Der Komet 5205 – Seite 9

5205/20. 3. 2007 it ist, ertrag für HUARST ubnis 916W VOLKSFEST wir haben HERZ und ein GESICHT! Der Komet Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute Mitglied aside Weltunion der Großmärkte (WUWM) Hon Home Europäische Schausteller-Union (ESU) Europaverband der Selbständigen-BVD/CEDI Hed http://www.bsmev.de E-Mail: info@bsmev.de oth sment BSM Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V. Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 D-53113 Bonn - fentedusm Telefon (0228) 224026 Telefax (0228) 221936 Fachtagung des Bayerischen Warenhandels bereits ab 20% Erwerbsunfähigkeit Leistungen er- hält. brow tüngag ell 9 Der 1. Vorstand der BLV-Bezirksstelle Fürth, Edu- sicherungsunternehmen ist, dass der Versicherte ger Tachograph bereits vorhanden, so ist dieser zu ard Wentzl, und der Landesvorsitzende des Fach- bereichs II Warenhandel, Willi Koch, begrüßten Ende Januar in der Gaststätte,,Grüner Baum" in Fürth die Teilnehmer der Fachtagung des Bayeri- schen Warenhandels. Unter anderem waren zu diesem Termin der BLV-Präsident Wenzel Bradac, der BLV-Schatzmeister Dieter Weigmann und der BLV-Landesgeschäftsführer Jürgen Wild ange- reist. Wahl eines Schriftführers des Fachbereich II Warenhandel. Georg Fischer wurde einstimmig als Schriftführer für die Fachtagung des Fachbereich II zur 36. Landesdelegiertenkonferenz in Straubing bestellt. Als sein Stellvertreter wurde Herr Dominik Schnabel bestimmt. Sonntagsfahrverbot. Der Landesvorsitzende re- feriert ausführlich über dieses Thema. Er wies auf die Möglichkeit hin, Dauer- und Einzelerlaubnisse zu beantragen. Die Gebühren hierfür sind aber leider von Behörde zu Behörde unterschiedlich. BAG-Werksverkehr. Marktkaufleute und auch Schausteller sind unter bestimmten Voraussetzun- Georg P. Fischer Landesschriftführer Helmut Höfling Stellv. Landesvorsitzender FB Warenhandel Willi Koch Landesvorsitzender FB Warenhandel benutzen. „Spezialfahrzeuge" im Schaustellerge- werbe sind von den Sozialvorschriften befreit. Dabei ist der Begriff „Schausteller" sehr eng gefasst. Ein ausschließlich zum Verkauf von Lebensmittel ge- nutztes Fahrzeug ist hier nicht als „,,Schaustellerfahr- zeug" zu werten. Diese Problematik wurde auf euro- päischer Ebene vernachlässigt. Präsident Bradac berichtete, dass er bereits vor einem Jahr dem Minis- terpräsidenten diese Problematik der „Sozialvor- schriften" näher gebracht hat. Derzeit werden dazu noch weitere Gespräche geführt und sollen noch vor Inkrafttreten der neuen Vorschriften zu einem Ergeb- nis führen. Kfz-Steuerbefreiung. Vorsitzender Koch infor- mierte, dass in Baden-Württemberg Mobilfahrzeuge Werner Halbig Nordbayerischer Fachberater FB Warenhandel Zur ersten Beschickerversammlung der Ansbacher Jahrmärkte reiste Willi Koch zusammen mit dem 1. Vorstand der Bezirksstelle Fürth, Eduard Wentzl, und dem Landesgeschäftsführer Jürgen Wild. Das Ergebnis dieser Versammlung war ein 10-Punkte- Plan, damit die Attraktivität der Märkte wieder ge- steigert werden kann. Zu weiteren, inten- siveren Gesprächen mit Vertretern der Stadt Ansbach reisten dann Landesvorsit- zende Koch mit dem Landesvorsitzenden des FB III Obst-Gemüse und Südfrüch- tehandels, Dieter Peterhänsel, und 1. Landesschriftführer Georg P. Fischer. Hier wurden die erarbeiteten 10 Punkte disku- tiert und dabei konnten in beiderseitigem Einverständnis, Umsetzungen erarbeitet werden. Die Harmonisierung der Sozial- vorschriften führt ab April zum Wegfall der bisherigen 50 Kilometer-Freigrenze. Hier ist der BLV weiterhin am Ball, um eine ak- zeptable Lösung für den Warenhandel zu erreichen. Herr Schneider von der Berufsgenossenschaft gen verpflichtet, sich beim