Der Komet 5205 – Page 12

12 Neuer Nissan Qashqai Auch der neue Qashqai kann verbilligt über das Rahmenabkommen mit Nissan bezogen werden. Bei Bargeschäften erhalten Sie 12%, bei Nissan- Leasing 15% Nachlass. (BSM-Presseinformation) Bei drohendem Arbeitsplatzverlust nicht immer Fahrverbot In besonders einschneidenden Fällen kann wegen beruflicher Nachteile vom Regelfahrverbot abgese- hen werden. Mit diesem Beschluss vom 14. Dezem- ber 2005 (Az: 3 Ss OWI 1396/05), auf den die Ver- kehrsrechtsanwälte des Deutschen Anwaltvereins (DAV) hinweisen, bestätigte das Oberlandesgericht (OLG) Bamberg ein Urteil des Amtsgerichts Wunsie- del. Ein Autofahrer war wegen einer am 18. Juli 2003 fahrlässig begangenen Geschwindigkeitsüberschrei- tung zu einer Geldbuße verurteilt worden. Das in sol- chen Fällen normalerweise vorgesehene Fahrverbot wurde aber nicht verhängt. Auf Rechtsbeschwerde der Staatsanwaltschaft wurde die Sache an das Amtsgericht Wunsiedel zurückverwiesen, das in sei- nem erneuten Urteil nach umfassender Beweiserhe- bung zwar die Geldbuße erhöhte, jedoch wiederum von einem Fahrverbot absah. Das aufgrund der erneuten Rechtsbeschwerde der Staatsanwaltschaft zuständige OLG Bamberg bestätigte die Entscheidung des Amtsgerichts. Ob- wohl der Autofahrer wiederholte Geschwindigkeits- verstöße begangen hatte, konnte nach Auffassung des Gerichts von der Verhängung des Regelfahrver- bots ausnahmsweise abgesehen werden. Da der be- troffene Autofahrer bei Verlust seines Führerscheins mit der Kündigung seines Arbeitsverhältnisses rech- nen musste, stelle dieser Umstand eine erhebliche, eine Ausnahme rechtfertigende Härte für ihn dar. In diesem speziellen Fall hatte das Amtsgericht bereits eine umfassende Beweisaufnahme erhoben, die diese Folgen bestätigte. Das OLG Bamberg führ- te aus, dass die Indizwirkung der Regelfahrverbote nicht ausnahmslos bestehe. Selbst dann, wenn wie hier eine beharrliche Pflichtverletzung vorliege, zie- he das nicht automatisch ein Fahrverbot nach sich. Vielmehr stehe dem Richter ein Ermessenspielraum zu, um Verstößen im Straßenverkehr mit der im Ein- zelfall angemessenen Sanktion zu begegnen. Die Sanktion in Höhe des dreifachen Bußgeldes, das das Amtsgericht verhängt hatte, sah das OLG in die- sem besonderen Fall als konkret angemessen an. (DAV/BSM-Presseinformation) ings nev led edrewe enepsijepnie lovnu ener him metmbapnunbio ne nebrew tebadsen ou Hasim) nepnubri BSM enu Der Komet 5205/20. 3. 2007 Fränkischer Schaustellerverein e. V. 1. Jahreshauptversammlung mit Fahnenweihe abo Der Fränkische Schaustellerverein e. V. Sitz Schwein- sich einig, wird am 4. November in Diepersdorf (Nä- furt hielt seine 1. Jahreshauptversammlung mit Neu- he Nürnberg) stattfinden; Beginn wird 14 Uhr sein. wahlen am 27. Januar im Gasthaus Butz in Fichtenau- Es wurde auch über eine blaue Fahrt im Januar 2008 Krettenbach ab. Anwesend waren elf stimmberechtig- gesprochen, um die sich die Vorstandschaft wieder te Mitglieder. Die Versammlung war somit beschluss- kümmern wird. Auch wurde über einen Besuch der fähig. Versammlungsleiter war der 1. Vorsitzende Karl Interschau nachgedacht, die vom 26. bis 28. Januar Uebel, Protokollführer (ersatzweise) Gerald Placht. 2008 in Stuttgart stattfindet. Der 1. Vorsitzende wird Nach der Begrüßung der Mitglieder durch den 1. Vor- die Mitglieder darüber auf dem Laufenden halten. sitzenden verlas dieser die Tagesordnung, die ein- stimmig angenommen wurde und erörterte dann die derzeitige Situation des Vereins (Neuaufnahmen, Vor- stellung der neuen Mitglieder, Aktivitäten, Einladun- gen etc.). piretenodnut Es folgte der Bericht des 2. Vorsitzenden Oliver Bausch, der am Delegiertentag in Lübeck teilnahm und sehr interessante Informationen für die Mitglieder mit brachte. Der stellvertretende Schriftführer Gerald Placht berichtete über den vereinsüblichen Schrift- verkehr. Über die finanzielle Situation des Vereins legte der stell. Schatzmeister (in diesem Fall) Karl Uebel seinen Bericht ab. Der Kassenbericht wurde von den Revisoren Andre Hübsch und Antonio Weiß anschließend