Der Komet 5331 – Seite 4

4 mand zu kurz kommt - für die ganz Waghalsigen hat er als Highlight das Überkopf-Geschäft „Booster Maxxx Mega G4" von Denies-Hoefnagels verpflichtet, hinzu kommen weitere Neuheiten wie Krügers „Ba- yernwippe" oder Heitmann-Schneiders,,Piratenfluss". Die Qualität der bunt gemischten Reihengeschäfte wird ebenso überzeugen wie die der gastronomi- ZUGNUMMERN Air Trip, Bayernwippe, Booster Maxxx Mega 4G, Break Dance Nr. 2, Diamond-Skooter, Drop At- tack, Looping The Loop, Musik-Express, Octo- pussy, Phoenix, Piratenfluss, Psychodelic, Schloss Dracula Südseewellen, Time Factory, Wellenflug, Wonder Wheel und 11 Kinderat- traktionen Eröffnung: Spielzeiten: Oldie-Abend: TERMINE/INFOS Sa, 25. Sept. 14.00 Uhr,,Wonder Wheel" Sa+Di ab 14.00 Uhr, So ab 11.00 Uhr, Mo ab 10.00 Uhr Ök. Gottesdienst: Mo, 27. Sept., 9.30 Uhr (Diamond-Skooter) Mo. (Armer Ritter / Dreßens Karussell-Bar) Di, 28. September vor dem Rathaus Feuerwerk: Infostand: schen Betriebe nach Schaustellerart, die als wichtige Stationen und Anlaufpunkte so über das gesamte muss. Wenn jetzt auch noch der Wettergott ein Kirmesareal verteilt sind, dass niemand verdursten Einsehen hat dann kann die Haaner Kirmes nur ein Erfolg werden: Auf geht's zum größten Volksfest im Bergischen Land! (red.) -Anzeige 0857- redaktion@komet-pirmasens.de enie Gesetzesänderungen und Neuregelungen Derzeit treten einige Gesetzesänderungen in Kraft, an- dere erlangen in nächster Zeit Gültigkeit. So bestimmt das Gesetz zu Einsparungen im Arzneimittelbereich, dass auf bestimmte Medikamente Preisrabatte ge- währt werden. Außerdem müssen die Preise bis zum 31. Dezember 2013 stabil bleiben. Diese Regelungen gelten für verschreibungspflichtige Medikamente oh- Der Komet Bankenverband: 5331/20. 9. 2010 Baseler Regelungen international einheitlich und zeitlich gestreckt einführen Der Bankenverband warnt davor, dass bei der Ein- führung neuer Regeln für die Kapitalausstattung und das Liquiditätsmanagement über das Ziel hinausge- schossen wird.,,Klar ist: Mehr Eigenkapital ist notwen- dig. Klar ist aber auch, dass diese zusätzliche Kapital- beschaffung mit Belastungen verbunden ist - deshalb ist Augenmaß wichtig", so Dr. Hans-Joachim Massen- berg, Stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Ban- kenverbandes. „Wer hier überzieht, gefährdet die wirt- schaftliche Erholung und die positive Entwicklung am Arbeitsmarkt." Am 7. September sollen vom Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht neue Kapitalregeln (Basel III) vorgeschlagen werden, die der G20-Gipfel im November in Seoul beschließen soll. Höhe von 1.000 Milliarden Euro bedeuten, wenn die Institute ihren Kapitalbedarf nicht decken könnten. Mit Blick auf den G20-Gipfel im November in Seoul mahnt der Bankenverband an, die Baseler Beschlüsse international abgestimmt umzusetzen. Massenberg: ,,Es geht nur gemeinsam; ansonsten laufen wir Ge- fahr, dass Basel III in einigen Ländern vielleicht gar nicht eingeführt wird und damit Wettbewerbsverzer- rungen entstehen." Er erinnerte dabei an die USA, die bislang nicht einmal Basel II umgesetzt haben. Der Bankenverband plädiert für eine stufenweise Einfüh- rung über mehrere Jahre, die international parallel ver- läuft und durch Auswirkungsstudien zu jedem Schritt begleitet wird. Erste Festlegungen des Rahmenwerkes erfolgten Massenberg wies darüber hinaus darauf hin, dass bereits am 26. Juli 2010. In der Öffentlichkeit