Der Komet 5214 – Seite 9

5214/20. 6. 2007 dous dazimior Brande verban shed obrise VOLKSFEST Der Komet Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute @theb hephut wir haben HERZ und ein GESICHT! on Mitglied 19091 Weltunion der Großmärkte (WUWM) Europäische Schausteller-Union (ESU) Europaverband der Selbständigen-BVD/CEDI http://www.bsmev.de E-Mail: info@bsmev.de ☐ SetusM eonsplot xnug BSM Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V. . . osed B Abw dhewegende hevistup one Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 53113 Bonn Telefon (0228) 2240 26 +22 1959 Fax (0228) 22 1936 heb Verordnung zur Erleichterung des Ferienreiseverkehrs auf der Straße (Ferienreiseverordnung) shit Das Sonntagsfahrverbot kann als hinlänglich bekannt Oranienburg und der Bereich zwischen dem Auto- sen, b) frischem Fleisch und frischen Fleischerzeug- betrachtet werden. Doch in den Ferienmonaten Juli bahndreieck Spreeau bis Autobahndreieck Werder und August gilt zusätzlich die Ferienreiseverordnung. - A 13/E 55 von Anschlussstelle Ortrand bis Dreieck Diese ist im Folgendem auszugsweise abgedruckt: Dresden-Nord nissen, c) frischen Fischen, lebenden Fischen und frischen Fischerzeugnissen, d) leichtverderblichem Obst und Gemüse, - 3. Leerfahrten, die im Zusam- menhang mit Fahrten nach Nummer 2 stehen. (2) Für alle geladenen Güter sind die vorgeschriebe- nen Fracht- oder Begleitpapiere mitzuführen und zu- zuhändigen. - A 13/E 36/ E 55 vom Schönefelder Kreuz bis Auto- § 1 Verkehrsverbot für Lkw bahndreieck Spreewald lodu nebom auf Autobahnen und Bundesstraßen (1) Lastkraftwagen mit einem zulässigen Gesamtge- - A 45 von Anschlussstelle Dortmund-Süd über wicht über 7,5 Tonnen sowie Anhänger hinter Last- Westhofener Kreuz und Gambacher Kreuz bis Seli- ständigen Personen auf Verlangen zur Prüfung aus- kraftwagen dürfen auf den in Absatz 2 genannten genstädter Dreieck dis Autobahnen (Zeichen 330 der Straßenverkehrs-Ord- - A 61 von Autobahnkreuz Meckenheim über Kreuz § 4 Zuständigkeit für Ausnahmegenehmigungen ged (1) Die Straßenverkehrsbehörden können Ausnah- nung) und den in Absatz 3 genannten Bundesstra- Koblenz bis Autobahndreieck Hockenheim Ben an allen Samstagen vom 1. Juli bis einschließ- - A 81 von Autobahnkreuz Weinsberg bis An- men vom Verbot des § 1 in dringenden Fällen geneh- lich 31. August eines Jahres jeweils in der Zeit von schlussstelle Gärtringen 7.00 Uhr bis 20.00 Uhr nicht verkehren. (2) Das Verbot des Absatzes 1 gilt für folgende Auto- bahnstrecken in beiden Fahrtrichtungen: - A 1 von Autobahnkreuz Leverkusen-West über Wuppertal, Kamener Kreuz, Münster bis Anschluss- stelle Cloppenburg und von Anschlussstelle Oyten bis Horster Dreieck mden migen, wenn eine Beförderung mit anderen Ver- kehrsmitteln nicht möglich ist. - A 92 von Autobahndreieck München-Feldmoching bis Anschlussstelle Oberschleißheim und von Auto- (2) Örtlich zuständig für die Erteilung von Ausnah- bahnkreuz Neufahrn bis Anschlussstelle Erding megenehmigungen nach Absatz 1 ist die Straßen- - A 93 von Autobahndreieck Inntal bis Anschluss- verkehrsbehörde, in deren Bezirk die Ladung aufge- nob nommen wird oder die Straßenverkehrsbehörde , in stelle Reischenhart - A 99 von Autobahndreieck München Süd-West deren Bezirk der Antragsteller seinen Wohnort, sei- über Autobahnkreuz München-West, Autobahndrei- nen Sitz oder eine Zweigniederlassung hat. Wird die - A 2 von Autobahnkreuz Oberhausen bis Auto- eck München-Allach, Autobahndreieck München- Ladung außerhalb des Geltungsbereichs dieser Ver- bahnkreuz Bad Oeynhausen - A 3 von Autobahnkreuz