Der Komet 3211 – Seite 6
1951-10-30 · Seite 6 von 28
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DER KOMET
Einsparungsmöglichkeiten bei der Lohnsteuer
Während der Unternehmer, die Kaufleute und
Angehörige der freien Berufe stets darauf bedacht
sind, alle ihnen gebotenen Möglichkeiten der Steuer-
ersparnis oder Steuererleichterung in Anspruch zu
nehmen, gibt es einen Großteil lohnsteuerpflichtiger
Arbeitnehmer, die über die Höhe der einbehaltenen
Steuern zwar ungehalten sind, sich jedoch mit
keinem Deut um die Möglichkeiten einer Steuer-
vergünstigung kümmern. Solche Arbeitnehmer ha-
ben entweder die Not der gegenwärtigen Zeit
nicht kennen gelernt oder sie gehen mit Absicht
den gegebenen Möglichkeiten auf Milderung ihrer
Steuerabzüge aus dem Wege.
Es ist wohl jedermann bekannt, daß der Arbeits-
lohn nicht in voller Höhe steuerpflichtiges Einkom-
men darstellt. Die Ausübung des Dienstes erfordert
gewisse Aufwendungen, die der Arbeitnehmer nicht
vermeiden kann, z. B. die Fahrtkosten von der
Wohnung zur Arbeitsstätte, Aufwendungen für Ar-
beitsmittel, Arbeitsbekleidung usw. Für diese Auf-
wendungen, die als Werbungskosten bezeichnet
werden, ist bereits ein Freibetrag von monatlich
26 DM. in die Lohnsteuertabelle eingearbeitet und
die Lohnsteuer ist niedriger bemessen. Die Kosten
für doppelten Haushalt, z. B. Unterkunft, Mehrver-
pflegungskosten, können täglich mit 3 DM. und die
Kosten einer monatlichen Familienheimfahrt u. a.
in Anspruch genommen werden. Außer den Wer-
bungskosten können sogenannte Sonderausgaben
geltend gemacht werden, die von dem Gesetzgeber
aus sozialen Gründen eingeräumt wurden. Dazu
gehören zahlreiche Versicherungsbeiträge (Kran-
ken-, Unfall-, Haftpflicht-, Angestellten-, Invaliden-
und
Arbeitslosenversicherung). Lebensversiche-
rungsprämien, Beiträge zu Versorgungs- und
Sterbekassen, Bausparkassenbeiträge und nicht zu-
letzt auch die Sparbeträge, wenn Arbeitnehmer in
der glücklichen Lage sein sollten, einen Teil ihres
Lohnes oder Gehaltes auf die Sparkasse zu tragen.
Anteile an Bau- oder Konsumgenossenschaften sind
in der Höhe der Erwerbspreise-
steuerfrei. Den Reigen beschließt die bezahlte
Kirchensteuer und Vermögenssteuer. Flüchtlinge,
Vertriebene, politisch Verfolgte, Spätheimkehrer
und Fliegergeschädigte erhalten auf Antrag einen
weiteren Freibetrag auf der Lohnsteuerkarte ver-
merkt und zwar für das Jahr 1952
Personen der Steuerklasse I
Personen der Steuerklasse II
Personen der Steuerklasse III
einmalig
DM. 540.-
DM. 720.
DM. 840.-
,,Dann dürfte es vorgestern oder noch eher ge-
schrieben worden sein. Auch dieser Brief zeigt
deutlich wie die anderen, daß sich Cansworth be-
droht fühlte. Sie haben sich sofort nach hier
aufgemacht?" wandte sich Buß erneut an Barthl-
meẞ.,,Nicht sofort, erst heute morgenich
mußte natürlich noch in Mayflour Ordnung schaf-
fen in meinem bisherigen Heim. Herr Baldwin
hat mich sofort gehen lassen, er ist ja seit Ju-
gendzeit mit Herrn Cansworth befreundet ge-
wesen."
,,Und Sie selbst? - Haben Sie ihn länger ge-
kannt?"