entstand weitere Belastungen auf die Banken zukommen. Das zum Teil der Eindruck, dass dabei wesentliche Ele- durchschnittliche Nachsteuerergebnis der gesamten mente aufgeweicht worden seien. Davon könne je- Bankenbranche in Deutschland betrug in den vergan- doch keine Rede sein, zumal die neuen Mindestka- genen zehn Jahren etwa 11 Mrd. Euro. Nun sollen mit pitalquoten noch nicht festgelegt seien. Im Rahmen der Bankenabgabe bereits 1,3 Mrd. Euro abgeschöpft der bisherigen Verhandlungen seien die Argumente werden; weitere 2 Mrd. Euro plane das Finanzmi- der Kreditwirtschaft durchaus gehört worden. Ent- nisterium durch eine Finanzaktivitätssteuer einzuneh- scheidend sei jedoch wie auch von der deutschen men. Und gleichzeitig soll die Eigenkapitalbasis ver- Aufsicht betont werde -, das Regulierungswerk in sei- breitert werden. „Jede Maßnahme zur Stärkung der ner Gesamtwirkung zu beurteilen. Wichtigster Punkt Kapitalausstattung für sich mag sinnvoll sein, im Zu- seien dabei die aufsichtsrechtlichen Mindestkapital- sammenspiel - insbesondere auch mit den geplanten quoten. Derzeit liegt die gesetzliche Untergrenze für Abgaben - können die Wirkungen allerdings die Ban- Kernkapital bei 4 Prozent, bei den EU-Stresstests ken überfordern. Die Summe der Einzelmaßnahmen wurde jedoch eine Untergrenze von 6 Prozent ange- bedroht das Kerngeschäft der Banken, die Finanzie- nommen. Hier kommen enorme Herausforderungen rung der Wirtschaft - mit allen negativen Auswirkun- auf die Banken zu", so Massenberg, „insbesondere gen auf Wirtschaftswachstum und Beschäftigung“, wenn man berücksichtigt, dass allein die vorliegenden warnte Massenberg. (BdB) Beschlüsse vom Juli bei einigen Instituten bis zu einer Halbierung der heutigen Kernkapitalquoten führen würden". Des Weiteren hat der Baseler Ausschuss Kapital- puffer angekündigt, die über die Mindestkapitalanfor- derungen hinausgehen sollen.,,Dies läuft faktisch auf eine Erhöhung der Eigenkapitalanforderungen hin- aus, deshalb lehnen wir feste Kapitalpuffer ab", so Massenberg. Die antizyklischen Puffer finden hinge- gen Zustimmung: „Allerdings gibt es hier noch eine Reihe von Fragen zu klären, insbesondere hinsichtlich der genauen Ausgestaltung." Angesichts dieser Unwägbarkeiten sei es nicht nachvollziehbar, warum alle Mitglieder des Basel Committee on Banking Su- pervision - mit Ausnahme der deutschen - diesen Re- geln bereits zugestimmt haben. Zwingend erforderlich sei in jedem Fall, das neue Baseler Regelwerk zeitlich gestreckt und stufenweise Der Komet" Die Nummer 1 für Schausteller und Marktkaufleute meb nedies Zahlungsverkehr nelibre Vorsicht bei der ne Festbetrag. Für die Versicherten ändert sich da- einzuführen. Ansonsten würde in kurzer Zeit ein star- Annahme von Schecks durch zunächst nichts: Sie müssen sich wie bisher nur mit der gesetzlichen Zuzahlung an den Rezeptkosten beteiligen. Die Regierung erhofft sich durch sinkende Arzneimittelpreise eine Entlastung der gesetzlichen Krankenkassen, was zu stabilen Beiträgen führen soll. Des Weiteren gilt seit dem 1. August ein Mindest- lohn in der Pflegebranche. Er beträgt in Westdeutsch- land 8,50 Euro, im Osten der Republik 7,50 Euro pro Stunde. Im Januar 2012 und im Juli 2013 werden die Mindestlöhne jeweils um 25 Cent erhöht. Dieser Min- destlohn muss für alle in Deutschland in diesem Be- reich beschäftigten Arbeitnehmer eingehalten werden und gilt für ambulante, teilstationäre oder