Der Komet 2941 – Seite 6

Seite 4 Der Komet nichts verlangen, das zu erfüllen dem Händler und Handwerker bei verant- wortungsvoller Erfüllung seiner volkspolitisch wichtigen Aufgabe eine Un- möglichkeit ist. Das Verhältnis zwischen Kunden und Gewerbetreibenden muß seinen Ausdruck finden in dem Willen, sich einander zu verstehen und sich nicht durch ein unpassendes Verhalten das Leben schwer zu machen. Wenn beide Teile diesen Willen haben, wird die Ueberwindung der oftmals durch den Krieg bedingten zeitweilig schwierigen Verhältnisse sicher gelingen. Kriegsbuchwoche 1941 Vom 26. Oktober bis 2. November 1941 führt das Reichsministerium für Boltsaufklärung und Propaganda die diesjährigen Herbstveranstaltungen für das deutsche Schrifttum als „Kriegsbuch woche 1941" durch. Die Kriegsbuchwoche 1941" steht unter dem Motto „Buch und Schwert". Unter den besonderen Veranstaltungen steht im Vordergrund das Deutsche Dichtertreffen in Weimar vom 23. bis 25. Oktober, verbunden mit einer Jahresschau des deutschen Schrifttums, die durch Reichsminister Dr. Goeb- bels eröffnet werden wird. Ferner wird die Kriegsbuchwoche 1941" einen. Auftakt zu der neuen Durchführung der Bücherspende der NSDAP. sowie der Aktion,,Buch-Feldpostsendungen" bilden, um der Verpflichtung gerecht zu werden, vor allem die Wehrmacht reichlich mit Büchern zu versorgen. Im einzelnen wird das Motto der Kriegsbuchwoche 1941" in folgenden großen Buch- und Dokumentenausstellungen behandelt: Münster:,,Reich und Reichsfeinde" Krakau:,,Kampf im Osten" Hamburg: Rampf gegen die Plutokratie". Potsdam: Soldatisches Volk" Eröffnung: 24. Oktober 25. 26. " " 28. " Es wurde an dieser Stelle schon wiederholt darauf hingewiesen, welche Bedeutung das Buch als anspruchsloser und doch so wertvoller Freund und Begleiter gerade für den ambulanten Gewerbetreibenden hat. Vor allem war dabei vom Fachbuch die Rede, das für die Berufsausbildung und Berufsförderung im ambulanten Gewerbe geradezu unentbehrlich ist. Aber auch das unterhaltende Schrifttum sollte gerade in dieser Zeit starte Beachtung finden. Es dient der Entspannung, aber auch der Er- weckung und Erneuerung seelischer Kräfte, die heute in besonderem Ausmaß beansprucht werden. Der Weg zum Buch ist für den ambulanten Gewerbetreibenden nicht immer ganz einfach. Die,,Kriegsbuchwoche 1941" aber bietet je dem Volks- genossen Gelegenheit, an irgendeinem Ort oder in irgendeiner Weise die Verbindung mit dem deutschen Schrifttum aufzunehmen. Was ist steuerpflichtiger Arbeitslohn? Als Durch einen Erlaß des Reichsfinanzministers und des Reichsarbeits- ministers wird zur weiteren Vereinheitlichung der Bemessungsgrundlage für den Steuerabzug vom Arbeitslohn und für die Sozialver- sicherung die Behandlung der verschiedenen Lohnbezüge festgelegt. steuerpflichtiger Arbeitslohn gelten auch alle Erschwerniszuschläge und Gefahrenzuschläge, mit Ausnahme von solchen Schmutzulagen, die tariflich oder anderweitig festgesetzt sind. Steuerpflichtiger Arbeitslohn sind weiter die gesetzlichen Arbeitnehmeranteile zur Sozialversicherung, die durch den Arbeitgeber übernommen werden, der Arbeitslohn, der in den ersten drei Tagen der Arbeitsunfähigkeit weitergezahlt wird, schließlich die Sparraten für den KdF.-Wagen, die der Arbeitgeber für seine Arbeitnehmer zahlt. Nicht als steuerpflichtiger Arbeitslohn gelten Abfindungen auf Grund der Vereinfachung der Kinderzuschläge, der Wert der unentgeltlich überlassenen Arbeitskleidung, wenn es sich um typische Berufskleidung handelt, Aus- lösungen unter den geltenden Vorausseßungen, Abgangsentschädigungen innerhalb der festgelegten Grenzen, Fehlgeldentschädigungen im Kassen- dienst, wenn sie 30 RM. monatlich nicht übersteigen, Freitabat, Frei- zigarren und Freizigaretten in Tabakbetrieben, Heirats- und Geburts- beihilfen, Zuschüsse zu KdF.