Der Komet 5167 – Seite 10

10 angeordnet sind, vorausgesetzt sie werden nicht über Steckdosen für den Hausgebrauch oder ähnli- che Zwecke und Steckdosen nach EN 60309-1 ver- sorgt." Diese Ausnahme wurde hauptsächlich auf Betreiben des an der Ausarbeitung des Norment- wurfes beteiligten BSM aufgenommen. Das Inkraft- treten der EU-Norm hat nicht automatisch eine Um- rüstungspflicht zur Folge. Denn diese hat keine rück- wirkende Kraft. Was zum Zeitpunkt der Herstellung den seinerzeit geltenden Bestimmungen genügt hat, muss grundsätzlich nicht an die neuen ange- passt werden. Ausnahmen von dieser Bestands- schutzregelung sind jedoch zum Beispiel Gefahr für Leben und Gesundheit, Anpassungsforderungen in der Norm selbst, behördliche Auflagen usw. Ob eine Anpassungspflicht gegeben ist, müsste dann im Ein- zelfall geprüft werden. Schankverordnung abgeschafft. Da es ab dem 30. Juni 2005 keine Spezialvorschrift für Getränke- schankanlagen mehr gibt, ist die allgemein verbind- liche Lebensmittelhygieneverordnung anzuwenden. Empfohlene Reinigungsintervalle: Orientierungswerte für Reinigungsintervalle nach DIN 6650-6 Getränk Fruchtsaft, Fruchtnektar, Fruchtsaftgetränke Intervall täglich Stilles Wasser, alkoholfreies Bier 1 - 7 Tage Bier (außer alkoholfreies Bier) alle 7 Tage Wein, kohlensäurehaltiges, alkoholfreies Erfrischungsgetränk, kohlensäurehaltiges Wasser 7 - 14 Tage Getränkegrundstoff, Spirituosen 30 - 90 Tage Die Anzeige- und Abnahmepflichten sind entfallen. Weder eine Anzeige an die zuständige Behörde noch eine hygienische Überprüfung der Schankan- lage durch den Sachkundigen ist erforderlich. Der BSM prüft, ob auch die Pflicht zum Führen eines Schankbuches entfallen ist. Der Komet 5167/28. 2. 2006 Entwicklung droht das Ende des Projekts. In diesem mit einfließen zu lassen und diese als Auswahl för- Fall würde die alte Regelung wieder Anwendung fin- dernd darzustellen. Der Konkurrenzdruck ist schon den, d.h. Besuch der Berufsschule auch während hart genug, es bedarf keiner weiterer Wettbewerbse- der Reise. Hier gibt es keine auf die Bedürfnisse und lemente, schon gar nicht aus den eigenen Reihen. Interessen der Schausteller gestalteten Unterrichts- Sollte tatsächlich ein Testat über die Teilnahme an inhalte. Die Behörden haben angekündigt, dass einem mehrstündigen Lehrgang ein Vorteil gegenü- künftig verstärkt auf die Erfüllung der Berufsschul- ber den anderen Bewerbern sein, wie würde sich pflicht durch Schaustellerjugendliche geachtet wird dann beispielsweise das Abschlusszeugnis einer Hotelfachschule auswirken? Auf dem Schaustel- und Verstöße geahndet werden. Appell an Eltern und Schüler! Nehmen Sie das An- lersektor ist Ruhe und Planungssicherheit vonnö- gebot von Bekosch wahr. Auch die Verbände haben ten, nicht noch mehr Druck. Der BSM sieht keine nicht nur in der Vorbereitungs- und Aufbauphase viel Veranlassung, von seiner Forderung nach Beibehal- Zeit und Mühe investiert, den berufsschulpflichtigen tung und Stärkung von „Bekannt und Bewährt" als Jugendlichen ein maßgeschneidertes Lehrpro- vorrangiges Zulassungskriterium abzurücken. Bis- gramm zu bieten. Keine andere Gruppe genießt den her konnte niemand eine bessere Alternative hierzu Vorzug, derart gewerbespezifische Inhalte vermittelt anbieten. zu bekommen. BSM und DSB leisten auch in der Gelungener Festabend im Alten Rathaus. In die Anwendungsphase aktive Beiträge zum Unterricht. ehrwürdigen Räumlichkeiten des Alten Rathauses Einsparungen bei der