Der Komet 2941 – Seite 7

Nr. 2941 Das Pflichtjahrmädchen im elterlichen Haushalt Der Komet ist nicht krankenversicherungspflichtig aber trotzdem krankenversicherungsbetreut Der Reichsarbeitsminister hat in einem Schreiben an das Zentralbüro der Deutschen Arbeitsfront, das im neuesten Reichsarbeitsblatt Nr. 26, Teil II, Seite 361, veröffentlicht wurde, einen für kinderreiche Haushalte sehr wichtigen Fall Klargestellt. Bei solchen Haushaltungen ist das Arbeits- amt nach Prüfung der Verhältnisse oftmals damit einverstanden, daß eines der Kinder, das das Pflichtjahr abzuleisten hat, dieses im elterlichen Haus- halt ableisten darf. Es entstand nun die Frage, ob ein solches Mädchen von seinen eigenen Eltern frankenversichert werden muß. Von Seiten der Eltern sprach dagegen, daß das Kind, wenn es ohne die Pflichtjahr- eigenschaft im Hause geblieben wäre, selbstverständlich nicht hätte versichert werden brauchen und trotzdem auf Grund des § 1617 des BGB. verpflichtet ist, in einer seinen Kräften entsprechenden Weise den Eltern in ihrem Hauswesen und Geschäft Dienste zu leisten. Von Seiten des Pflichtjahrmädchens sieht der Fall aber insofern ganz anders aus, als es bei einer Erkrankung wesentlich schlechter gestellt sein könnte als ein anderes Pflichtjahrmädchen, das in einem fremden Haus- halt tätig ist. Nicht jeder Vater ist in der gesetzlichen Krankenversicherung oder freiwillig versichert, so daß bei einer schwereren Erkrankung eines solchen Mädchens der Fall eintreten könnte, daß bei schmalem Einkommen der Eltern, sei es schon für die Behandlung des Krankheitsfalles selbst oder für die Erholung, nicht das notwendige Geld zur Verfügung steht. Das Reichsversicherungsamt hat nun unter Zustimmung des Reichsarbeits- ministers den Fall in sehr zufriedenstellender Weise dahin gelöst, daß die im Elternhaus oder bei Verwandten tätigen Pflichtjahrmädchen nicht frankenversicherungspflichtig sind, aber trotzdem bei Erkrankung unter den Voraussetzungen des § 205 der Reichsversicherungsordnung Familien- frankenpflege erhalten. Bei der Frage, ob ein elterliches oder verwandt- schaftliches Verhältnis im vorliegenden Sinne besteht, wird von den Krankenversicherungen nicht kleinlich verfahren werden. Im allgemeinen müssen so heißt es in dem Schreiben besondere Umstände gegeben sein, die für das Vorliegen einer abhängigen Beschäftigung unter Ver- wandten sprechen, wenn das Bestehen lediglich einer familienhaften Ge- meinschaft vereint werden soll. Ware gehört der Volksgemeinschaft Die treuhänderische Stellung des Kleinverteilers für die Versorgung der Verbraucherschaft ist von größter Wichtigkeit. Besonders offensichtlich wird diese Treuhänderfunktion bei den nichtbewirtschafteten vorübergehend ver- knappten Waren. Der oberflächliche Betrachter wird hier leicht ein freies Verfügungsrecht des Verteilers annehmen. Demgegenüber sei zu betonen, daß im Kriege feine irgendwie wichtige Ware einer eigenmächtigen Ver- fügungsgewalt überlassen bleiben könne. Jede Ware, wenn sie auch schon juristisch in das Eigentum eines Dritten übergegangen ist, gehöre deshalb letzten Endes der Volksgemeinschaft. Dabei spiele das Stammkundenprinzip seine Rolle, das als Maßstab des Absatzes von den Behörden und durch Reichsgerichtsurteile bestätigt wurde. Wenn das Gespräch darüber trotzdem immer wieder einmal auftauche, so sicher nicht zuletzt deshalb, weil auch der sonst objektiv Urteilende leicht geneigt sei, sich als benachteiligt anzusehen, wenn die Anwendung dieses Prinzips sich gegen ihn richtet. Andererseits dürfe man das Stammkundenprinzip nicht zum starren Schema machen. Man müsse den in sein Geschäft eintretenden Unbekannten genau ansehen, ehe man ihm etwas ablehnt. Denn manche Menschen, z. B. beruflich Reisende, Zugezogene usw. könnten nicht oder nicht sogleich Stammkunden sein. Ausdrücklich