Der Komet 5625 – Seite 14
2018-11-20 · Seite 14 von 36
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BSM
Aktuelle Bestimmungen zu Winterreifen
Nach Ende des gefühlt längsten Sommers der Neu-
zeit wird das Thema Winterreifen wieder aktuell.
Über die seit Juni 2017 geltenden Bestimmungen
informiert das Bundesministerium für Verkehr und
Infrastruktur:
Winterreifen
Mit der zweiundfünfzigsten Verordnung zur Änderung
straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 18. Mai
2017 wurden die technischen Anforderungen an
Winterreifen sowie die Vorschriften über die Fahrrad-
beleuchtung in der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ord-
nung (StVZO), der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)
und der Bußgeldkatalog-Verordnung (BKatV) geän-
dert. Die Verordnung trat am 01.06.2017 in Kraft.
Der Bundesrat hatte die Bundesregierung gebeten, die
im Jahr 2010 eingeführte situative Winterreifenpflicht
auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und zu präzisieren.
Im Sinne des Verbrauchers und zur Erhöhung der Ver-
kehrssicherheit wurden mit der zweiundfünfzigsten
Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher
Vorschriften die Winterreifendefinition neugefasst
und präzisiert.
•
Als Winterreifen gelten nur noch Reifen, die mit
dem sogenannten Alpine-Symbol gekennzeich-
net sind. Damit werden erstmals verbindliche
Mindestanforderungen an die Leistungsfähigkeit
von Winterreifen bei schneebedeckten Straßen
festgelegt. Das „Alpine"-Symbol wird damit zum
Qualitätssiegel für Winterreifen.
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•
Übergangsfrist: M+S Reifen, die bis zum 31.12.2017
hergestellt wurden, dürfen bis 30.09.2024 (auch
bei winterlichen Bedingungen) weiter verwendet
werden.
Einige Fahrzeuge (z.B. Motorisierte Krankenfahr-
stühle, einspurige Fahrzeuge) wurden von der
situativen Winterreifenpflicht ausgenommen, da
es für diese Fahrzeuge keine Winterreifen gibt. Für
diese Fahrzeuge wurde stattdessen eine besondere
zusätzliche erhöhte Sorgfaltspflicht für das Fahren
ohne Winterreifen bei Glatteis, Schneeglätte,
Schneematsch, Eis- oder Reifglätte in die StVO
aufgenommen. In der Praxis bedeutet das, dass der
Fahrer in diesen Fällen vor Antritt der Fahrt prüfen
muss, ob es erforderlich ist, die Fahrt durchzufüh-
ren, weil z.B. das Ziel mit anderen Verkehrsmitteln
nicht erreichbar ist. Zusätzlich muss der Fahrer in
diesen Fällen während der Fahrt einen Abstand
zum vorausfahrenden Fahrzeug von mindestens
der Hälfte der gefahrenen Geschwindigkeit in
Meter einhalten (halber Tachowert) und hat nicht
schneller als 50 km/h zu fahren, wenn nicht eine
geringere Geschwindigkeit geboten ist.
Ab sofort wird auch der Halter zur Verantwortung
gezogen, wenn er zulässt oder sogar anordnet,
dass sein Fahrzeug bei Schnee oder Glatteis ohne
Winterreifen unterwegs ist. Dafür ist nun eine
Regelgeldbuẞe von 75 Euro vorgesehen.
Quelle: BMVI
Termine des BLV
Montag, 14. Januar bis
Mittwoch, 16. Januar 2019
Bundesverbandstag in Berlin
Ort: DIHK, Breite Str. 29, 10178 Berlin
Montag, 21. Januar bis
Mittwoch, 23. Januar 2019
Erweiterte Präsidiumskonferenz/Hof
Ort: Hof/Saale
(Stand 23. November 2017 - Änderungen und Irrtürmer vorbehalten)
Lohnnachweis jetzt nur noch digital möglich
Gesetzliche Unfallversicherung beendet Erprobungsphase
Mannheim (bgn) - Für das Meldejahr 2018 können
Unternehmen ihre Lohnsummen nur noch digital
an die Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und
Gastgewerbe (BGN) melden. In den Jahren 2016 und
2017 war neben dem digitalen auch der alte Papier-
lohnnachweis verpflichtend. Diese Übergangs- und
Erprobungsphase ist jetzt abgeschlossen. Der Lohn-
nachweis ist die Grundlage für den Beitragsbescheid,
den die BGN an die Unternehmen versendet.
