Der Komet 5179 – Seite 3
2006-06-30 · Seite 3 von 24
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5179
Der Komet
Fachzeitung für Schausteller und Marktkaufleute
-
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30. Juni 2006
Konjunktur im Aufwind -
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auch Beschäftigung kann wachsen
DIHK legt Ergebnisse der aktuellen Konjunkturumfrage vor
Von Martin Wansleben, Hauptgeschäftsführer des Aber auch die Binnennachfrage leistet endlich einen
Deutschen Industrie- u. Handelskammertages (DIHK) stärkeren Wachstumsbeitrag: Die Investitionsdy-
Im Frühsommer 2006 sind die Unternehmen so posi- namik der Unternehmen gewinnt an Intensität und
tiv gestimmt wie seit dem Wiedervereinigungsboom Breite. Auch lassen die leicht verbesserten Beschäf-
nicht mehr. Der harte Sanierungskurs, den die Unter- tigungspläne der Unternehmen den inländischen
nehmen in den vergangenen Jahren an ihren inlän- Konsum etwas anziehen. Der Ausblick auf die Wirt-
dischen Standorten fahren mussten, zahlt sich of- schaftsentwicklung stimmt damit zumindest bis zum
fenkundig jetzt aus. Die Exportunternehmen haben Jahresende zuversichtlich. Für das Jahr 2006 be-
sich mit ihren Auslandsengagements eine Struktur kräftigt der DIHK seine gesamtwirtschaftliche
geschaffen, mit der sie auf Veränderungen von Wäh- Wachstumsprognose von zwei Prozent. Die Arbeits-
rungsrelationen, Rohstoffpreisen, aber auch auf losigkeit wird im Jahresdurchschnitt um
rund
Standortbedingungen besser reagieren können. Die 300.000 zurückgehen. Dies ist leider nur zu einem
gute Geschäftslage der gewerblichen Wirtschaft geringen Teil auf einen Aufbau bei der sozialversi-
schlägt sich jedoch in deutlich geringeren Wachs- cherungspflichtigen Beschäftigung zurück zu füh-
tumsraten nieder, als wir das von anderen Industrie- ren. Nicht zuletzt aufgrund der Ausweitung von „Ein-
ländern kennen. Entscheidend hierfür ist der jahre- Euro-Jobs" und statistischer Bereinigungen im Zu-
lange Rückgang der Investitionstätigkeit in Deutsch- sammenhang mit Hartz IV tragen zum Rückgang der
land und die Tatsache, dass es in Deutschland noch Arbeitslosigkeit bei. Das ist das Ergebnis der DIHK-
nicht gelungen ist, den Arbeitsmarkt in Gang zu brin- Konjunkturumfrage im Frühsommer 2006. Grundla-
gen. Die Unternehmen sind zudem unsicher hin- ge sind mehr als 21.000 Unternehmensantworten
,
sichtlich der Dauerhaftigkeit der konjunkturellen Be- die von den Industrie- und Handelskammern (IHKs)
lebung. Aufgrund der aktuellen DIHK-Umfrage ver- ausgewertet wurden.
dichten sich in der Tat die Anzeichen, dass die Kon-
junktur bereits in diesem Jahr ihren Siedepunkt er-
reichen dürfte - bevor steuerliche Mehrbelastungen
zu Beginn des nächsten Jahres die Binnenkonjunk-
tur wieder abschwächen.
