Der Komet 5688 – Seite 12
2020-08-20 · Seite 12 von 36
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BSM
Behörden untersuchen möglichen Betrug bei
Olivenöl und vanillehaltigen Erzeugnissen
OPSON IX:,,Natives Olivenöl extra" in mehreren Fällen nur Verschnitt
mit billigem Öl-Vanille durch synthetisches Aroma ersetzt.
Zahlreiche Manipulationen bei Olivenöl sowie bei der
Deklaration natürlicher Vanille in Lebensmitteln sind
im Rahmen der diesjährigen Operation OPSON IX
von den beteiligten deutschen Behörden aufgedeckt
worden. Dies teilte das Bundesamt für Verbraucher-
schutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) heute in
Berlin mit. So wurden bei Olivenöl in der höchsten
ausgelobten Qualitätsstufe „nativ extra" minderwerti-
gere Öle bis hin zu Lampant- und Fremdöl festgestellt.
In Lebensmitteln wie Speiseeis und Desserts fanden
die Untersuchungsämter statt der angegebenen
natürlichen Vanille preiswerte synthetisch erzeugte
Aromastoffe.
Bei der von Europol und INTERPOL koordinierten
Operation OPSON IX haben sich elf europäische
Staaten zusammengetan, um gemeinsam etwaige
Betrugsfälle bei Olivenöl zu verfolgen. Die deutschen
Lebensmittelüberwachungsbehörden überprüften
von Anfang Januar bis Ende März mehr als 3.694
Liter Olivenöl der Güteklasse „nativ extra", das strenge
Qualitätskriterien erfüllen muss. Bei den 83 Kontrollen
wurde das als „nativ extra" ausgelobte Olivenöl, das
in Deutschland den größten Marktanteil besitzt, auf
eine mögliche Verfälschung mit Olivenölen anderer
Güteklassen (nativ, raffiniert, Lampantöl) hin unter-
sucht. Auch wurde getestet, ob günstigeres Sonnen-
blumen-, Raps- oder Sojaöl zugesetzt sowie mit Hilfe
von Farbstoffen eingefärbt und als Olivenöl vertrieben
wurde.
In rund einem Viertel der Fälle (19) wurden derlei
Unregelmäßigkeiten nachgewiesen. Die Proben
stammten von Großhändlern, Importeuren und
Exporteuren, Abfüllbetrieben sowie Einzelhändlern
und aus der Gastronomie. Olivenöl gehört zu den
am häufigsten gefälschten Lebensmitteln, da durch
Verschnitt mit Olivenölen geringerer Qualitätsstufen
oder gar Ersatz durch Fremdöle hohe Gewinnspannen
zu erzielen sind.
Teure Vanille durch synthetisches Vanillin ersetzt
In einer zusätzlichen nationalen Aktion untersuchten
die Behörden vanillehaltige Erzeugnisse. Ziel war es
auch hier, irreführende und betrügerische Praktiken
aufzudecken, etwa durch den Ersatz der ausgelobten
echten Vanille durch synthetisch erzeugtes Vanillin. In
Deutschland wurden bei 208 Kontrollen Erzeugnisse
wie Vanillearomen bzw. Vanilleextrakte, Speiseeis,
Feine Backwaren und Desserts sowie gemahlene
Vanilleschoten daraufhin untersucht. In 36 Fällen (17
%) wurden Auffälligkeiten festgestellt, etwa indem
natürliche Vanille durch den preisgünstigen künstli-
chen Aromastoff Ethylvanillin ersetzt wurde. Auch die
Schwesterbehörden des BVL in der Schweiz (Bundes-
amt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen
BLV) und in Österreich (Österreichische Agentur
für Ernährungssicherheit - AGES) legten den Schwer-
punkt ihrer nationalen Kontrollen auf vanillehaltige
Erzeugnisse. Die Schweiz meldete dabei zwei auffäl-
lige Befunde. Über die gesamte Operation hinweg gab
es einen engen Austausch zwischen den Behörden
in Deutschland, Österreich und der Schweiz. Vanille
gehört zu den beliebtesten, aber auch teuersten
Gewürzen. Die steigende Nachfrage macht Verbrau-
chertäuschungen zu einem lukrativen Geschäft.
-
Ermittlungen dauern an
In einigen Fällen haben die Ermittlungen ergeben,
dass in Deutschland keine abschließende Bewertung
der Sachverhalte erfolgen kann, sondern weitere
Nachforschungen und Überprüfungen bei den Her-
stellern und Lieferanten im Ausland erforderlich sind.
In diesen sieben Fällen, die sowohl Olivenöl als auch
Vanille betreffen, wurden daher Meldungen im AAC
FF-System erstellt. Das AAC FF-System ist das euro-
päische Meldesystem für Amtshilfe und Zusammen-
arbeit im Bereich Lebensmittelbetrug (Food Fraud)
und dient dem bilateralen Austausch zwischen den
Mitgliedstaaten. Zwei Vorgänge wurden an die Staats-
anwaltschaft weitergeleitet. Weitere Folgemaẞnah-
men können über das Ende der Operation OPSON IX
hinaus ergriffen werden.
