Der Komet 5214 – Seite 7
2007-06-20 · Seite 7 von 28
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5214/20. 6. 2007
Der Komet
Parlamentarischer ne
Abend 2007
Rerwatte
Sammeln der ersten olympischen Punkte am Zucker-
watte-Stand.
BERLINER
BECKS P
Präsident Albert Ritter begrüßt die Gäste.
ERMINET
GREENER
Remuxob uS
Bundesminister Franz Müntefering (rechts) im Ge-
spräch mit Präsident Albert Ritter (links) und Haupt-
geschäftsführer Helmut Gels.
ous idelaine de sid
Auf der Kirmes-Olympiade des DSB gibt es nur
Gewinner; wie hier Hans-Peter Haustein MdB beim
Loseziehen.
Glückliche Gesichter nach der Fahrt auf der Berliner
Rutsche" (von links): Ernst Kranz MdB, Bundes-
minister Franz Müntefering, Winfried Marx (Deutscher
Bundestag).
Ingo Schmitt MdB und Landesvorsitzender der Ber-
liner CDU (Bildmitte) bei einer rasanten Fahrt auf dem
Autoskooter.
Konzentration und Zielsicherheit sind beim Ballwerfen
gefragt.
Barbara Manschmidt, Bezirksregierung Detmold, und
VDFU-Geschäftsführer Dr. Ulrich Müller-Oltay.
BGN-Informationen
Richtige Aufbewahrung des Feuerlöschers. Im Brand-
fall muss der Feuerlöscher griffbereit sein. Was aber
ist damit genau gemeint? Ein Unfall bei einer Lösch-
aktion zeigt, dass „griffbereit" auch falsch verstan-
den werden kann. Und er zeigt, dass nicht jeder Ort
für die Aufbewahrung eines Feuerlöschers geeignet
ist. Die Fritteuse war in Brand geraten. Der Fett-
brandlöscher war schnell zur Hand. Denn er hing di-
rekt neben der Fritteuse an der Wand. Bevor die Feu-
erwehr eintraf, hatte der Unternehmer den Brand mit
dem speziellen Fettbrandlöscher dann auch schon
gelöscht. An den Innenflächen beider Hände hatte
er jedoch Verbrennungen 2. Grades. Was war pas-
siert? Der Mann hatte sich an der Außenwand des
Handfeuerlöschers verbrannt. Diese war in Folge
der offenen Flammenbildung innerhalb der wenigen
Minuten, bis der Brand entdeckt wurde, sehr heiß
geworden. Griffbereit bedeutet: Der Aufbewahrungs-
ort des Feuerlöschers muss im Brandfall leicht er-
reichbar und zugänglich sein. Aber auch: in siche-
rem Abstand zu einem möglichen Brandherd.
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Wenn Berufsgenossenschaft und Versicherte
unterschiedliche Meinungen zum Versicherungs-
fall haben. Die BGN stellt ihre Leistungspflicht nach
Recht und Gesetz fest. Wenn die BGN nach Wertung
des Sachverhalts der Ansicht ist, dass z. B. ein Unfall
kein Arbeitsunfall war, dann erhält der Versicherte
einen Ablehnungsbescheid. Ist der Versicherte mit
dem Bescheid nicht einverstanden, kann er bei der
BGN dagegen Widerspruch erheben - und zwar in-
nerhalb von vier Wochen nach Zustellung des Be-
scheids. In diesem Fall überprüft die Widerspruchs-
stelle der BGN den Sachverhalt noch einmal und
stimmt dem Widerspruch entweder ganz oder
teilweise zu oder aber sie bestätigt die bisherige Ent-
scheidung. Ist der Versicherte mit der Entscheidung
der Widerspruchsstelle nicht einverstanden, kann er
dagegen auch binnen vier Wochen nach Zustel-
lung Klage beim zuständigen Sozialgericht (die
Anschrift steht im Bescheid der BGN) erheben. Das
Sozialgerichtsverfahren ist in der 1. Instanz kosten-
frei. Es besteht auch kein Anwaltszwang. Der Ver-
letzte kann sein Anliegen also selbst bei Gericht vor-
bringen. Wenn er sich dennoch einen Anwalt nimmt,
trägt die BGN die Kosten des Anwalts, falls der
Rechtsstreit letztlich zu seinen Gunsten ausgeht.
Das Sozialgericht prüft den Sachverhalt, indem es z.
B. weitere Zeugen befragt oder Gutachten einholt.
Nach Wertung des Sachverhalts fällt das Gericht
dann ein Urteil. Beide beteiligten Parteien können
dieses Urteil mit der Berufung in 2. Instanz vor dem
Landessozialgericht anfechten. Diesmal muss sich
der Versicherte jedoch einen Anwalt nehmen.
Die Mehrzahl der Entscheidungen der BGN hat vor
dem Sozialgericht Bestand. Im Einzelfall kann es je-
doch vorkommen, dass z. B. von einem falschen
Sachverhalt ausgegangen oder das Recht nicht rich-
tig angewandt wurde. Bei der BGN arbeiten Men-
schen, die auch Fehler machen können. Es ist legi-
tim, wenn Versicherte eine Entscheidung, mit der sie
nicht einverstanden sind, nochmals gegebenen-
falls auch gerichtlich überprüfen lassen. (Quelle:
BGN)
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Dr. Ulrich Voigt und Barbara Manschmidt freuen sich Jeder hat eine Chance beim Pferderennen.
auf eine Fahrt im,,Melody Star".
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