Unser Fazit. Die aktuellen Unternehmenserwar-
tungen ergeben zwar - nach Abwägung der Chan-
cen und Risiken - für den Jahresverlauf 2006 ein Po-
sitivszenario: Die Unternehmen setzen auf eine gute
Binnenkonjunktur bei weiterhin florierender Welt-
Seit langem wieder Beschäftigungsaufbau. wirtschaft. Die Vielzahl der politischen Eingriffe der
Die Beschäftigung gelangt endlich in das Schlepp- Bundesregierung in den Wirtschaftsablauf
birgt aller-
tau der Konjunkturbelebung. Erstmals seit dem Jahr dings Gefahren: Sowohl der Bau
als auch der Kon-
2001 ist wieder ein gesamtwirtschaftlicher Beschäf- sum sind derzeit in einem Ausmaß
wie selten zuvor
tigungsaufbau in Deutschland absehbar. Die struk- durch die treibenden Auswirkungen politischer
Ein-
turellen Verkrustungen am Arbeitsmarkt verhindern griffe geprägt. Beispiele hierfür sind:
Die teilweise
allerdings, dass die konjunkturellen Impulse in kräfti- steuerliche Absetzbarkeit von
Bauhandwerkerrech-
geren Beschäftigungseffekten und einem stärkeren nungen privater Haushalte, das umfangreiche
För-
Abbau der Arbeitslosigkeit münden. Zudem hemmt derprogramm zur energetischen Gebäudesanierung
,
die Mehrwertsteuererhöhung zum Jahresbeginn 2007 das Infrastrukturausbauprogramm des Bundes
oder
schon heute die Beschäftigungsbelebung. Denn die auch Vorzieheffekte durch den Wegfall der
Eigen-
Bereitschaft zu Neueinstellungen ist desto geringer, heimzulage und der beschlossenen
Mehrwertsteuer-
je unsicherer die Betriebe hinsichtlich der Dauer des erhöhung um drei Punkte. Schon im
nächsten Jahr
Nachfrageimpulses sind. Bei den inländischen Be- dürften diese politisch bedingten
Effekte zum Teil
schäftigungsplänen wirkt sich aber auch der hohe aus- auslaufen. Vor diesem Hintergrund
ist die rasche
ländische Produktionsanteil, der in den deutschen Umsetzung von wachstumsorientierten
Strukturre-
Industriegütern steckt, dämpfend aus: Die guten Ge- formen bei der Unternehmensbesteuerung
, der Erb-
schäfte deutscher Unternehmen lassen weniger als schaftssteuer, dem Gesundheitswesen
und am Ar-
früher auf eine gute Konjunktur und positive Be- beitsmarkt umso dringlicher. Die vom
Bundeskabi-
schäftigungsentwicklung in Deutschland schließen. nett beschlossene Verschärfung
der Antidiskriminie-
Export stützt den Aufschwung. Gleichwohl legt rungsrichtlinie durch das „Allgemeine
Gleichbe-
die Gesamtwirtschaft für deutsche Verhältnisse handlungsgesetz" verunsichert die Rechtslage
von
derzeit kräftig zu. Die Weltkonjunktur läuft immer Unternehmen und ist daher der falsche
Weg. Bis-
noch auf Hochtouren. Exportstarke Industriebran- lang hat die Koalition jedenfalls noch keine
durch-
chen sowie unternehmensbezogene Dienstleister greifenden angebotsseitigen Verbesserungen
auf
bleiben folglich die Zugpferde des Aufschwungs. den Weg gebracht.
Entscheidung zur Mehrwertsteuer
Bund der Steuerzahler warnt vor wirtschaftlichem Abschwung
Der Bund der Steuerzahler kritisiert die Zustimmung wird wieder an der Steuerschraube gedreht." So ent-
des Bundesrats, zum Haushaltsbegleitgesetz 2006.
,,Die Ministerpräsidenten der meisten Bundesländer
haben offenbar koalitionspolitisches Kalkül über die
Interessen der Menschen und der Bundesländer in
Deutschland gestellt“, kommentiert der Präsident des
Verbandes, Karl Heinz Däke, die Entscheidung der
Länderkammer. Die jetzt beschlossene Anhebung der
Mehrwert- und Versicherungsteuer und der Abgabe
für gewerbliche Mini-Jobs gefährde den wirtschaftli-
chen Aufschwung und damit letztlich auch Arbeits-
plätze. Die Steuerzahler würden durch das Haushalts-
begleitgesetz in den nächsten vier Jahren um 65 Mrd.
Euro zusätzlich belastet. Dieser massive Entzug von
Kaufkraft werde die Konjunktur spürbar bremsen. Dä-
ke: „Anstatt die öffentlichen Haushalte von Bund und
Ländern über die Ausgabenseite ins Lot zu bringen,
fielen die Maßnahmen der Großen Koalition zur Haus-
haltskonsolidierung fast ausschließlich auf Steuer-
und Abgabenerhöhungen. „Hier hätte ich mir mehr
Mut von der Politik gewünscht", kritisiert Däke. „Die
Große Koalition in Berlin hat alle Möglichkeiten, die
Ausgaben des Bundes genau unter die Lupe zu neh-
men und Einsparungen durchzusetzen. Mit der Erhö-
hung der Mehrwertsteuer wird jedoch einmal mehr
der Weg des geringsten Widerstands gegangen. Die-
se Art von Politik führt Deutschland in eine Sackgas-
se." Die Diskussion im Bundesrat hätte aber gleichzei-
tig gezeigt, dass längst nicht alle Regierungschefs
hinter der Erhöhung stehen. „Der Bund der Steuer-
zahler wird deshalb den politischen Druck aufrecht
erhalten, um die beschlossenen Steuererhöhungen
noch zu verhindern." (BdSt)