Der Komet 5073 – Page 11
2003-07-20 · Page 11 of 28
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Nr. 5073/20. 7. 2003
Der Komet
Europäischer Markt in Triest
vom 26. bis 28. September 2003
Die CONFCOMMERCIO veranstaltet einen Euromarkt mit 120 Marktständen in Triest. Er steht allen Ge-
werbetreibenden in der EU offen. Bevorzugt werden Bewerber, die landestypische Produkte anbieten.
Weitere Informationen erhalten Sie von der Hauptgeschäftsstelle. Wenn Sie an diesen und einem Be-
werbungsvordruck interessiert sind, senden Sie bitte einen an sich selbst adressierten und mit 1,44 Eu-
ro frankierten DIN A 4-Umschlag an die Hauptgeschäftsstelle.
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wirtschaftlichen Bereich zuzuordnen ist, hergestellt
werden. Die Regelung gilt aus Vereinfachungsgrün-
den auch für Produkte der zweiten (gewerblichen)
Verarbeitungsstufe, wenn diese zur Angebotsabrun-
dung im Rahmen der Direktvermarktung eigener
land- und forstwirtschaftlicher Produkte abgegeben
werden und der Umsatz daraus nicht mehr als
10.300 Euro im Wirtschaftsjahr beträgt. Nebenbe-
triebe sind auch Substanzbetriebe (Abbauland im
Sinne des § 43 BewG), z. B. Sandgruben, Kiesgru-
ben, Torfstiche, wenn die gewonnene Substanz
überwiegend im eigenen land- und forstwirtschaftli-
chen Betrieb verwendet wird. Der Absatz von Eigen-
alteripa erzeugnissen über einen eigenständigen Einzel-
Die Bewerbungen direkt an CONFCOMMERCIO richten! Leisten Sie bitte keine Zahlungen an
den BSM! (BSM-Presseinformation)
gen für ein flächendeckendes Integrationspro- Gesetzentwurf erneut und inhaltlich unverändert in
gramm für dauerhaft nach Deutschland kommende das Gesetzgebungsverfahren. Ebenfalls im Januar
Zuwanderer, unabhängig davon, ob sie aus wirt- verabschiedete das Bundeskabinett die wichtigsten
schaftlichen oder humanitären Gründen kommen. Rechtsverordnungen zur Umsetzung des Gesetzes:
So bilden die Massnahmen zur Integrationsförde- die Verordnung über Integrationskurse für Ausländer
rung einen wichtigen Schwerpunkt des Gesetzes. sowie die Durchführungsverordnung zum Zuwande-
Durch die im Zuwanderungsgesetz angelegte Steu- rungsgesetz. Der Bundestag verabschiedete den
erung der Zuwanderung werden auch die Sozialkas- Entwurf des Zuwanderungsgesetzes am 8. Mai
sen entlastet. Diese Mittel können für zielgerichtete 2003, bevor ihn der Bundesrat mit den Stimmen der
Integrationsmassnahmen wie Sprach- und Orientie- unionsgeführten Länder am 20. Juni ablehnte. Da
dieses Gesetz die Zustimmung der Bundesländer
rungskurse eingesetzt werden.
Der Entwurf des Zuwanderungsgesetztes war am Kompromiss gefunden werden. (Quelle: Presse- und
Kurze Chronologie des Zuwanderungsgesetzes. benötigt, soll nun im Vermittlungsverfahren eine
3. August 2001 erstmals von Bundesinnenminister Informationsamt der Bundesregierung/BSM-Presse-
Otto Schily vorgelegt und am 7. November 2001 vom information)
Bundeskabinett verabschiedet worden. Mit den
Stimmen der Regierungsfraktionen passierte der
Entwurf den Bundestag. Die anschließende Zu-
stimmung des Bundesrates am 22. März 2002 zum
Zuwanderungsgesetz wurde wegen eines Verfah-
rensfehlers bei der Abstimmung vom Bundesverfas-
sungsgericht am 18. Dezember 2002 für nichtig er-
klärt. Im Januar 2003 gab die Bundesregierung den
Bitte beachten!
Neue Internet- und
E-Mail-Adressen des BSM
Internet: www.bsmev.de
E-Mail: info@bsmev.de
DER MARKTHANDEL
oder Großhandelsbetrieb (Absatz 6), die Ausführung
von Dienstleistungen (Absätze 7, 9 und 10) und die
Ausführung von besonderen Leistungen (Abs. 8)
sind kein Nebenbetrieb.