BAG-Werksverkehr anzu- Nahrungsmittel und Gaststätten referiert über die melden. Ausnahmen hierbei sind Fahrzeuge, die z. B. Aufgaben und Funktionen der BGN. Die Beiträge bei als Schießwagen, Marktverkaufsfahrzeuge oder Ka- den Berufsgenossenschaften werden im Umlage- russelltransportfahrzeuge dienen, wenn die vorge- verfahren berechnet und sind abhängig vom Bei- trags- und vom Schadensaufkommen. Dadurch vari- ieren die Beiträge von BG zu BG und auch unter den einzelnen Sparten. Ehefrauen sind als Unternehmer mitversichert, wenn sie im Erfassungsbogen aufge- führt werden. Zu den Leistungen berichtete Herr Schneider, dass nach einem Arbeitsunfall die BGS bereits ab dem 1. Tag nach einer Krankmeldung ein Verletztengeld bezahlen. Außerdem kommen die Be- rufsgenossenschaften bei einer evtl. Rente bis ans Lebensende auf, gegenüber von einer privaten Un- fallversicherung, die nur für die abgeschlossene Ver- sicherungsleistung aufkommen. Jedem Unterneh- mer ist es selbst überlassen, freiwillig höhere Beiträ- ge in die BG einzuzahlen. Dadurch erhöht sich dem- entsprechend die Versicherungsleistung. Ein weite- rer Unterschied zwischen den BGs und privaten Ver- Bayerischer Landesverband der Marktkaufleute und der Schausteller Tagung des Bayerischen Warenhandels NEW mit grüner Nummer und damit steuerbe- freit fahren. Er erkundigte sich bei seinem Landratsamt in Unterfranken und bekam die Auskunft, dass laut § 3 Nr. 8/B, Zug- maschinen und Wohnwagen über 3,5 t so- wie Packwagen über 2,5 t, sollten sie nach,,Schaustellerart" betrieben werden, steuerbefreit sind. Eine weiter Anfrage beim Bayerischen Finanzministerium hat ergeben, dass Verkaufsmobile der Markt- kaufleute (Selbstfahrer) bundesweit steu- erpflichtig sind. Hier handelt es sich um eine Entscheidung des Bundesfinanzho- fes und es kann daher in Bayern keine Ausnahme genehmigt werden. Diskussion. 1. Vorstand der BZ-Würz- burg, Werner Halbig, wollte die Kosten der Fahrer- karte erfahren. Den Preis der Fahrerkarte bezifferte Willi Koch mit 42,- Euro und wies darauf hin, dass der Unternehmer noch die Unternehmerkarte für 67,- nannten Nutzungen zu den Betriebseinrichtungen Euro benötigt. 1. Vorstand der BZ-Passau, Rainer gehören. Keine Ausnahmen gibt es für die Fahrzeu- Zippe, wollte wissen, ob so genannte „Selbsterzeu- ge, die Waren transportieren, die zum Verbrauch ge- ger" durch die neuen Sozialvorschriften in den Ge- dacht sind, wie z. B. Lebensmittel, Getränke oder nuss von einer 100-km-Nahzone gekommen sind, dergleichen. Hier gilt der § 2 Abs. 1 des Güterkraft- was Herr Koch bejahte. Georg P. Fischer appelliert verkehrsgesetzes uneingeschränkt. en an die Versammlung, die in ihrer Nähe wohnenden Trinkwasserverordnung. Die DVGW hat in der Europaabgeordneten in lockeren Gesprächen VP 549-KTW/A festgelegt, welche Wasserschläuche verwendet werden dürfen. Hier gilt es zu erreichen, dass die bereits angeschafften KTW/C-Schläuche über den Bestandsschutz weiter verwendet werden dürfen. Sozialvorschriften. Willi Koch berichtete weiter- hin, dass ab 1. Januar 2008 die Sozialvorschriften im vollen Umfang rechtskräftig sind. Digitale Tachogra- phen sind dann in Fahrzeuge oder Fahrzeugzug- kombinationen über 3,5 t einzubauen. Ist ein analo- immer wieder auf die Problematik der „Sozialvor- schriften" hinzuweisen. Fach- und Organisationsfragen. 1. Vorstand der BZ-Fürth, Eduard Wentzl, teilte der Versammlung mit, dass vom Kirchweihausschuss der Stadt Fürth beschlossen wurde, auf allen Fürther Veranstaltun- gen den Verkauf von Spielzeugwaffen zu verbieten. Einwände der Verbände, dass der örtliche Handel auch während den Festen verkauft, wurde hierbei seitens der Stadt ignoriert. 1. Landesschriftführer