Der Komet 3160 – Seite 11

Nr. 3160 müßte, wenn solche steuerliche Konsequenzen befürchtet würden, wie sie die Beklagte erhebt. Es muß hervorgehoben werden, daß die Kalku- lation des Klägers, auf die er nun seit fast 20 Jahren sein Unternehmen aufgebaut hat, völlig umgeworfen und verändert werden müßte, wenn man ihn vergnügungssteuerlich so behan- deln wollte, wie die Beklagte es beabsichtigt." Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg ist diesen Darlegungen weitgehend gefolgt. Der Senat brach- te wiederholt zum Ausdruck, daß zweifellos die Märchenstadt Liliput kein Zirkus im eigentlichen Sinne sei und infolgedessen auch nicht mit der Kartensteuer belegt werden könnte. Der Senat stellte außerdem eindeutig fest, daß Steuerveran- lagungen nach Artikel 3 Abs. 3 der Reichsrats- bestimmung ohne weiteres möglich seien und daß im vorliegenden Falle die mit der Stadt Emden ge- troffenen Vereinbarungen infolgedessen zu Recht bestehen. Die Annahme der Stadt Emden, sie sei von Herrn Direktor C. H. Schäfer über den wahren Charakter seines Unternehmens getäuscht worden, habe sich nach der Beweisaufnahme nicht nur nicht bewahrheitet, das Gericht bestätigte Herrn Direktor Schäfer vielmehr ausdrücklich, daß er von sich aus als Unternehmer alles getan habe, um durch Vorlage von Originallichtbildern die Ver- treter der Stadt Emden über den Umfang und die Art seines Geschäftes zu unterrichten. Dagegen rügte der Senatspräsident mit scharfen Worten das Verhalten der Stadt Emden, das in keiner Weise den an eine ordentliche Verwaltung zu stellenden Ansprüchen genügt habe. b Der als Zeuge vernommene Stadtkämmerer von Emden bekundete wörtlich, daß dieser Vorfall al- ten und jungen Verwaltungsleuten eine große Lehre sein möge; jedenfalls würde er künftighin nicht leichthin Vereinbarungen über Steuerver- pflichtungen treffen, bevor nicht vorher eine völlige Klarstellung über den Umfang und die Art der Steuerpflichtigen herbeigeführt worden sei. Diese Entscheidung des Oberverwaltungsgerich- tes Lüneburg hat insofern grundsätzliche Bedeu- tung, als man nicht jegliche circensische Darbie- tung in einem Rundzelt als Zirkus bezeichnen kann. Es wurde anerkannt, daß zu dem Charakteristikum eines Zirkusses auch die Vorführung von dressier- ten Raubtiergruppen gehören. Die Darbietungen der Märchenstadt Liliput können deshalb besten- falls artistischer Art sein. Auch die aus Propa- gandazwecken geführte Bezeichnung,,Zirkus" mache diesen noch nicht zu einem solchen, wenn nicht die sonstigen Voraussetzungen dafür ge- geben seien. Auch ein Flohzirkus sei nicht deshalb ein solcher, weil er sich den großartigen Namen ,,Zirkus" beilege. Dr. N. Landesstelle Nordrhein Betrifft: Luxussteuer für Südfrüchte Anläßlich einer Tagung der Fachgemeinschafts- leiter der Fachgemeinschaft 3 (Ambulant. Lebens- mittelhandel) der Landesstelle Nordrhein am 8. 5. 1950 wurde zur Frage der Einführung einer Luxus- steuer für Südfrüchte folgende Entschließung ge- faßt und beschlossen, diese Resolution nicht nur an die Hauptverwaltung des Verbandes Ambulan- ter Gewerbetreibender Deutschlands, sondern auch zur Veröffentlichung an die Fachzeitschrift zu übergeben. Entschließung Die gewählten Vertreter des ambulanten Lebens- mittelhandels in der Landesstelle Nordrhein sind nicht gewillt, sich eine Steuer aufdiktieren zu lassen, die nicht dazu geeignet ist, dem Handel und der Bevölkerung einen guten Dienst zu er- weisen, sondern die vielmehr nur Empörung und Unverständnis auslösen wird. Wenn die Deutsche Bundesregierung die Sen- kung der Einkommensteuer nur durch die Be- reitwilligkeit zur Einführung einer neuen Steuer erkauft hat, die zu einem großen Teil - ins- besondere im Hinblick auf den Konsum von Süd- früchten den ärmsten und finanziell schwäch- sten Teil unseres Volkes belasten würde, so muß die Steuerpolitik der Deutschen Bundes- republik als verfehlt und nicht im Interesse des deutschen Volkes abgelehnt werden. doi Der ambulante Obst- und Gemüsehandel, der schon vor dem Kriege mit mehr als 80% am Umsatz importierter Südfrüchte beteiligt gewe- sen ist und heute mit Recht für sich in Anspruch nehmen kann, diese bedeutende Position, auf der Kleinhandelsstufe bereits wieder