Der Komet 5688 – Seite 10

Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V. BSM Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktaufleute Mitglied in der Weltunion der Großmärkte (WUWM) und der Europäischen Schausteller-Union (ESU) Hauptgeschäftsstelle: Im Johdorf 26 53227 Bonn Telefon (02 28) 22 40 26 Telefax (02 28) 22 19 36 www.bsmev.de E-Mail: info@bsmev.de BSM begrüßt den Berufsverband der Schausteller und Marktkaufleute Oldenburg e.V. als neues Mitglied Am 8. Juni 2020 folgten 22 Teilnehmer der Einladung zur Gründungsversammlung und fällten unter ande- rem die zwei wichtigsten Entscheidungen, eine Sat- zung verabschieden und die Ehrenamtsträger wählen. Der neugewählte Vorstand skizzierte sein Programm und die Ziele des Verbandes: • In erster Linie bestehende Veranstaltungen in und um Oldenburg wieder zu beleben und neue zu schaffen • Zusammenarbeit mit Politik, Verwaltung und stati- onärem Gewerbe in Oldenburg Kooperation mit dem Oldenburger Schausteller- verband e.V. Verstärkte Öffentlichkeitsarbeit und Einbindung der Medien BSM OLDENBURG ◄ BSM-Präsident Wilfried Thal Die Führung des BSM Oldenburg liegt in jungen Händen: (von links) Rick Paẞquali, 1. Vorsitzender Fachbereich 1; Henry Stummer, 2. Vorsitzender BSM Oldenburg; Sandy Schmidt, Schriftführerin; David Eisenhauer, 1.Vorsitzender BSM Oldenburg; Anton Ricke, Kassenwart Foto: BSM Oldenburg Das primäre Ziel ist die Interessenvertretung des regi- onalen Reisegewerbes. Mit dem Eintritt in den BSM stärkt der BSM Oldenburg die Reihen der Schaustel- ler und Marktkaufleute auch auf Bundesebene. Wie wichtig eine wirksame Interessenvertretung derzeit ist, muss nicht weiter erläutert werden. Es liegt auf der Hand, dass in Zeiten existenzieller Krisen Geschlossenheit und gemeinschaftliches Auftreten des Reisegewerbes überlebenswichtig sind. Ich wünsche auch im Namen des Präsidiums unserem jüngsten Mitgliedsverein viel Erfolg, eine glückliche Hand und freue mich auf eine gute Zusammenarbeit. Wilfried Thal Mehr Lebensmittelsicherheit durch gezieltere Kontrollen Bundesernährungsministerium optimiert Anforderun- gen an die amtliche Lebensmittelüberwachung durch die Länder - Gesamtkontrolldichte bleibt bestehen - Bundesministerin Klöckner mahnt ausreichende Personalausstattung der Länder an. Das Kabinett hat heute die von der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, vorgelegte Neuregelung zur Optimierung der Lebens- mittelüberwachung beschlossen. Mit der so genannten 10 Allgemeinen Verwaltungsvorschrift Rahmen-Über- wachung (AVV RÜb) setzt der Bund den rechtlichen Rahmen für eine wirksamere und bundeseinheitliche Lebensmittelüberwachung der Länder. Die Länder sind für die Durchführung von Lebensmittelkontrollen verfassungsrechtlich zuständig. Als Kernelement ent- hält sie Regelungen zur Ermittlung von Frequenzen für Regelkontrollen. Die Länder hatten das Bundesministerium parteiüber- greifend um eine Überarbeitung der AVV RÜb gebe- ten. Denn die derzeitige Überwachungspraxis zeigt, dass die bisherige Risikoeinstufung von Lebens- mittelbetrieben teilweise zu Häufigkeiten von Regel- kontrollen führt, die dem Risiko nicht angemessen sind. Das hat zur Konsequenz, dass zu wenig Raum für anlassbezogene Kontrollen in Problembetrieben bleibt. Die Lebensmittelüberwachung in Deutschland erfolgt dem EU-rechtlichen Grundsatz folgend - grundsätzlich risikoorientiert. Dieser Ansatz wird nun weiter gestärkt. Gleichzeitig mahnt die Bundesminis- terin bei den zuständigen Ländern eine ausreichende . • Personalausstattung für die Kontrollen an. Sie seien aufgefordert, wo nötig, nachzubessern. Die Neuregelung der AVV RÜb, die das Bundesernäh- rungsministerium vorgelegt hat, sieht eine Aktuali- sierung der Regelkontrollfrequenzen für Lebensmit- telbetriebe vor. Die Anwendung dieser Frequenzen soll zur weiteren Vereinheitlichung und Stärkung der Überwachungstätigkeiten zudem verbindlich werden. Folgende Punkte sind wesentlich: Gleichbleibende Kontrolldichte insgesamt, mit stär- kerer Ausrichtung der Kontrollen auf neuralgische Punkte. Erhöhung der anlassbezogenen Kontrollen in Lebensmittelbetrieben, von denen ein höheres Risiko ausgeht. Beibehaltung einer angemessenen Anzahl von Kont- rollen in beanstandungsfreien Lebensmittelbetrieben. Ein Lebensmittelbetrieb kann und soll nach wie vor arbeitstäglich kontrolliert werden, wenn die zustän- dige Behörde dafür Anlass sieht. 5688 | 20.08.2020 Der Komet