Schausteller- und Circus- lud der Gastgeber zum Festabend. Wieder wurde seelsorge der EKD. Erhebliche Einsparungen hat die herausragende Stellung des Markthandels und die EKD bei einer ihrer treuesten Gemeinde (trotz der Schausteller in München offenkundig. Zahlrei- Adventschutzinitiative!) beschlossen. Halbierung che Vertreter aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft des Etats und künftig eine statt drei Seelsorgerstel- ließen es sich nicht nehmen, gemeinsam mit den Ta- len ist das Ergebnis der Beratungen. Ähnlich wie bei gungsteilnehmern einen arbeitsreichen Tag mit ei- der katholischen Circus- und Schaustellerseelsorge nem geselligen Beisammensein ausklingen zu las- sollen an verschiedenen Stellen Ansprechpartner sen. gewonnen werden, die als Pfarrer neben ihrer Orts- Referate der BGN. Am zweiten Tag gaben die gemeinde auch für Schausteller zuständig sind. Der BSM hält von diesen Plänen nichts, weil Reisende nicht durch ständig wechselnde Pfarrer begleitet werden können, sondern in ihrer Region einen zu- ständigen reisenden Pfarrer brauchen. Der Verband wird sich dafür einsetzen, dass die Seelsorger weiterhin auf die Plätze kommen, in sozialen Fragen tätig sind, Gottesdienste bei ihrer reisenden Ge- meinde halten und bei Taufen, Konfirmationen, Trau- ungen oder Beerdigungen vor Ort sind. Technischen Aufsichtsbeamten der BGN, Dr. Klaus Müller und Dipl.-Ing. Edgar Weihrauch, Informatio- nen zu aktuellen Themen aus Sicht der Berufsge- nossenschaft und antworteten auf die Fragen der in- teressierten Zuhörer. Dr. Müller verschaffte einen Überblick zum Thema „Neue EU-Hygienerichtlini- en" und Sachstand Trinkwasserversorgung auf Fes- ten und Märkten. Herr Weihrauch stellte die Ergeb- nisse einer Unfallanalyse und Verteilung der Ursa- chen dar. Landtagsabgeordneter Hermann Memmel befürchtete im Hinblick auf die geplante Anhebung der Umsatzsteuer auf 19 % einen erheblich zuneh- menden Kontrolldruck durch die Finanzverwaltung. Insbesondere der dann um 3% größere Abstand des regulären zum verminderten Steuersatz könnte die Betriebsprüfer veranlassen, ihr Augenmerk ver- stärkt auf die 7%-Besteuerung zu richten. Hermann Memmel regte an, eine einheitliche Besteuerung für Schausteller anzustreben. Die Tourismusdirektorin der Stadt München, Frau Dr. Gabriele Weißhäupl, serversorgung auf Festplätzen, Schutz geographi- wies in ihrem Grußwort auf die beschickerfreundli- scher Herkunftsangaben, Wasserproben, vermin- chen Konditionen in München hin und betonte den derte Umsatzsteuer und Sicherheitsprüfung nach § Stellenwert, den Marktkaufleute und Schausteller in 29 StVZO. Informationen zu diesen Themen entneh- dieser Stadt haben. Die moderaten Standgelder sei- en ein deutliches Zeichen hierfür. men Sie bitte dem oben angegebenen Beitrag. Eine Vielzahl weiterer den Fachbereich I betref- fende Themen wurde besprochen. Diese waren auch Gesprächsgegenstand bei der Landesdele- giertenkonferenz des BLV vom 16. bis 19. Januar Europäische Zeltnorm kommt. Die Zeltnorm wur- 2006 in Bamberg und der Berichterstattung über die- de bei einer zweiten Abstimmungsrunde von der se Tagung im BSM-Verbandsteil („Komet“ vom Mehrheit der CEN- Mitglieder angenommen. 