..Natürlich. Ich war verschiedene Male hier, das
letzte Mal vor rund einem halben Jahr. Obgleich
ich Jurist bin, war meine Leidenschaft von alters
her der Kunstgeschichte zugetan. Diese gemein-
same Neigung führte mich und Cansworth schon
früh zusammen und ließ uns auch immer wieder
zusammenkommen, auch dann noch, als ich mitt-
lerweile Sekretär und Sammlungswalter bei Mr.
Baldwin in Mayflour geworden war. Er kam öfter
zu uns Mayflour ist mit dem Auto ja in einer
guten Stunde zu erreichen und auch ich bin
verschiedene Male hier gewesen, um mit ihm ge-
meinsam die Neuerwerbungen zu ordnen." Barthl-
meẞ sah sich suchend um.,,Herr Inspektor, wenn
Sie nichts dagegen haben, dann würde ich gern
meine Sachen in mein Zimmer bringen lassen.
Wenn vielleicht der Hausmeister-"
..Tuckett ist nach dem Dorf zu Einkäufen ge-
fahren", brummte Frau Temple. die mit der An-
kunft eines neuen Gastes nicht einverstanden
schien.
Im gleichen Augenblick ertönte von oben her
eine klare Stimme: Guten Morgen, meine Her-
ren!" Es war Dorothy Cansworth, die eben die
Treppe zur Halle herunterkam und nun einen
nach dem anderen begrüßte, zuletzt auch Barthl-
meß. der ihr ziemlich ungeschickt Zweck und Be-
sonderheit seiner Ankunft mitteilte.
Buß und Allan marschieren getrennt
Allan und Buß waren von einem Spaziergang
durch die ausgedehnten Baulichkeiten Silvercastles
nach dem Herrenhaus zurückgekehrt und saßen
Für das dritte und jedes weitere Kind erhöht sich
der Freibetrag um DM. 60.-.
Weiter können außergewöhnliche Belastungen
des Arbeitnehmers oder seiner Angehörigen gel-
tend gemacht werden. Die Belastungen können
vielseitiger Art sein: Todesfall, langwierige Krank-
heit oder Unfall, Geburtsfall, Unterhaltsleistungen
an bedürftige oder mittellose Angehörige, auch an
geschiedene Ehegatten und uneheliche Kinder, Um-
schulungskosten für einen neuen Beruf, Umzugs-
kosten der Evakuierten, die zum alten Wohnsitz
zurückkehren, Kosten für eine Hausgehilfin wenn
die Ehefrau oder der Pflichtige selbst pflegebedürf-
tig ist. Die Notwendigkeit zur Beschäftigung einer
Hausgehilfin wird anerkannt bei einem Steuer-
pflichtigen, in dessen Haushalt sich mindestens drei
minderjährige Kinder unter 14 Jahren befinden,
dann für erheblich Körperbehinderte und für Steuer-
Nr. 3211
pflichtige, die das 70. Lebensjahr vollendet haben.
Freibeträge können von Kriegsversehrten, Zivil-
versehrten und von Geburt an Körperbehinderten
beantragt werden, wenn deren Erwerbsbeschrän-
kung mindestens 25 Prozent beträgt. Hinterbliebene
von Versehrten und Vermißten, für die ein Renten-
anspruch besteht, erhalten den Eintrag von Frei-
beträgen.
Die Finanzämter halten klar ausgearbeitete Vor-
drucke für die Antragstellung bereit. Es ist aber
durchaus nicht notwendig, diese Formulare zu be-
nutzen. Mit jedem Schriftstück, in dem die Gründe
der Antragstellung genau niedergelegt sind - die
Belege und die Steuerkarte nicht vergessen!
kann die Gewährung eines steuerfreien Lohnsteuer-
betrages erreicht werden.
Da das Jahr 1951 zu Ende geht, dürfte es sich
jetzt schon empfehlen, einmal seine steuerlichen
Verpflichtungen einer Prüfung zu unterziehen, um
seinen Antrag für das Jahr 1952 begründend vor-
zubereiten.