Unmittelbare Verwertung organischer Abfälle.
Sofern die Entsorgung organischer Abfälle (z. B. Klär-
schlamm) jm selbst bewirtschafteten land- und forst-
wirtschaftlichen Betrieb nicht im Rahmen eines Ne-
benbetriebs im Sinne des Absatzes 3 geschieht, ist
sie nur dann der Land- und Forstwirtschaft zuzurech-
sammeln, Abfahren und Sortieren organischer Ab-
nen, wenn dabei die in Absatz 1 Satz 1 genannten
Voraussetzungen im Vordergrund
stehen. Das Ein-
fälle, das mit der Ausbringung auf Flächen oder der
Verfütterung an Tierbestände des selbst bewirt-
schafteten land- und forstwirtschaftlichen Betriebs
in unmittelbarem sachlichem Zusammenhang steht,
ist land- und forstwirtschaftliche Tätigkeit. Andern-
jledni
falls gelten Absätze 9 und 10.
Zukauf fremder Erzeugnisse. Fremde Erzeug-
nisse sind nicht solche Erzeugnisse die im Rahmen
des Erzeugungsprozesses im eigenen Betrieb ver-
wendet werden (z. B. Saatgut, Jungpflanzen oder
Jungtiere). Als fremde Erzeugnisse gelten solche für
die Weiterveräußerung zugekauften betriebstypi-
dedienschen Erzeugnisse, die nicht im eigenen Betrieb im
Abgrenzung des Gewerbebetriebs von der Wege des Erzeugungsprozesses bearbeitet werden,
chickt
Land- und Forstwirtschaft
bis zu 30% des Umsatzes, ist grundsätzlich ein Be-
trieb der Land- und Forstwirtschaft anzuerkennen.
Die vorstehende Vereinfachungsregelung findet nur
Anwendung, wenn der Umsatzanteil, der auf die Ver-
äußerung der Fremderzeugnisse entfällt, nicht er-
kennbar überwiegt. do
und die nach der Verkehrsauffassung noch als land-
und forstwirtschaftliche Produkte zu qualifizieren
sind. Dazu gehören auch Handelswaren zur Vervoll-
Im Folgenden ist ein Auszug aus dem Entwurf den Absätzen aufgeführten Umsatzgrenzen ist von ständigung einer für die Art des Erzeugungsbetriebs
der Einkommenssteuerrichtlinien für 2003 abge- den Betriebseinnahmen (ohne Umsatzsteuer
) aus- üblichen Produktpalette, wie z. B. Töpfe und Erden in
druckt. Er ist insbesondere für diejenigen Betrie- zugehen. Soweit es auf den Gesamtumsatz
an- einer Gärtnerei, sofern der Einkaufswert dieser Han-
be im Markthandel von Interesse, die selbst er- kommt, ist hierunter die Summe
der Betriebseinnah- delswaren 10 % des Gesamtumsatzes nicht über-
zeugen und vermarkten.
men (ohne Umsatzsteuer) zu verstehen. apnut steigt.
Beträgt der Zukauf fremder Erzeugnisse im
Strukturwandel. Bei einem Strukturwandel vom Sinne
der Sätze 2 und 3, aus Vereinfachungsgrün-
land- und forstwirtschaftlichen Betrieb zum Gewer- den gemessen an deren Einkaufswert, insgesamt
bebetrieb beginnt der Gewerbebetrieb in dem Zeit-
punkt, in dem die Tätigkeit des land- und forstwirt-
schaftlichen Betriebs dauerhaft umstrukturiert wird.
Hiervon ist z. B. auszugehen, wenn dem bisherigen
Charakter des Betriebs nicht mehr entsprechende
Investitionen vorgenommen, vertragliche Verpflich-
tungen eingegangen oder Wirtschaftsgüter ange-
schafft werden, die jeweils dauerhaft dazu führen,
dass die in den folgenden Absätzen genannten
Grenzen erheblich überschritten werden. In allen
übrigen Fällen liegt nach Ablauf eines Zeitraums von
drei Jahren ein Gewerbebetrieb vor. Der Dreijahres-
zeitraum ist objektbezogen und beginnt beim Wech-
sel des Betriebsinhabers nicht neu. Die vorstehen-
den Grundsätze gelten für den Strukturwandel vom
Gewerbebetrieb zum land- und forstwirtschaftlichen
Betrieb entsprechend.
