Der Komet 3049 – Seite 3

Nr. 29 Gemeinschaftsblatt todnaJa, ich dachte ---s In der Nr. 27 unseres Blattes hatten wir unter dem Titel „Nicht nur kriegsbedingt" über die Ausführungen des Staatssekretärs Dr. Hayler berichtet, die er anläßlich einer Arbeitstagung vor den Leitern aller Landes- wirtschaftsämter gemacht hatte. Dabei war besonders auf jenen Teil der Ausführungen des Herrn Staatssekretärs hingewiesen wor- den, worin die gewissenhafte Einhaltung der Bewirtschaftungsvorschriften durch den Kaufmann gefordert wurde. Wir wollen heute aus der Praxis einige Beispiele bringen, die uns zeigen, daß im strafrechtliche fünften Kriegsjahr eine Ahndung von Verstößen hart sein muß, da- mit keine Neigung aufkommt für eine läs- sige Haltung gegenüber den Bewirtschaf- tungsvorschriften. Das Reichsgericht hat in den letzten Mo- naten einige Urteile gefällt, die allen zu denken geben sollten, die zuweilen mit der berühmten Ausrede kommen, ja, ich dachte und da hab' ich sagen wir es offen: die Bewirtschaftungsvorschriften nicht so genau genommen! ba Und nun steigen wir in die Praxis ein. Aus der bekannten vertraulichen Quelle sickert die Nachricht durch, daß in der er- sten Woche der kommenden Kartenperiode auf den Abschnitt N 29 die Ware X zur Ab- gabe kommt. Und schon sind die ganz Tüchtigen" am Werk. -,,Wissen Sie schon, Frau Hitzig, daß auf N 29 "Was Sie nicht sagen!" ,,Wer weiß, ob genug angeliefert wird, ich kann ja gewisser- maßen eine Vorbestellung annehmen." DEN Und Frau Hitzig reicht schnell ihre Karte und die Kaufmannsfrau Weise schneidet N 29 ab und vermerkt auf einem Zettel die- sen Vorgang. Und es bleibt nicht bei dem einen Fall. Im Laufe der Woche hat sie auf diese Weise eine ganze Menge Kunden vor- sorglich gebunden. eingangs geschilderten Vorgänge (Weise und Hitzig) erläßt das Ernährungsamt am 18. ds. Mts. die Anweisung, die am 10. auf- gerufene Ware statt. - wie vorgesehen auf N 29 nur auf die zusammenhängenden Abschnitte N 29/31 abzugeben. Auch hierbei gibt es keine Möglichkeit, faule Entschuldigungen anzubringen. Wer vor der Zeit die Ware abgegeben hat, ist eben reingefallen. Ein in solcher Sache er- gangenes Reichsurteil sagt dazu folgendes: ,,Daß das Ernährungsamt mit der Bekannt- machung auch den Nebenzweck verfolgt hat, die voreiligen Händler festzustellen und von der Verteilung auszuschalten, steht von der nicht ihrer eigentlichen Aufgabe entgegen, die gerechte Grundlage für eine Verteilung der Ware zu bilden". Damit ist erneut die Bedeutung des § 1, Abs. 1, Nr. 4, der Verbrauchsregelungsstraf- verordnung herausgestellt. Hierin wird ganz klar festgestellt, daß Abschnitte von Be- darfsnachweisen usw. nicht abgeschnitten werden dürfen, wenn keine Ware dafür ge- liefert wird. Hieraus ist zu folgern, daß je- der Vorgriff bestraft wird. Und unter Vor- griff muß ganz klar verstanden werden: Datumsaufdruck auf den Lebensmittel- marken oder zeitliche Festsetzung einer Be- kanntgabe des Ernährungsamtes sollen ver- hindern, daß vorher bereits diese Waren zur Ausgabe kommen. Eine Verletzung die- ser Zeitbegrenzung wird bestraft. Wir führen aus dem Reichsgerichtsurteil noch folgendes an: „Die Einhaltung der Termine ist wichtig. Denn aus Wettbe- werbsgründen ist der Händler und aus einer gewissen Ängstlichkeit heraus ist auch der Verbraucher geneigt, sich über diese Termine hinwegzusetzen. Das eigen- nützige Vorgehen solcher Kreise ist, na- mentlich wenn es in größerem Umfange geschieht, geeignet, Unruhe in die Kreise der Verteiler und Verbraucher hineinzutra- ,,Doch mit des Geschickes Mächten ist gen, das Vertrauen weiter Bevölkerungs- kein ew'ger Bund zu flechten" --- en Das Ernährungsamt hat davon Wind be- kommen, daß diese Frau Weise in mehr- facher Ausgabe vorhanden ist. Und so er- geht zum Beginn der neuen Kartenperiode Entsetzen der Weisen und Hitzigen eine Anordnung, die besagt, daß die Ware X abgegeben wird gegen Abtrennung der zu- sammenhängenden Abschnitte N 29/31. elb 1 asus nobredam zum Zweifellos hat hierbei das Ernährungsamt sich von der Absicht leiten lassen, die un- disziplinierten Kaufleute zu ermitteln. Die Verfügung, welche Abschnitte abzutrennen sind, kann aber deshalb nicht als den