stationäre Pflegebetriebe. Die zweite Stufe des EU-Glühlampenausstiegs tritt am 1. September 2010 in Kraft. Dadurch werden die bisherigen haushaltsüblichen Glühlampen ab 75 Watt vom Markt verschwinden. Bereits beim Händler la- gernde Lampen dürfen noch über den Stichtag hinaus verkauft werden. Zum 1. Oktober 2010 wird ein EU-Rahmengesetz umgesetzt, das die Vollstreckung von Bußgeldern ab 70 Euro in Deutschland ermöglicht. Das heißt, im Ausland verhängte Bußgelder können dann laut den Rechtsexperten der ARAG von deutschen Behörden vollstreckt werden. Im europäischen Ausland sind Bußgelder oft wesentlich höher als in Deutschland, weshalb die 70 Euro-Grenze schnell erreicht ist. (wid) ker Run der Banken auf Eigenkapital einsetzen, das in Form von Kapitalerhöhungen gebildet werden müss- te. „Da der Kapitalmarkt das voraussichtlich nicht leis- ten kann und viele Institute keinen Zugang zum Kapi- talmarkt haben, brauchen sie Zeit, um auch über Gewinnansammlung die Eigenkapitalbasis verbreitern zu können“, so Massenberg. Dies gelte umso mehr, als durch die neuen Regeln die Profitabilität der Ban- ken und damit ihre Attraktivität geschmälert werde. Kritik äußert der Bankenverband auch an bestimm- ten Punkten der Eigenkapitaldefinition. So gebe es an einigen Stellen „in ihrer Höhe nicht angemessene Ab- züge von werthaltigen Positionen“. An anderen Stellen habe sich der Baseler Ausschuss zwar bewegt, wie etwa bei der Anerkennung von Beteiligungen an Fi- nanzinstituten, aber dennoch blieben die Auswirkun- gen erheblich. Der Bankenverband erneuerte seine Kritik an einer allgemeinen Verschuldungsobergrenze. „Wir halten das Instrument der Leverage Ratio für kon- traproduktiv", so Massenberg. Eine Obergrenze ohne Gewichtung nach den eingegangenen Risiken wirkt dem Ziel entgegen, das Finanzsystem zu stabilisieren. „Gleichzeitig wird nach unseren Berechnungen die Kreditvergabe weiter eingeschränkt." Der Bankenver- band rechnet bei Einführung der vom Baseler Aus- schuss geplanten Leverage Ratio für Deutschland mit einem zusätzlichen Kapitalbedarf in Höhe von 36 Mil- liarden Euro. Dies würde einem Abbau an Krediten in Bankkunden sollten Schecks nur dann als Bezahlung annehmen, wenn sie ihre Geschäftspartner gut ken- nen. Sie sollten sicher sein können, dass der Scheck echt und tatsächlich auch gedeckt ist. Das gilt insbe- sondere für Schecks, die auf ein Konto bei einer aus- ländischen Bank ausgestellt sind. Leider kommt es immer mal wieder vor, dass gefälschte Schecks für Betrügereien genutzt werden. Was vielen Kunden nicht bewusst ist: Ihre Bank kann den Scheck nicht sofort auf Bonität prüfen. Des- halb weisen die Kreditinstitute bei jeder Scheckein- reichung darauf hin, dass der Eingang vorbehalten ist - kurz „,,E.v.". Das heißt: Obwohl der Betrag bereits als Gutschrift auf dem Konto des Scheckeinreichers erscheint, muss die Bank das Geld erst noch von dem Kreditinstitut des Scheckausstellers einziehen. Das kann bei Auslandsschecks längere Zeit in Anspruch nehmen. Stellt die Bank des Scheckausstellers fest, dass der Scheck gefälscht oder nicht gedeckt ist, wird sie den Scheck nicht bezahlen. Aufgrund des „geplatzten" Schecks muss die Bank des Scheckeinreichers die „E.v.-Gutschrift" auf dessen Konto wieder rückgängig machen. Bankkunden, die sich der Liquidität ihrer Ge- schäftspartner nicht sicher sind, sollten andere Zah- lungsmittel bevorzugen wie beispielsweise eine Über- weisung. (BDB)