Der Komet 5585 – Seite 24
2017-10-10 · Seite 24 von 65
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Der Komet
Vermögenswirksame Leistungen:
Schon in der Ausbildung vorsorgen
Azubis haben meist andere Prioritäten als vom häufig
eher schmalen Budget auch noch etwas zur Seite zu
legen. Das aber kann sich schon bei sehr geringen
Beträgen durchaus lohnen. Einer der Gründe sind die
sogenannten „,vermögenswirksamen Leistungen" - ein
Geldgeschenk, das Sparer vom Arbeitgeber und vom
Staat erhalten, erklären Experten der ARAG-Versiche-
rung. Und darauf haben Arbeitnehmer bereits in der
Ausbildung häufig Anspruch.
Ob dieser besteht, kann in Tarifverträgen geregelt
sein, die die Arbeitgeberverbände mit den Gewerk-
schaften für ganze Branchen abschließen. Informati-
onen dazu bekommt der Azubi im Personalbüro oder
in kleinen Betrieben direkt beim Ausbilder. Der Betrag
liegt derzeit zwischen rund sechs Euro und 40 Euro
monatlich. Arbeitgeber können sich aber auch in Be-
triebsvereinbarungen oder in Arbeitsverträgen zur Zah-
lung vermögenswirksamer Leistungen verpflichten. Die
vermögenswirksamen Leistungen gehören rechtlich
zum Einkommen, müssen also versteuert werden.
Und wie funktioniert diese Förderung genau? „Be-
steht ein Anspruch auf vermögenswirksame Leistun-
gen, schließt der Azubi einen Sparvertrag ab und gibt
dem Arbeitgeber eine Kopie davon“, erklären die Ex-
perten. Mögliche Varianten sind ein Sparplan bei einer
Bank, ein Bausparvertrag, Aktienfonds oder Baukre-
dite. Auch die Kombination mit einer Riesterrente ist
möglich.
Der Arbeitnehmer kann den Betrag aufstocken und
den Sparbetrag dadurch individuell erhöhen. Der Ar-
beitgeber überweist dann monatlich direkt den verein-
barten Betrag an das Geldinstitut, mit dem der Spar-
vertrag besteht. Laut ARAG wird in der Regel sechs
Jahre lang einbezahlt, im siebten Jahr ruht der Vertrag
und danach ist das angesparte Geld inklusive der vom
Staat gewährten Zulagen verfügbar.
Unter Umständen erhält der Azubi darüber sogar
noch eine staatliche Förderung im Rahmen der soge-
nannten „Arbeitnehmer-Sparzulage" - und zwar bei
Bausparverträgen, Aktienfonds und Mitarbeiterbetei-
ligungen. Dabei dürfen bestimmte Einkommensgren-
zen nicht überschritten werden. Eine zeitige Vorsorge
schon in jungen Jahren lohnt sich also auf jeden Fall.
(wid/ts)
5585/10.10.2017
Arbeitsrecht:
Freigestellt bedeutet
nicht ausgeschlossen
Wird ein Arbeitnehmer vom seinem Arbeitgeber freige-
stellt, hat er immer noch gewisse Rechte und Ansprü-
che. Diese können ihm unter normalen Umständen
nicht einfach abgesprochen werden. Das Arbeitsge-
richt Köln urteilte nun in einem entsprechenden Fall.
Ein langjähriger Mitarbeiter sollte bis zum Renteneintritt
von seiner Arbeit freigestellt werden. Dennoch sollte
er nach einer mündlichen Absprache weiterhin an Be-
triebs-Feiern und -Ausflügen teilnehmen dürfen.
Doch als dann letztlich ein Betriebsausflug anstand,
an dem der Mann gerne teilnehmen wollte, war er nicht
erwünscht. Auf sein Recht beharrend, zog dieser vor
Gericht, wo er schließlich auch Recht behielt. Zum ei-
nem ergebe sich ein Anspruch bereits aus der münd-
lichen Zusage, so das Gericht, des Weiteren aus dem
arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz.
Ein zulässiger Grund für einen solchen Ausschluss
wäre dann gegeben, wenn sich der Mitarbeiter bei vor-
herigen betrieblichen Veranstaltungen daneben be-
nommen hätte und dadurch negativ aufgefallen wäre.
(AZ: 8 Ca 5233/16). (wid/sts)
Urheberrechtsverstöße:
Vorsicht bei Kurzzeit-Untermietern
In die Ferien fliegen und parallel mit der eigenen Woh-
nung ein paar Euro verdienen: Das tun in Deutschland
immer mehr Menschen und bieten Immobilen über
Wohnungsvermittlungs-Plattformen zur Kurzzeit-Miete
an - inklusive Internet-Zugang.
Fremden Zugriff auf den Anschluss zu gewähren,
ist aber nicht ganz ungefährlich, warnen Verbraucher-
schützer. So melden sich zum Beispiel bei der Ver-
braucherzentrale Bayern vermehrt Menschen, die als
Anschluss-Inhaber einige Wochen nach der Unterver-
mietung eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverlet-
zung erhielten. Verursacht hat diese der Kurzzeitmieter.
Und das muss nicht einmal mit böser Absicht ge-
schehen sein: „Vielen ist die Problematik gar nicht
bewusst, da in anderen Ländern diese Rechtsverlet-
zungen in der Praxis oft nicht verfolgt werden“, sagt
Julia Berger, Rechtsexpertin der Verbraucherzentrale
Bayern.
Das aber hilft den Vermietern im Zweifel wenig. Oft ist
ihnen unbekannt, dass die finanziellen Schäden, die in
der Abmahnung geltend gemacht werden, meist nicht
von der Vermittlungsplattform übernommen werden.
Auch eine Rechtschutzversicherung deckt diese Fäl-
le laut der Verbraucherzentrale in der Regel nicht ab,
sodass der Vermieter auf möglichen Anwaltskosten
sitzen bleiben würde.
Wie also sollten Verbraucher sich verhalten, die eine
Überlassung ihrer vier Wände in Betracht ziehen? „Ins-
besondere wer an Gäste aus dem Ausland vermietet,
sollte diese von vornherein darauf hinweisen, dass in
Deutschland über das Internet keine illegalen Dinge
geladen werden dürfen“, sagt Julia Berger. Die Expertin
empfiehlt, diese Belehrung bereits im Angebot auf der
Wohnungsvermittlungs-Plattform einzubinden.
Kommt es dennoch zu Problemen, sollten Betroffene
die Abmahnung ernst nehmen und sich beraten lassen.
Nicht selten könnten die Abmahnungen erfolgreich ab-
gewehrt werden. Die Verbraucherzentrale Bayern bietet
zum Thema Urheberrecht eine Online-Beratung unter
www.verbraucherzentrale-bayern.de an. (wid/ts)
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