Der Komet 5198 – Seite 4

Der Komet Bußgeldpolitik der Kommunen ein Fall für Karlsruhe 5198/10. 1. 2007 nicht mehr ausreichen, gibt es dort weiteren Nährbo- den für Drangsalierungen: Spucken auf den Fußbo- den, kauen und ausspucken von Kaugummi und uri- nieren in öffentlichen Aufzügen. Singapur legt die Kaufkraft ausgezogen. Nach Erkenntnissen von Automobilverbänden ge- länder aber nicht als Beweis für die Knöllchen-Quote allerdings auch keinen Wert darauf, als liberale De- ben immer mehr Kommunen Vollgas bei den Bußgel- im Tal gelten lassen will", schreibt die „WZ“. mokratie zu gelten - im Gegenteil. Der Stadtstaat ist dern. Die Verbände sprechen von gezielter „Abzo- Für Zündstoff sorgt außerdem die stadtinterne stolz darauf, ein, ordentlicher Staat' zu sein“, betont ckerei". So sollen sich seit 1990 bundesweit die Ein- Prämienregelung für Politessen. Wie Hackländer Ederer gegenüber „NeueNachricht". In Wuppertal nahmen der Kommunen aus Verkehrsüberwachungen auf „WZ“-Nachfrage bestätigte, gibt es bereits seit könnte man die Ergebnisse dieser Politik schon be- mehr als verdoppelt haben. Außerdem beobachten rund drei Jahren eine Vereinbarung, „dass die Be- sichtigen, meint Fernsehjournalist Ederer. „In der In- ADAC und AvD, dass viele Städte und Gemeinden zahlung der Mitarbeiterinnen in der Überwachung nenstadt ist schon vor längerer Zeit die Pleite ein und bei ihren Etatplanungen diesen Posten stetig erhöhen. des ruhenden Straßenverkehrs auch leistungsab- Einen besonders dreisten Fall deckte die „Westdeut- hängig gestaltet werden soll". Hackländer sieht darin Folge: Geschlossene Warenhäuser und ums sche Zeitung" (WZ) auf: „Auf Wuppertals Straßen nichts Anstößiges. Es gehe dabei um „Arbeitsge- Überleben kämpfende Einzelhandelsgeschäfte in liegt Geld - viel Geld. Besser: Es steht am Straßen- rechtigkeit“ und ums „Leistungsprinzip", eine Forde- der Fußgängerzone. Das Auto wurde erfolgreich aus rand, vorzugsweise im Halte- oder Parkverbot." Ge- rung, die ja immer schon an die Mitarbeiter des öf- der Innenstadt wegpolitest. Wenigstens beim Wett- meint sind Autos und vor allem ihre Fahrer, die sich fentlichen Dienst gestellt worden sei. Nach „WZ“-In- bewerb,Welche Stadt schafft die Verödung am kon- nicht an die Vorschriften halten. Mehr als 3,4 Millio- formationen liegt die interne Vorgabe des Ordnungs- sequentesten' ist Wuppertal nicht alleine. Bei der nen Euro will die Stadt in diesem Jahr über Knöll- amtes fürs Politessen-Team im Dezember bei rund Alternative Politessen oder Kunden entscheiden chen einnehmen. 290.000 Euro. Jede der 53 Damen muss also für sich immer mehr Städte für Politessen. Wenn es 5.418,39 Euro Knöllchen bringen. So wie sich der dann um die Wiederbelebung der Innenstädte geht, Ordnungsdezernent in Wuppertal präsentiert, passt treffen sich dann alle Kommunalpolitiker wieder. er nach Ansicht des Fernsehjournalisten Günter Beim Wettbewerb um die höchsten Subventionen“, Ederer in jeden Ordnungsstaat. In Bonn ist eine ähn- so Ederer. liche „Knöllchen-Dienstanweisung" der Polizeiin- spektion unfreiwillig an die Öffentlichkeit gedrungen und führte zu massiver Kritik. Ordnungsdezernent Udo Hackländer bestätigte auf Nachfrage der „WZ“: „Der Betrag basiert