Der Komet 5255 – Seite 8
2008-08-10 · Seite 8 von 32
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Der Komet
5255/10. 8. 2008
DSB
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Rheinland-Pfalz für Stärkung der Maxime
,,bekannt und bewährt"
Wirtschaftsminister Hering im Gespräch mit Präsident Ritter
Aufbau überprüfen zu können. Vergleichbar ist
dies mit dem Fahrzeugschein, der beim Betrieb
eines Kfz auch mitgeführt werden muss."
"
In einem Gespräch mit Präsident Albert Rit- bei eventuellen Vorkommnissen den korrekten
ter hat der rheinland-pfälzische Minister für
Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Wein-
bau, Hendrik Hering, seine Unterstützung
zur Sicherung des Schaustellergewerbes
und der Volksfeste in Rheinland-Pfalz zuge-
sagt.
turgut. Wirtschaftsminister Hering bekräftigte
gegenüber dem DSB-Präsidenten seine Auffas-
sung, wonach Kirmessen und Volksfeste auch
in Rheinland-Pfalz einen unverzichtbaren Wirt-
schaftsfaktor darstellten und dass es sich bei
diesen Veranstaltungen um jahrhundertealte
Traditionen und somit schützenswertes Kultur-
gut handeln würde. Der Minister sagte zu, das
Anliegen des DSB nach einer Anerkennung der
deutschen Volksfeste als immaterielles Kultur-
erbe zu unterstützen. Er werden sich mit einer
Aktuell keine Umweltzonen in Rheinland-
Pfalz geplant.,,Mit großer Erleichterung" nahm
Präsident Ritter im Gespräch mit Minister
Das Hauptthema beim Meinungsaustausch Hering zur Kenntnis, dass aktuell keine Umwelt-
am 22. Juli in Mainz galt der Diskussion um die zonen und damit verbundene negative Belas-
Zulassungskriterien auf Kirmessen und Volks- tungen für das Schaustellergewerbe in Rhein-
festen in Rheinland-Pfalz. Minister Hering be- land-Pfalz geplant seien. Ritter dankte dem Mi-
tonte, dass die Maxime,,bekannt und bewährt" nister für die Zusage, Ausnahmemöglichkeiten entsprechenden Stellungnahme an den Präsi-
mit dazu beitrage, das heimische Schausteller- für Schaustellerfahrzeuge analog der Allge- denten
der Deutschen UNESCO-Kommission
gewerbe zu sichern. Für das Allein-
stellungsmerkmal von Traditionsver-
anstaltungen sei die Zulassung von
bekannten und bewährten Beschi-
ckern unerlässlich. Ritter und Hering
waren sich einig, dass „selbstver-
ständlich der freie Marktzugang ge-
währleistet sein müsse"; jedoch sei
ein Zulassungsverfahren per Losent-
scheid der falsche Weg. Wirtschafts-
minister Hering sagte zu, sich mit
einer Stellungnahme an das Bundes-
wirtschaftsministerium zu wenden, in
der eine Stärkung der Vergabekrite-
rien bekannt und bewährt" seitens
der entsprechenden Ministerien aus
Rheinland-Pfalz empfohlen werde.
Auch hinsichtlich der Problematik
der vorzeitigen Vorlage von Baubü-
chern für eine reguläre Gebrauchs-
abnahme von Fliegenden Bauten auf
den Volksfesten in Zweibrücken wird
sich Minister Hering für die Belange Konstruktives Gespräch im Wirtschaftsministerium von Rheinland-Pfalz: Minis-
und Wirtschaftsminister von Nieder-
sachsen, Walter Hirche, wenden. Zu
den Themen Sonn- und Feiertagsfahr-
verbot und Ferienreisezeitfahrverbote
wird das zuständige Ministerium in
Rheinland-Pfalz einer Stellungnahme
erarbeiten, um für die Schaustellerbe-
triebe ein rechtskonformes Transpor-
tieren auch über Bundesländergren-
zen hinaus sicherzustellen. Die
Teilnahme des rheinland-pfälzischen
Schaustellergewerbes am Rheinland-
Pfalz-Tag in Bad Kreuznach bildete
ein weiteres Thema beim Gespräch
im rheinland-pfälzischen Wirtschafts-
ministerium war. Auch hier bot
Minister Hering seine Vermittlung an.
Weiterhin sagte er zu, sich in den ent-
sprechenden Bund-Länder-Fachaus-
schüssen für umsetzbare Kompro-
misse für den Bau und Betrieb von
Fliegenden Bauten in den neu ge-
schaffenen Windlastzonen einzuset-
zen.
der Schausteller einsetzten und in
ter Hendrik Hering (links) und Präsident Albert Ritter.
Einladung zum Volksfest. Das
einem Schreiben an die zuständige
Baubehörde um Aufklärung ersuchen. Präsi- meinverfügung in Niedersachsen und Baden- Gespräch zwischen Präsident Albert Ritter und
dent Ritter kritisierte: „Die Forderung der Bau- Württemberg zu schaffen, falls
zukünftig Um- Wirtschaftsminister Hendrik Hering war ge-
behörde in Zweibrücken, die Baubücher für die weltzonen
in Rheinland-Pfalz eingerichtet wer- kennzeichnet von einem erfolgreichen Verlauf
reguläre Gebrauchsabnahme bereits zehn den sollten. Bezüglich der stetigen Erhöhung
in einer freundschaftlichen Atmosphäre. Ab-
Tage vor Kirmesbeginn einzureichen, ist für die von Energie-, Diesel-
und Strompreisen waren schließend dankte Präsident Ritter dem Mi-
Schaustellerunternehmen bereits aufgrund der sich beide Seiten
einig, dass alles erdenklich nister für die Unterstützung und kooperative
Tatsache, dass die Baubücher während der Mögliche getan werden
müsse, um den klein- Zusammenarbeit und lud ihn im Namen der
vorhergehenden Veranstaltung benötigt wer- und mittelständischen
Betrieben das Überle- rheinland-pfälzischen Schausteller zu einem
den, nicht zu erfüllen. Im gesamten Bundesge- ben zu sichern. Energieversorgungs-
und Mine- Besuch der wunderschönen Volksfeste in
biet ist eine solche Praxis nicht üblich. Auch ist ralstoffversorgungsunternehmen
sollten hin- Rheinland-Pfalz ein. Albert Ritter: „Die Vertreter
in den Bau- und Betriebsvorschriften für Flie- sichtlich gerechtfertigter
Kosten in Zukunft der regionalen Schaustellerverbände würden
sich sehr freuen, Sie und Ihre Gäste auf dem
gende Bauten vorgeschrieben, dass die Bau- noch kritischer
betrachtet werden.
Volksfeste sind ein
schützenswertes Kul- Volksfest begrüßen zu dürfen." (Foto: DSB)
bücher an der Anlage verbleiben müssen, um