Der Komet 5084 – Seite 6
2003-11-10 · Seite 6 von 36
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Der Komet
Nr. 5084 10. 11. 2003
tpiliet Grenzwertwirrwarr: 325, 340,
bristele 400, 800 Euro...te
Von Wolfgang Büser pulasing
Preisfrage: Die in der Sozialversicherung maßge-
benden Grenzwerte von monatlich 325 Euro, 340
Euro, 400 Euro und 800 Euro gelten wann für wen?
Wer alle Zahlen richtig interpretiert, der hätte einen
„Geringfügigkeitsorden" verdient. Für alle anderen
nachfolgend die Übersetzung.
• Bis zu 325 Euro pro Monat sind Auszubildende gut
dran: Übersteigt ihre Ausbildungsvergütung diesen
Betrag nicht, so müssen ihre Arbeitgeber die vollen
Sozialversicherungsbeiträge - mehr als 40 Prozent
der Vergütung berappen. Schon ein Cent mehr
führt zur hälftigen Aufteilung der Beiträge - auch in
den Monaten, in denen ausnahmsweise mehr aufs
Konto kommt, etwa weil Weihnachtsgeld gezahlt
wurde. So galt es bis März 2003 und gilt es
inzwischen seit dem 1. August 2003 wieder. Zwi-
schendurch war der Grenzbetrag auf 400 Euro mo-
natlich angehoben worden und hatte zahlreichen
Azubis Verdruss gebracht. Ein, handwerklicher Feh-
ler", so ein Bekenntnis aus Berlin.
• Bis zu 340 Euro pro Monat können Bezieher einer
vorzeitigen Alters- oder einer vollen Erwerbsminde-
rungsrente seit April 2003 nebenher verdienen. So-
bald mehr auf dem Lohnzettel erscheint, wird die
Rente gegebenenfalls rückwirkend - gekürzt: im
Extremfall bis auf ein Drittel (bei den vorzeitigen Al-
tersrenten) oder ein Viertel (bei Erwerbsminde-
rungsrenten).
-
ebno2 Und täglich grüßt
die das Dosenpfand
Wettbewerbszentrale mahnt
e tel
• Bis zu 400 Euro pro Monat darf seit April 2003 in ei-
nem Minijob verdient werden, ohne dass der Arbeit- ante abs Großhändler abordemetal
nehmer Sozialversicherungsbeiträge aufzubringen
dodre sienst
hat. Nur der Arbeitgeber zahlt: pauschal 12 Prozent Die Beschwerden von Verbrauchern und Unterneh-
für die Renten- und 11 Prozent für die Krankenversi- men, die die seit 1. Oktober geltende Pflicht zur
cherung, im Regelfall auch 2 Prozent für das Finanz- durchgängigen Bepfandung auf sämtlichen Stufen
amt. Die Bundesknappschaft zieht die Beiträge ge- des Vertriebs von Getränken in Einwegverpackun-
sammelt ein. Bei Beschäftigten in Privathaushalten gen zum Gegenstand haben, häufen sich. So hat die
sind für den Arbeitgeber 5 + 5 und gegebenenfalls 2 Wettbewerbszentrale Antrag auf Erlass einer einst-
Prozent fällig („Gegebenenfalls" in beiden Fällen weiligen Verfügung beim Landgericht Köln gegen ei-
deshalb, weil der Arbeitgeber die Pauschalsteuer nen dort ansässigen Spar-Markt eingereicht. Dieser
auf den Arbeitnehmer „abwälzen" darf beziehungs- hat die Auszahlung des „Dosenpfands" an den Ver-
weise statt der Pauschalversteuerung verlangen braucher davon abhängig gemacht, dass er zusätz-
kann, dass seine Teilzeitkraft eine Steuerkarte vor- lich zur geleerten Produktverpackung auch auf der
legt - was in den Steuerklassen I bis IV im Regelfall Rückgabe eines Pfandcoupons bestand. Nach der
Steuern sparen hilft).
