Der Komet 5271 – Seite 11
2009-01-20 · Seite 11 von 24
OCR-Text · Seite 11
Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen.
5271/20. 1. 2009
Der Komet
Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute
machiw◉Xansphobia
Mitglied
Weltunion der Großmärkte (WUWM)
antiport plezu Europäische Schausteller-Union (ESU)
Europaverband der Selbständigen-BVD/CEDI
Wir machen ello
Freizeit zum
Vergnügen!
A nerotinal mi
http://www.bsmev.de
pour E-Mail: info@bsmev.de
BSM
11
thebatnem
deie
9228
€9065
agads
mein
meris ndeniw us bre
Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V. tab juflux enio 101 fime
Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48-53113 Bonn Telefon (0228) 2240 26 +221959 Fax (0228) 22 1936
urbe
33.
tep liertnebauche
loaustauA
.
Bundesverbandstag des BSM
obbienal
zechowed
tushev netup nenia
1 asb 101 memdenlist
nu bnsH eribil
vom 17. bis 20. Januar 2009 in Berlin
iem melle
benüw
enfeet Schirmherrschaft: PM br
Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit
mells ov
bilanz zeigt, dass kontinuierliches, manchmal auch
zeitraubendes und langwieriges Arbeiten oftmals zum
Ziel führen kann. Voraussetzung ist unsere Einigkeit
und Unterstützung des BSM als Interessenvertretung
der hierin organisierten Berufsstände. - Den Delegier-
ten wünsche ich eine glückliche Hand bei ihren Ent-
scheidungen und den Marktkaufleuten, Schaustellern
und Circusbetreibern entgegen aller Expertenvoraus-
sagen eine gute Saison 2009.
Hans-Peter Arens
Präsident des Bundesverbandes Deutscher
Schausteller und Marktkaufleute e.V.
In den beiden vergangenen Jah- hige Wirtschaftsgüter für ein fragwürdiges Umweltziel alle Aktivitäten zum gewünschten Erfolg. Die Erfolgs-
ren seit unserem letzten Bun- vernichtet werden sollen. Bekanntermaßen werden
desverbandstag haben eine Staubpartikel nicht nur am Ort ihrer Entstehung wirk-
Vielzahl für das Reisegewerbe sam, sondern auf Grund der Luftvermischung sogar
bedeutender Themen die Be- global. Der BSM hat gegenüber dem Gesetzgeber ge-
rufsorganisation beschäftigt. fordert, die Fahrzeuge im Schausteller- und Circus-
Ein Schwerpunkt unserer Tä- gewerbe und des Markthandels in den Ausnahmeka-
tigkeit war die Reaktion auf das talog der Kennzeichnungsverordnung mit aufzuneh-
Urteil des Verwaltungsgerichts men. Damit wären sie nicht mehr vom Umweltfahrver-
Gelsenkirchen zur Cranger Kir- bot betroffen. Bisher hat das federführende Bundes-
mes, das schwerwiegende Kon- umweltministerium diesen Antrag abgelehnt. Von Er-
sequenzen für das Schaustel- folg gekrönt waren unsere langjährigen Bemühungen,
lergewerbe befürchten lässt. Verbesserungen beim Sonntagsfahrverbot zu errei-
Der Wegfall der Unternehmerpflichtversicherung in chen. Aufgrund eines Beschlusses der Länderver-
der Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gast- kehrsminister sind zumindest in den meisten Bundes-
stätten wird vielfach als eine Maßnahme der Deregu- ländern Schausteller vom Sonn- und Feiertagsfahrver-
lierung und Kostensenkung begrüßt. Bevor ein Un- bot ohne gesonderten Antrag ausgenommen. Für
ternehmer sich jedoch entschließt zu kündigen, sollte Marktfahrzeuge gelten erleichterte Ausnahmemög-
er sich zunächst Vergleichsangebote der privaten lichkeiten. Als Folge der Föderalismusreform wurde
Versicherungswirtschaft einholen und hierbei nicht nur unter anderem die Gesetzgebungskompetenz für das
die Prämienhöhe vergleichen, sondern auch die Leis- Gaststättengewerbe vom Bund auf die Länder über-
tungen und vor allen Dingen die Leistungsausschlüs- tragen. Die Forderung des BSM, trotz der Länder-
se. Die Frage der Qualifikation wird für das Schau- zuständigkeit für Gaststätten eine bundeseinheitliche
stellergewerbe immer wichtiger. Dies betrifft sowohl Regelung für Reisebetriebe zu finden, wurde erfüllt.
