Der Komet 3196 – Seite 6
1951-05-30 · Seite 6 von 28
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Seite 6
DER KOMET
Der Berliner Bär meldet . . .
Den,,Berliner Bär" findet man auch in dem
neuen und nun endlich vorliegenden Entwurf für
das neue Wappen wieder, in dem er schon seit
dem Jahre 1338 gefunden werden kann.
Es ist wieder ein aufrechtschreitender schwarzer
Bär mit roter Zunge und roten Pranken auf silber-
nem Grund, über dem Schild eine goldene Volks-
krone, letztlich das Symbol der,,freien" Städte und
Gemeinden. Daß dieses Berlin noch immer nicht
frei ist, wurde schon zur Genüge berichtet. Doch
die hier lebenden Menschen haben die Hoffnung
noch nicht aufgegeben, daß sich diese Idee auch
in dieser Stadt die ja nunmehr zwölftes Land
der Bundesrepublik ist verwirklichen lassen
wird. Das in ihr pulsierende Leben zeugt am
besten davon.
Wie tief aber gerade in Schaustellerkreisen diese
Hoffnung als Wunsch verwurzelt ist, beweist die
Initiative der Ankurbelung des wirtschaftlichen
Lebens. Ueber drei neue Vergnügungsplätze soll
berichtet werden.
Im Bezirk Kreuzberg zog Anton Beuermann
einen solchen Platz auf. Obwohl er während der
Vorbereitungen den schmerzlichen Verlust seiner
geschätzten Frau zu beklagen hatte, kann man ihm
attestieren, daß sein Platz den sauberen, korrekten
Eindruck macht, den schon immer sein vorbildliches
großes Verlosungsgeschäft übermittelte.
Freude wurde nicht nur in fachlichen Kreisen laut.
Diese
Bemerkenswert geschickt placierte William
Louis, der erste Verbandskassierer des Deut-
schen Schaustellerbundes, Sitz Berlin, seinen neuen
Platz in den Rahmen der Spandauer Schützen-
und Heimatwoche.
Am Sonntag, 29. April, war der Himmel weniger
einsichtsvoll, doch das konnte mehr als 30 000
Menschen nicht abhalten, an den Straßen Spalier
zu bilden, durch die der Festzug mit über 40 be-
kränzten und dekorierten Wagen seinen Umzug
hielt. Es wurden Brezeln von der Bäckerinnung
verschenkt und die der Schlächter verteilte Frei-
lose für einen echten Spandauer Landschinken.
An dritter Stelle wäre der neueröffnete,,Neue
Luna-Park Plötzensee" auf der ,,Insel", neben der
Mit
Jugendstrafanstalt Plötzensee, zu nennen.
dieser Reihenfolge sei nicht irgendeine Wertskala
aufgezeichnet, was ausdrücklichst betont werden
soll. Hier findet nun endlich auch der West-
Berliner seine Berg- und Tal-Figur-Achtbahn, von
Purwin aufgestellt. Schon von weitem winkt die
frisch restaurierte Bahn den dem Festplatz zu-
strebenden Menschen und wer mit diesem Strom
schwimmt, hört manchen Ausdruck der Freude an
sein Ohr schlagen. Gleich am Eingang rechts
steht das schon im
Nr. 3196
vergangenen Jahr nach
Berlin zum Oktoberfest im Zoo gebrachte neue,
schöne Kinderkarussell, in der Mitte des Platzes
ein ebenso neues unter der Bezeichnung,,Ta-
rantella" und an einer anderen Stelle sogar ein
drittes, eine Art Sturmfahrt, doch mit in sich
schwingenden Wagen, die auf Rollen über gekufte
Schienen schwingen. Im Bierzelt, das der Ver-
anstalter Freiberg neben anderem aufbaute,
erfuhr man, daß die Berg- und Talbahn von
Nürnberg gekommen sein soll, und daß dieser
Platz für den ganzen Sommer gehalten werden
soll, wogegen die Plätze vom Kreuzberg und
Hakenfelde nur für vier Wochen erstellt wurden.
Welche Speiseeissorten sind in Bayern zulässig?
Die notwendigen und zulässigen Bestandteile
Die Städtische Chemische Untersuchungsanstalt
München gibt bekannt: Auf Grund der Verordnung
über Speiseeis vom 15. 7. 1933 § 1 Abs. 2 Ziff. 1-7
sind folgende Speiseeissorten zu unterscheiden:
1. Kremeis (keine Kennzeichnungspflicht).
Notwendige Bestandtteile: Zucker, Milch, Eier
(mindestens 270 g Vollei oder 100 g Eidotter
auf 1 Liter Milch), natürliche Geschmacks- und
Geruchstoffe. Zulässige Bestandteile: geringe
Mengen Stärkemehl, Traganth oder Obstpektin
(das sind Bindemittel). Obstfruchtfleisch und
Obsterzeugnisse.
