Der Komet 5152 – Seite 11
2005-09-30 · Seite 11 von 32
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5152/30. 9. 2005
Der Komet
Geschäftsführer eines Karussells ist bei der
Berechnung einer Berufsunfähigkeitsrente
(BU-Rente) als Facharbeiter einzustufen
nach dem Berufsbildungsgesetz (BBIG) gäbe oder
ein einschlägiger Tarifvertrag nicht bestehe.
Sowohl das Sozialgericht wie auch in zweiter In-
stanz das Landessozialgericht hatten sich ausführ-
lich mit der Tätigkeit des Klägers als Geschäftsfüh-
rer eines Break-Dance und den damit in Zusammen-
hang stehenden Einzeltätigkeiten auseinander ge-
setzt. Das Bundessozialgericht führt hierzu aus,
dass die Tätigkeiten des Klägers sehr verantwor-
tungsvoll und vielgestaltig gewesen sei, die neben
Der Brandenburgische Schaustellerverein e. V.
,,Sanssouci" weist auf folgende Entscheidung des
Bundessozialgerichtes (B13RJ34/03R-Urteil vom
12.2.2004) hin: Das Bundesarbeitsgericht hat in die-
ser richtungsweisenden Entscheidung festgestellt,
dass auch, wenn der ausgeübte Beruf weder in einer
Berufsordnung geregelt noch tarifvertraglich erfasst
ist, eine Einstufung des Versicherten als Facharbei-
ter in Betracht kommen kann, wenn die zuletzt versi-
cherte Tätigkeit in der Gesamtschau hinreichende
Leistungsmerkmale aufweist, wie sie typischerweise Menschenführungsqualitäten auch wirtschaftliche
bei Facharbeitertätigkeiten anzutreffen sind. Bei der
hierbei vorzunehmenden vergleichenden Gesamt-
betrachtung kann unter anderem den besonderen
handwerklich-technischen Kenntnissen, der erfor-
derlichen Verantwortung für Personen und Sachen
von größerem Wert, der gebotenen Zuverlässigkeit,
den Aufsichts- und Leitungsfunktionen sowie der
Höhe der Entlohnung entscheidendes Gewicht zu-
fallen.
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Übersicht, in mehrere Gewerbebereiche hineinrei-
chendes handwerklich-technisches Geschick und
eine enorme Arbeitsbereitschaft erfordert habe. Ne-
ben technischer Versiertheit seien noch weitere An-
forderungen an den Betrieb des Fahrgeschäfts ge-
treten, die jeweils in der Gesamtschau zur Bewer-
tung einer qualitativ hochwertigen Tätigkeit geführt
hätten. So habe das Karussell an Reisetagen als
Schwertransport bewegt werden müssen, wobei der
Vorliegend hatte der 1948 geborene Kläger, der Kläger den Mittelbau gefahren habe. Auch habe der
keine abgeschlossene Berufsausbildung vorzuwei- Kläger die notwendigen Pflege- und Unterhaltungs-
sen hatte, von 1975 bis 1994 bei verschiedenen Fir- arbeiten durchgeführt bzw. überwacht. Schließlich
men als Geschäftsführer im Schaustellergewerbe sei er für die Beachtung der Sicherheitsanforderun-
gearbeitet, zuletzt als Geschäftsführer eines Break- gen verantwortlich gewesen. Hinzukämen noch die fangreichen gutachterlichen Stellungnahmen von
Dance. Im Verlauf seiner Tätigkeit erlitt er mehrere unternehmerische Anforderungen wie Abrech- Rechtsanwalt Harald
Wilbertz, seinerzeit als Refe-
Arbeitsunfälle, zugleich litt der Kläger unter arbeits- nungstätigkeiten, Überwachung und Koordinierung rent beim DSB, gekommen
. Weite Passagen der Ur-
bedingten gravierenden Verschleißerscheinungen der Arbeitsabläufe und Personalentscheidungen. teilsbegründungen
zitieren und übernehmen diese
der Lendenwirbelsäule mit Bandscheibenschäden, Hieraus ergebe sich ein Gesamttätigkeitsbild, das Stellungnahmen. Ebenso
war der seinerzeitige Haupt-
aufgrund derer er seiner Tätigkeit nicht mehr nach- zeige, dass eine hohe, aus unterschiedlichen Bega- geschäftsführer des
DSB
,
Dr. Norbert Weigang, als
gehen konnte. Seine hieraufhin eingereichten Ren- bungsressourcen zusammengesetzte Befähigung Sachverständiger im Verfahren
vernommen worden.
tenanträge wurden zunächst abgelehnt. Nachdem Voraussetzungen für den geschäftsführenden Be-
Einmal mehr hat sich gezeigt, dass eine starke und
erstinstanzlichen die Gesundheitsbelastungen des trieb eines Karussells wie des „Break Dance" sei. kompetente Interessenvertretung
sowohl für den
Klägers unstreitig gestellt werden konnten, stritten Aus den gehobenen unternehmerischen Anforde- Einzelnen, hier den
Kläger, wie auch für alle Schau-
die Parteien weiter über die Eingruppierung des Klä- rungen der Beschäftigung des Klägers werde deut- steller, die
sich
in
Zukunft auf dieses grundlegende
gers hinsichtlich der Höhe der ihm zustehenden lich, dass ein Zeitraum von etwa 10 Jahren der Tätig- Urteil berufen können,
von unschätzbarer Bedeu-
Rente wegen Berufsunfähigkeit. Alle drei Instanzen keit im Schaustellergewerbe nötig sei, um ein
sol- tung ist. (Quelle: RA H. Wilbertz/BSV)
sahen die Tätigkeiten eines Geschäftsführers im ches Karussell unter den Besonderheiten des
Schaustellergewerbe als der eines Facharbeiters Schaustellermilieus als Geschäftsführer erfolgreich
qualitativ vergleichbar und gleichwertig an. Uner- betreiben zu können.
