Der Komet 3050 – Seite 10

Seite 10 frühere Importfirmen von chinesischem Tee, Gewürzhersteller, aber auch zahlreiche kleinere Abfüllbetriebe. Die meisten Her- steller haben nur regionale Bedeutung. Die,,Fabrikation" des Tees besteht im Trocknen, Fermentieren (dieser Gärungs- prozeß ist für die Aromaentwicklung wich- tig) und Zuschneiden. Zweckmäßig werden aus geschmacklichen Gründen meist zwei bis drei Kräuter gemischt. Nach dem neu im Reichsgesundheitsamt bearbeiteten,,Merk- blatt über Kräutermischungen aus heimi- schen Kräutern für den Haushalt" werden heute 33 verschiedene Blättersorten, 26 Blü- ten und Triebe verschiedenster Pflanzen, Früchte von Rosen, Wacholder, Weißdorn und Eberesche, Schalen von Äpfeln und Birnen, Stieie von Sauer- und Süßkirschen, Wurzeln von Eibisch, Quecke usw. benutzt. Am meisten werden die Blätter von Him- beeren, Brombeeren, Erdbeeren u. Preißel- beeren verwandt, die einen Aufguß von goldgelber Färbung ergeben. Der Bedarf ist so groß, daß diese,,Rohware" weitgehend auch aus Bulgarien eingeführt wird. Steuerliches Die Beförderungs- und Umsatzsteuer beim Soforteinsatz von Lastkraftwagen Gemeinschaftsblatt hängig von dem Zahlenwerk der Buchfüh- rung aufgestellt sind. In einem solchen Fall kann die Buchführung nicht als ordnungs- mäßig bezeichnet werden, denn die Haupt- abschlußbilanz stellt einen Bestandteil der Buchführung dar. Das Finanzamt erkennt eine solche Hauptabschlußbilanz als Be- steuerungsgrundlage nicht an. Mancher Steuerpflichtige, der eine solche Hauptab- schlußbilanz einreicht, macht sich damit einer Steuerhinterziehung schuldig. Umbuchungen, die vor der Durch- führung des Hauptabschlusses etwa erfor- derlich werden, und alle Hauptabschluß- buchungen müssen in der Buchführung vor- genommen werden. Werden irgendwelche Umbuchungen oder andere Änderungen oder Ergänzungen nicht in der Buchführung vorgenommen, kann nicht die Rede davon sein, daß die Hauptabschlußbilanz auf der Buchführung beruht. Die Buchführung kann in einem solchen Falle nicht als ordnungsmäßig bezeichnet werden. Eine Steuerhinterziehung ist in der Regel auch gegeben, wenn in die Hauptabschluẞbilanz die tatsächlich vorhandenen Bestände pas- siver Natur ausgewiesen werden, die über das Maß der tatsächlich gegebenen Be- stände passiver Natur hinausgehen. Verlust- und Gewinnübersich- ten und Hauptabschlußübersichten müssen auf dem Zahlenwerk der Buchführung ein- schließlich der Hauptabschlußbilanz be- ruhen. Verlust- u. Gewinnübersichten und Hauptabschlußübersichten, die diesem Er- fordernis entsprechen, werden durch die Finanzämter für steuerliche Zwecke nicht anerkannt. Es kann in ihnen unter Umstän- den eine Steuerhinterziehung zu erblicken sein.d Oft ist doppelte Buchführung vorgetäuscht, wo nur einfache Buch- führung besteht oder nur die Betriebsein- nahmen und die Betriebsausgaben ausge- (Sonderregelung für Personenbeförderungen) Beim Soforteinsatz von Lastkraftwagen zur Beseitigung von Fliegerschäden, der sei- tens der Fahrbereitschaftsleiter auf Grund des Reichsleistungsgesetzes zum Teil von Fuhrunternehmern, zum größeren Teil von anderen Gewerbetreibenden verlangt wird, werden regelmäßig nur Güter, jedoch ver- einzelt auch Personen befördert. Sämt- liche Beförderungsleistungen werden in den ersten Tagen des Soforteinsatzes nach den 1602 Vergütungssätzen I des RLG., im Anschluß daran mit den ortsüblichen Entgelten ver- e gütet. Da die getrennte Besteuerung der Personen- u. Güterbeförderung mit Schwie- rigkeiten verknüpft ist, hat der Reichs- finanzminister sich für die Kriegsdauer in einem Erlaẞ vom 29. 3. 1944 (RStBl. S. 194) mit folgendem Verfahren einverstanden er- klärt: 1. Werden bei einem Soforteinsatz inner- halb der 50-km-Grenze (Nah- zone) auch Personen mit Lastkraftwagen befördert, so geschieht die Besteuerung in der Weise, daß von der gesamten Ver- gütung für den Gesamteinsatz des Last- kraftwagens an einem Tage die Umsatz- Nr. 30 zeichnet werden. Auch in einer solchen Täuschung kann eine Steuerhinterziehung gegeben sein.lab Reisekosten der Gewerbetreibenden Ausgaben eines Gewerbetreibenden für Beförderung, Unterkunft und Verpflegung bei Reisen, die ausschließlich durch seinen Gewerbebetrieb veranlaßt worden sind, sind Betriebsausgaben. Sie müssen den Steuer- behörden grundsätzlich dem Grund und der Höhe nach nachgewiesen werden. Nach den Einkommensteuerrichtlinien 1943 können die Aufwendungen für Unterkunft und Ver- pflegung bei Geschäftsreisen von Gewerbe- treibenden im Inland, die sich über mehr als 6 Stunden erstrecken, mit bestimmten Pauschsätzen als Betriebsausgaben aner- kannt werden. Voraussetzungen für dieses Verfahren sind, daß die einzelnen Reisetage nachgewiesen