Der Komet 5078 – Seite 10

10 Der Komet Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute Mitglied Europäische Union des Reisegewerbes (UECA) Europaverband der Schausteller (EDS) Europaverband der Selbständigen-BVD/CEDI http://www.bsmev.de E-Mail: info@bsmev.de Nr. 5078/10. 9. 2003 BSM den ids 5,090 Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V. isib opene Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 D-53113 Bonn Telefon (0228) 224026 Telefax (0228) 221936 Hermann Rendschmidt wird siebzig Ein Urgestein des Essener und gefestigt hatte. Als steter Mahner für den Er- Schausteller- und Markt- halt von Märkten und Volksfesten an die Adresse handelgewerbes feiert am der Entscheidungsträger in Essen sorgte Hermann 10. September seinen 70. Rendschmidt für die dauerhafte Sicherung der Geburtstag: Hermann Rend- Existenzgrundlage vieler mittelständischer Famili- schmidt. Als Schausteller in enbetriebe. Zur Würdigung seiner Verdienste hatte der fünften Generation be- der Landesverband Schausteller und Marktkauf- treibt der gebürtige Essener leute Nordrhein e.V. ihm die goldene Nadel ver- eine Verlosung und einen Im- liehen. biss. Hermann Rendschmidt nimmt rege am Verbandsleben teil. Schon als jun- ger Mann wurde er 1954 Mitglied im Landesver- band und setzt sich seit 1972 erst als 2., ab 1976 als 1. Vorsitzender der Schausteller für die Belan- ge seiner Kollegen ein. Seit 1996 ist er 2. Landes- fachvorsitzender. Er hatte ein Vorbild hinsichtlich Verbandsaktivität in unmittelbarer Umgebung, sei- nen Vater Hermann Rendschmidt sen., der den Verband in den vorangegangenen Jahren geführt Presseinformation) Wir wünschen Hermann Rendschmidt alles Gu- te und eine gelungene Geburtstagsfeier im Kreise seiner Familie und zahlreichen Freunde. Präsident Hans-Peter Arens für das Präsidium und Hauptge- schäftsführer Werner Hammerschmidt für die Ge- schäftsführung des Bundesverbandes Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V. sowie Präsi- dent Erich Knocke für den Landesverband Schau- steller und Marktkaufleute Nordrhein e.V. (BSM- Gesetzliche Vorschriften zum Arbeitszeitschutz und Beschäftigungsverbote Wichtigste, aber nicht die einzige Rechtsquelle ist werden. Damit steht auch die Höchstdauer der re- das Arbeitszeitgesetz (ArbZG). Der Arbeitszeitschutz gelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit von 48 Stun- von Jugendlichen ist im Jugendarbeitsschutzgesetz, den fest. das der werdenden und stillenden Mütter im Mutter- schutzgesetz geregelt. Darüber hinaus enthält auch das Ladenschlussgesetz Arbeitszeitregelungen. 023) mindestens 48 Tagen im Kalenderjahr leisten. Als Nachtarbeit gilt nur die Arbeit, die mehr als 2 Stun- den der Nachtzeit (von 23 bis 6 Uhr) erfasst. Falls dies zutrifft, gelten für diesen Personenkreis beson- dere Vorschriften zur täglichen Höchstarbeitszeit, arbeitsmedizinischen Untersuchungen, Ausgleichs- leistungen in Geld oder Freizeit und zu eventuellen Nachtarbeitsverboten. Sonntage und gesetzliche Feiertage. An diesen Tagen besteht ein grundsätzliches Beschäftigungs- verbot von 0 bis 24 Uhr. Hiervon lässt das ArbZG eine Reihe von Ausnahmen zu, u. a. bei Messen, Ausstel- lungen und Märkten im Sinne des Titels IV der Ge- werbeordnung sowie bei Volksfesten. Mindestens 15 Sonntage im Jahr müssen beschäftigungsfrei blei- ben. Eine Verringerung dieser Zahl kann durch Tarif- vertrag oder auf Grund eines Tarifvertrages in einer Betriebsvereinbarung u. a. bei Schaustellungen auf 8, in Gaststätten auf 10 Sonntage zugelassen werden. Ausgleich. Für die Beschäftigung an Sonn- und Fei- ertagen hat der Arbeitnehmer Anspruch auf einen Ersatzruhetag. Bei Sonntagsarbeit