auf einer Schätzung aus dem vergangenen Jahr und steht im Haushalt." Nun ist Einnehmen die eine, Eintreiben die andere Sache. Klarer Fall: Knöllchen muss man erst einmal schreiben. Und dafür sind nun mal die derzeit 53 Wuppertaler Politessen zu- ständig. „Schon geistert das böse Wort von der Bürger-Ab- zocke und der Wuppertaler Knöllchen-Quote durch die Stadt. Dass die Damen massiv unter Druck ste- hen und auf Teufel komm raus Knöllchen heran- schaffen müssen, weist die Stadt weit von sich. Allerdings gibt es abgesehen von den 3,4 Millionen Euro im Haushalt noch mehr Indizien für den zuneh- menden Druck auf der Straße. So trafen sich kürzlich eine Politesse und der Leiter des städtischen Ord- nungsamtes vor dem Wuppertaler Arbeitsgericht. Thema dort: Die Dame hat gegen eine Abmahnung der Stadt geklagt. Vorwurf ihres Arbeitgebers: Die Politesse habe im vergangenen Jahr im Vergleich Ich habe für solche Ordnungspolitiker eine Emp- zum Vorjahr wesentlich weniger Knöllchen geschrie- fehlung parat: Zum Beispiel eine Dienstreise nach ben. Ein heikler Fall, den Ordnungsdezernent Hack- Singapur. Sollten die Knöllchen für Verkehrssünder liche Luftnummer erweisen. (www.ne.na.de) Diese mittlerweile bundesweit üblichen Praktiken sind nach Auffassung des Rechtsexperten Horst Mirbach, Vorsitzender der „Aktion Gewerbefreiheit" Mit dem Geist des Grundgesetzes habe das nach rechtsstaatlich nicht haltbar: „Sinn und Zweck des Einschätzung von Ederer nicht viel zu tun.,,Da passt Rechtes ist es, die Gesetze dem Gesetzeszweck ent- nichts zusammen. Vom gegängelten Bürger, von der sprechend durchzuführen und im Einzelfall bei Ord- Pflicht zur Jagd auf Staatseinnahmen, von Haus- nungswidrigkeiten Bußgelder zu verlangen. Man darf haltsansätzen, die darauf spekulieren, dass sich allerdings nicht Tatbestände inszenieren, um mög- Bürger so falsch verhalten, dass sich damit Planstel- lichst hohe Bußgeldsummen zu erzielen. Das ist in len bezahlen lassen - von solchen Anmutungen ist den Kommunen mittlerweile leider der Fall. Mit einer unser Grundgesetz frei - und das lässt sich auch künstlichen Verknappung des Parkraumes oder will- nicht hineininterpretieren. Was machen denn die kürlichen Geschwindigkeitsbeschränkungen provo- Kommunalpolitiker, wenn alle Bürger richtig parken? ziert man Ordnungswidrigkeiten", moniert Mirbach Müssen Sie dann immer mehr Straßen absperren, Parkverbotszonen einrichten, sinnwidrige Geschwin- digkeitsbegrenzungen einrichten? (hob sung Rückblick: im Gespräch mit „Neue Nachricht". Im Voraus dürf- ten die Kommunen die Bußgeld-Einnahmen schon gar nicht planen. Wenn sich das Bundesverfassungs- gericht mit dieser Thematik auseinandersetzen würde, könnte sich die kommunale Finanzplanung als recht- Wie die Kirmes laufen lernte Die Geschichte des Schaustellerstandes ist lang - und leidvoll. Schon immer war es offensicht- lich nicht leicht, Frohsinn und Kurzweil den Mit- menschen zu verkaufen. Possenreißer, Gaukler und Taschenspieler waren Großvater, als er noch ein junger Mann war. Cannstatter Volksfest. Berühmte Schausteller- und dem „,wandelnden Trottoir", einem Mordsspaß für Zirkusdynastien wie Schichtl, Renz, Knie, Krone, Barnum & Barley, Althoff, Caree und Hagenbeck