-Reisen, wenn sie je Arbeitnehmer 60 RM. jährlich nicht übersteigen, der Mietwert in werkseigenen Gebäuden, wenn der Unterschied zwischen der tatsächlichen und der ortsüblichen Miete 20 RM. nicht übersteigt, Notstandsunterstützungen, die 100 RM. im Jahr nicht übersteigen, Unterstützungen des Arbeitsamtes an Dienstverpflichtete, Werkzeuggeld und schließlich Zinsersparnisse bei Arbeitgeberdarlehen, wenn der Arbeitnehmer der Sozialversicherungspflicht unterliegt und das Dar- lehen 1000 RM. im Jahr nicht übersteigt. Rechtsstellung ausgekämmter Gefolgschaftsmitglieder Bei der Auskämmung von Betrieben werden häufig zwar keine Dienst- verpflichtungen ausgesprochen, wohl aber wird dem Unternehmer die Ab- gabe einer bestimmten Zahl von Arbeitskräften auferlegt. Scheiden diese aus dem Betriebe aus, ohne daß Dienstverpflichtungen ausgesprochen werden mußten, so endet hiermit ihr bisheriges Beschäftigungsverhältnis. Die Rechtslage ist also anders als bei den auf beschränkte Zeit Dienstver- pflichteten, weil bei diesen das bisherige Beschäftigungsverhältnis aufrecht- erhalten bleibt und die Zeit der Dienstverpflichtung als Beurlaubung an- gesehen wird. Mit den verschiedenen Rechtsfragen, die sich beim Ausscheiden aus dem Betrieb ergeben, befaßt sich ein Urteil des Reichsarbeitsgerichts vom 1. April 1941. Es erklärt die Vorschriften der Dienstpflichtverordnung für nicht anwendbar. Die Dienstpflichtverordnung sichert die dienstverpflichteten Gefolgschaftsmitglieder dadurch, daß in dem neuen Betrieb die bisherige Berufs- und Betriebszugehörigkeit anzurechnen ist. Soweit also Ansprüche , wie zum Beispiel Urlaubsansprüche, von der Dauer der Berufs- oder Be- triebszugehörigkeit beeinflußt werden, sind die Dienstverpflichteten gegen Nr. 2941 eine Beeinträchtigung als Folge des Arbeitsplatzwechsels geschützt. In einem Erlaß vom 26. Juni 1940 hat der Reichsarbeitsminister die Arbeits- ämter angewiesen, bei der Zuweisung von Gefolgschaftsmitgliedern, die aus anderen Betrieben abgezogen wurden, ohne jedoch einen Dienstverpflich- tungsbescheid erhalten zu haben, den neuen Betrieb zu veranlassen, die gleichen Rechte zu gewähren, wie sie Dienstverpflichteten zustehen würden. Hierbei handelt es sich aber nur um die Stellung in dem neuen Betrieb. Ansprüche gegenüber dem bisherigen Betrieb sind auf gesetzlichem Wege nicht geregelt worden, sodaß sie also nach den allgemeinen vertraglichen oder tariflichen Vorschriften zu beurteilen sind. Dies gilt insbesondere für Urlaubsansprüche. Trennungszuschlag für weibliche Dienstverpflichtige erweitert Nach einem Erlaß des Reichsarbeitsministers können nunmehr auch die weiblichen Dienstverpflichteten einen Trennungszuschlag erhalten, die ihre Angehörigen nicht unterhalten haben. Voraussetzung ist allerdings, daß die weiblichen Dienstverpflichteten bisher im Haushalt ihrer Eltern gelebt haben. Der Trennungszuschlag beträgt 10.50 RM. in der Woche und kann von der Lohnwoche an, in die der 15. September gefallen ist, vom Arbeits- amt ausgezahlt werden. Die Erweiterung des Empfängerkreises eines Trennungszuschlages ist erfolgt, weil sich unter den weiblichen Arbeits- kräften, die nach auswärts dienstverpflichtet werden, vorwiegend junge Mädchen befinden, die bisher im Haushalt ihrer Eltern lebten. Der Tren- nungszuschlag ist ein Ausgleich dafür, daß die dienstverpflichteten jungen Mädchen jetzt höhere Aufwendungen haben als im Haushalt ihrer Eltern. (Reichsarbeitsblatt Nr. 27. vom 25. 9. 