Der Komet 5170 – Seite 5

5170/30. 3. 2006 Der Komet Vor 100 Jahren Beim 15. Kongreß des Zentralverbandes in Halle a.d.S. beantragt der „Verein Hand in Hand", Berlin, Einsprache zu erheben, daß, wenn eine Er- laubnis erteilt sei, diese nicht willkürlich wieder zu- rückgenommen werden dürfe. Referent Pritzkow führt verschiedene Fälle an, die Uebergriffe unterer Beamten beleuchteten. In dem berühmten Werk von Emilie Campardon von 1877 finden sich auch alle ehemals in Paris ge- zeigten Schauwunder verzeichnet wie Der Mensch mit 3 Köpfen; Der Stachelschweinmensch; Das Weib, das ohne Zunge sprach: Der Neugeborene von 31 Jahren; Christoph Beckman, genannt das Fettkind. Der Schießbudenbesitzer M. Schöneberger hatte bei Gelegenheit der Kirmes in Mülheim einen Schießstand errichtet, der 8 Meter lang war, ebenso viele Gewehre aufwies und von drei Mäd- chen bedient wurde. Der Mülheimer Gemeindevor- stand nahm nun an, daß Schöneberger nicht bloß für eine, sondern für drei Schießstätten zu besteuern sei, da von den drei weiblichen Personen je ein Schieß- stand mit drei Schießständern versehen wurde. Der Bezirksausschuss entschied in der Angelegenheit: Da im Sinne der Luftbarkeitssteuerverordnung je- der einzelne Stand versteuert werden müsse, sei die Veranlagung gerechtfertigt gewesen. Während der letzten Sonntags-Abendvorstel- lung des Ausstattungstückes „Indien“ im Zirkus Busch wurde der 26 Jahre alte Statist Alfred Baier infolge Fehltretens so unglücklich zwischen die Bühnenwand des Zirkus und ein bei einer zeni- schen Veränderung an dieses herangeschobenes Kaskadenstück gequetscht, daß er den erlittenen Verletzungen in kurzer Zeit erlag. Zweieinhalb Jahre Zuchthaus für eine abgebisse- ne Nasenspitze erhielt neulich der 30jährige Artist Heinrich Düscher aus dem Kanton Solothurn zu- diktiert, der an einem Polizisten diese Verstümme- lung verübt hatte, als er ihn wegen vielfachen Dieb- stahls und Betrugs verhaften wollte. Nach seinem Attentat riẞ Düscher wieder aus über die Grenze nach Hüningen, wo ihn die elfäffische Gendarmerie dingfest machte. (tw) Woher kommt das Ei? Der Komet Gesetz zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung Regelungen zu Kinderbetreuungskosten sind zu kompliziert 5 In seiner Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Alleinstehende kaum durchschauen, welche Einzel- steuerlichen Förderung von Wachstum und Be- regelung für sie in Betracht kommt. schäftigung begrüßt der Bund der Steuerzahler die Zielsetzungen. Die möglichen positiven Effekte des Gesetzes werden jedoch durch massive Steuererhö- hungen an anderer Stelle wieder zunichte gemacht. Zudem führen einzelne Regelungen zu erheblichen Komplizierungen. Mit dem im Entwurf vorgesehenen Abzug von Kinderbetreuungskosten als Werbungs- kosten wird endlich eine langjährige Forderung des Bundes der Steuerzahler umgesetzt. Allerdings soll- te auf die Begrenzung der Abzugsfähigkeit erwerbs- bedingter Kinderbetreuungskosten verzichtet wer- den. Die vorgeschlagenen Regelungen sind darüber hinaus viel zu kompliziert. So können Ehegatten und Auch die erweiterte Absetzbarkeit von haushalts- nahen Handwerkerleistungen bringt positive Anrei- ze für die Nachfrage. Allerdings kann diese Rege- lung die schwerwiegenden Nachteile, die Handwerks- betrieben insbesondere durch die geplante Erhö- hung der Mehrwertsteuer entstehen, nicht kompen- sieren. Einer allgemeinen und nachhaltigen Sen- kung der Steuer- und Abgabenbelastung gegenüber der Förderung einzelner Wirtschaftsbereiche wäre zudem Vorrang einzuräumen. Durch die vorgeschla- genen Sonderregelungen wird das ohnehin schwer durchschaubare Steuerrecht noch komplizierter. (BdSt) be Welche Versicherungsbeiträge opp sind absetzbar? Private Haftpflichtversicherungen sind steuerlich als Sonderausgaben absetzbar. Doch was ist mit ande- ren Versicherungsbeiträgen? Es gibt aber noch wei- tere Verträge, deren Beiträge Beschäftigte als Wer- bungskosten steuerlich absetzen können. Prinzipiell sind alle Policenbeiträge absetzbar, die berufliche Risiken abdecken. Wer also eine Unfallversicherung besitzt, die Un- fälle im Betrieb oder auf dem Weg zur Arbeit ab- deckt, kann diese Beiträge als Werbungskosten beim Fiskus geltend machen. Handelt es sich um ei- ne Mischpolice, bei der gleichzeitig private und dienstliche Unfallrisiken entschädigt werden, sollte der agung, von oßem Enga man seine Versicherung fragen, wie hoch der Bei- tragsanteil für die dienstlichen Risiken ist. Dieser kann dann in der Steuererklärung geltend gemacht werden. Ist keine separate Beitragshöhe zu ermit- teln, akzeptiert das Finanzamt in der Regel die Hälf- te des Beitragssatzes. Zu den Werbungskosten zählen ferner Beiträge zu Haftpflicht- und Rechtschutzversicherungen, wenn