20.2.06): Adventsschutzinitiative der EKD, Gaststät- Europäische Fahrgeschäftsnorm ist schon da. Die tengesetz, Besteuerung schwerer Geländewagen, Fahrgeschäftsnorm ist unter ihrer offiziellen Be- EU-Sozialvorschriften im Straßenverkehr, neue Le- zeichnung DIN EN 13814 „Fliegende Bauten und bensmittelhygieneverordnungen der EU, Trinkwas- Anlagen für Veranstaltungsplätze und Vergnügungs- parks - Sicherheit" im Gesamtumfang von 212 Sei- ten veröffentlicht und kann beim Beuth Verlag, 10722 Berlin für 185,58 Euro bestellt werden. Bundesverwaltungsvorschrift und Schießstand- richtlinie in Arbeit. Je eher sie kommt umso besser - Schlusswort des Bundesvorsitzenden. Fachbe- reichsvorsitzender Ralph-Peter Benda bedankte sich in seinem Schlusswort bei seinen Kollegen für ihr zahlreiches Erscheinen und auf diese Art ihr Inte- Strikte Ablehnung von Gütesiegeln und Zertifika- die Verwaltungsvorschrift des Bundes zum Vollzug ten bei der Bewerberauswahl. Eine klare Absage an des Waffengesetzes. Inakzeptabel ist der Wildwuchs jegliche Zertifizierung durch private Organisationen auf Länderebene, der sich in der Anfangszeit des erteilte der Fachbereich | Schausteller und Circusse neuen Waffenrechtes abzeichnete. Die Verwaltungs- den Bestrebungen, Zertifikate und Teilnahmebestä- resse an dem Berufsstand bekunden. Sein Dank galt vorschrift soll einen möglichst bundeseinheitlichen tigungen von Lehrgängen in die Bewerberauswahl auch den Münchener Schaustellern, die als hervor- Vollzug gewährleisten, so zumindest die Erwartung des BSM Im Rahmen des Anhörungsverfahrens hat- te der BSM seine Forderungen dargelegt, die zum Teil auch in dem Entwurf berücksichtigt wurden: 1. Die Unfallversicherung nach dem Waffenrecht gilt mit der Darlegung der Mitgliedschaft in der BGN als nachgewiesen. 2. Von der zweiwöchigen Anzeigefrist kann abgewi- chen werden, wenn ein Beschicker kurzfristig aus- getauscht wird oder aus sonstigen Gründen nicht fristgerecht abgegeben werden kann. Die Gründe für die Fristversäumnis müssen dargelegt werden. Berufsschulblockunterricht. Jugendliche bis zum 18. Lebensjahr müssen die Berufsschule besuchen. Verstöße gegen die Schulpflicht können als bußgeld- bewehrte Ordnungswidrigkeit geahndet werden. Der Berufsschulblockunterricht in den Winterpausen ist ein Angebot speziell für berufsschulpflichtige Ju- gendliche aus Schaustellerfamilien. Der Besuch der Lehrgänge in den Winterpausen ist eine Maßnahme zur Erfüllung der Berufsschulpflicht. Die Teilnehmer- zahlen sind rückläufig. Bei einer Fortsetzung dieser Markttermine in Italien für 2006 Die ANVA hat folgende Termine und Orte für ihre internationalen Märkte festgelegt: 9. bis 12. März P.zza Duomo, Crema. Teilnahmegebühr: 200 Euro, Aufbau am 9. März ab 16 Uhr. 16. bis 19. März P.zza Picelli, Parma. Teilnahmegebühr: 200 Euro, Aufbau am 16. März ab 16 Uhr. 22. bis 25. April Lungo Mare, Lerici (La Spezia). Teilnahmegebühr: 200 Euro, Aufbau am 22. April ab 16 Uhr. 20. bis 22. Oktober Vittorio Veneto (Treviso). Teilnahmegebühr: 200 Euro, Aufbau am 19. Oktober ab 16 Uhr. 27. bis 29. Oktober Fontanellato (Parma). Teilnahmegebühr: 150 Euro, Aufbau am 26. Oktober ab 16 Uhr. 2. bis 5. November P.zza dei Signori, Vicenca. Teilnahmegebühr: 250 Euro, Aufbau am 2. November ab 16 Uhr. Weitere Märkte sind in Treviso, Belluno, Pordenone und Bergamo geplant. Sobald die Termine fest- stehen, werden Sie informiert. Bei Interesse senden Sie Ihre Bewerbung bitte an die Hauptgeschäftstel- le des BSM. Die Bearbeitungsgebühr beträgt 20 Euro je Markt, im Fall der Zulassung zusätzlich 80 Euro. Die an den Veranstalter zu zahlende Teilnahmegebühr im Fall der Zulassung ist bis spätestens zwei Wo- chen vor dem Marktbeginn direkt an diesen zu überweisen. (BSM-Presseinformation)