2. Fruchteis (keine Kennzeichnungspflicht).
Notwendige Bestandteile: Zucker, Wasser, Obst-
fruchtfleisch oder Obsterzeugnisse (mindestens
20% frisches Obstfruchtfleisch oder Mark oder
Saft; bei Zitronen mindestens 10%), naürliche
Geschmacks- und Geruchstoffe. Zulässige Be-
standteile: Eier, Milch (statt Wasser), Mager-
milch, geringe Mengen Bindemittel, Weinsäure,
Zitronensäure, Schalenaroma.
3. Rahmeis (keine Kennzeichnungspflicht).
Notwendige Bestandteile: Zucker, Schlagsahne
STEUERBERATUNG
Werbungskosten wegen doppelter Haushalts-
führung auch für mitverdienende Ehefrau
Wenn der Ehemann an einem anderen Ort als
seinem Wohnort beschäftigt ist, so kann er be-
kanntlich beantragen, daß die Mehraufwendungen,
die ihm durch diese doppelte Haushaltsführung er-
wachsen, als abzugsfähige
erkannt werden. kosten an-
Neuerdings neigt man dazu, daß solche Wer-
bungskosten auch der mitverdienenden Ehefrau zu-
erkannt werden müssen. Voraussetzung dafür ist
natürlich, daß der Ehefrau durch die doppelte
Haushaltsführung auch tatsächliche Mehraufwen-
dungen erwachsen. Nehmen wir also an, der Ehe-
mann sei in Regensburg beschäftigt und die Ehe-
frau in Stuttgart. Ehemann und Ehefrau haben je
einen vollständigen Haushalt. Der Haushalt des
Mannes ist an sich auch für die Ehefrau bestimmt.
Die Kinder sind teils bei der Ehefrau und teils bei
dem Ehemann. Der Ehefrau sind in diesem Fall er-
höhte Werbungskosten zuzuerkennen, wenn sie für
den Haushalt in Regensburg beisteuert.
Unterhaltsgewährung an mittellose Angehörigen
Wenn ein Steuerpflichtiger mittellose Angehörigen
in seinen Haushalt aufgenommen hat und somit
Unterhalt gewährt, so kann er eine Ermäßigung
seiner Einkommensteuer wegen außergewöhnlicher
Belastung beantragen. Die Ermäßigung erfolgt in
der Weise, daß ein Betrag von DM. 60.- monat-
lich von seinem Einkommen abgezogen wird. Die-
ser Betrag bewegt sich an der unteren Grenze
dessen, was nach den wirtschaftlichen Erfahrungen
für den Unterhalt einer im gemeinsamen Haushalt
lebenden Person notwendig ist.
Wann wird die Kapitalertragsteuer erstattet?
Nach den früheren Bestimmungen war die Ka-
pitalertragsteuer auf Antrag nur dann zu erstatten,
wenn die gesamten Einnahmen des Steuerpflich-
tigen den Betrag von DM. 1000.- im Kalenderjahr
nicht überstiegen. S
Es erscheint angebracht, darauf hinzuweisen,
daß diese Regelung durch die Neufassung des Ein-
kommensteuergesetzes überholt ist. Die Erstattung
überzahlter Kapitalertragsteuer ist heute für alle
Steuerpflichtigen zugelassen. Soweit die einbehal-
tene Kapitalertragssteuer die tatsächliche Einkom-
mensteuerschuld übersteigt, die sich bei der Ver-
anlagung ergibt, muß sie ohne Rücksicht auf die
Höhe der Einnahmen des Steuerpflichtigen erstattet
werden. Der Steuerpflichtige selbst braucht hierzu
keinen Antrag zu stellen.
Spruchsenat für Soforthilfe
Nunmehr ist endlich der ersehnte Spruchsenat
für Soforthilfe gebildet worden. Er hat seinen Sitz
in Bad Homburg. Die schwebenden Streitigkeiten
in Sachen Soforthilfe können damit zur Erledigung
kommen.
Private Benutzung von zum Betriebsvermögen
gehörenden Kraftwagen
Wird ein zum Betriebsvermögen gehörender
Kraftwagen auch zu Privatfahrten benutzt, so ist
der Teil der Aufwendungen für den Wagen, der auf
seine private Benutzung entfällt, als Privatent-
nahmen zu behandeln. In der Praxis ist diese Be-
stimmung bekannt. Es wird jedoch nicht darauf
geachtet, daß zu den Aufwendungen in diesem
Sinne auch die Absetzungen für Abnutzung gehören.
Beispiel: Die Anschaffungskosten eines
als Ersatzbeschaffung anzusehenden Wagens
betrugen DM. 10 000. Der Wagen hat eine
voraussichtliche Nutzungsdauer von 5 Jahren.
