Der Komet 5163 – Seite 4

Der Komet Kaltstart ins Jahr 2006: 121.000 Arbeitsplätze weniger Minijobs und Kombilöhne können verkrusteten Arbeitsmarkt allein nicht aufbrechen Die große Koalition wird an ihren Erfolgen am Ar- beitsmarkt gemessen werden. Ins Jahr 2006 startet das schwarz-rote Bündnis mit 121.000 Arbeitsplät- zen weniger und einem Streit über Kombilöhne und Minijobs mehr. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen im ver- gangenen Jahr um 121.000 oder 0,3 Prozent auf 38,7 Millionen zurückgegangen. 2004 war die Be- schäftigung noch um 0,4 Prozent gestiegen. Ursa- chen für den Rückgang 2005 waren unter anderem der Abbau von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen; auch die Zahl der Minijobs nahm nach dem kräftigen Anstieg in den beiden Vorjahren ab, schreibt die ,,Welt". Damit sei 2005 anders als 2004 der Rück- gang bei den sozialversicherungspflichtig Beschäf- tigten nicht durch Zuwächse bei Minijobs oder ande- 5163/20. 1. 2006 Rosa AU/HU-Plaketten sind jetzt abgelaufen Ein Blick auf die Nummernschilder am Auto oder Motorrad gibt Auskunft darüber, wann das Fahrzeug zur Abgas- (AU) bzw. Hauptuntersuchung (HU) digt hatte, die Union wolle einen Kombilohn ab Janu- muss. Vorn signalisiert eine sechseckige, hinten ei- ar 2007 zunächst an Problemgruppen am Arbeits- ne runde Plakette den Termin. Die oben stehenden markt zahlen, gab es Kritik beim Koalitionspartner Zahlen von 1 bis 12 zeigen den Monat der Fälligkeit SPD. Und auch der nordrhein-westfälische Arbeits- an, die Ziffer in der Mitte das Jahr. Letzteres lässt minister Karl-Josef Laumann (CDU) wird von der sich auch ganz einfach an der Farbe der Plakette Welt mit den Worten zitiert: „Ich werde nicht zulas- ablesen. Wer jetzt noch Rosa entdeckt, sollte sich sen, dass der Minijob als Zusatzverdienstmöglich betrieb der Kfz-Innung aufsuchen, um dort die Prü- keit kaputtgeht." Die 400-Euro-Minijobs sollten nicht zugunsten eines neuen Kombilohnmodells abge- fung (HU erledigen Ingenieure der Überwachungs- schafft werden. sputen und schleunigst einen anerkannten Meister- organisationen) vornehmen zu lassen. Denn eigent- Nach den Worten von Mario Ohoven, Präsident lich wäre diese schon im vergangenen Jahr fällig ge- des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft wesen. Nach erfolgreich absolvierter AU/HU gibt es (BVMW), könne allein mit der Einführung von Kombi- ganz frische blaue Plaketten, die bis 2008 Gültigkeit löhnen der anhaltende Rückgang sozialversiche- haben. Etwas Zeit bleibt noch für Pkw und Bikes, die rungspflichtiger Arbeitsplätze nicht gestoppt wer- den. „Schon heute sind Niedriglohn und staatliche ren geförderten Beschäftigungsformen ausgegli- Zuschüsse kombinierbar. Dennoch haben alle bisher chen worden. grün oder orangefarben gekennzeichnet sind. Grün: zur AU/HU im Lauf dieses Jahres, Orange: AU/HU 2007. (GP) Beim Spurwechsel aufpassen erprobten Kombilohn-Modelle nicht den gewünsch- In der Diskussion um die Einführung eines Kombi- ten Beschäftigungseffekt gebracht. Das liegt vor al- lohns bröckele nun die Front der Gegner, so die lem daran, dass der Arbeitsmarkt noch immer über- ,,Netzeitung". Auch bei den Gewerkschaften würden reguliert ist", sagte der Mittelstandspräsident. Hel- staatlich subventionierte Löhne nicht mehr abge- mut