A. S.
Oberlandgericht Bremen zum Verkauf in Trinkhallen
Das Oberlandesgericht Bremen hat kürzlich ein
Urteil gefällt, das hinsichtlich des Verkaufs von
Waren in Trinkhallen jeden ambulanten Händler
interessieren muß. Es handelte sich um die Ver-
urteilung des Inhabers einer Trink- und Er-
frischungshalle, in der vorwiegend Süßigkeiten,
Tabakwaren, Spirituosen und Limonade abgesetzt
wurden, wegen Übertretung der Arbeitszeitord-
nung, ein Vergehen, das schon tausendmal vor un-
teren und oberen Gerichten erörtert worden ist.
Der Verkauf erfolgte regelmäßig durch einen Schal-
ter an Straßenpassanten, wie das im ambulanten
Fach üblich ist. Im Urteil wird festgelegt, daß die
Arbeitszeitverordnung nach wie vor gültig ist und
deren Anwendung auch dadurch nicht ausgeschlos-
sen wird, daß in dem ambulanten Betriebe keine
Gericht
Angestellten beschäftigt werden. Das
führte aus, daß die Arbeitszeitverordnung eine ein-
heitliche Ordnung des geschäftlichen Verkehrs of-
fener Verkaufsstellen mit ihrem Kundenkreis und
eine allgemein verbindliche Ladenschlußzeit für alle
Geschäftsinhaber festlegen will. Weiterhin wird
ausgeführt, daß nach § 22 AZO. offene Verkaufs-
stellen jeder Art von 19-7 Uhr für den geschäft-
lichen Verkehr geschlossen sein müssen. Eine of-
sich nun im Arbeitszimmer des verstorbenen Haus-
herrn gegenüber. Der Inspektor hatte sich eine
seiner schweren, schwarzen Zigarren angezündet
und blickte nachdenklich zur stuckverzierten Decke
des Raumes empor. Allan aber war nach gewohn-
ter Weise, scheinbar völlig in Gedanken, in einem
Lehnstuhl versunken und tat im übrigen gänzlich
so, als müsse er im nächsten Augenblick einschlafen.
,,Mein lieber Allan."
,,Nun mein lieber Buẞ?"
,,Haben Sie sich eigentlich schon irgendeine
Theorie über die ganze Sache gebildet?"
,,Sie meinen über die Ermordung Cansworths,
nicht wahr?"
,,Natürlich."
,,Hm ich halte nicht viel von Theorien."
,,Aber man muß doch nach einem bestimmten
Plan vorgehen. Das werden Sie doch selbst zu-
geben?"
,,Das klingt ganz so, als wenn Sie sich über den
Fall des Mordes in der Oper schon ziemlich einig
wären," lächelte Allan vergnügt.,,Darf ich dann
auch etwas über Ihre Meinung hören?"
,,Ich bin mir keineswegs einig. Aber natürlich
habe ich versucht, in Gedanken das bisher Gefun-
dene zu einer fortlaufenden Handlung zusammen-
zufügen. Also: Cansworth wird mitten unter einer
Theateraufführung in der Oper tot aufgefunden
von einem Schraubenschlüssel erschlagen, der spä-
ter von Ihnen gefunden wird. Die Garderobenfrau,
Mrs. Salamon, sieht zur ungefähr gleichen Zeit
einen Mann mit einer Narbe vom ersten Rang nach
dem Parterre kommen, der was sonst Herren im
Frack nicht zu tun pflegen durch ein Fenster auf
die Straße springt. Es dürfte jetzt schon ziemlich
sicher sein, daß es sich bei dem Flüchtling um
einen gewissen Cumberland handelt, der, wie uns
wiederum die Aussage des Hausmeisters und Fräu-
lein Dorothys beweist, Cansworth nicht günstig
gesinnt war Cansworth schien sich vor einer
Aussprache mit ihm direkt zu fürchten. Der Un-
bekannte oder, nennen wir ihn gleich so, Cumber-
land springt in sein Auto, das natürlich vor der
Oper bereits wartet, und fährt in vollem Tempo
direkt nach Silvercastle, um hier einzubrechen."
