Der Komet 5255 – Seite 11
2008-08-10 · Seite 11 von 32
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5255/10. 8. 2008
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Der Komet
dsb Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute
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Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e.V.
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.
Schausteller kein Mautausweichverkehr
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Schausteller- und Zirkusfahrzeuge unterliegen nach ABMG § 1 Abs. 2 nicht der Autobahnmautpflicht Zirkusgewerbes eingesetzt werden, von der Maut aus-
und sind somit auch nicht vom Verkehrsverbot,,Durchgangsverkehr mit mehr als 12 t" betroffen. Durch genommen. Dies bedeutet, dass alle Fahrzeuge
mit
die immensen Energiekosten, die unserem Reisegewerbe schwere Probleme bereiten, häuften sich die einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als
12 t,
Klagen von Kollegen aufgrund Straßensperrungen von Bundesstraßen wegen Mautausweichverkehr. die nicht der Mautpflicht unterliegen
, auch von dem
Laut des Antwortschreibens des ehemaligen Bayerischen Staatsministers des Innern, Dr. Günther Verkehrsverbot freigestellt
sind.
Beckstein, vom 20. 3. 2006 wird eindeutig festgestellt, dass Schausteller- und Zirkusfahrzeuge nicht
diesem Verkehrsverbot unterliegen. Schausteller- und Zirkusfahrzeuge mit mehr als 12 t, ob zugelas-
sen oder zulassungsfrei, sind demnach nicht als Durchgangsverkehr einzustufen und somit erhalten
diese,,freie Fahrt".
Der Bayerische Staatsminister des Innern
Dr. Günther Beckstein MdL
Bayerischer Landesverband
Der Marktkaufleute und der Schausteller
Präsident Bradac
Gollierstraße 7
80339 München
München, 20. 03. 2006
Richtig ist, dass das mit Zeichen 253 gekennzeich-
nete Verkehrsverbot auch Zugmaschinen umfasst. Da
diese hier aber eingesetzt werden, um zulassungs-
freie Anhänger zu ziehen, kommt es auf das zulässige
Gesamtgewicht der verbundenen Transporteinheit"
von Zugmaschine mit Anhänger an. Dieses Gewicht
muss, damit das Verkehrsverbot überhaupt greift,
über 12 t liegen. Ist dies der Fall, dann kommt die
(negative) Begriffsbestimmung des Durchgangs-
verkehrs mit der Freistellung von Schaustellerfahrzeu-
gen zum Tragen. Im Ergebnis ist festzuhalten, dass
damit die bundesrechtlichen Bestimmungen bereits
jetzt großzügige Sonderregelungen zu Gunsten der
Schaustellerfahrzeuge enthalten. Sollten darüber hin-
aus noch weitergehende Freistellungen dringend erfor-
derlich sein, dann müssen die zuständigen Straßen-
verkehrsbehörden dies im Einzelfall in dem dazu vor-
gesehenen Ausnahmegenehmigungsverfahren ent-
scheiden. Dass solche Ausnahmegenehmigungen
kostenpflichtig sind, ist bundesgesetzlich vorgegeben
und einer „bayerischen Sonderregelung" nicht zu-
gänglich.
ordnung zur Änderung der StVO wurde zum 31. 12.
2005 das bisherige Instrumentarium der Straßenver-
kehrsbehörden um die Kombination der Zusatz-
zeichen „Durchgangsverkehr" mit „,12 t" zu Zeichen
253 ergänzt. Die zuständigen Straßenverkehrsbehör-
den prüfen augenblicklich, ob und ggf. welche
Strecken für eine Sperrung des überörtlichen Durch-
gangsverkehrs mit schweren Nutzfahrzeugen von mehr
als 12 t zulässiger Gesamtmasse in Betracht kommen.
Ziel dieser Überprüfung ist es, diesen Durchgangsver-
kehr zumindest an herausragenden Stellen nicht aus-
weichen zu lassen, oder, wenn nötig, vom nachgeord-
Sehr geehrter Herr Präsident, für Ihr Schreiben vom neten Straßennetz wieder auf die Autobahn zu leiten.
