Der Komet 5524 – Seite 11

552430. 1. 2016 Der Komet Fahneneinmarsch Kein Fest ohne den traditionellen Fahneneinmarsch, dem Höhepunkt jeder Veranstaltung. In dieser Reihenfolge wurden die Fahnen unter dem Beifall der Gäste in den Festsaal getragen: Mitteldeutscher Schaustellerverein Herford Bundesfahne BSM Schaustellerverein Hagen Schaustellerverein Iserlohn-Schwerte Schaustellerverband Essen e. V. 1919 Historische Gesellschaft Deutscher Schausteller ARGE der Schaustellerverbände NRW Schaustellerverein Minden-Lübbecke Schaustellerverein Hand in Hand Hamm Landesverband der Schausteller und Marktkaufleute Nordrhein Essener Schausteller im BSM Frauenverein Westfalia Hagen Schaustellerverein Herne Geselligkeitsverein Volmestrand Schaustellerverein Paderborn Frauenverein Herford Schaustellerverein Bielefeld Jugendclub Sorgenlos Dortmund - Frauenbund Germania Schaustellerverein „,Rote Erde Dortmund" Fahnenträger Arno Heitmann Fahnenträger Thomas Jacob 1. Vors. Andreas Alexius Fahnenträger Gilbert Marquis 2. Vorsitzender Richard Müller Fahnenträger Stieven Müller Fahnenträger Romano Lehrmann Fahnenträger Peter Radecke 1. Vors. Uwe Röhrig Präsident Oliver Müller 2. Vors. Willy Walter Fahnenträgerin Loni Becker 1. Vors. Wolfgang Lichte 1. Vors. Gabriele Isken Bethel Thelen 2. Vors. Mia Meyer 2. Vors. Klaus Rasch 1. Vors. Heidemarie Arens 2. Vors. Günther Wendler 11 belastet werden als die mobilen Fahrgeschäfte. Die Argumentationsschwäche der Bauaufsicht wird offen- kundig, wenn der Obmann des Arbeitskreises Flie- gende Bauten auf die vermeintliche Tatsache verweist, dass auch keine Schulbusse aus den sechziger Jah- ren auf den Straßen unterwegs seien. Wer die WDR- Sendung „Adel verpflichtet" kennt, sieht dort eine Gruppe Damen in einem angeblich nicht mehr einge- setzten Bus aus dieser Zeit durch die Lande fahren. Wie unterschiedlich die Bauaufsicht bewertet und handelt, wird an dem Beispiel der eingestürzten Eis- halle in Bad Reichenhall offenkundig. Obwohl bei da- raufhin erfolgten Prüfungen baugleicher Konstruktio- nen Mängel entdeckt wurden, folgte keine Reaktion der Bauministerkonferenz. Soviel zum Thema Gleich- behandlung. Hans-Peter Arens appellierte an Minister Rainer Schmeltzer, eine Lösung für Nordrhein-West- falen zu finden. Trotz der unerfreulichen Ereignisse in der jüngsten Zeit ließen sich die Gäste ihr Vergnügen nicht neh- men. Für die musikalische Begleitung sorgten unter anderem „Blue Sky". (BSM-Presseinformation) BSM IHR PARTNER Größter Verband der Schausteller und Marktkaufleute Arbeitssicherheitstipp Brandschutz: Flucht- und Rettungswege BGN-Ausbildung Brandschutzbeauftragter Mannheim. Brände verhüten - das ist das oberste Ziel des Brandschutzes. Bei Null liegt die Brandge- fahr aber nie, auch wenn alle Gefährdungsmöglich- keiten durchgespielt und alle sinnvollen Maßnahmen ergriffen wurden. Und wenn es doch einmal brennt, stehen Rettung und Unversehrtheit von Menschen bei allen Aktionen an erster Stelle. Regel Nummer eins: Alle bringen sich in Sicherheit und verlassen deshalb die Brandstelle und den gefährdeten Bereich so schnell wie möglich. Dazu muss aber bekannt sein, wohin man flüchten muss. Das richtige Hilfsmittel: Ein Flucht- und Rettungsplan. Er hängt an geeigneten exponierten Stellen und ist den Mitarbeitern bekannt. Die im Flucht- und Rettungsplan angegebenen Fluchtwege sollen möglichst schnell in sichere Bereiche führen. Sie müs- sen gut sichtbar gekennzeichnet sein, ausreichend breit und ohne Hindernisse. Der Kopierer auf dem Gang ist fehl am Platz. Türen sind grundsätzlich im- mer frei und öffnen auf Fluchtwegen in Fluchtrichtung. Der Flucht- und Rettungsplan bezeichnet auch einen Sammelplatz außerhalb des Gebäudes. Notfall- und Feuerlöschübungen erhöhen die Routine und verrin- gern die Wahrscheinlichkeit einer Panik bei einer Eva- kuierung und den damit verbundenen Gefahren für die Beteiligten. Übrigens: Die BGN bildet Brandschutzbeauftragte und Brandhelfer aus, die Kurse sind für BGN-Mitglieds- betriebe kostenlos. Weitere Informationen zur Ausbil- dung von Brandschutzbeauftragten und zu den Semi- naren unter http://qualifizierung.portal.bgn.de/8250 so- wie in der DGUV-Information 205-003 „Aufgaben, Qua- lifikation und Ausbildung von Brandschutzbeauftrag- ten". Ansprechpartner für Fachfragen: Gerhard Sprenger, Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastge- werbe, Dynamostraße 7-11, 68165 Mannheim, E-Mail: gerhard.sprenger@bgn.de, Tel.: (0621) 4456-3474. Über die BGN: Die Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe (BGN) mit Sitz in Mannheim ist seit 1885 die gesetzliche Unfallversicherung für die Un- ternehmen der Nahrungsmittel- und