zedale Frauenvereinb
,,Thüringer Herzchen“.com.com
heblich sei es hierbei, dass es für die vom Kläger Zu dieser Erkenntnis sind die Gerichte nicht zuletzt
ausgeübte Tätigkeit keine geregelte Ausbildung auf Grund der in beiden Verfahren eingereichten um- Zum diesjährigen Rudolstädter Vogelschießen tra-
Pfundiger Spaß auf der Wiesn:
Fliehkraft macht Leichtgewichte schwer
simulationen an den Steuerungs- und Überwa-
chungseinrichtungen der Fahrgeschäfte durchge-
führt. Zudem sorgen die Fachleute vom TÜV Süd
auf der Theresienwiese auch für die technische Si-
cherheit in den Bierzelten - vom Aufbau bis hin zur
Funktion der Notbeleuchtung.
Schneller, höher und TÜV geprüft: Bis zum 3. Okto- forderlich ist, werden Ultraschall- oder Röntgen-
ber ziehen die Fahrgeschäfte auf dem Münchner prüfungen an wichtigen Bauteilen sowie Fehler-
Oktoberfest wieder die Besucherströme in ihren
Bann. Für die nötige Sicherheit sorgen dabei die
Experten vom TÜV Süd. Hoch hinaus, rückwärts
durch die Kurve und rasant wieder nach unten: Auf
einem Wiesn-Fahrgeschäft kann sich das Gewicht
der Fahrgäste durch die Kraft der Beschleunigung
kurzfristig deutlich erhöhen. Doch die plötzliche
Gewichtszunahme birgt für die Besucher keine
Gefahr. Denn die Sachverständigen vom TÜV Süd
haben alle Fahrgeschäfte rechtzeitig vor dem
,,O'zapft is" auf ihre technische Sicherheit hin kon-
trolliert.
Verständlich, dass bei diesem breiten Aufgaben-
spektrum das Know-how von mehreren Disziplinen
gefragt ist. Sachverständige der Fachrichtungen
Bauwesen, Maschinenbau und Elektrotechnik sor-
gen gemeinsam für ein gefahrloses Wiesn-Vergnü-
gen. Bereits seit 1929 prüft TÜV Süd die Fahrge-
Auf dem Programm der TÜV Süd-Experten für schäfte und Zelte auf dem Münchner Oktoberfest.
Fliegende Bauten stehen auch Probefahrten an Damals hatte der Stadtrat der Landeshauptstadt
den geprüften Fahrgeschäften: „Dabei können wir München den Bayerischen Revisionsverein um die
in der Praxis beispielweise testen, ob Schließbügel Abstellung eines Beamten für diese Zwecke gebe-
richtig am Körper sitzen und sicher verriegelt sind ten. Aus der damaligen Abnahmebesichtigung ist
oder ob die Bremsen gut dosiert verzögern", er- inzwischen eine umfangreiche technische Prüfung
klärt Reinhold Heinzinger von der TÜV Industrie durch die Sachverständigen vom TÜV Süd gewor-
Service GmbH der TÜV Süd-Gruppe. Genauso den. Inzwischen hat die Abteilung Fliegende Bau-
gründlich werden alle tragenden Bauteile sowie ten der TÜV Industrie Service GmbH TÜV einen
die elektrischen, hydraulischen und pneumati- international anerkannten Ruf und ist weltweit
schen Anlagen geprüft und getestet. Wenn dies er- tätig. (tho)
fen wir uns mit unseren weiblichen Gästen am 23.
August zu einem gemütlichen Kaffeeplausch im Ca-
fé-Zelt Brömel. Weil uns Brömel alle eingeladen hat-
te auf Grund unserer jahrelangen Treue-, ist unse-
re Vereinskasse in diesem Jahr wunderbar ver-
schont worden. Von hier aus ein herzliches Danke-
schön. Bedanken möchten wir uns auch für die
Spenden unserer Gastfrauen. - Unsere Frauenver-
anstaltung fand zum Nordhäuser Herbstjahrmarkt
am 6. September statt. Alle Frauen vom Platz trafen
sich am Abend am,,Snack-House" von Evi und Strip-
pe. Im Vorfeld hatten sich die Herzchen etwas Be-
sonderes als Überraschung für die Kolleginnen und
Kollegen einfallen lassen. Nach Feierabend gesell-
ten sich auch die Männer zu uns und staunten nicht
schlecht, als wir ein kleines leckeres Spanferkel-
chen in Flammen aufgehen ließen. Die stärkeren Ge-
tränke (Bowle usw.) wurden von den Herzchen ge-
sponsert. Für das leibliche Wohl war somit ausrei-
chend gesorgt. Dass es allen sehr gut gefallen und
geschmeckt hat, merkten wir an den großzügigen
Spenden. Auch im nächsten Jahr werden wir uns
wieder etwas Tolles einfallen lassen, damit die zu
diesem Abend angereisten Kolleginnen und Kolle-
gen einen Grund haben, uns wieder zu besuchen.
(M. Koppitz, 2. Schriftführerin)
Die Schwierigkeit liegt darin, dass wir als
Menschen nicht nur Probleme lösen, sondern
auch Probleme schaffen.
Edward Teller, amerikanischer Physiker