betont die Stellungnahme, daß der Berufsstand des Handels sich einhellig gegen die auflehne, die etwa eine bevorzugte Beliefe- rung mit Vorteilen für sich selbst verbinden. Eine solche Verfügung über treuhänderische Ware schließe aus der Gemeinschaft aus. Eine Genehmigungspflicht für die Umwandlung von Hotels Während früher in Deutschland ein Leberangebot an Hotelbetten, zu- mindestens an einzelnen Orten, vorhanden war, so daß viele Beherbergungs- betriebe über mangelnde Rentabilität flagten, hat in den letzten Jahren eine zunehmende Umwandlung von Hotels an Badeorten in Gefolg- schaftsheime und von Großstadthotels in Büro häuser ein solche Verminderung des Bettenangebots mit sich gebracht, daß der Fremden- verkehr ernstlich gefährdet erscheint. Ein Erlaß des Führers vom 21. August 1941 unterbindet die weitere Zweckentfremdung" der Hotels. Es wird angeordnet, daß weitere Beherbergungsbetriebe dem Fremdenverkehr nicht mehr entzogen werden dürfen. Wie ernst die Angelegenheit genommen wird, beweist die neue Vorschrift, daß in außerordentlichen Fällen, in denen in Zukunft ein Hotel umgewandelt werden soll, jeder einzelne Fall dem Reichsminister und Chef der Reichskanzlei zur Genehmigung vorgelegt werden muß. Er wird seine Entscheidung im Einvernehmen mit dem Staatssekretär für den Fremdenverkehr treffen. Etwas über die,,Garantieerklärung" Die Garantieerklärung spielte bis zum Kriegsbeginn im deutschen Ge- schäftsleben von Jahr zu Jahr eine zunehmende Rolle. Sie ist der Ausdruck hoher Qualitätsarbeit und ein Mittel, um schnell und sicher das Vertrauen des Käufers zu gewinnen. Daß die Garantieerklärung keine Gratisbeigabe bedeutet, darüber ist sich wohl jeder denkende Käufer im flaren. Zwar sind die Fälle der Inanspruchnahme der Garantie durch den Käufer bei der Mehrzahl der Qualitätserzeugnisse sicherlich gering gewesen, so daß die Hersteller für die Reparaturen usw. verhältnismäßig wenig Unkosten im Seite 5 Sinblick auf die Garantieerklärung einzukalkulieren hatten, aber die hohen Ansprüche auf die Rohstoffe und an die Sorgfalt der Ausführung der mit der Garantieerklärung versehenen Erzeugnisse stellten im Warenangebot die Sonderleistung dar, die selbstverständlich auch entsprechend bezahlt werden mußte. Wenn auch heute im Kriege die für den zivilen Bedarf arbeitenden Werke nach wie vor das Beste zu leisten sich bemühen, so ist doch mancherlei Rücksicht zu nehmen auf die Kriegsverhältnisse, sei es bei den zur Ver- fügung stehenden Rohstoffen, von denen selbstverständlich das Beste der Wehrmacht zur Verfügung gestellt wird, sei es im Herstellungsverfahren selbst, das vielfach von früher berufsfremden, angelernten Kräften durch- geführt wird. Die Firmen haben deshalb vielfach davon Abstand ge- nommen, ihren Erzeugnissen eine Garantieerklärung mit auf den Weg zu geben. Das ist im Verhältnis zu früher eine kleinere Leistung, die mit einer entsprechenden Preismilderung verbunden sein muß. Im Mitteilungsblatt Nr. 30 hat jetzt der Reichskommissar für die Preisbildung auf diese Tat- sache hingewiesen und die Preisminderung verlangt. Was in diesem Erlaß für den Uhrenhandel ausgesprochen wurde, dürfte selbstverständlich auch für andere Warengattungen zutreffen, bei denen früher die Garantie- erklärung üblicherweise gegeben wurde. Insoweit liegt also für fünftige Räufe der Sachverhalt klar. Wie ist aber die Rechtslage, wenn aus einem früheren Kauf, der mit einer Garantieerklärung des Verkäufers bzw. der Herstellerfirma verbunden war, heute von dem Käufer die Garantie in Anspruch genommen wird und der Händler sich weigert, dieser Garantie nachzukommen? Hier glauben manche Käufer an die Preisüberwachungs- und Preisbildungsstellen herantreten zu können, um bei diesen eine nachträgliche Preisherabsetzung der Ware zu erreichen. Das ist eine irrtümliche Auffassung, denn die Preisbildung