erreicht zu ha- ben, wendet sich mit Nachdruck gegen eine Be- steuerung der Südfrüchte ganz allgemein, ohne auch nur daran zu denken, den einen oder an- deren Artikel auszunehmen. DER KOMET Kundenbefragungen in einer westdeutschen Groß- stadt haben gezeigt, daß alle Befragten (zirka 1000 Kunden wurden befragt) die Einführung einer Luxussteuer für Südfrüchte als eine Maß- nahme ansehen, die sich gegen die arbeitende und minderbemittelte Bevölkerungsschicht rich- tet und hier nur Aergernis erregen und abgelehnt würde. Es wird keineswegs verstanden, daß zu einem Zeitpunkt, da noch eine gewisse Schicht des deutschen Volkes im Ueberfluß lebt, ein Schlemmerdasein führt und mehr oder weniger Dinge verzehren kann, die nicht unter die Luxus- steuer fallen, Südfrüchte, die heute praktisch zu den Volksnahrungsmitteln gehören, plötzlich als Luxusverbrauchsartikel besteuert werden sollen. Denkt man in Bonn nicht daran, daß diese Früchte wertvolle Aufbaustoffe für die mensch- liche Ernährung enthalten und somit nicht als Luxusverbrauchsartikel angesprochen werden können, sondern, daß sie vielmehr eine Lebens- bedingung und Notwendigkeit darstellen und zur Erhaltung der Volksgesundheit ganz wesentlich beitragen.speedy Away Der Arzt verordnet sie den Müttern zur Säug- lingsnahrung, den Kindern zum Aufbau, den Kranken zur Genesung und Stärkung, den Alten und Gebrechlichen zur Auffrischung. Kann man da noch von Luxus sprechen? Diejenigen, die für die Luxussteuer eintreten und ihre Einführung befürworten, sollten sich einmal überlegen, welche Verbrauchsgüter mehr die ,,Ehre haben als wirklicher Luxus zu gelten und entsprechend besteuert zu werden. Die Verbraucher lehnen die Besteuerung der Südfrüchte ab, der ambulante Obst- u. Gemüse- handel verwahrt sich dagegen, die Besteuerung der Südfrüchte anzuerkennen und die Fach- gemeinchaftsleiter der Landesstelle Nordrhein er- warten, daß das Präsidium und die Hauptver- waltung des Verbandes Ambulanter Gewerbe- treibender Deutschlands sowie die übrigen Ver- bände des ambulanten Gewerbes in der Deut- schen Bundesrepublik alles unternehmen, um das Bundesfinanzministerium von der Unhaltbarkeit der beabsichtigten Besteuerung der Südfrüchte zu überzeugen. Die Fachgemeinschaftsleiter der Fachgemein- schaft III der Landesstelle Nordrhein erwarten weiter, daß der gesamte Import-, Groß- und Kleinhandel sowie die Gewerkschaften als maẞ- gebliche Vertretung der Verbraucherschaft sich gegen die Einführung einer Luxussteuer für Süd- früchte wenden werden und hoffen, daß die von beteiligten Kreisen an die Deutsche Bundesregie- rung gerichteten Eingaben diese veranlassen werden, von der Einbeziehung der Südfrüchte in die Luxussteuer abzusehen. Verband Amb. Gewerbetreibender Deutschlands Landesstelle Nordrhein. Der Vorstand: Petermann. / Wascher. Die Geschäftsführung: Neugebauer. Unsere Frauenvereine berichten . . " Frauenbund RHEINGOLD" Mannheim Bericht Am 8. März 1950 trafen sich ca. 20 Frauen aus verschiedenen Berufsgruppen des amb. Gewerbes der Bezirksstelle Mannheim im Café Krumm, um sich über die Gründung eines Frauenbundes zu besprechen. Dabei wurde der vorläufige Vorstand gebildet. Die Urheberin dieser Gründung war Frau Grewe, die schon seit langem daran war, diesen Gedanken zu verwirklichen. Frau Grewe kam bei ihrem Gründungsgedanken dem Wunsche vieler entgegen, die sich schon lange darüber im klaren waren, daß das gesellige Leben innerhalb der Or- ganisation mehr gepflegt werden müsse, damit sich die einzelnen Kolleginnen etwas näher kom- men. Wie sehr man es begrüßte, daß ein solcher Frauenbund ins Leben gerufen wurde, zeigte die Gründungsversammlung am 21. März 1950 im Lo- kal,,Rheinhof". Alle Anwesenden waren restlos be- geistert als Frau Grewe über Zweck und Ziel des Frauenbundes sprach. Auch mit dem Vorschlag, den Namen,,Rheingold" für den Bund zu wählen, war alles einverstanden. In kurzen, herzlichen Wor- ten äußerten sich auch die Vorsitzenden der Be- zirksstelle Mannheim des Landesverbandes ambu- lanter Gewerbetreibender Württ.