11. 2. 2006 danke ich Ihnen. Mit Einführung der Auto- Was unter dem Durchgangsverkehr zu verstehen ist,
bahnmaut für schwere Nutzfahrzeuge durch das Auto- wird unmittelbar in der StVO bestimmt. Danach liegt
bahnmautgesetz für schwere Nutzfahrzeuge (ABMG) Durchgangsverkehr u. a. nicht vor, wenn die Fahrt mit
hat der Schwerlastverkehr mit Fahrzeugen über 12 t einem in § 1 Abs. 2 ABMG bezeichneten Fahrzeug
zulässiger Gesamtmasse auf bestimmten Strecken oder durchgeführt wird. Dort werden u. a. Fahrzeuge, die
Streckenabschnitten zugenommen. Mit der 15. Ver- ausschließlich für Zwecke des Schausteller- und gez. Ihr Günther Beckstein
Vollzug der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)
Sperrung von Bundesstraßen wegen Mautausweich-
verkehr
Mit freundlichen Grüßen
Die BGN informiert:
Ein Weg zum defensiven Fahrstil
Sprit-Spar-Trainings wirken sich positiv auf das
Fahrverhalten und damit auf die Verkehrssicherheit aus
Außerdem: Die Fahrer fuhren kraftstoffsparender als
vorher. In der trainierten Fahrergruppe betrug die Ein-
sparung im zweiten und dritten Monat nach der Maß-
nahme 6,8 Prozent und nach einem weiteren halben
Jahr noch 3,7 Prozent. In der Kontrollgruppe ohne
Training gab es keine derartige Abnahme des
Kraftstoffverbrauchs.
Wer die Grundregeln des spritsparenden Fahrens be- Fahrfehler und Regelverstöße. Ihre Fahrweise war ge- Sprit-Spar-Training in der Verkehrswirklichkeit. Über
achtet, fährt weniger aggressiv und risikoorientiert, lassener, vorausschauender und zurückhaltender. die Wirksamkeit einer solchen
kombinierten Maßnah-
sondern gelassen und vorausschauend. Das bestäti-
gen zwei Untersuchungen zur Wirksamkeit von Sprit-
Spar-Trainings. Sprit-Spar-Trainings tragen nicht nur
zur Reduzierung des Kraftstoffverbrauchs und damit
von Kosten bei, sie leisten auch einen Beitrag zur
Verbesserung der Verkehrssicherheit. Das zeigt eine
Studie von BGN und Deutschem Verkehrssicherheits-
rat (DVR), die im Fuhrpark der Firma „Schäfer's Brot Kombiniertes Sicherheits- und Sprit-Spar-Trai-
und Kuchen Spezialitäten" durchgeführt wurde. Fah- ning. Seit einiger Zeit werden kombinierte Trainings
rer, die an dem Training „Sicher, wirtschaftlich und um- angeboten. Sie bestehen aus einem halbtägigen
weltschonend fahren" des DVR teilgenommen hatten, Sicherheitstraining auf einem Trainingsplatz außerhalb
begingen in statistisch bedeutsamem Umfang weniger des Straßenverkehrs und einem ebenfalls halbtägigen
me war bislang nichts bekannt. Deshalb hat die bgn
zusammen mit dem Fachgebiet Verkehrsmedizin/Ver-
kehrspsychologie der Universität Heidelberg (Dr. Peter
Strohbeck-Kühner) die Wirksamkeit untersucht - mit
einer Vorher-Nachher-Studie mit Experimental- (n =
20) und Kontrollgruppe (n = 20). Die Experimental-
gruppe nahm am Training teil. Das Sicherheitstraining
wurde von einer Trainerin des ADAC e.V. durchge-
führt, das Sprit-Spar-Training von Eco-Consult.
Inhalte des halbtägigen Sicherheitstrainings waren:
Richtige Sitzhaltung, Sitzeinstellung und Lenkrad-
haltung