Oberhausen bis Auto- bahnkreuz Köln-Ost, von Mönchhof Dreieck über Frankfurter Kreuz bis Autobahnkreuz Nürnberg - A 4/E 40 von der Anschlussstelle Herleshausen bis Dreieck Dresden-Nord Feldmoching, Autobahnkreuz München-Nord, Auto- bahnkreuz München-Ost, Autobahnkreuz München- Süd sowie Autobahndreieck München/Eschenried - A 215 von Autobahndreieck Bordesholm bis An- schlussstelle Blumenthal sb nea ordnung aufgenommen, so ist die Behörde zustän- dig, in deren Bezirk die Grenzübergangsstelle des Geltungsbereichs dieser Verordnung liegt. (3) Die zuständigen obersten Landesbehörden oder die nach Landesrecht bestimmten Stellen können - A 831 von Anschlussstelle Stuttgart-Vaihingen bis von allen Vorschriften dieser Verordnung Ausnah- - A 5 von Darmstädter Kreuz über Karlsruhe bis Au- Autobahnkreuz Stuttgart tobahndreieck Neuenburg men für bestimmte Einzelfälle oder allgemein für be- - A 980 von Autobahnkreuz Allgäu bis Anschluss- stimmte Antragsteller genehmigen. Erstrecken sich - A 6 von Anschlussstelle Schwetzingen-Hocken- stelle Waltenhofen heim bis Autobahnkreuz Nürnberg-Süd die Auswirkungen der Ausnahme über ein Land hin- - A 995 von Anschlussstelle Sauerlach bis Auto- aus und ist eine einheitliche Entscheidung notwen- bahnkreuz München-Süd. dig, so ist der Bundesminister für Verkehr zuständig. (4) Die Ausnahmegenehmigung ist schriftlich zu er- teilen. Der Bescheid über die Erteilung der Ausnah- megenehmigung ist mitzuführen und auf Verlangen - A 7 von Anschlussstelle Schleswig/Jagel bis An- schlussstelle Hamburg- Schnelsen-Nord, von Ab- (3) Das Verbot des Absatzes 1 gilt außerdem für fol- zweig A 250 (nördlich des Horster Dreiecks) über gende Bundesstraßen außerhalb geschlossener Horster Dreieck, Hannover bis Anschlussstelle Kas- Ortschaften in beiden Fahrtrichtungen : sel Nord, von Hattenbacher Dreieck, Autobahnkreuz - B 31 von Anschlussstelle Stockach-Ost der A 98 zuständigen Personen zur Prüfung auszuhändigen. Biebelried, Autobahnkreuz Ulm/Elchingen und Au- bis Anschlussstelle Sigmarszell der A 96 tobahndreieck Allgäu bis zum Autobahnende Bun- desgrenze Füssen - A 8 von Autobahndreieck Karlsruhe bis Anschluss- stelle München-West und von Anschlussstelle M.-Ra- mersdorf bis Anschlussstelle Bad Reichenhall - A 9/E 51 Berliner Ring (Abzweig Leipzig/Auto- bahndreieck Potsdam) bis Anschlussstelle Mün- chen-Schwabing - § 5 Ordnungswidrigkeiten Ordnungswidrig im Sinne des § 24 Straßenverkehrs- gesetz handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 1 ein Kraftfahrzeug führt oder das Füh- ren eines Kraftfahrzeuges zulässt oder B 96/E 251 Neddemin (Kr. Mecklb.-Strelitz) bis Berlin. § 3 Ausnahmen für private Fahrzeuge (1) § 1 gilt ferner nicht für: 1. kombinierten Güterver- kehr Schiene-Straße vom Versender bis zum nächst- gelegenen Verladebahnhof oder vom nächstgelege- 2. entgegen § 2 Abs. 2 einen Leistungsbescheid nen Entladebahnhof bis zum Empfänger, - 1.a kom- oder einen Verpflichtungsbescheid oder entgegen § binierten Güterverkehr Hafen-Straße zwischen Bela- 3 Abs. 2 vorgeschriebene Fracht- oder Begleitpapie- de- oder Entladestelle und einem innerhalb eines re oder entgegen § 4 Abs. 4 Satz 2 die Ausnahmege- - A 10 Berliner Ring, ausgenommen der Bereich Umkreises von höchstens 150 Kilometern gelege- nehmigung nicht mitführt oder zuständigen Perso- zwischen der Anschlussstelle Berlin-Spandau über nen Hafen (An- oder Abfuhr), - 2. Beförderungen nen auf Verlangen zur Prüfung nicht aushändigt. Autobahndreieck Havelland bis Autobahndreieck von a) frischer Milch und frischen Milcherzeugnis- (BSM-Presseinformation)