ist spätestens mit der Uebergabe der Ware und der Bezahlung durch den Käufer abgeschlossen, so daß die Nichterfüllung einer übernommenen Garantie mit dem Preisrecht nichts mehr zu tun hat. Der Käufer muß vielmehr vor dem zuständigen Gericht auf Erfüllung der Garantie klagen oder evtl. seine Schadensersatzansprüche dort geltend machen. Nicht jedes Geschäft darf Weine verkaufen Infolge der Bewirtschaftung von Waren im Kriege haben vielfach Handelsgeschäfte Weine und Weinerzeugnisse ohne besondere Genehmigung in ihren Verkaufsstellen zum Vertrieb hinzugenommen. Nach dem Handels- schutzgesetz dürfen aber Waren, die nicht im wirtschaftlichen Zusammenhang mit den sonstigen verkauften Artikeln stehen, ohne Genehmigung nicht neu zum Verkauf aufgenommen werden. Der Reichswirtschaftsminister hat nun Klargestellt, daß Obst- und Gemüsegeschäfte, Geschäfte für Fische, Geflügel und Wild, Drogerien (mit Ausnahme der Medizinalweine) und Reform- geschäfte (mit Ausnahme von Traubensüßmost) Weine und Weinerzeugnisse nur mit Genehmigung neu zum Verkauf aufnehmen dürfen. Eine ab- weichende Entscheidung ist lediglich dann möglich, wenn die Ortsüblichkeit zwingend eine andere Beurteilung bedingt. Bei Anträgen auf Hinzunahme von Weinen zum Verkauf wird gegebenenfalls die Sachkunde des Händlers geprüft. Farben als Lichtquellen Von selbstleuchtendem, nachleuchtendem und aufleuchtendem Anstrich Die Verdunklung hat, wie ein abendlicher Gang durch die Straßen zeigt, die Leuchtfarben in den Dienst der nächtlichen Orientierung von Fuß- gängern und Fahrzeuglenkern gestellt. Die leuchtenden Farben an den Bürgersteigen, Straßenkreuzungen usw. umfassen drei Klassen. Die selbst- leuchtenden Farben, die radioaktive Bestandteile enthalten, scheiden für eine breitere Verwendungsmöglichkeit in der Praxis aus, da der hohe Preis hindernd im Weg steht. Von praktischer Bedeutung sind nur die beiden Gruppen der nach- leuchtenden und aufleuchtenden Farben. Die wichtigere von den beiden Gruppen ist die Gruppe der nachleuchtenden Farben; sie besitzen die Eigenschaft, künstliches oder Tageslicht, das auf sie fällt, aufzuspeichern. Nach dem Verlöschen der Lichtquelle geben sie die aufgenommenen Licht- strahlen auf viele Stunden verteilt langsam wieder. Zu ihrer Herstellung verwendet man eine Schwefel-Zink-Verbindung, das Zinksulfid. Man wählt gerade diese Verbindung, da sie gegenüber den anderen Stoffen, die zur Herstellung nachleuchtender Farben dienen können, mit einer besonders starken Anfangshelligkeit ausgestattet sind. Ihre Leuchtfähigkeit erstreckt sich auf etwa acht bis zehn Stunden. Eine zweite Gruppe zur Herstellung nachleuchtender Farben bilden die Erdalkali-Schwefelverbindungen. Ihre Anfangshelligkeit ist zwar geringer als die das Zink-Sulfids. Dieser Nachteil wird jedoch dadurch ausgeglichen, daß sie diese schon nach ein paar Stunden an Leuch stärke über- treffen und außerdem eine längere Leuchtzeit besitzen. Sie wird etwa 14-16 Stunden betragen. Beide Salze gehören gleichzeitig auch in die Gruppe der aufleuchtenden Farben. Ihnen wohnt die Fähigkeit inne, unter der Einwirkung ultravioletter Strahlen, die dem menschlichen Auge nicht sichtbar sind, aufzuleuchten. Wird diese Zufuhr an ultravioletten Strahlen unterbunden, so hört auch die Verwandlung dieser Strahlen in Licht- strahlen auf. Besonders vorteilhaft ist es, daß man Zinksulfid und die Erdalkalisulfide miteinander kombinieren kann, wodurch man erreicht, daß eine solche Misch- farbe die Vorteile der beiden chemischen Verbindungen vereinigt. Man hat hierdurch ein billiges und brauchbares Material erhalten, um Räume und Gegenstände, deren Beleuchtung auch beim Ausschalten oder Versagen der gewöhnlichen Lichtquellen notwendig ist, zum Beispiel Luftschußräume, Treppenhäuser, Fabrikhallen, Operationssäle, mit dem nötigen Licht zu versehen.