Reisinger, Geschäftsführer des IT-Dienstleisters Beim Spurwechsel auf der Autobahn ist Rücksicht lehnt. Im Gegensatz zu Ursula Engelen-Kefer, der Nextiraone, warnt ebenfalls davor, nur auf das Instru- und partnerschaftliches Verhalten gefragt. Wollen stellvertretenden Vorsitzenden des Deutschen Ge- ment des Kombilohns zu setzen. „Deutschland war auf einer dreispurigen Autobahn zwei Fahrer gleich- werkschaftsbundes (DGB), zeigte sich der Chef der in den vergangenen Jahren nicht sehr erfolgreich bei zeitig von der linken und der rechten Spur in die Mitte IG Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), Hubertus der Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit. Eini- wechseln, gilt laut ADAC die Faustregel, dass der Schmoldt, gegenüber einem Kombilohn-Modell auf- gere kleinere Staaten in Europa sind da schon weiter. Wagen mit dem deutlich größeren Vorsprung Vor- geschlossen. Um die Langzeitarbeitslosigkeit zu be- In Österreich ist die Arbeitslosenquote zum Beispiel fahrt hat. Kommt es zum Unfall, ist das aber nur kämpfen, gebe es kein Patentrezept, so der Gewerk- nur halb so hoch wie in Deutschland, da der Kündi- schwer zu beweisen, so dass meist beide Fahrer zur schafts-Realo. Da die Arbeitnehmervertretungen die gungsschutz nicht so stark ausgeprägt ist und der Rechenschaft gezogen werden. An Autobahnkreuzen Tarifverträge,,nicht weiter nach unten öffnen" könn- Arbeitsmarktservice bei der Vermittlung von Arbeits- teilen sich oft die auf- und abfahrenden Fahrzeuge ei- ten, „brauchen wir so etwas wie eine Kombination suchenden wesentlich effizienter vorgegangen ist ne Spur. Dort ist es sinnvoll den einfahrenden Autos aus Tarif- und Transfereinkommen". Während der als die hiesige Bundesagentur für Arbeit“, sagte der Vorrang zu lassen, denn sie müssen beschleunigen, CDU-Wirtschaftsexperte Laurenz Meyer angekün- Manager. (www.ne-na.de) während die Abfahrenden verzögern müssen. Erkauf von „Idiotentest" sittenwidrig Der Brandenburgische Schaustellerverband e. V. Brandenburgische Scha „Sanssouci" Sitz Potsdam weist auf eine Entschei- dung des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 2. Au- gust 2005 (Az: 19 W 37/05) hin, wonach das Erkau- fen einer im Volksmund „Idiotentest" genannten me- dizinisch-psychologischen Untersuchung sittenwid- rig ist. Dem Kläger war seitens der Straßenverkehrs- behörde der Führerschein wegen vorangegangener Taten entzogen und die Wiedererteilung der Fahrer- laubnis vom Bestehen der MPU abhängig gemacht worden. zwischenzeitlich von dem Unfall erfahren hatte, ge- nehmigte sie dem Kläger die Durchführung einer MPU generell nicht. Dieser verlangte daraufhin vom Beklagten die Rückzahlung der nutzlos aufgewen- deten Zahlung für die erkaufte MPU und scheiterte damit. Doppeltes Pech für den Kläger: Er war sowohl seinen Führerschein wie auch die gezahlten 8.000 Euro los. Das OLG argumentierte, dass beide gewusst hät- ten, dass es gegen die guten Sitten verstößt, sich ei- ne amtlich anerkannte Bescheinigung zu erkaufen. In der Folgezeit fuhrt der Kläger nicht nur weiter Daher sei das Rechtsgeschäft nichtig. Da der Kläger Auto, sondern verursachte ohne Führerschein einen selbst mit der Zahlung des Geldes gegen die guten Verkehrsunfall. Da er Unheil auf sich zukommen Sitten verstoßen habe, könne er sich