diese berufliche Risiken absichern. Sichert die Po- lice gleichzeitig auch private Risiken ab, muss der Steuerzahler aber auf jeden Fall eine Bescheinigung der Versicherung vorlegen, wie hoch der dienstliche Beitragsanteil ist. (wid) Elektroschrott bei kommunalen by me Sammelstellen abgeben Energiesparlampen werden als vierte und Haus- haltskleingeräte wie Fön, Toaster, elektrische und elektronische Werkzeuge, Spielzeuge, Sport- und Freizeitgeräte als die fünfte Gruppe geführt. Alte Elektro- und Elektronikgeräte aus Privathaushal- der Unterhaltungselektronik bilden die dritte Gruppe. ten dürfen ab dem 24. März 2006 nicht mehr über den Gasentladungslampen wie Leuchtstoffröhren und Hausmüll entsorgt werden. Sie müssen dann bei den kommunalen Sammelstellen abgegeben werden. Das ist für die Verbraucher kostenlos, denn die Rück- nahme der Altgeräte wird von den Herstellern finan- ziert. Der Elektromüll wird künftig in fünf Gruppen ge- Auslöser für die Veränderung ist die nationale Um- trennt erfasst. Zu den Haushaltsgroßgeräten zählen setzung der EU-Richtlinie zur Entsorgung gebrauch- beispielsweise Waschmaschinen, Geschirrspüler, Elek- ter Elektro- und Elektronikgeräte. Ab dem 24. März troherde. Die zweite Gruppe besteht aus Kühl- und werden auch alle neuen Elektrogeräte mit dem Sym- Gefriergeräten. Geräte der Informations- und Tele- bol einer durchgestrichenen Mülltonne gekennzeich- Gerade zur bevorstehenden Osterzeit werden reich- lich Eier gekauft und verarbeitet. Doch möchten vie- le Verbraucher auch wissen, woher ihr Ei kommt. Ein kommunikationstechnik (Computer, Telefone) und net. (wid) Blick auf die aufgedruckte Buchstaben-Zahlenkom- bination verschafft Klarheit und gibt Informationen zu Herkunft und Haltungsform. Dabei gibt die erste Ziffer Aufschluss über das Haltungssystem, aus dem das Ei stammt. Die O steht für ökologische Erzeugung, die 1 für Freilandhaltung, die 2 für Bodenhaltung und die 3 für Käfighaltung. Gerichtliche Vaterschaftsfeststellung Was tun, wenn der Verdacht quält? Merkblatt sollten Betroffene unbedingt gelesen ha- ben, bevor sie erste Schritte zur Vaterschaftsfeststel- lung einleiten. Insbesondere müssen die Kosten er- wogen werden. Das Merkblatt rät daher auch aus Kostengründen, dass die Parteien ihre Abstam- mung durch DNA-Analyse außergerichtlich überprü- fen lassen", da diese zwischen 300 und 500 Euro kostet. Dagegen müssen für die gerichtliche Vater- schaftsfeststellung ca. 2.500 Euro aufgewendet wer- den. Wenn die Vaterschaft feststeht, ist es sinnvoll, kostengünstig die Vaterschaft beim Jugendamt an- zuerkennen. Das Merkblatt Nr. 10 ist bei der ISUV- Geschäftsstelle, Postfach 210107, 90119 Nürnberg, zum Selbstkostenpreis von 2,50 Euro erhältlich. Der Versand kann nur gegen Vorauskasse erfolgen, da- her bitte Verrechnungsscheck oder Briefmarken im Wert der Bestellung beifügen. Das Merkblatt kann Das von RA Simon Heinzel, Fachanwalt für Familien- auch online bestellt werden: www.isuv.de (JL) Bei der Mutter ist es ja eindeutig, aber bei so man- recht, verständlich und anschaulich geschriebene chem Vater schleicht sich schon mal die Frage Die auf die erste Ziffer folgenden zwei Buchsta- ein, bin ich nun der Vater oder ist es ein anderer? ben informieren über das Herkunftsland. Steht dort Wurde mir ein Kind untergeschoben - ein Ku- zum Beispiel DE, so handelt es sich um ein Ei aus ckuckskind? Der Verdacht kann so quälend sein, Deutschland, ist ein NL oder FR vermerkt, so stammt dass er Betroffene nicht loslässt. - Der Interes- das Ei aus den Niederlanden beziehungsweise aus senverband Unterhalt und Familienrecht (ISUV) Frankreich. Die nach dem Länderkennzeichen fol- hat nun ein Merkblatt zur „Gerichtlichen Vater- genden Nummern dienen der Identifizierung des schaftsfeststellung" herausgegeben, das Betrof- Betriebes und damit der Rückverfolgbarkeit der Eier fenen eine grundsätzliche Orientierungshilfe gibt. bis in den Legehennenstall. Im Merkblatt wird dargestellt, wie sich Betroffene Bereits im Oktober 2002 führten die deutschen verhalten sollten und was sie unbedingt tun müssen. Eierproduzenten laut der CMA auf freiwilliger Basis Grundlage für eine gerichtliche Vaterschaftsüber- diese eindeutige Kennzeichnung mit der Angabe prüfung ist die Anfechtung der Vaterschaft. Im Merk- von Haltungsform und Herkunft direkt auf dem Ei blatt wird erklärt, wer eine solche unter welchen Be- ein. Zum 1. Januar 2004 trat dann die gesetzliche dingungen innerhalb welcher Frist anfechten darf. Regelung zur EU-einheitlichen und offenen Eier- Des Weiteren erfährt der Leser von den Begutach- kennzeichnung in puncto „Art der Legehennenhal- tungsmethoden und den jeweils anfallenden Kosten. tung“ und „Herkunft des Eies" in Kraft. (wid) |