Getränkein- dustrie, des Hotel- und Gaststättengewerbes, des Bäcker- und Konditorenhandwerks, der Fleisch- wirtschaft, von Brauereien und Mälzereien sowie von Schausteller- und Zirkusbetrieben. Alle Be- schäftigten in diesen Betrieben sind kraft Geset- zes bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten bei der BGN versichert - zurzeit rund 3,5 Millionen Menschen in über 400.000 Betrieben. (PM der BGN Mannheim vom 18.1.2016) Schneller, einfacher und effizienter zum Steuerbescheid Das Bundeskabinett hat am 9. Dezember 2015 den Regierungsentwurf des Gesetzes zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens beschlossen. Damit wird ein zentrales gemeinsames Vorhaben von Bund und Ländern auf den Weg gebracht. Der Steuervollzug in Deutschland soll im Interesse der Steuerzahler schnel- ler, einfacher und effizienter werden. Mit dem Gesetz- entwurf reagieren Bund und Länder auf die zuneh- mende Digitalisierung aller Lebensbereiche und die veränderten Kommunikationsgewohnheiten der Bür- gerinnen und Bürger. Hinzu kommt die demografische Entwicklung, die einen effizienteren Einsatz des Per- sonals in der Finanzverwaltung erforderlich macht. Mit dem Gesetzentwurf wird sichergestellt, dass der Steuer- vollzug in Deutschland auch in Zukunft gerecht und gleichmäßig durchgeführt wird. Der Gesetzentwurf sieht ein Bündel an gesetzlichen Änderungen im Steuer- recht vor. Diese werden durch eine Vielzahl technischer und organisatorischer Maßnahmen ergänzt, die im Laufe der nächsten Jahre Schritt für Schritt umzuset- zen sind. Die Prozesse in der Steuerverwaltung sollen leichter handhabbar und nutzerfreundlicher werden. Für die Bürgerinnen und Bürger soll es mehr Service- orientierung geben. Schnellerer Steuervollzug Ziel der Modernisierung ist es, den Einsatz der IT-Tech- nik im Steuervollzug zu stärken und mehr Menschen dafür zu gewinnen, von der elektronischen Steuerer- klärung Gebrauch zu machen. Das Verfahren ELSTER soll an vielen Stellen weiterentwickelt und verbessert werden. Die vorausgefüllte Steuererklärung, die 2014 eingeführt wurde, soll weiter ausgebaut werden. Steuer- bescheide sollen auf Wunsch des Steuerpflichtigen mittels Download über das ELSTER Online-Portal be- kannt gegeben werden. All diese Elemente werden dazu beitragen, die Bearbeitungsdauer von Steuerer- klärungen zu verringern. Einfacherer Steuervollzug Das Modernisierungsvorhaben zielt auf den Abbau bü- rokratischer Belastungen für Steuerpflichtige und Ver- waltung. Künftig sollen die Steuerpflichtigen der Steuer- erklärung regelmäßig keine Belege mehr beifügen müs- sen. Das Finanzamt soll die Belege nur bei Bedarf anfordern. Belege, die noch zu übersenden sind, sol- len künftig auch elektronisch übermittelt werden kön- nen. Mit dem Gesetz sollen auch die Abgabefristen für die Steuererklärungen geändert werden. Statt jährli- cher Fristenerlasse der Landesfinanzverwaltungen für die beratenen Steuerpflichtigen wird es erstmals eine gesetzliche Regelung und damit mehr Rechtssicher- heit geben. Steuerberatern soll grundsätzlich eine um zwei Monate verlängerte Abgabefrist eingeräumt wer- den. Demgegenüber wird es einen Verspätungszu- schlag bei Überschreitung der Abgabefrist geben. Für einen kontinuierlichen Arbeitsablauf im Finanzamt sol- len - etwa durch maschinelle Zufallsauswahl - Steuer- erklärungen von den Steuerberatern vorab angefor- dert werden. Die vorab angeforderten Steuererklärun- gen müssen dann binnen drei Monaten abgegeben werden. Effizienterer Steuervollzug Ein effizienterer Ressourceneinsatz ist ein zentrales Thema der Modernisierung. In der Abgabenordnung werden Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit als zu- sätzliche rechtsstaatliche Prinzipien verankert, an de- nen die Finanzverwaltung die Bearbeitung der Steuer- fälle ausrichten kann. Die Kapazitäten der Fachkräfte können damit auf die besonders prüfungswürdigen Fälle konzentriert werden. Die einfachen Fälle des Mas- senverfahrens sollen verstärkt vollständig automations- gestützt bearbeitet werden. Ein IT-technisches Risiko- management wird das bei gleichbleibend hohen Qua- litätsstandards ermöglichen. Die Rahmenbedingungen der elektronischen Datenübermittlungspflichten Dritter an das Finanzamt, z. B. von Arbeitgebern, Rentenver- sicherungsträgern, privaten Krankenkassen und Ban- ken, werden in der Abgabenordnung vereinheitlicht. Das Gesetz soll weitestgehend zum 1. Januar 2017 in Kraft treten. Die Vielzahl der begleitenden organisato- rischen und technischen Maßnahmen erfordern aus- reichend Vorlaufzeit und entsprechende Investitionen. Die Umsetzung wird schrittweise bis zum Jahr 2022 erfolgen. (Presseinformation des Bundesfinanzministeriums)