-Baden zu dieser Sache und begrüßten es sehr, daß man den Ein- beruferinnen dieser Versammlung so viel Ver- ständnis für ihre gute Idee entgegenbrachte. Der Bund soll vor allem gemeinnützigen Zwecken die- Seite 11 nen; ferner sollen soziale Fragen behandelt und das kulturelle Leben innerhalb der Gemeinschaft gefördert werden. Auch die Jugend soll heran- gezogen werden und bei den Veranstaltungen, die geplant sind, eine frohe und herzliche Gemein- schaft finden, die auch ihren Wünschen gerecht wird. Nach Bestätigung des Vorstandes und Fest- legung der Satzungen erklärte sich jede anwesende Kollegin zur Mitgliedschaft bereit. Jede war mit einer Aufnahmegebühr von DM. 1. und einem Mitgliedsbeitrag von monatlich DM. 0.50 einver- standen. Nachdem der geschäftliche Teil erledigt war, blieben alle Kolleginnen in bester Stimmung und tanzfroher Laune noch einige Stunden bei- sammen. Als Vorstand wurden gewählt: 1. Vor- sitzende: Frau Mina Grewe; 2. Vorsitzende: Frau Elisabeth Franz; 1. Schriftführerin: Frau Auguste Metzger; 2. Schriftführerin: Frau Luise Mehl; Kas- siererin: Frau Anna Bohland; 1. Revisorin: Frau Elisabeth Volk; 2. Revisorin: Frau Anna Siegel; Vergnügungsausschuß: Frau Anna Unverferth und Frau Luise Mehl. Auguste Metzger, Schriftführerin. Münchener Brief Die Münchener Schausteller dürfen es ihrer Mün- chener Fachgruppe des Bayerischen Landesverban- des der ambulanten Gewerbetreibenden zugute rechnen, daß sie für die erste Ausfahrt in den Frühling. bestens versorgt sind. Auf 6 Plätzen der Landeshauptstadt drehten sich schon 14 Tage vor Ostern bis zum 1. Mai die Fahrgeschäfte, spielten die Orgeln. Leider machte der Himmel gar kein freundliches Gesicht und im Wintermantel bei Regen und Schneegestöber erwacht keine Früh- jahrs- und Volksfeststimmung. Vor dem 1. Mai bedeuten Feste unter freiem Himmel immer ein Risiko im Alpenvorland. Heuer konnte man nicht von,,Frühlingsfesten" sprechen, da der Winter noch nicht abgezogen war. Aber auch die anfangs Mai noch in der Stadt an einigen Plätzen verblie- benen Schaustellergeschäfte kamen nicht mehr auf ihre Spesen. Selbst die Dult am Viktualienmarkt, die heuer mit teilweise neuen städtischen Buden- bauten ausgestattet ein einheitlich sauberes Bild bot, konnte nicht die Fieranten und Spezialisten zufriedenstellen. War schon beim Münchener Fa- sching zu wenig Humor, weil zu wenig Geld vor- handen ist, so fehlt aus dem gleichen Grunde die Kauflust. Einzig die nach elf Jahren wieder ins Leben gerufene Salvator-Saison und der Maibock brachten dem Gastwirtsgewerbe ersehnte Ge- schäfte. Auch die dem Schaustellergewerbe nahe- stehende Artistik ist nicht günstiger gebettet. 95 Prozent der Münchener Artisten sind außer Engagement. Die Internationale Artistenloge hat sich an das Bayerische Kultusministerium um Be- reitstellung eines unbefristeten Kredites von DM. 30 000. gewendet, um mit erstklassigen Artisten eigene Varietéprogramme zusammenzustellen. Das artistenfreundliche München besitzt kein Varieté und wenn der Zirkus Krone auf Reisen geht, sollte man meinen, daß für die Artistik ein konkurrenz- loses Feld sich bietet. Daß dem aber zur Zeit doch nicht so ist, haben die Amazonen auf der Ringer- matte erfahren. Das 14tägige Gastspiel in der gro- Ben Winterhalle der Ausstellung war ein Fiasko, das vielleicht aber doch einer zu geringen Reklame zuzuschreiben ist. Reklame bedeutet nun einmal das Geschäft, wenn man nicht gerade einen Na- men führt wie Grock, der große Clown, bei dessen Gastspiel im Zirkusgebäude von Krone das Publi- kum an den Kassen Schlange stand. Zu wenig Reklame zeigten auch die Erfinder-Messe" und die,,Heim-Ausstellung" in der Ruine des,,Deut- schen Theaters", die von Neuheitengrossisten des ambulanten Gewerbes beschickt war. Die Heim- Ausstellung mußte vorzeitig geschlossen werden, nachdem viele Aussteller ihre Stände wegen des schlechten Geschäftsganges vorzeitig abgebrochen hatten. Gewiß ist es ein schlechter Trost für die Schausteller, die auf Frühjahrsfahrt gehen, wenn sie erleben, daß auch in anderen Geschäftszweigen sich keine Blüte zeigen will. Es ist auch nicht nötig, die Schuld auf andere Schultern zu legen und Untersuchungen anzustellen.,,Arbeiten und nicht verzweifeln" muß die Parole sein. Die Fahrt muß weitergehen im Karussell des Lebens. Schmidt-Karlo. Redaktionsschluß für unsere nächste Ausgabe am 5. Juni 1950.