nicht auf den sah, wandte er sich an den Beklagten, der ihm ge- Sittenverstoß des Beklagten berufen. Deswegen gen Zahlung von 8.000 Euro das Bestehen des Idio- kann er sein Geld nicht zurückverlangen. (RA H. Wil- tentests zusicherte. Da aber die Führerscheinstelle bertz/BSV) Wie lange gilt ein Autoreifen als „neu"? Es kommt auf die Lagerung an In der Frage, wie lange ein Autoreifen als neu ver- zwei Jahren nicht mehr fabrikneu. Der Käufer hat in kauft werden darf, gehen die Ansichten weit so einer Situation das Recht, den Kaufvertrag rück- auseinander. Pocht der ADAC auf die Einhaltung ei- gängig zu machen. Das Amtsgericht Krefeld ent- ner Zweijahresfrist, so ist aus Sicht des Bundesver- bandes Reifenhandel (BRV) und verschiedener Rei- fenhersteller ein Zeitraum von fünf Jahren unproble- matisch. Bei Einfahrten auf die Autobahn hat der fließende Verkehr immer Vorfahrt. Aus Höflichkeit auf die linke Spur wechseln darf nur, wer sich zuvor durch den Blick in die Spiegel und über die Schulter abgesi- chert hat, dass von hinten kein Fahrzeug mit hoher Geschwindigkeit naht. (mid) dem Einfluss von Luftsauerstoff und Ozon abläuft, wird durch höhere Temperaturen und Feuchtigkeit begünstigt. Laut einer Studie von Continental wer- den bei Neureifen bei sachgerechter Lagerung die Altersvorgänge jedoch so stark verlangsamt, dass eine Änderung der Gebrauchseigenschaften über einige Jahre praktisch nicht eintritt. Das setzt jedoch eine sachgerechte Lagerung der Pneus voraus. In einem kühlen, dunklen, trockenen, ozon- und ölfrei- en Raum fühlen sich die runden Schwarzen lange Zeit wohl. Wichtig sind daneben Alterungsschutz- mittel, die der Gummimischung heutzutage bei der Reifenfertigung zugesetzt werden. „Die fachgerech- te Lagerung von Neureifen ist in der Praxis häufig nicht gegeben", stellt DEKRA Reifenexperte Franz Nowakowski fest. Die Lagerung von Reifen in Contai- nern beispielsweise, die sich im Sommer auf bis zu 70 Grad aufheizen können, beschleunige den Alte- rungsprozess der Pneus erheblich. Deshalb spricht sich der Fachmann für eine Begrenzung der Lager- zeit auf höchstens drei Jahre aus. Nach Studien der Unfallanalytiker von DEKRA schied 2003 anders: „Ein Reifen bleibt fünf Jahre fa- steigt das Ausfallrisiko von Reifen ab dem siebenten brikneu." Im Fall eines teuren Sportwagens, den ein Jahr um ein Vielfaches an. Ein besonderes Gefah- Reifenplatzer in Schrott verwandelte, entschied der renpotenzial bergen insbesondere die Reifen von Bundesgerichtshof im Jahr 2004, dass die beim Ver- Zweitfahrzeugen, Wohnmobilen und Wohnwagen, Die unterschiedlichen Standpunkte in der Reifen- kauf montierten Reifen mit 5,5 Jahren schon zu alt die wegen geringer Fahrleistungen und langsamer frage spiegeln sich auch in stark voneinander abwei- waren (Az: VIII ZR 386/02). Zum Problem wird die Al- Abnutzung besonders alt werden können. Hier be- chenden Gerichtsurteilen wider. Nach einem Urteil terung von Reifen deshalb, weil das Material im Lau- steht das Risiko , dass sich der Fahrzeughalter durch des Amtsgerichtes Worms aus dem Jahr 1992 sind fe der Zeit oxidiert. Veränderungen in der Struktur ein noch ausreichend tiefes Profil in Sicherheit neu gekaufte Winterreifen nach einer Lagerzeit von und Risse sind die Folge. Dieser Prozess, der unter wiegt. (DEKRA Info)