Allgemeine Grundsätze. Land- und Forstwirt-
schaft ist die planmäßige Nutzung der natürlichen
Kräfte des Bodens zur Erzeugung von Pflanzen und
Tieren sowie die Verwertung der dadurch selbstge-
wonnenen Erzeugnisse. Als Boden im Sinne des
Satzes 1 gelten auch Substrate und Wasser. Ob eine
land- und forstwirtschaftliche Tätigkeit vorliegt, ist
jeweils nach dem Gesamtbild der Verhältnisse zu
Handelsgeschäfte. Werden selbstgewonnene land-
entscheiden. Liegt eine teils gewerbliche und teils
land- und forstwirtschaftliche Betätigung vor, sind
und forstwirtschaftliche Erzeugnisse ohne Be- und
beide Betriebe selbst dann getrennt zu beurteilen,
Verarbeitung in einem Nebenbetrieb über ein eigen-
wenn eine zufällige, vorübergehende wirtschaftliche
ständiges Handelsgeschäft, z. B. Einzelhandelsbe-
Verbindung zwischen ihnen besteht, die ohne Nach-
trieb, Ladengeschäft, Großhandelsbetrieb, abge-
teil für diese Betriebe gelöst werden kann. Nur eine
setzt, ist zu prüfen, ob Erzeugerbetrieb und Han-
über dieses Maß hinausgehende wirtschaftliche Be-
delsgeschäft einen einheitlichen Betrieb oder zwei
ziehung zwischen beiden Betrieben, d. h. eine plan-
selbständige Betriebe darstellen. Erzeugerbetrieb
mäßig im Interesse des Hauptbetriebs gewollte Ver-
und Handelsgeschäft bilden einen einheitlichen Be-
bindung, kann eine einheitliche Beurteilung ver-
trieb, wenn die eigenen Erzeugnisse des Betriebs zu
mehr als 40 % über das Handelsgeschäft abgesetzt
schiedenartiger Betätigungen rechtfertigen. Sie führt
zur Annahme eines einheitlichen land- und forstwirt-
Nebenbetrieb. Ein Nebenbetrieb der Land- und werden oder die eigenen Erzeugnisse des Betriebs
schaftlichen Betriebs, wenn die Land- und Forstwirt- Forstwirtschaft liegt vor, wenn überwiegend im eige- zwar nicht zu mehr als 40 % über das Handelsge-
schaft dem Unternehmen das Gepräge verleiht, und nen Hauptbetrieb erzeugte Rohstoffe be- oder verar- schäft
abgesetzt werden, der Wert des Zukaufs frem-
zur Annahme eines einheitlichen Gewerbebetriebs, beitet werden und die
dabei gewonnenen Erzeugnis- der Erzeugnisse aber 30% des Umsatzes des Han-
wenn das Gewerbe im Vordergrund steht und die se überwiegend für den Verkauf bestimmt sind oder delsgeschäfts
nicht übersteigt. Für die Zuordnung
land- und forstwirtschaftliche Betätigung nur die ein Land- und Forstwirt Umsätze
aus der Übernah- zur Land- und Forstwirtschaft oder zum Gewerbe
untergeordnete Bedeutung einer Hilfstätigkeit hat. me von Rohstoffen (z. B.
organische Abfälle) erzielt, gelten die Grenzen des Absatzes 5. Ein Handelsge-
Bei in Mitunternehmerschaft geführten Betrieben ist diese be- oder verarbeitet und
die dabei gewonne- schäft ist selbständiger Gewerbebetrieb, wenn
§ 15 Abs. 3 Nr. 1 EStG anzuwenden; Tätigkeiten, die nen Erzeugnisse nahezu ausschließlich
im eigenen 1. die eigenen Erzeugnisse des Betriebs der
Land-
die Voraussetzungen der folgenden Vereinfachungs- Betrieb der Land- und Forstwirtschaft
verwendet und und Forstwirtschaft zu nicht mehr als 40 % über das
regelungen erfüllen, gelten dabei als land-und forst- die Erzeugnisse im
Rahmen einer ersten Stufe der Handelsgeschäft abgesetzt werden, der Wert des
wirtschaftlich. Bei der Ermittlung der in den folgen- Be- oder Verarbeitung, die noch dem
land- und forst- Zukaufs fremder Erzeugnisse aber 30 % des Umsat-