Der Komet 5382 – Seite 4
2012-02-20 · Seite 4 von 24
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Der Komet
DIHK sieht für 2012
pros,,positive Konjunkturdynamik❝nuel
Mit einer grundsätzlich positiven Konjunkturentwick- ginn der Krise. Er glaube, dass Europa 2012 mit die-
lung rechnet Martin Wansleben, Hauptgeschäftsführer ser Situation politisch, aber auch ökonomisch reflek-
des Deutschen Industrie- und Handelskammertages tierter umgehen könne. Im Fall Griechenland hält der
(DIHK), für 2012. Hilfe erwartet er vom Export, Risiken DIHK-Hauptgeschäftsführer weitere Hilfen für denkbar,
sieht er in der europäischen Schuldenkrise und der aber auch eine geordnete Insolvenz. „Das ist ein poli-
Umsetzung der „Energiewende“. „Es gibt auch 2012 tischer und ökonomischer Prozess, bei dem man jetzt
so etwas wie eine positive Konjunkturdynamik", sagte starke Nerven haben muss, um sich nicht vorschnell
Wansleben dem „Wall Street Journal Deutschland". Wege zu verbauen."
Zwar kühlten sich die Auftragseingänge in einigen Be-
reichen ab, viele Unternehmen hätten jedoch immer
noch einen guten Auftragsbestand und die Konjunktur
sei nicht abgebrochen.
,,Unsere Einschätzung ist, dass die Wirtschaft weiter
wächst", sagte Wansleben. Anders als die Bundesre-
gierung geht der DIHK nicht davon aus, dass das
Wachstum 2012 allein von der Binnenkonjunktur ge-
tragen wird.,,Man sollte nicht so tun, als ob wir in der
Lage sind, unsere Konjunktur allein durch Einzelhan-
del und persönliche Dienstleistung aufrecht zu erhal-
ten", sagte Wansleben. Vielmehr werde erneut auch
der Export einen Beitrag leisten, der nach den DIHK-
Schätzungen vom Herbst um vier Prozent zulegen soll.
Die Schuldenkrise und besonders eine Verschär-
fung der Lage in Griechenland könnten jedoch zu
einem Rückschlag führen, gab Wansleben zu beden-
ken. Die Folgen dürften seiner Einschätzung nach al-
lerdings weniger gravierend ausfallen als noch zu Be-
Zum Untergang des Euro werde eine Pleite in Grie-
chenland aber nicht führen, sagte Wansleben. Er
mahnte jedoch Fortschritte beim europäischen Fiskal-
pakt an:,,Entscheidend ist, dass etwas entsteht, das
nicht nur auf dem Papier steht, sondern wirklich
umgesetzt wird." Keinesfalls dürfe der Pakt zu einem
leeren Versprechen werden.