Weitere Schwerpunktaktionen
Neben der Schwerpunktaktion zu Olivenöl, die von
den griechischen Behörden koordiniert wurde, gab es
bei OPSON IX zwei weitere Schwerpunktaktionen. Die
belgischen Behörden koordinierten eine Aktion zur
Bekämpfung des Betrugs bei Equidenpässen (Identi-
fizierungsdokument für in der EU gehaltene Pferde),
an der sich acht europäische Staaten beteiligten. Ziel
war es hier, den illegalen Handel mit Pferden aufzude-
cken, die aufgrund ihrer medizinischen Behandlung
von der Lebensmittelkette ausgeschlossen sind. Das
BVL nahm an den entsprechenden Veranstaltungen
zum Informationsaustausch teil. Es gab jedoch keine
nationalen Kontrollaktionen in Deutschland. Das
Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF)
hatte gemeinsam mit den Zollbehörden 19 weiterer
europäischer Staaten die Aufdeckung des Betrugs
bei Wein und alkoholischen Getränken zum Ziel. An
dieser Schwerpunktaktion hat sich die deutsche Zoll-
verwaltung unter Federführung des Zollkriminalamts
(ZKA) beteiligt.
Beteiligte an OPSON IX
Mit der weltweiten Operation OPSON gehen Europol
und INTERPOL seit dem Jahr 2011 koordiniert gegen
Lebensmittelbetrug vor. Das übergeordnete Ziel
gemeinsamer OPSON-Schwerpunktaktionen ist der
Aufbau und die Stärkung der zwischenbehördlichen
Zusammenarbeit der für Lebensmittelüberwachung
und Verbraucherschutz zuständigen Behörden mit
den Strafverfolgungsbehörden und dem Zoll sowohl
auf nationaler als auch auf internationaler Ebene.
Weltweit haben sich insgesamt 83 Staaten mit ver-
schiedenen Untersuchungszielen an OPSON IX betei-
ligt. Deutschland nimmt seit OPSON V (2015/2016)
jährlich an den Operationen teil. Die deutsche Betei-
ligung an der aktuellen Operation OPSON IX wurde
vom Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebens-
mittelsicherheit (BVL) koordiniert. In Deutschland
waren die Lebensmittelüberwachungsbehörden aus
Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg,
Hamburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Nieder-
sachsen, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein
sowie das Bundeskriminalamt (BKA) und das Zollkri-
minalamt (ZKA) aktiv beteiligt. Das Max Rubner-Ins-
titut (MRI Detmold und NRZ-Authent) beteiligte sich
im Rahmen einer Laborkooperation.
Bundesamt für Verbraucherschutz
und Lebensmittelsicherheit,
Pressemitteilung vom 22.07.2020
Ssangyong Rabatte 3. Quartal
Auf den Netto-Verkaufspreis für Neufahrzeuge
folgender Modelle:
Modell: Tivoli, XLV
Modelljahr: MY20
Ausstattung: Amber, Quartz, Onyx, Sapphire, Fizz
Motor: Benzin/Diesel
Modell: Korando
Nachlass in %: 16
Modelljahr: MY20
Nachlass in %: 18
Modelljahr: MY18/MY20
Ausstattung: Amber, Quartz, Onyx, Sapphire
Motor: Benzin/Diesel
Modell: Musso
Ausstattung: Quartz (nur MY20), Onyx, Sapphire
Motor: Diesel
Nachlass in %: 20
(Angaben ohne Gewähr)
Ab Auslieferungslager, inkl. werkseitig ab Auslie-
ferungslager eingebauten Optionen und Zubehör.
Überführungs-, Zulassungs- und weitere Kosten sowie
Zubehöranbauten des SsangYong-Vertragshändlers sind
vom Nachlass ausgenommen.
Der Nachlass gilt ausschließlich nur für erstmals
zugelassene und von SsangYong vertriebene
SsangYong-Neufahrzeuge (ausgenommen Ausfüh-
rung Crystal bei Korando und Tivoli, Crystal Ipuis und
Sondermodelle), die mindestens 6 Monate ununterbro-
chen vom Verband bzw. dem Kunden für eigene Zwecke
genutzt und während dieser Zeit weder veräußert,
weitervermietet oder verliehen werden. Es gelten die
Vertragsbedingungen des verkaufenden SsangYong-Ver-
tragshändlers. Ausgenommen hiervon sind Fahrzeuge,
die wegen Totalschadens oder anderer vom Verband/
dem Kunden nicht zu vertretende Umstände vor
Ablauf von 6 Monaten ausgetauscht werden müssen.
Der Käufer wurde davon in Kenntnis gesetzt, dass der
gewährte Nachlass bei nicht zweckgebundenem Einsatz
bzw. bei Nichteinhaltung der Haltedauer zurückgefor-
dert wird.
Interessiert? Berechtigungsschein bitte bei der
Hauptgeschäftsstelle des BSM anfordern!
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(BSM-Presseinformation)
Informationen zu Corona
Überbrückungshilfen: Die Antragsfrist wird
bis 30. September 2020 verlängert.
Pfändung der Corona-Soforthilfe: Gemäß
Beschluss des Bundesfinanzhofs vom 09. Juli
2020, VII S 23/20 (Adv) ist diese unzulässig.
Als zweckgebundene Förderung ist diese
pfändungssicher.
Antragstellung ab 10.8.2020 auch durch
Rechtsanwälte: Bis zum Stichtag durften
nur Steuerberater, Wirtschaftsprüfer und
vereidigte Buchprüfer die Corona-Überbrü-
ckungshilfe für kleine und mittelständische
Unternehmen beantragen. Das Bundesmi-
nisterium für Wirtschaft und Energie (BMWi)
informiert, dass sich Rechtsanwälte ab dem
10.8.2020 an der Online-Plattform des BMWi
anmelden können, um für ihre Mandantschaft
Überbrückungshilfe zu beantragen.
BSM-Presseinformation
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Ende des Verbandsteils BSM
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und Marktkaufleute
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