die schulische Ausbildung unserer Kinder wie auch Der BSM plädierte dafür, die Reisegastronomie nur
die Betreiber-Qualifikation. Die vom TÜV Süd angebo- nach Titel III Gewerbeordnung zu behandeln. Zwei
tenen, freiwilligen Lehrgänge stoßen auf eine gute Bundesländer - Brandenburg und Thüringen - haben
Resonanz. Unsere langjährigen Bemühungen zur bereits ein eigenes Gaststättengesetz erlassen und
Gewerbe verträglichen Gestaltung der neuen EU-Ver- hierbei die Reisegastronomie vom Anwendungsbe-
ordnung über Sozialvorschriften im Straßenverkehr reich ausgenommen. In diesen beiden Ländern benö-
führten zu folgenden Ergebnissen:
tigen Reisegastronomen nur noch eine Reisegewer-
bekarte. Andere Länder werden hoffentlich bald fol-
gen. Eine klare Absage erteilt der BSM der Allgemein-
verbindlicherklärung von Tarifverträgen/Entgelttarifver-
- Marktfahrzeuge bis 7,5 Tonnen im Nahbereich (50 trägen sowie Teilen davon für das Reisende Gastge-
km vom Unternehmensstandort)
sind vom Anwendungsbereich der Verordnung ausge-
nommen. Im Zuge der Umsetzung der neuen EU VO
in deutsches Recht war der BSM mit seiner Forderung
erfolgreich, die in der deutschen Fahrpersonalverord-
nung verankerte Aufzeichnungspflicht für leichte Ver-
kaufsfahrzeuge (zwischen 2,8 und 3,5 Tonnen) im
Marktgewerbe aufzuheben. Große Sorgen bereitet uns
die Ankündigung, dass ab 2010 nur noch Kraftfahr-
zeuge mit grüner Plakette in die Umweltzonen einfah-
ren dürfen. Es ist nicht einsehbar, warum funktionsfä-
- Schausteller, die die Merkmale der Schaustellerde-
finition in der Reisegewerbe-Verwaltungsvorschrift er-
füllen, und
werbe. Tarifverträge sind von ihrem Wesen her für sta-
tionäre Unternehmen konzipiert. Eine Übertragung auf
das Reisegewerbe ist nicht möglich. Weiter das Ziel
hinaus schießen einige Städte mit dem Verwendungs-
verbot von Flüssiggas auf Plätzen. Dieser Energieträ-
ger ist für uns Reisegewerbetreibende unverzichtbar
und kann durch Strom aus verschiedenen Gründen
nicht ersetzt werden. Diese Themenbeispiele stellen
nur einen Bruchteil der Arbeit des BSM als Dachorga-
nisation des Reisegewerbes in Deutschland dar. Wie
in der sonstigen Lebenswirklichkeit auch führen nicht
Liebe Schausteller und Markt-
kaufleute, nach einer erfolgrei-
chen Weihnachtsmarktsaison
versammeln Sie sich, um die
Aufgaben des Jahres 2009 zu
beraten und die Verbandsgre-
mien neu zu wählen. Ich heiße
Sie herzlich in Berlin willkom-
men und wünsche dem Bun-
desverbandstag einen erfolg-
reichen Verlauf. Ihre Tagung findet am richtigen Ort
statt. Berlin ist ein gutes Pflaster für Schausteller und
Marktkaufleute. Die Weihnachts- und Wochenmärkte,
Volks- und Straßenfeste sind vielen von Ihnen sehr gut
bekannt. Gern nutze ich diese Gelegenheit, um Ihnen
für Ihre Arbeit zu danken, mit der Sie den Berlinerin-
nen und Berlinern wie auch den Gästen unserer Stadt
große Freude bringen. Dabei vergessen wir nicht,
dass das, was oftmals als leichtes, fröhliches, buntes
Markttreiben Tausende in seinen Bann zieht, für Sie
schwere Arbeit und mit manchen Entbehrungen ver-
bunden ist. Ich bin sicher, dass Sie auf Ihrem Ver-
bandstag die Weichen richtig stellen und gute Ent-
scheidungen für die Zukunft treffen. Eines dürfen Sie
gewiss sein: Schausteller und Marktkaufleute bleiben
auch 2009 ein unverzichtbarer Bestandteil im Berliner
Alltagsleben. Sie sind uns mit Ihren Angeboten immer
herzlich willkommen. Ihnen und Ihren Familien wün-
sche ich ein erfolgreiches Jahr 2009.
Klaus Wowereit
und Regierender Bürgermeister von Berlin