werden, daß ferner die aus- schließlich betriebliche Veranlassung der Reisen nachgewiesen wird und daß der Steuerpflichtige höhere Aufwendungen als die Pauschsätze innerhalb eines Wirt- schaftsjahres nicht geltend macht. Die Pauschsätze für Unterkunft und Verpfle- gung sind nach den Einkünften aus Ge- werbebetrieb im Veranlagungszeitraum ge- staffelt und auf einen vollen Reisetag abge- stellt. Die tatsächlichen Ausgaben für Un- terkunft und Verpflegung müssen für alle eines Wirt- Geschäftsreisen innerhalb schaftsjahres im einzelnen nachgewiesen werden, wenn für einzelne Inlandsreisen von mehr als 6 Stunden Dauer höhere Be- träge als die vorgeschlagenen Pauschsätze angesetzt werden. Für Inlandsreisen, die nicht länger als 6 Stunden dauern, und für Auslandsreisen müssen nach der Deut- schen Steuer-Zeitung" die tatsächlichen Ausgaben für Unterkunft und Verpflegung stets im einzelnen nachgewiesen werden. Die Gewinnabführung für 1943 das Im Reichsgesetzblatt v. 31. Mai 1944 S. 120 ist die Verordnung über die Gewinnabführung für Kalenderjahr 1943 veröffentlicht worden. Die Verordnung bringt einen grundsätzlichen Wandel in der steuerlichen Gewinnabführung. Bei der Gewinnabfüh- rung für die Kalenderjahre 1941 und 1942 bestimmte sich der Gewinnabführungsbe- steuer- für die Beförderungssteuer - trag nach der Steigerung der gewerblichen erhoben wird. 2. Werden bei einem Soforteinsatz über die 50 km-Grenze (Nahzone) hin- aus auch Personen mit Lastkraftwagen befördert, so wird von der gesamten Ver- gütung für den Gesamteinsatz des Last- 2 kraftwagens für den Transport über die Nahzone hinaus nur der Steuersatz für die Güterbeförderung in Höhe be Einkünfte in den Wirtschaftsjahren 1941 oder 1942 gegenüber den gewerblichen Ein- künften im Wirtschaftsjahr 1938. Das Jahr im 1938 kann nicht in allen Fällen als Normal- jahr angesehen werden. Es wäre auf die Dauer nicht tragbar, wenn Unternehmer, die bereits im Jahr 1938 einen hohen Ge- winn erzielt hatten, von jeder Gewinnab- führung befreit blieben. Die Finanzämter sind für beide Fälle er- führung befre mächtigt, im Rahmen der Steuersätze er- anderweitige Be- forderlichenfalls eine Dr. Wuth steuerung vorzunehmen. seus Was versteht das Finanzamt unter ordnungsgemäßer Buchtührung Die Hauptabschlußbilanz, die der Steuer- erklärung beigefügt wird, muß auf dem Zahlenwerk der Buchführung beruhen, die tatsächlich vorhandenen Bestände aktiver und passiver Natur ausweisen, den steuer- lichen Erfordernissen entsprechen, oder durch geeignete Zusätze und Anmerkungen den steuerlichen Erfordernissen angepaẞt sein. Es kommt immer wieder vor, daß Steuerpflichtige Hauptabschlußbilanzen bei den Finanzämtern einreichen, die nicht auf der Buchführung beruhen, sondern unab- Verhältnis zwischen 10 und 1 % des Um- satzes. Der Ausgleichsbetrag für Personen- unternehmen stellt den Ausgleich dafür dar, daß die Gehälter von geschäftsführenden Unternehmern od. Mitunternehmern nicht als Betriebsausgaben angesetzt werden kön- nen. Der Ausgleichsbetrag ist nach Wahl des Gewinnabführungspflichtigen 10 % des Gewinns oder 1% des Umsatzes zuzüglich 5000. RM. für den Unternehmer oder Mit- unternehmer oder 10 000.- RM. für den Un- ternehmer oder Mitunternehmer.a Der Gewinnabführungsbetrag für das Kalenderjahr 1943 beträgt bei natürlichen Personen und Personengesellschaften 30%, bei Körperschaften 35 % des Betrages, um den die gewerblichen Einkünfte den steuer- lichen Mindestgewinn übersteigen. Die ge- werblichen Einkünfte werden dabei nicht mit dem vollen Betrag, sondern nur mit 90 % angesetzt. Der Gewinnabführungspflicht unterlie- gen wie bei der bisherigen Gewinnabfüh- rung die gewerblichen Unternehmer. Be- tragen die gewerblichen Einkünfte eines Unternehmers weniger als 12 000 RM., so ist er von der Gewinnabführung befreit. Einheitspreislieferungen werden auch bei der Gewinnabführung für das Kalender- jahr 1943 begünstigt. Die Gewinnabführung für 1943 geht des- halb nicht mehr von dem Gewinn eines Vergleichsjahres, sondern von einem steuerlichen Mindestgewinn aus. Dieser setzt sich zusammen aus dem Ka- pitalzins, dem Umschlagsgewinn und bei Unternehmen, die natürliche Personen oder Personengesellschaften sind, aus dem Aus- gleichsbetrag für Personenunternehmen. Der Kapitalzins beträgt nach Wahl des Un- ternehmens 6 % des Einheitswertes des ge- werblichen Betriebs oder 5 % des Gewerbe- kapitals. Der Umschlagsgewinn bestimmt Einzelheiten der Gewinnabführung für sich nach dem Verhältnis des Umsatzes zum 1943, insbesondere das Verfahren und die Einheitswert oder zum Gewerbekapital. 19 Zahlungsfristen werden in einer Durch- Der Umschlagsgewinn beträgt nach diesem führungs-Verordnung geregelt werden.