätze haben den Charakter objektivierter Sachverständigengutachten. Sie bringen die nach allgemeiner Verkehrsauffassung übliche Verkehrs- bezeichnung im Sinne der Lebensmittel-Kennzeich- BSM Tagungstermine 24. September 2002 Vorstandssitzung in Stuttgart 24. und 25. September 2002 Gewerbe- und Rechts- ausschusssitzung in Stuttgart 26. bis 28. Januar 2003 30. Bundesverbandstag in Hamburg 4. Bestehen Zweifel, ob eine erhebliche Abweichung der Beschaffenheit noch kenntlich gemacht werden kann oder ob bereits ein im Wesen anderes Produkt (Aliud) vorliegt und damit die angegebene Verkehrs- bezeichnung nicht mehr zulässig ist, hat die/der Sachverständige bei der Interpretation der Leitsätze die herkömmlichen Regeln der Normauslegung ent- sprechend anzuwenden. Von einem Aliud ist bei- spielsweise dann regelmäßig auszugehen, wenn in dem entsprechenden Leitsatz für ein Lebensmittel mit der festgestellten Beschaffenheit eine andere Verkehrsbezeichnung aufgeführt ist. Die ursprüng- lich gewählte Verkehrsbezeichnung ist dann als irre- führend im Sinne des § 17 Abs. 1 Nr. 5b LMBG zu beurteilen. Bei Bedarf können diese Hinweise bei der Haupt- geschäftsstelle des BSM angefordert werden. (BLL/BSM-Pressedienst) Ende des Verbandsteils BSM Altkanzler Kohl zu Gast auf dem Hamburger DOM Von Hendrik Schulz punkt" vom Ortverbandsvorsitzenden Henning Tants Fast (auf den DOM genau) 20 Jahre ist es nunmehr begrüßt zu werden. Nach der Fahrt in Steigers Rie- her, dass der ehemalige Ministerpräsident des Lan- senrad hatte Uwe Hölzgen zum geselligen Beisam- des Rheinland-Pfalz und Altbundeskanzler Dr. Hel- mensein in die Bayern-Festhalle eingeladen. Dort mut Kohl seine Visitenkarte auf dem Hamburger begrüßte der Leiter des Domreferats, Manfred Trüm- DOM abgegeben hat. Auf Einladung des CDU-Lan- per, die geladenen Gäste und teilnehmenden desverbandes der Hansestadt und der Schausteller Schausteller in Begleitung seiner Stellvertreterin, unter der maßgeblichen Führung von Jungi Schau Claudia Steinbach. Jungi Schau stellte in seiner An- konnte Helmut Kohl in diesem Jahr zum gemein- sprache auf den Erhalt des Heiligengeistfeldes als schaftlichen Kaffeetrinken in Vespermanns,,Gifthüt- Veranstaltungsfläche für den Hamburger DOM ab. te" und zum anschließenden Auftritt in Hölzgens „Seit über 100 Jahren ist unser Betätigungsfeld hier ,,Bayern Festhalle" eingeladen werden. Vieles hat inmitten von St. Pauli, so soll und muss es auch blei- sich verändert in den vergangenen zwei Jahrzehn- ben. Jeglichen Begehrlichkeiten, die darauf gerich- ten - auch der Hamburger DOM. Hier eine andere tet sind, uns Schausteller und den DOM an den Wegführung, dort bis auf wenige Ausnahmen ein Rand der City zu drängen und uns damit unseren gänzlich verändertes Bild der großen Fahr- und Be- Lebensmittelpunkt zu nehmen, muss von Anfang an lustigungsgeschäfte. Abermals bot sich jedoch eine fortwährend beeindruckende Kulisse der schaustel- lerischen Leistungsfähigkeit, wie der Altkanzler im Gespräch betonte. Das Festzelt „Zum Ochsen", das noch 1982 den Dreh- und Angelpunkt der Gesellig- keit auf dem DOM bildete, konnte jedoch beim diesjähri- gen Besuch nur noch den schönen Erinnerungen gutge- schrieben werden. Doch bevor das medienstar- ke Auftreten des Altbundes- kanzlers in Hamburg anstand, veranstaltete der Ortsverband St. Pauli den traditionellen Rund- gang der CDU-Bürgerschafts- fraktion auf dem Sommer- DOM. Am Abend des 15. Au- gust trafen sich (fast vollzählig) die Abgeordneten der CDU- Fraktion der Hamburgischen Bürgerschaft mit ihrem Vorsit- zenden Dr. Michael Freytag um zunächst in Schneiders,,Treff- Einhalt geboten werden." Der DOM-Rundgang 2002 endete bei Jürgen Grimmer in Vorfreude auf den am letzten Sonntag stattfindenden Besuch des Altbun- deskanzlers. Rückblende: Vor 20 Jahren saß Helmut Kohl im Fraktionsrundgang auf dem Sommer-DOM 2002

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Quelle: https://komet-archiv.de/archive/4999/12