Der Komet 5088 – Seite 10
2003-12-20 · Seite 10 von 32
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Der Komet
Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute
Größter
Mitglied
Europäische Union des Reisegewerbes (UECA)
Europaverband der Schausteller (EDS)
Europaverband der Selbständigen-BVD/CEDI
http://www.bsmev.de
E-Mail: info@bsmev.de
Nr. 5088/20. 12. 2003
BSM
Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V.
Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 D-53113 Bonn
bauschen
"
Telefon (0228) 224026 Telefax (0228) 221936
Gewerbe-, Rechts- und
Europaausschuss (GREA) des BSM in Berlin
Mit den Sitzungen des Gesamtvorstand und des ben sich die Anwesenden zu einer Schweigeminute. 60 Euro; 4. 50% Mindestgewinnausschüttung. Die
GREA hatte der BSM Präsenz in der Bundes-
hauptstadt gezeigt. Über den Parlamentarischen
Abend und seiner hervorragenden Resonanz bei
den Parlamentariern wurde bereits ausführlich
im „Komet" vom 10. November 2003 auf den Sei-
ten 10 bis 13 berichtet. Viele aktuelle Themen aus
dem Markthandel und Schaustellerbereich waren
Gegenstand einer sehr ergebnisreichen Sitzung
des GREA, von denen einige nachfolgend darge-
stellt werden.
Pünktlich begrüßt GREA-Vorsitzender Klaus-Die-
ter Müller die Teilnehmer der Sitzung. Zum Geden-
ken an die Toten, namentlich an den Vorsitzenden
des LV Rheinland-Pfalz in Koblenz, Ludwig Klinge,
an den Fachbereichsvorsitzenden Willi Rüth, Ham-
burg, und an den 2. Vorsitzenden des LV Rheinland
Pfalz und Mitglied des GRA, Werner Fischer, erhe-
Neuregelung ist seit dem 1. Mai 2003 in Kraft.
Sachstand der bei der vergangenen Sitzung im
September angesprochenen Themen. EKD-Initia- Dauererlaubnis für Reisegaststätten. Die Möglich-
tive zur Verkürzung der Weihnachtsmärkte. Präsi- keit zu deren Erteilung ist nicht im Gaststättengesetz
dent Arens berichtet von dem Gespräch unter ande- selbst enthalten, sondern in der Verwaltungsvor-
rem mit der EKD und dem Deutschen Städtetag am schrift hierzu. Die Kommunen erteilen diese nur zö-
6. Juni in Hannover. Die Landesbischöfin Dr. Käß- gerlich und schieben Hinderungsgründe vor. Fern-
mann beharrt auf ihrer Forderung, dass die Weih- ziel des BSM ist eine betriebsstätten- und personen-
nachtsmärkte nicht vor dem 1. Advent eröffnet wer- bezogene Standort unabhängige Dauererlaubnis,
den dürfen. In NRW beginnen diese zum Teil schon die im gesamten Geltungsbereich des Gaststätten-
zwei Wochen vorher. Nach Kenntnis von Präsident gesetzes gültig ist und so die jeweilige Gestattung
Arens ist diese Zeit für die Beschicker besser als alle ersetzt. Initiativen in diese Richtung sind jedoch nur
anderen Märkte. Die Initiative der Landesbischöfin sinnvoll, wenn durch aussagekräftiges Material dem
könnte zum Teil zu empfindlichen Einbußen führen. Gesetzgeber dargelegt werden kann, dass die Ände-
Es gibt jedoch keine einheitliche Regelung. Haupt- rung der Verwaltungsvorschrift nicht zum gewünsch-
geschäftsführer Hammerschmidt zitiert aus dem ten Erfolg geführt hat. Abhilfe schafft hier nur ein di-
Brief von Frau Dr. Käßmann, in dem sie die Kommu- rekter, im Gaststättengesetz selbst fuẞender An-
nen auffordert, die Weihnachtsmärkte nicht vor Ad- spruch auf Erteilung einer Dauererlaubnis in Verbin-
vent beginnen zu lassen. Es dung mit einer Anzeigepflicht als das gewerberecht-
wird der Beschluss gefasst, lich mildeste Mittel. Der Geschäftsführende BLV-
dass sich der BSM auch wei- Präsident Wenzel Bradac informiert, dass in Bayern
terhin für den früheren Termin die Kommunen keine Dauererlaubnis erteilen, weil sie
der Weihnachtsmärkte einset- kein Geld haben. Präsident Arens erteilt dem HGF
zen wird.
Von links unten: VP Giuseppe Angeletti; GREA-Vorsitzender Klaus-Dieter
Müller MdL; Präsident Hans-Peter Arens; VP Dirk Marx; Geschäftsführender
BLV-Präsident Wenzel Bradac; Ehrenvizepräsident Horst Rennebaum; BLV-
Landesfachbereichsvorsitzender Helmuth Aigner; Präsident Erich Knocke,
LV Nordrhein; Uwe Flohr, stv. Bundesvorsitzender FB I.
den Auftrag, zum Thema Dauererlaubnis eine Liste
mit Eckpunkten aufzustellen und diese in einem
Rundschreiben den Interessierten zu übersenden.
Erlaubnisfreie Warenspiel-
geräte. Gemäß der neuen
Nummer 5 der Ziffer 4 der An- Neue Trinkwasserverordnung. Vereinzelte Gesund-
lage zu § 5a Spielverordnung heitsämter fordern von den Beschickern auf Fest-
können bestimmte Automaten plätzen und Märkten für die Trinkwasserzufuhr nur
von der Erlaubnispflicht freige- noch KTW und DGVW geprüfte und zertifizierte
stellt werden. Die Vorausset- Schläuche zu verwenden. Lebensmittelgeeignete
zungen hierfür sind: 1. Auto- Schläuche würden nicht mehr ausreichen. Hinter-
mat unter Steuerungseinfluss grund für diesen Sinneswandel sind einige Herstel-
des Spielers mit beobachtba- ler dieser speziellen Trinkwasserschläuche die be-
rem Spielverlauf; 2. Kein Wei- haupten, die ab 1. Januar 2003 geltende Trinkwasser-
terspielen mit Gewinnmarken; verordnung würde dieses zwingend fordern. Dass
3. Gestehungskosten maximal dies nicht der Fall ist, beweist ein Auskunftsschreiben
Präsidium und Hauptgeschäftsführung des BSM
wünschen allen Marktkaufleuten und Schaustellern
sowie unseren Ansprechpartnern in Politik,
Verwaltung und Wirtschaft
ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein frohes neues Jahr!