fene Verkaufsstelle in diesem Sinne ist gegeben,
wenn von einer jeden zugänglichen Stelle aus ein
Warenverkauf zum Mitnehmen an Letztverbraucher
betrieben wird. Diese Voraussetzung trifft auf Gast-
und Schank- sowie Speisewirtschaften grundsätz-
lich nicht zu, da sie regelmäßig Waren nur zum
Verzehren auf der Stelle und nicht zum Mitnehmen
verkaufen. Wenn Verkäufe getätigt werden, die
über den Rahmen der Gast-, Schank- oder Speise-
wirtschaften hinausgehen, nimmt ein solcher Be-
trieb den Charakter einer offenen Verkaufsstelle an.
Das Oberlandesgericht Bremen stellte weiterhin
fest, daß offene Verkaufsstellen um 19 Uhr zu
schließen haben und nach diesem Zeitpunkt ein
Verkauf von Zubehör an Passanten verboten ist.
Zugleich wird dem Einwand begegnet, daß in der-
artigen Fällen, wo Süßigkeiten und Tabakwaren
Mitnehmen
an Straßenpassanten zum
verkauft
wurden, sich ein Gewohnheitsrecht herausgebildet
habe. Dagegen wird bemerkt, daß der Verkauf von
Süßigkeiten und Tabakwaren erst nach der Wäh-
rungsreform bedeutsam geworden sei und schon
aus diesem Grunde von einer langdauernden
Übung nicht gesprochen werden könne. Die Re-
vision des Angeklagten wurde mit der oben wieder-
L. S.
gegebenen Begründung verworfen.
,,Ach!"
,,Natürlich. Er öffnet mittels des Steckschlüssels
das Fenstergitter und dringt in das Arbeitszimmer
des nun toten Hausherrn ein, um hier die uns un-
bekannten, rätselhaften Pläne zu stehlen. Wir wis-
sen natürlich nicht, ob ihm das geglückt ist; jeden-
falls scheint das von dem Einbrecher betretene
Zimmer keinerlei Spuren einer raschen und gewalt-
samen Durchsuchung aufgewiesen zu haben. Cum-
berland verließ darauf auf dem gleichen Wege
wieder das Schloß."
,,Wunderschön. Aber Ihre Geschichte hat einen
Haken."
,,Welchen?"
Die
,,Sie vergessen, lieber Buß, daß Cansworth bei
der Auffindung seiner Leiche seinen Schlüsselbund
bei sich trug. Wäre es nicht viel einfacher ge-
wesen, der Mörder hätte ganz einfach dem Toten
diese Schlüssel abgenommen, um so mit viel we-
niger Mühe in das Haus einzudringen?
Schlüssel waren dem Ermordeten bei seinem jähen
Fall halb aus der Tasche gerutscht, so daß es für
den Verbrecher ein leichtes gewesen, wäre, sie ihm
wegzunehmen. Aber er ließ sie bei der Leiche.
Dann aber wo hatte Cumberland den anderen
Steckschlüssei her, der die Öffnung der Fenster-
gitter erlaubte? Nach Tucketts Aussage gibt es
nur drei: einen hatte Cansworth, dessen Steck-
schlüssel jedoch am Schlüsselbund vorgefunden
wurde, einen der Hausmeister, der ihn uns ja
zeigte, und der dritte soll nach Tucketts Aussage
hier im Schreibtisch sein. Da fällt mir ein, Sie
haben ja die Fächer heute öffnen lassen.
Einen Augenblick!" Allan trat zur Tür und rief
nach dem Hausmeister, der sich gleich darauf
würdevoll einfand.,,Wir sprechen eben von dem
dritten Steckschlüssel zum Öffnen der Fenster-
gitter," klärte der Amerikaner den alten Mann auf.
,Wissen Sie, Tuckett, wo Herr Cansworth den
dritten Schlüssel im Schreibtisch aufzubewahren
pflegte?"
"
,,Gewiß weiß ich das. In der ersten Schublade
der linken Reihe in einer kleinen, weißen Schachtel,
in der die drei komplizierten Schlüssel damals ge-
liefert wurden. Ich kann mich sogar erinnern, daß