Onisif rows mods Verpackungsverordnung ist als Voraussetzung für
Und dann gibt es noch die 800-Euro-Grenze. Sie die Erstattung des Pfands allein die Rückgabe der
betrifft die so genannte Gleitzone und umfasst Mo- Verpackung vorgesehen. Aber auch auf vorgelager-
natsverdienste von 400,01 bis 800 Euro. Der Arbeit- ten Wirtschaftsstufen sind Rechtsverstöße festzu-
nehmer ist in diesem Bereich kranken-, pflege-, ren- stellen. So hat die Wettbewerbszentrale in vier Fäl-
ten- und arbeitslosenversicherungspflichtig. Er betei- len Großhändler abgemahnt, die für pfandpflichtige
ligt sich allerdings nicht zur Hälfte am Beitrag, son- Verpackungen gegenüber ihren Abnehmern entwe-
dern zahlt „abgespeckt"; nur sein Arbeitgeber hat sei- der kein Pfand berechneten oder die Pfandpflicht
nen üblichen Beitragsanteil beizusteuern (Beispiel: zu umgehen versuchten, indem sie gleichzeitig mit
Vergütung 600 Euro. Der Arbeitgeber zahlt 125,10 Eu- der Pfandberechnung eine Pfandgutschrift erteilten.
ro, der Mitarbeiter 91,70 Euro). Erst wenn die 800-Eu- Weitere Beschwerden betreffen die Herstellerseite.
ro-Grenze erreicht ist, trägt auch der Arbeitnehmer Auch hier erfolgte in einigen Fällen die vorgeschrie-
den halben Beitrag. Wermutstropfen für Auszubilden- bene Bepfandung gegenüber Abnehmern nicht.
de: Für sie gilt die Gleitzonenregelung nicht.
Gesundheitswarnungen als Werbeflächen
Severe Verpackungsidee verhüllt
Warnhinweise auf Zigarettenschachteln
werden können. Zigarettenschachteln könnten da-
her bald von Werbeslogans bedeckt sein anstatt von
Warnungen wie „Rauchen kann zu einem langsa-
men und schmerzhaften Tod führen".
Das deutsche Unternehmen Wrapsy hat die seit An- nehmen bietet Wrapsy die Hüllen als Werbeflächen
fang Oktober verpflichtenden Gesundheitswarnun- an, die als Give-Aways bei Marketingaktionen verteilt
gen auf Zigarettenschachteln als Werbeflächen ent-
deckt. Die Verpackungsidee, die auch eine zünden-
de Vermarktungsidee ist, nutzt ein bekanntes psy-
chologisches Phänomen: die Verdrängung. Kleine
über die Schachtel gestülpte Kartonhüllen bieten
Rauchern die Möglichkeit, den Hinweisen auf die ge-
sundheitsschädlichen Folgen ihrer freiwilligen Ent-
scheidung zu entgehen. Die Wrapsy-Hüllen können
entweder vom Raucher selbst mit lustigen Motiven
gekauft werden oder aber von Unternehmen als
Werbe-Give-Aways geordert werden.