Als strategisch und ökonomisch sehr kritisch" be-
wertete der DIHK-Hauptgeschäftsführer die Umsetzung
der beschlossenen Energiewende in Deutschland. Hier
stehe auch unsere Reputation, unsere Marke als In-
genieursstandort und als leistungsfähige Gesellschaft
und Volkswirtschaft auf dem Spiel", warnte Wansle-
ben. Er kritisierte, dass die Regierung bei dem Weg
dorthin vorrangig auf Subventionen setze.,,Wenn man
die Produktionsfunktion eines Top-Industrielandes um-
stellen will auf CO2-frei, dann kann man das nur auf
hoch effizienten Wegen machen und nicht mit Sub-
ventionen." (DIHK)
Wer ab 1. Juli wem die Nummer stecken darf
Datum zur Einführung des
Wechselkennzeichens steht jetzt fest
Nachdem die Verordnung zur Änderung der Kfz-Zu- 01 (Anhänger bis 750 Kilogramm). Die Wechselkenn-
lassungsverordnung noch im Januar im Bundesgesetz-
blatt veröffentlicht wurde, steht der Termin zur Einführung
des Wechselkennzeichens jetzt fest: Ab 1. Juli darf
nach Österreich und der Schweiz auch in Deutschland
umgesteckt werden, sprich Autofahrer können dann
auch hierzulande mit nur einem Nummernschild
wechselweise mit unterschiedlichen Fahrzeugen am
Straßenverkehr teilnehmen. In Deutschland darf das
Wechselkennzeichen vorerst nur für zwei Fahrzeuge
zugeteilt werden. Und zwar innerhalb der EU-Fahrzeug-
klassen M1 (Pkw und Wohnmobil), L (Motorräder) und
zeichen gibt es ab Mitte des Jahres bei den örtlichen
Zulassungsstellen. Je Zu-lassungsantrag entstehen ein-
malige Verwaltungsgebühren von rund 65 Euro. Die
Kosten für zwei vollständige Nummernschildsätze lie-
gen bei rund 40 Euro. Steuerliche Vergünstigungen sind
vorerst noch nicht vorgesehen. Laut ADAC können
Autofahrer aber mit Vorteilen bei der Kfz-Versicherung
rechnen. So hat die ADAC Autoversicherung AG einen
speziellen Tarif entwickelt. Autofahrer, die sich für ein
Wechselkennzeichen entscheiden, profitieren dadurch
von attraktiven Versicherungsbeiträgen. (ADAC)
Ärger um die Umweltzonen
Deutschen Städten drohen extreme Geldstrafen
Die Bundesrepublik Deutschland muss sich nach In- räumlich begrenzte Fahrverbote ungeeignet sind, um
formationen des ADAC wegen Überschreitungen der Luftverbesserungen herbeizuführen. Gleichzeitig stel-
Feinstaubgrenzwerte in zahlreichen Umweltzonen auf len Umweltzonen einen massiven und auch unsozia-
einen Rechtsstreit mit der Europäischen Union einstel- len Eingriff in die Mobilität unzähliger Autobesitzer
dar
.
len. Sollte es zu einem Urteil des Europäischen Ge- Betroffen sind nämlich insbesondere Bevölkerungs-
richtshofes (EuGH) gegen Deutschland kommen, dro- schichten mit niedrigem Einkommen, die sich meist
hen vielen Städten empfindliche Strafzahlungen. Im kein neues Auto oder eine Filter-Nachrüstung leisten
Gespräch sind nach Informationen des Clubs Strafen können. „Sollte die Bundesrepublik zu Geldstrafen
von ca. 100.000 Euro pro Überschreitungstag. „Das verurteilt werden, müssten die deutschen Steuerzah-
schlägt dem Fass den Boden aus", sagt ADAC-Vize- ler erneut für die verfehlte Umweltpolitik gerade ste-
präsident für Verkehr Ulrich Klaus Becker. „In fast 60 hen“, so ADAC-Vizepräsident Becker. „Die Bundesre-
deutschen Städten wurden in den vergangenen Jah- gierung muss einsehen, dass die Umweltzonen der
ren Umweltzonen errichtet. Diese haben den Kommu- falsche Weg zur Feinstaubreduzierung sind." Keines-
nen lediglich einen monströsen Verwaltungsaufwand wegs, so der Club, dürften als Folge einer Verurteilung
beschert und vielen Autofahrern existenzielle Nachtei- die Einfahrbestimmungen
in den Umweltzonen weiter
le gebracht. Ansonsten haben sie praktisch nichts be- verschärft werden. „Wenn schon die Verbannung der
vielen alten Diesel-Stinker keine spürbare Besserung
ge-bracht hat, wie soll dies dann mit dem immer klei-
ner werdenden Rest von Pkw gelingen, die künftig von
den Umweltzonen ausgeschlossen sein werden?", fragt
wirkt."
Becker.