Mithin betragen die jährlichen Absetzungen
für Abnutzung DM. 2000.. Wenn nun der
Wagen zu 3 für Privatfahrten benutzt wird,
so sind entsprechend 3 von DM. 2000, also
DM. 666., als Privatentnahme zu verbuchen.
Daneben sind selbstverständlich noch 3 der
sonstigen Aufwendungen für den Wagen als
Privatentnahme zu verbuchen.
Diese Bestimmung gilt aber auch dann, wenn
der Wagen bereits als Ersatzbeschaffung ab-
geschrieben sein sollte. Es kann natürlich sein, daß
sich im Laufe der Jahre der Anteil der privaten
Benutzung des Wagens ändert. Dann ist natürlich
der jeweils in diesem Jahr anzunehmende Bruch-
teil zugrunde zu legen. Wenn also in unserem Bei-
spiel der Wagen im folgenden Jahr nicht mehr zu
1/3, sondern nur noch zu 14 für Privatfahrten be-
nutzt wird, so sind entsprechend auch nur 500 DM.
Br. St.
als Privatentnahme zu verbuchen.
gib
(mindestens 60% 17% Fett), natürliche Ge-
schmack- und Geruchstoffe. Zulässige Bestand-
teile: Eier, geringe Mengen Bindemittel, Obst-
fruchtfleisch oder Obsterzeugnisse.
4. Milchspeiseeis (kennzeichnungspflichtig).
Notwendige Bestandteile: Zucker, Milch (min-
destens 70% = 2,3% Fett), natürliche Ge-
schmack- und Geruchstoffe, auch Vanillin oder
Aethyläther. Zulässige Bestandteile: Eier, ge-
ringe Mengen Bindemittel (auch Gelatine),
Obstfruchtfleisch oder Obsterzeugnisse.
5. Eiskrem (keine Kennzeichnungspflicht).
Notwendige Bestandteile: Zucker, Milch (auch
Magermilch oder Sahne oder Butter) ― bei
Fruchteiskrem mindestens 8%, bei sonstiger
Eiskrem mindestens 10% Milchfett, Obst-
fruchtfleisch bezw. Obsterzeugnisse oder natür-
liche Geschmack- und Geruchstoffe. Zulässige
Bestandteile: Wasser, Eier, geringe Mengen
Bindemittel (auch Gelatine), Schokoladen-
überzug.
6. Einfacheiskrem (Kennzeichnungspflicht).
Notwendige Bestandteile: wie Eiskrem, Min-
destgehalt an Milchfett aber nur 3% für alle
Arten. Zulässige Bestandteile: vie Eiskrem,
auch Vanillin.
7. Kunstspeiseeis (Kennzeichnungspflicht).
Notwendige Bestandteile: wie Sorten 1-6, doch
genügt geringerer Gehalt oder das Fehlen der
Eier oder des Obstfruchtfleisches oder der
Sahne oder der Milch. Zulässige Bestandteile:
wie 1-6, künstliche Geschmack- und Geruch-
stoffe, Farbstoffe, aber kein Süßstoff.
Hiervon gelten Kremeis, Fruchteis, Rahmeis und
Eiskrem als vollwertige Produkte, während Milch-
speiseeis, Einfacheiskrem und Kunstspeiseeis als
geringwertige Sorten anzusprechen sind.
Besonders wird darauf aufmerksam gemacht,
daß die Verwendung von künstlichem Süßstoff
auch bei Kennzeichnung verboten und daß für alle
Speisesorten, mit Ausnahme von Kunstspeiseeis,
künstliche Färbung verboten ist. Auch bei letzterem
ist eine weitgehendste Einschränkung der künst-
lichen Färbung aus hygienischen Gründen
zustreben,
Speiseeissteuer
an-
n.
auch beim ambulanten Verkauf
Im Steuer- und Finanzausschuß der Braun-
schweiger Stadtverwaltung hat sich eine Mehr-
heit für den Auftrag an den Stadtkämmerer ge-
funden, bald eine Vorlage über die Einführung
einer Speiseeissteuer in Braunschweig vorzulegen,
die jährlich 100 000 DM. erbringen soll und von
der auch der ambulante Eisverkäufer
betroffen wird. Man will bei einem Steuerersatz
von 10 Prozent bleiben. Da es sich nicht um eine
Getränkesteuer handelt (denn Speiseeis ist kein
Getränk), kommt die Steuer einer Umsatzsteuer
gleich, für die die Hohheit der Bund hat. In Braun-
schweig beginnt man beim Gewerbe, das Speiseeis
verkauft, gegen diese Steuerabsichten der Stadt
Sturm zu laufen. Man will in einer öffentlichen
Be.
Versammlung dagegen Stellung nehmen.
Redaktionsschluf
für unsere nächste Ausgabe am 5. Juni 1951