1941). Nur 2 v. H. der Arbeiter und Angestellten sind dienstverpflichtet Jeder Volksgenosse weiß heute, daß ebenso, wie der Wehrpflichtige seinen militärischen Gestellungsbefehl erhält, auch jeder Arbeiter und Angestellte einen friegswirtschaftlichen Gestellungsbefehl erhalten kann, der in Form der Dienstverpflichtung für einen bestimmten Betrieb erfolgt. Vielfach wird der Umfang, in dem dieser Gestellungsbefehl ausgestellt wurde und wird, weit überschätzt. Aus in letzter Zeit bekanntgegebenen Zahlen geht jedoch hervor, daß die Arbeitsämter von der Dienstverpflichtung sehr vorsichtig und nur als letztes Mittel Gebrauch machen, beispielsweise um Engpässe im Arbeitseinsatz zu überwinden. Wohl sind seit Einführung der Dienst- verpflichtung im Sommer 1938 bis Ende 1940 über 2 Millionen Dienst- verpflichtungen ausgesprochen worden. Diese Dienstverpflichtungen sind aber meist nur für begrenzte Zeit erfolgt, der Bestand an Dienstverpflich- tungen wechselt also laufend. Von der Gesamtzahl der im Reich be- schäftigten Arbeiter und Angestellten sind nur etwas über 2 v. S. dienst- verpflichtet. Insgesamt ist also ein Bestand von etwa 500 000 Dienstver- pflichteten vorhanden. Auf 100 von den Arbeitsämtern vermittelte Arbeits- kräfte kommen durchschnittlich nur 5 Dienstverpflichtete. Auch von den be- rufstätigen Frauen ist nur ein ganz geringer Bruchteil dienstverpflichtet. Mitte 1940 waren es nur 113 000 weibliche Arbeiter und Angestellte. Seit- dem dürfte sich diese Zahl nicht allzusehr verändert haben. Der „zementierte" Handelsweg In Friedenszeiten ist das Verhältnis zwischen Handel und Verbrauchern auf den freien Wettbewerb gegründet. Dieser Wettbewerb ist, auch im Kriege nicht ausgeschaltet, wenn auch manche Maßnahmen getroffen werden müssen, die scheinbar gegen diesen Grundsatz verstoßen. Kohlenhändler z. B. dürfen nur noch die Verbraucher beliefern, die am 1. April 1941 in ihre Kundenlisten eingetragen waren. Für dieses Abgehen von der freien Händlerwahl ist die Bezeichnung,,zementierter Handelsweg" geprägt wor- den ein Weg, der nur mit behördlicher Genehmigung verlassen werden darf. Das zuständige Wirtschaftsamt genehmigt einen Wechsel des Kohlen- händlers außer bei einem Umzug des Verbrauchers oder bei Schließung des Diese Geschäfts, wenn Kohlenhändler vom Heeresdienst zurückkommen. 3ementierung" ist aber nur erfolgt, damit der zurückkehrende Kohlen- händler in seinem Geschäft nicht beeinträchtigt wird und seine frühere Kundschaft auch dann zurückerhält, wenn sein Geschäft während seiner Ab- wesenheit nicht geschlossen war, sondern weitergeführt wurde, aber infolge seiner Abwesenheit Kunden verlor. Das Wirtschaftsamt nimmt in diesen Fällen Umschreibungen der Kunden vor. Hierdurch wird erreicht, daß Be- nachteiligungen der Kriegsteilnehmer vermieden und für den Frieden jedem die Aufnahme der Arbeit unter den Regeln des dem Kaufmann gewohnten und erwünschten Wettbewerbs wieder möglich ist. Neue Verdunklungskappen für Fahrräder Die bisherige Verdunklung der Fahrradlampen hat sich als nicht aus- reichend erwiesen. Der Radfahrer macht häufig mehr Licht als der Kraft- wagen mit seinem Tarnscheinwerfer. Deshalb müssen die Fahrradlampen jezt auch nach dem Prinzip der Tarnscheinwerfer nach oben abge= schirmt werden. Zwar kann jeder Radfahrer die alten Abblendekappen selbst nach oben abschirmen, aber die Erfahrung hat gezeigt, daß alle pro- visorischen Verdunklungseinrichtungen auf die Dauer nicht genügen. Die Industrie der Fahrradteile hat daher nach den neuen Vorschriften eine neue Blende entwickelt und zum Patent angemeldet. Diese neuen Kunststoffblenden werden jetzt ausgeliefert. Bei der Knappheit an Arbeits- kräften ist es jedoch nicht möglich gewesen, sofort das ganze Reich zu ver- sorgen. Zunächst werden die Westgebiete bevorzugt beliefert werden.