Aus Sicht der Wettbewerbszentrale zeigen alle
diese Fälle, dass das von der Politik vorgegebene
System der durchgängigen Bepfandung in der Pra-
xis erhebliche Probleme aufwirft und Wettbewerbs-
verzerrungen und Verbraucherbenachteiligungen
an der Tagesordnung sind. (wid)
Rauchmelder auch
in privaten Räumen
erforderlich
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Rauch- beziehungsweise Brandmelder sollten auch
Mieter und Eigentümer von Wohnungen und Privat-
häusern in ihren Räumen installieren. Grund: 95 Pro-
zent der etwa 700 jährlich bundesweit bei Bränden
getöteten Menschen sterben an den Folgen einer
Rauchvergiftung. Insgesamt verzeichnet die Feuer-
wehrstatistik laut der Condor Versicherung jährlich
6.000 durch Brände. Der durch Brände verursachte
Sachschaden liegt bei etwa einer Milliarde Euro. Die
Die Geschäftsidee stützt sich unter anderem auf
eine europaweite Umfrage der Arbeitsgemeinschaft
für Markt- und Meinungsforschung AGEMAS. Von
mehr als 4.000 Befragten gaben demnach mehr als
die Hälfte der Deutschen an, gegen die Warnhinwei-
se zu sein. In Großbritannien äußerten sich sogar 71
Prozent ablehnend. Zudem finden knapp 50 Prozent
Die Idee ist laut Angaben des Unternehmens der Deutschen die neuen Zigarettenschachteln „,häss-
schon jetzt ein Erfolg. Die kleinen Verdrängungshil- lich". Eine Mehrheit der Befragten sieht in der EU- Bauordnung der Länder schreibt nur für gewerbliche
fen finden demnach „reißenden Absatz“, bereits 2,4 Richtlinie eine Bevormundung. Seit dem 1. Oktober und öffentliche Gebäude Brandmeldeanlagen vor,
Mio. Stück seien bisher verkauft worden. Überdeckt 2003 müssen alle Schachteln gemäß der EU-Tabak- nicht aber für Privaträume. Entsprechend gering
werden nur die Gesundheitswarnungen, nicht das Richtlinie deutlich vergrößerte Gesundheitswarnun- sind Rauch- und Brandmelder in Privaträumen ver-
Markendesign der Zigaretten. Die Raucher können gen tragen. Auf 30 Prozent der Vorderseite muss breitet. Die Installation von Rauchmeldern kann aber
aus Motiven der Kategorien Erotik, Witze, Sprüche, Schwarz auf Weiß mit schwarzem Rahmen die Er- Leben retten und durch Brände hervorgerufene
Szene und Sternzeichen auswählen. Für 40 Cent mahnung stehen, dass Rauchen tödlich ist bzw. sein Schäden reduzieren. Einfache, nur wenige Euro teu-
Österreich überall er- kann. Die Rückseite muss zu 40 Prozent von ver-
rechtzeitig bei einer
sollen sie in Deutschland indretten gibt. Für Unter- schiedenen Warnungen bedeckt sein. (pte) Rauchentwicklung warme insecten aufgrund
Deutschen Sprachgebrauch
tiefen Schlafs die Gefahr zu spät entdeckt wird, denn
70 Prozent der Brandopfer verunglücken nachts.
in der Europäischen Union fördern (wid)
Für einen gleichberechtigten Gebrauch der deut- BVMW-Präsident Mario Ohoven. Der BVMW, der in
schen Sprache in der EU setzen sich der Verein Deutschland zusammen mit seinen Partnerverbän-
Deutsche Sprache (VDS) und der Bundesverband den 150.000 Unternehmen mit mehr als vier Millio-
mittelständische Wirtschaft (BVMW) künftig gemein- nen Beschäftigten vertritt, hat jetzt die Zusammenar-
sam ein. Klein- und Mittelbetriebe aus Deutschland beit mit dem Verein Deutsche Sprache durch einen
scheitern bei europaweiten Ausschreibungen oft- Partnerschaftsvertrag besiegelt. Das gemeinsame
mals bereits an der Sprachhürde.,,Die Vorherrschaft Ziel ist die Aufwertung der deutschen Sprache im In-
der englischen Sprache wird in Zukunft noch zuneh- und Ausland.,,Deutsche Produkte genießen weltweit
men. Die deutsche Wirtschaft verschenkt durch eine einen guten Ruf. Es ist wirtschaftlich unsinnig, die-
verfehlte Sprachenpolitik gegenüber Brüssel große sen Vorteil nicht sprachlich zu fördern", so VDS-
Marktchancen, insbesondere im Osteuropageschäft. Gründer Walter Krämer, Statistikprofessor in Dort-
Gerade in den EU-Beitrittsländern genießt die deut- mund. „Umgekehrt heben wirtschaftliche Auslands-
sche Sprache einen hohen Stellenwert", betont kontakte unser Sprachansehen." (www.ne-na.de) eb
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