Die Abgabefrist für den digitalen Lohnnachweis
2018 endet am 16.02.2019. Bis zu diesem Termin
müssen alle Unternehmen eine entsprechende Mel-
dung über Ihr Entgeltabrechnungsprogramm oder
über das „sv.net" (https://standard.gkvnet-ag.de/
svnet/) an die BGN übermittelt haben. Alle anderen
Übermittlungswege wie Papierformular, Extranet oder
Fax sind gesetzlich nicht mehr zulässig.
Für das Meldejahr 2019 können die Unternehmen die
erforderlichen Stammdaten bereits seit dem 1.11.2018
Über die BGN:
Die Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gast-
gewerbe (BGN) mit Sitz in Mannheim ist seit 1885 die
gesetzliche Unfallversicherung für die Unternehmen der
Nahrungsmittel- und Getränkeindustrie, des Hotel- und
Gaststättengewerbes, des Bäcker- und Konditoren-
handwerks, der Fleischwirtschaft, von Brauereien und
Mälzereien sowie von Schausteller- und Zirkusbetrie-
ben. Alle Beschäftigten in diesen Betrieben sind kraft
Gesetzes bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten
bei der BGN versichert - zurzeit rund 3,7 Millionen
Menschen in über 400.000 Betrieben.
elektronisch im Stammdatendienst der Unfallversi-
cherung abrufen.
BGN-Pressemitteilung vom 8. November 2018
Aktuelle Ssangyong Rabatte
Auf den Netto-Verkaufspreis für Neufahrzeuge
folgender Modelle:
Modell
Korando, Rexton,
Actyon Sports, Rodius
Tivoli, XLV
Nachlass in %
20
18
16
12
12
Rexton (4. Generation - MY 18)
Musso (neu!)
(Angaben ohne Gewähr)
Ab Auslieferungslager, inkl. werkseitig ab Aus-
lieferungslager eingebauten Optionen und
Zubehör. Überführungs-, Zulassungs- und
weitere Kosten sowie Zubehöranbauten des
SsangYong-Vertragshändlers sind vom Nachlass
ausgenommen.
Der Nachlass gilt ausschließlich nur für erstmals
zugelassene und von SsangYong vertriebene
SsangYong-Neufahrzeuge (ausgenommen Aus-
führung Crystal), die mindestens 6 Monate unun-
terbrochen vom Verband bzw. dem Kunden für
eigene Zwecke genutzt und während dieser Zeit
weder veräußert, weitervermietet oder verliehen
werden. Es gelten die Vertragsbedingungen des
verkaufenden SsangYong-Vertragshändlers. Aus-
genommen hiervon sind Fahrzeuge, die wegen
Totalschadens oder anderer vom Verband/dem
Kunden nicht zu vertretende Umstände vor
Ablauf von 6 Monaten ausgetauscht werden
müssen. Der Käufer wurde davon in Kenntnis
gesetzt, dass der gewährte Nachlass bei nicht
zweckgebundenem Einsatz bzw. bei Nichteinhal-
tung der Haltedauer zurückgefordert wird.
Interessiert? Berechtigungsschein bitte bei der
Hauptgeschäftsstelle des BSM anfordern!
(BSM-Presseinformation)
Hyundai - Rabatte 4. Quartal
Für Sondermodelle und nicht in der Liste genannte
Modelle wird kein Nachlass über den Rahmen-
vertrag gewährt.
Modell
i10
i20 facelift (MJ2018)
i30 New
i30 N
i40
Kona
Kona Elektro
H-1 Facelift, Cargo
H350 Cargo
Tucson Facelift
Nachlass in %
25
25
23
21
29
17
15
23
42
18
23
19
16
Tucson Facelift Frontantrieb, Benziner
New Santa Fe
Santa Fe, Grand Santa Fe
IONIQ Hybrid
222222222222220
IONIQ Hybrid, Elektro & - Plug-in Hybrid
(Angaben ohne Gewähr)
Bitte unbedingt beachten! Der Nachlass wird
nur gewährt, wenn unter anderem das Fahrzeug
nicht vor Ablauf von sechs vollen Kalendermona-
ten und einer Mindestlaufleistung von 3.000 km
weiterveräußert oder ab- oder umgemeldet wird.
(BSM-Presseinformation)
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BSM
Ende des Verbandsteils
BSM
5625|20.11.2018 Der Komet