muss dieser spätestens 2 Wochen, bei auf einen Werktag fallen- der Feiertagsarbeit spätestens 8 Wochen nach dem Beschäftigungstag gewährt werden. eulroads Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) Geltungsbereich. Dieses Gesetz gilt für Personen, die noch nicht 18 Jahre alt sind mit Ausnahme ge- ringfügiger Hilfeleistungen, die gelegentlich u. a. aus Gefälligkeit oder auf Grund familienrechtlicher Vorschriften erbracht werden. Die Beschäftigung der eigenen Kinder im Familienhaushalt ist ebenfalls ausgenommen. Die dem Arbeitgeber durch das JArbSchG auferlegten Pflichten sind zwingendes Ruhepausen. Bei einer Arbeitszeit von mehr als 6 Recht. Anderslautende vertragsrechtliche Bestim- bis zu 9 Stunden sind mindestens 30 Minuten und mungen zum Nachteil des Jugendlichen sind un- bei einer Arbeitszeit von mehr als 9 Stunden 45 Mi- wirksam. Die Einhaltung der Arbeitgeberpflichten Arbeitszeitgesetz nuten zwingend vorgeschrieben. Die Ruhepausen unterliegt behördlicher Aufsicht. Geltungsbereich. Das ArbZG gilt für Arbeiter und können in Zeitabschnitte von jeweils mindestens 15 Kinderarbeit. Besondere Vorschriften regeln die Ar- Angestellte sowie Auszubildende nach Vollendung Minuten aufgeteilt werden. Länger als 6 Stunden beit von Kindern. Kind im Sinne dieses Gesetzes ist, des 18. Lebensjahres. Keine Arbeitnehmer sind u. a. hintereinander dürfen Arbeitnehmer nicht ohne Ru- wer noch nicht 15 Jahre alt ist. Für Kinder besteht ein freie Mitarbeiter sowie Familienangehörige, soweit hepause beschäftigt werden. Die Ruhepausen müs- grundsätzliches Beschäftigungsverbot. Ausnahmen diese nur auf Grund familienrechtlicher Bindungen sen im Voraus feststehen. hiervon gibt es u. a. im Rahmen eines Betriebsprak- Arbeiten leisten. Es gilt für alle Arbeitsverhältnisse Ruhezeit. Eine ununterbrochene Ruhezeit von 11 tikums während der Vollzeitschulpflicht sowie mit im Bereich der Bundesrepublik unabhängig von der Stunden ist nach Beendigung der täglichen Arbeits- Einwilligung der Erziehungsberechtigten für Kinder Staatsangehörigkeit der Arbeitnehmer und der Ar- zeit gesetzlich festgelegt. Eine Verkürzung der Ru- über 13 Jahren, wenn die Beschäftigung leicht und beitgeber. Somit findet es auch auf die Aushilfskräfte hezeit um maximal eine Stunde ist, u. a. in Gaststät- für Kinder geeignet ist. Die Beschäftigung darf sich aus Osteuropa Anwendung. Arbeitszeit als zentra- ten und anderen Einrichtungen zur Bewirtung mög- nicht nachteilig auf die Sicherheit, die Gesundheit, ler Begriff als die Zeit von Beginn bis zum Ende der die Entwicklung und den Schulbesuch oder die Be- Arbeit ohne Ruhepausen. Arbeitszeiten bei mehre- rufsausbildung auswirken. Die Einzelheiten einer ren Arbeitgebern sind zusammenzurechnen. zulässigen Kinderarbeit sind in der Kinderarbeits- Höchstdauer der täglichen Arbeitszeit. Sie be- schutzverordnung geregelt. Diese für Kinder über 13 trägt 8 Stunden und kann auf bis zu 10 Stunden nur Nachtarbeit. Die Vorschriften für Nachtarbeitneh- Jahre und für vollzeitschulpflichtige Jugendliche gel- verlängert werden, wenn innerhalb von 6 Kalender- mer gelten nur, wenn diese Arbeitnehmer aufgrund tende Verordnung lässt Kinderarbeit für bestimmte monaten oder innerhalb von 24 Wochen im Durch- ihrer Arbeitszeitgestaltung normalerweise Nacht- gesellschaftlich anerkannte Tätigkeiten zu wie z. B. schnitt 8 Stunden werktäglich nicht überschritten schicht in Wechselschicht oder Nachtarbeit an Austragen von Zeitungen und Zeitschriften, Pros- lich, wenn ein Ausgleich geschaffen wird. Arbeits- zeitvorschriften der EU sind vorrangig gegenüber dem ArbZG anzuwenden, falls diese kürzere Min- destruhezeiten zulassen.