hatten in dieser Zeit ihren Ursprung. Doch schon zu Beginn des 18. Jahrhunderts er- regt erstmalig ein Karussell auf den Jahrmärkten Fast zur gleichen Zeit lernten auf den Rummel- plätzen auch die Bilder aus den Kinematographen das Laufen. Haase - nie um eine Sensation verle- gen - sorgte 1910 schließlich für die „Supersensati- on". Er präsentierte die erste Achterbahn; sicherlich ein noch recht harmloses Vergnügen im Vergleich zu den heute gebräuchlichsten Modifikationen ,,schnellen Acht" jener Tage. 1925 kam die,,Raupe" ins Volksfestgeschehen - ein Evergreen für turtein- de Pärchen. Auch der immer junge Skooter, selbst im Zeichen der fast erreichten Vollmotorisierungen noch immer beliebt, wurde ebenfalls in den zwanzi- ger Jahren erfunden. Das Riesenrad drehte sich dagegen bereits zum ersten Mal - damals noch als ,,Russische Schaukel" - schon 50 Jahre zuvor, um im Bürgeralltag unserer Altvorderen sicherlich eine angenehme Unterbrechung: Quacksalber und Wund- ärzte sorgten auf den Jahrmärkten bisweilen sogar für „erschröckliche Situationen" - dennoch war das „fahrende Volk" dem Bürgerstand nie so recht ge- heuer. Schausteller, die heute hier und morgen dort ihre Heimat hatten, wollten nicht so recht in den kleinbürgerlichen Horizont passen. Lange Jahre wurden dem „fahrenden Volk" selbst die primitivs- ten Rechte verwehrt. Aus dem 17. Jahrhundert wird von Fällen berichtet, dass verschreckte Bürgers- leut' nach Darbietungen mit „künstlichen“ (abge- richteten) Pferden, Ross und Reiter kurzerhand we- Aufsehen. Starke Männer schoben zur Belustigung gen Zauberei verbrannten. Zum „fahrenden Volk" des Volkes eine Rundbahn mit Holzpferdchen und zählten seinerzeit auch jene Wundärzte, die im 17. Fahrersitz im Kreise. Die menschliche Muskelkraft und 18. Jahrhundert ihre Künste „zum Wohle der übernahmen später Pferde und Maulesel. 1840 leidenden Menschheit“ auf den Märkten anprie- „dampfte“ auf dem Bremer Freimarkt das erste sen. Einer der bekanntesten Vertreter seiner Zunft Dampfkarussell von Heinrich Wentzel. Zeitgenössi- war der Landarzt Andreas Eisenbart - übrigens wie sche Chronisten argwöhnten seinerzeit noch, das viele andere Operateure jener Tage zu Unrecht als Wentzel-Karussell werde nicht durch Dampfkraft, sondern durch die Tätigkeit einiger unterirdischer fuhr man amerikanisch im „Hurrikan“ und „Fly-o- Den großen Aufschwung nahm das Schaustel- Subjecte in Umschwung“ gebracht. „Karussellkö- Plane". Aber auch der amerikanische Trend ist lergewerbe erst Anfang bis Mitte des 19. Jahrhun- nig" Hugo Haase brachte 1893 als große Sensation wieder überholt. Heute exportieren die westdeut- derts. In dieser Zeit entstanden die bekanntesten die erste elektrische Berg-und-Tal-Bahn. Einige Jah- schen Karussellbauer in nahezu alle Welt. (tw/red./ Volksfeste wie das Münchner Oktoberfest und das re später überraschte er sein Publikum erneut mit Fotos: Archiv KOMET) Scharlatan diffamiert. 1870. Auch in der Nachkriegszeit nach dem furcht- baren Zweiten Weltkrieg hatte der Deutsche seine Anhänglichkeit an die Kirmes nicht verloren. Nun Dampf Schilf Caraussels tglider scrie Blutunees, a un eleget gi bat biligen Breijen HUGO HAASE, Rossla a. Harz, Ingenier unb Dept-a-Garel-Jebrat