Der ADAC hatte bereits lange vor der Einführung
der ersten Umweltzonen davor gewarnt, dass die da-
mit ergriffenen Maßnahmen weitgehend wirkungslos
bleiben würden. Zumal Pkw nur einen Anteil von neun
Anstatt auf dem weiteren Ausbau von Umweltzonen
Prozent an der Feinstaubbelastung haben. Laut EU-
zu beharren, sollten gezielt alternative Antriebe geför-
Luftreinhalterichtlinie dürfen die Feinstaub-Grenzwerte
nur an 35 Tagen pro Jahr überschritten werden. Mitt dert, schadstoffarme Motoren entwickelt, der Öffentli-
lerweile haben Untersuchungen der Feinstaubwerte che Personennahverkehr
ausgebaut und Grüne Wel-
gezeigt, dass der von den Umweltzonen-Befürwortern len und andere intelligente Verkehrsleitsysteme
einge-
erhoffte Effekt nicht eingetreten ist. Somit ist klar, dass
richtet werden. (ADAC)
5382/20. 2. 2012
Allrad im Winter
Allrad im Winter ...
...geringere Seiten-
...bessere Traktion...leichteres Handling windempfindlichkeit
Vier angetriebene Räder sind besser als zwei. Lo-
gisch. Viermal Traktion schafft mehr Vortrieb und
hält das Auto besser in der Spur. Da bricht kein
Heck aus. Da wird höchstens über alle vier Räder
aus der Kurve geschoben. Dann heißt es: Vorsich-
tig Gas wegnehmen und das Auto ist ganz schnell
wieder in der Spur. Volle Kontrolle über alle vier
Räder hilft natürlich auch beim Handling und hält
das Fahrzeug auch bei starkem Seitenwind bes-
ser in der Spur. So viel zum Thema Vortrieb mit
vier Rädern. Aber wie steht es mit dem Bremsen?
Egal ob Allradantrieb, Front- oder Heckantrieb -
gebremst wird immer mit vier Rädern. Da gibt es
keinen Unterschied. Da helfen nur gutes Profil und
ABS. Die Elektronik verkürzt dabei zwar nicht den
Bremsweg, verhindert aber das Blockieren der
Räder und erhält damit die Lenkfähigkeit, so dass
man dem Hindernis noch ausweichen kann.
Darum sollten Sie sich durch den Allradantrieb bei
Schnee und Eis nicht zum zu schnellen Fahren
verleiten lassen. (dpp/UM / Foto: VW/dpp)
Finanzamt kann Geld
nicht zurückverlangen
Im zugrundeliegenden Fall hatte das Finanzamt im
Einkommensteuerbescheid aufgrund eines eigenen
Fehlers den zehnfachen Betrag der für den Steuer-
pflichtigen abgeführten Lohnsteuern und eine ent-
sprechend hohe Steuererstattung ausgezahlt, die der
Steuerpflichtige stillschweigend vereinnahmte. Erst
mehr als fünf Jahre später, nachdem es den Einkom-
mensteuerbescheid zuletzt geändert hatte, erkannte
das Finanzamt seinen Fehler und verlangte den zu viel
ausgezahlten Erstattungsbetrag zurück.
Der BFH hatte zugunsten des Steuerzahlers ent-
schieden. Nach Ablauf der Verjährungsfrist soll
Rechtssicherheit darüber einkehren, was der Steuer-
pflichtige zu zahlen hat und was ihm zu erstatten ist.
Laut ARAG-Experten darf das Finanzamt deshalb
nach Ablauf der Frist keine Zahlungsansprüche mehr
geltend machen (BFH, Az: VII R 55/10). Versehentlich
stattete Lohnsteuer kann das Finanzamt nicht mehr
zurückfordern, wenn seit dem Erlass des Einkommen-
steuerbescheids mehr als fünf Jahre verstrichen sind.
zu viel angerechnete und an den Steuerpflichtigen er-
(wid)
Alles
was Schausteller
und Marktkaufleute
wissen müssen.
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