eigentlichen Bewirtschaftungsvorschriften widersprechend angesehen werden. Es bleibt sich ganz gleich, ob mit der Ver- fügung nur eine Bewirtschaftung geregelt werden sollte oder auch noch der besagte Nebenzweck angestrebt wurde. Ja, es ist sogar möglich, daß ein Ernäh- rungsamt sagen wir z. B. am 10. ds. Mts. auf einen Abschnitt eine Ware aufruft, die ab 20. desselben Monats zur Ausgabe gelangen darf. Nach Kenntnisnahme der er- ard teile in die öffentliche Bewirtschaftung der lebenswichtigen Verbrauchsgüter zu schüttern und die Durchführung der be- hördlichen Verteilungsmaßnahmen zu ge- fährden. Die im Verkehr erforderliche Sorgfalt kann dann nicht als gewahrt an- gesehen werden, wenn der Täter nur die ihm vorteilhaft erscheinenden Vorschriften anwendet, aber die Prüfung unterläßt, ob mit ihnen nicht Vorschriften verbunden sind, die für ihn lästig sein können." Das Verbot des Vorgriffs muß daher ge- nau beachtet werden. Abweichungen davon können nur vorgenommen werden, wenn hierfür entsprechende Anordnungen vor- liegen. wed 201 Seite 3 die Bevölkerung. Die Termine müssen des- halb auch aus diesem Grunde gegeben und von den Betrieben beachtet werden. Bei dieser Gelegenheit erinnern wir auch an unseren Bericht über die Arbeitswoche in Tiegenhof. Unter anderem wiesen wir da- rin auf die Bedeutung des Vortrages hin ,,Menschenführung im Arbeitsleben". Die- ses gilt auch in dem Sinne, daß ein Betriebs- führer seine Mitarbeiter stets unterrichten muß über die Bewirtschaftungsvorschrif- ten. Es ist auch seine Pflicht, immer wieder zu ermahnen und darüber zu wachen, daß z. B. Verkäuferinnen nicht,,bevorzugte Kunden" haben. Auch hierzu bringen wir aus der Praxis zwei Fälle, die das Verhäng- nisvolle eines solchen Tuns aufzeigen. Eine Verkäuferin gab an einen Ausländer in größeren Mengen Nährmittel ab ohne Karten. Dafür nahm sie aber zu einem Ueberpreis 1½ Pfund. Bohnenkaffee in Empfang. Sie wurde mit 4 Monaten Ge- fängnis und 600.- RM. Geldstrafe belegt. In der Urteilsbegründung wird die persön- liche Gier nach Bohnenkaffee" als die Triebfeder des Handelns festgestellt. Außer- dem ist die Tat der Verkäuferin als eines Deutschen einfach unwürdig“ zu erachten. Dieser Verstoß gegen die Bewirtschaftungs- vorschriften mußte deshalb schwer geahn- det werden. In einem anderen Fall hat eine Aushilfe an einen Ausländer ohne Karten Brot ver- 'kauft und von diesem gleichzeitig für 3.- RM. ein Paar Damenstrümpfe gekauft. Das Urteil lautete: Ein Monat Gefängnis. " Die Aushilfe machte geltend, daß es sich doch um zwei ganz getrennte Vorgänge handelte. Sie hätte dem Ausländer das Brot ohne Marken abgegeben, weil sie von sich Marken übrig hatte. Der Ausländer hätte das Brot ja auch bezahlt. Und sie selbst hätte ja die Strümpfe auch bezahlt. Und zwar ganz normal. Das Gericht erklärte hierzu: Wenn hier von der Angeklagten ausgeführt wird, es handele sich doch hier um zwei getrennte Rechtsgeschäfte, einmal um den Brotkauf, denn der Belgier habe be- zahlt, und dann weiter um den Kauf eines Paar Stümpfe, so widerspricht eine solche Akrobatik nationalsozialistischen Anschau- ungen." Ferner stellt das Urteil ausdrück- lich fest, daß,,der Beweggrund doch ganz gewiß nicht aus Mildtätigkeit und Näch- stenliebe entsprungen ist, sondern schnöder Eigensucht, um auf diese Weise zu einem Paar Strümpfe zu kommen." aus Die Länge des Krieges verlangt ver- schärfte Disziplin. Auf keinen Fall können faule Ausreden geduldet werden. Wir müs- sen alle Tag für Tag bemüht sein, unsere Wir müssen uns auch noch - vor allentreuhänderische Aufgabe gewissenhaft zu Dingen in den Großstädten - folgendes überlegen: Im allgemeinen ruft das Ernäh- rungsamt eine Ware zur Verteilung erst auf, wenn diese in ausreichender Menge an den Kleinverteiler gegeben ist. Beginnen einzelne Geschäfte vor der Zeit mit der Ausgabe, an anderen Stellen kann diese Ausgabe nicht erfolgen, weil die Ware noch nicht da ist, so bringt das nur Unruhe in zu erfüllen. Nur so kann das Kaufmannstum dazu beitragen, das Vertrauen in die Be- enerhalten. wirtschaftungsvorschriften Wenn jemals von der sittlichen Pflicht des Kaufmanns gesprochen werden darf, dann ist die Zeit jetzt gekommen. 120年