geprüft und die Vorstandschaft darauf- hin entlastet. Mit dem neuen Mitglied Antonio Weiß habe der Ver- ein sein 21. Mitglied und darauf könne man stolz sein, so Karl Uebel. Nachdem der 1. Vorsitzende das Schlusswort ge- sprochen hatte, bedankte er sich noch bei allen Mit- gliedern, die trotzt der schlechten Witterung, teil- weise Hunderte von Kilometern gefahren sind, um an der Jahreshauptversammlung teilzunehmen. Er wünschte allen Anwesenden einen gemütlichen Abend bei der anschließenden Fahnenweihe. Das Ende der Sitzung war gegen 15 Uhr. Nach dem Ende der Versammlung fuhren die meisten in ihre Hotels, um sich für die Fahnenweihe, die um 17 Uhr beginnen sollte, in Schale zu werfen und sich etwas frisch zu machen. Mittlerweile traf auch schon,,Schangi & Band Village" ein, die wir zur Pünktlich begann dann unser Schaustellerpfarrer Horst Heinrich mit der feierlichen Zeremonie der Fahnenweihe. Der 2. Vorsitzende Oliver Bausch sprach zusammen mit Herrn Horst Heinrich das Fah- nengebet. Nachdem eine kleine Kollekte übergeben wurde und die letzten Glückwünsche gesprochen waren, ging man zum gemütlichen Teil des Abends über. So langsam trafen auch die ersten Gäste des Abendballes ein, der um 19 Uhr begann. Danach wurde ein Wahlausschuss gebildet, dem musikalischen Unterhaltung verpflichten konnten. sich Eduard Buch und Richard Göhring zur Verfü- gung stellten, der auch einstimmig bestätigt wurde. Zur Wahl stellten sich 1. Vorsitzender Karl Uebel, 2. Vorsitzender Oliver Bausch, Schatzmeister Andre Hübsch, Schriftführer Gerald Placht, andere Wahl- vorschläge wurden nicht eingebracht. Die Wahl fand per Akklamation statt und wurde einstimmig ange- nommen. Die alte und zum Teil neue Vorstandschaft stand daraufhin fest und bedankte sich für das ihnen entgegengebrachte Vertrauen. Man ging zum nächsten Tagespunkt über. Ein- stimmig wurde auch die Umbenennung des Vereins vom,,Unterfränkischen Schaustellerverein e. V. Sitz Schweinfurt" in,,Fränkischer Schaustellerverein e. V. Sitz Schweinfurt" beschlossen. Bei Punkt 8 der Ta- gesordnung wurde die Änderung des § 9 Absatz 10 non new ju„Die Beschlussfähigkeit der Mitgliederversammlung det 18 nach Anzahl der anwesenden Mitglieder festzustel- len" besprochen. Einer der mitgliederstärksten aleb Verbände Europas für Schausteller, Markthändler, Circusse und mobile Gewerbetreibende. Mitglied in der WUWM - Europäische Schausteller-Union (ESU) rioy und des Europaverbandes der Selbständigen (CEDI/BVD) -del BSM Ende des Verbandsteils Da die Fahnenweihe zusammen mit dem 1. User- treffen des „Schaustellertreff.de" durchgeführt wur- de, trafen gegen 20 Uhr auch deren Gäste ein. Pünktlich um 19 Uhr haute dann die Musik in die Tas- ten und es dauerte nicht lange bis Stimmung auf- kam. Da der Preis für die Getränke vorher mit dem Wirt besprochen war, musste man doch nicht so auf den Geldbeutel schauen. Einen kleinen Strich durch die Rechnung machte uns das Wetter, da wir genau zu diesem Termin sehr viel Schnee hatten. Dies hat- te viele Kollegen davon abgehalten unsere Fahnen- weihe zu besuchen. Seine erste Feuertaufe hatte un- ser „Schaustellerspendenwagen", der gegen Mitter- nacht mit Schatzmeister Andre Hübsch seine Run- den drehte. Auf diesem Wege möchten sich die Mit- glieder nachträglich bei den Spendern bedanken, da doch eine beachtliche Summe zusammengekom- men war. Die Feier ging dann gegen 4.30 Uhr zu En- de. Es war alles in allem eine gelungene Veranstal- tung und es wird mit Sicherheit nicht die letzte gewe- Die nächste Mitgliederversammlung, so war man sen sein. (Gerald Placht, Schriftführer) Nachdem auch dies abgestimmt war, bat Antonio Weiß bei Punkt 9 (Anträge) um die Aufnahme in den Verein. Er wurde einstimmig per Akklamation aufge- nommen. Nachdem er sich den Mitgliedern vorge- stellt hatte, stellte er sich als Fahnenträger dem Ver- ein zur Verfügung. Der 1. Vorsitzende dankte dem Mitglied Karl Buch, der einen „Schaustellerspenden- wagen", den er mit dem Emblem des Vereins bedru- cken ließ und dem Verein zur Verfügung stellte, für sein Engagement für den Verein.