Der Komet 5352 – Seite 14

14 Wir machen Freizeit zum Vergnügen! Der Komet Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute Mitglied in der Weltunion der Großmärkte (WUWM) und der Europäischen Schausteller-Union (ESU) http://www.bsmev.de E-Mail: info@bsmev.de 5352/20. 4. 2011 BSM Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e.V. Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 53113 Bonn Telefon (0228) 2240 26 +22 1959 Fax (0228) 221936 . elletaus . W Kenntlichmachung von Kontrollergebnissen der Lebensmittelüberwachung Gespräch mit der Senatorin für Arbeit, Frauen, Gesundheit, Jugend und Soziales Bremen Der BSM hat über diese Thematik bereits mehrfach im ,,Komet" berichtet. Der Dioxin-Skandal im vergange- nen Jahr hat die Verbraucherschutzminister von Bund und Ländern veranlasst, das bestehende Informations- system zu Gunsten der Konsumenten auszuweiten. Unter dem Motto „Transparenz von amtlichen Kontroller- gebnissen im Rahmen der Lebensmittelüberwachung" sollen diese auf geeignete Weise der Öffentlichkeit zu- gänglich gemacht werden. Gegenstand des Beschlus- ses der Minister war auch die Beteiligung der Verbände. Diese waren aufgefordert, eine Stellungnahme zu 8 Leitfragen abzugeben. Auch der BSM hat sich daran beteiligt. Seine Stellungnahme zu den Leitfragen der Länderarbeitsgemeinschaft Verbraucherschutz (LAV) wurde von der beim Bundesverbandstag 2011 spon- tan gegründeten Arbeitsgruppe in kurzer Zeit ausge- arbeitet und an die Vorsitzende des LAV, Senatorin Rosenkötter in Bremen, weitergeleitet. Dieses Positions- papier war Grundlage des Gespräches, das von Seiten des BSM von Sonja Marx, Bundesfachberater Dirk Wagner, Olaf Böker, Vorsitzender des FB | Bremen, Rolf Herderhorst, Geschäftsführer des Vereins Bremen und BSM Hauptgeschäftsführer Werner Hammer- schmidt geführt wurde. Von links: Sonja Marx, Dr. Matthias Gruhl (Leiter der Abt. 3), Senatorin Ingelore Rosenkötter, eine Praktikantin aus dem Hause, Olaf Böker (Vors. FB I Bremen), Rolf Herderhorst (GF Verein Bremen und Bundesfachberater Dirk Wagner). Die einzelnen Lebensmittelkontrolleure bewerten und müssten die knappen personellen Ressourcen der sanktionieren Sachverhalte unterschiedlich. Wo Beur- Lebensmittelüberwachung vorrangig bei den Herstel- teilungsspielraum vorhanden ist, liegen voneinander lerbetrieben und dem Großhandel eingesetzt werden. Auszug aus der Stellungnahme des BSM abweichende Auffassungen in der Natur der Sache. Das Ziel dieser Initiative ist eine Verbesserung der Der BSM empfiehlt hier nachdrücklich, bei Reise- Verbraucherinformation. Diesem Anspruch kann die Vorbemerkungen. Bevor wir zu den einzelnen Leit- fragen unsere Position darstellen, sind zu deren Ver- betrieben die zertifizierte Hygieneleitlinie der BGN „Smiley"-Lösung unter den gegeben Umständen nicht ständnis einige grundsätzliche Ausführungen uner- „Leitlinie für eine gute Lebensmittelhygienepraxis in genügen. Der Aufkleber alleine wäre eine stark verein- lässlich. Die jüngsten Lebensmittelskandale haben die ortsveränderlichen Betriebsstätten" ASI 11.1, ergän- fachende und verkürzende Symbolik und nicht geeig- systembedingten Fehler in der Lebensmittelüberwa- zend zu den einschlägigen Rechtsvorschriften zu net, das Ergebnis eines komplexen Prüfvorgangs wie- chung erneut aufgezeigt und die Notwendigkeit ent- Grunde zu legen. Die Personalknappheit bei der Le- derzugeben. Darüber hinaus würde der „Smiley" zu schlossenen Handelns bestätigt. Der BSM begrüßt bensmittelüberwachung hat unter anderem lange Kon- erheblichen Wettbewerbsverzerrungen innerhalb der zwar grundsätzlich die Einführung eines bundesweit trollintervalle bei stationären Lebensmittelunternehmen Lebensmittelkette von der Urproduktion bis zur Ab- einheitlichen Modells zur transparenten Darstellung zur Folge. Ein, zwei oder sogar mehrere Jahre verge- gabe an den Verbraucher führen. Der Aufkleber an der Ergebnisse der Lebensmittelüberwachung, sieht hen, bevor Lebensmittelkontrolleure einen Betrieb einem Imbiss, Ausschank, Marktstand oder sonstigen bei der Umsetzung der derzeit diskutierten Modelle wieder besichtigen. Schausteller und Marktkaufleute Betriebstätte ist für jeden ersichtlich, der sich in der (Internetportale, Aufkleber) schwerwiegende Nach- dagegen üben ihre berufliche Tätigkeit an wechseln- Nähe befindet. Die Kontrollergebnisse der in der Kette teile speziell für kleine Betriebe im Einzelhandel und den Orten aus. Zehn und mehr Lebensmittelkontrollen davor liegenden Unternehmen bleiben nahezu unbe- der Gastronomie, insbesondere im Reisegewerbe. All- pro Jahr sind hier die Regel und dies in zumeist nicht merkt, obwohl - wie bereits dargestellt - der Risiko- gemein empfinden die Unternehmer die geplanten ganzjährig tätigen Saisonbetrieben. Dies ist ein schwerpunkt in der Produktion und dem Großhandel Veröffentlichungen als ein an den Pranger gestellt schwerwiegender Systemfehler, da Hygienemängel liegt. bei Herstellern und Großhändlern ein ungleich höhe- werden und dementsprechend diskriminierend . Die reisenden Lebensmittelbetriebe im Schausteller- res Risiko für Verbraucher darstellen als in Betrieben bes Beanstandungen festgestellt, ist dem Unterneh- gewerbe und Markthandel sind zum Teil auch bundes- der Schausteller und Marktkaufleute, die im Vergleich mer eine angemessene Frist zu setzen, innerhalb derer landübergreifend tätig und erfahren täglich die zu vorgenannten Unternehmen geringe Lebensmitte- die Mängel zu beheben sind. Erst wenn der Unter- Unterschiede bei den Hygienekontrollen. Daran haben mengen an zahlenmäßig wenige Kunden abgeben. nehmer ersichtlich unfähig oder unwillig ist, seinen auch die Regelwerke zur Vereinheitlichung der Lebens- Wäre tatsächlich das Risikopotenzial der entscheiden- Betrieb in einen hygienisch einwandfreien Zustand zu mittelüberwachung durch die Länder nichts geändert. de Faktor für die Kontrollhäufigkeit und -intensität, versetzen, ist eine Veröffentlichung der dann negativen Werden bei der Kontrolle eines Lebensmittelbetrie-