Der Komet 3211 – Seite 8

Seite 8 ,,Die behördliche Erlaubnis zum öffentlichen Glücksspiel darf nur für Jahrmärkte, Schützen- feste sowie ähnliche unter freiem Himmel ge- legentlich stattfindende Veranstaltungen von vorübergehender Dauer und nur unter der Be- dingung erteilt werden, daß der Spieleinsatz nicht mehr als 1 Mark beträgt und dem Spiel- unternehmer kein höherer Verdienst als 10 vom Hundert der Spieleinsätze zufließt. Die Erteilung der Spielerlaubnis kann im Einzel- fall von weiteren Bedingungen abhängig ge- macht werden. Die Landeszentralbehörden bestimmen, welche Behörden für die Erteilung der Spielerlaubnis zuständig sind. Die über die Spielerlaubnis auszustellende Ur- kunde muß die Bedingungen, unter denen die Erlaubnis erteilt wird, und den Hinweis ent- halten, daß bei Nichterfüllung der Bedingungen, unbeschadet der Einleitung eines Strafverfah- rens, die Erlaubnis zurückgenommen werden kann. Die Bundesregierung hat ausdrücklich diese bei- den gesetzlichen Bestimmungen als maßgebend anerkannt. Demnach dürfte es keinem Zweifel unterliegen, daß die obige Verordnung vom 27.7. 1920 noch heute ihre Gültigkeit besitzt. Die un- teren Verwaltungsbehörden sind heute noch verpflichtet, für die ordnungsmäßige Durchführung im Sinne der Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zu sorgen. An dieser gesetzlichen Bestimmung können die untergeordneten Organe, insbesondere auch nicht die Innenminister der Länder, eine ihr zuwiderlaufende Bestimmung bzw. Verordnung er- lassen. Es gilt immer noch der alte Grundsatz, daß das Bundesrecht das höchste Gesetz ist. Dementsprechend hat die Bundesregierung in den Allgemeinen Verwaltungsvorschriften angeordnet: ,,Die Runderlasse des Chefs der Polizei im Reichsministerium des Innern vom 24. 4. 39, 15. 8. 40 und 30.6. 41 werden aufgehoben." Anträge auf Spielerlaubnis dürfen nicht grund- sätzlich oder allgemein abgelehnt werden. Ab- lehnung darf vielmehr nur erfolgen, wenn der Antragsteller die erforderliche Zuver- lässigkeit nicht besitzt, ein Bedürfnis nicht anzuerkennen ist, die Lage des Aufstellungsortes ungeeignet ist. Von jeher war unser Bestreben, unzuverläsige Elemente vom Gewerbe fernzuhalten. Insoweit können wir der Verwaltungsvorschrift nur bei- treten. Der Stand muß genau so sauber auftreten, wie jedes andere Gewerbe. Die Behörden haben zu prüfen, ob ein Bedürfnis zur Bargeldausspielung gegeben ist. Bei Prüfung dieser Frage sowie bei der Feststellung über Zahl und Art der zu genehmigenden Spiele sind über- lieferte Formen und Landesbräuche zu berück- sichtigen. Daß die Behörden angewiesen sind, die Zahl der zuzulassenden Spielunternehmer auf das erträgliche Maß zu halten, ist nur zu begrüßen. Eine Übersetzung hat stets verderbliche Folgen gezeigt. Will nun ein Spielunternehmer auf einem Volks- fest oder ähnlichen Festen ein Glücksspiel darbie- ten, so bedarf er der erforderlichen Erlaubnis, um deren Erteilung er bei der zuständigen Behörde nachzusuchen hat. Voraussetzung des Antrages auf Erteilung der Erlaubnis ist der Besitz des Gewerbe- scheines. Durch den Gewerbeschein bzw. Wander- gewerbeschein wird zugleich die Zuverlässigkeit dokumentiert; es sei denn, daß die Behörden in der Lage sind, die nachträglich eingetretene Unzuver- lässigkeit darzutun. Die Zulassung nach § 60a der Gewerbeordnung ist vorzulegen bzw. zu erwirken. Die Behörden legen Wert darauf, daß die Anträge vier Tage vor der Veranstaltung eingereicht wer- den. Diese Behörde hat nun über den Antrag zu entscheiden. Dabei weist die Allgemeine Verwal- tungsvorschrift darauf hin, daß die Anträge nicht grundsätzlich oder allgemein abgewiesen werden dürfen. Abzuweisen ist der Antragsteller nur dann, wenn das Bedürfnis zu verneinen oder der Auf- stellungsort ungeeignet ist. Der Begriff,,Bedürfnis" ist in der allgemeinen Verwaltungsvorschrift nicht weiter erläutert worden. Unter Bedürfnis versteht man im allgemeinen das Verlangen des Publikums nach dem Spiel. Es muß also das Publikum das Spiel von früher her kennen und bei dem Geld- besitz das Verlangen zum Spielen haben. Bedürf- nis ist bestimmt vorhanden, wenn von jeher auf dem betreffenden Platz die Spiele gezeigt worden sind. Ist also das Spiel überlieferte Form und läßt der Rahmen der Veranstaltung das Spiel zu, so kann man unmöglich das Bedürfnis aberkennen. Daß die Spiellust heute größer ist als früher, er- gibt sich am besten aus der Beteiligung des Pub- likums am Fußballtoto. Schwieriger ist es natürlich, ein neues Volksfest mit dem Spiel zu beglücken. DER KOMET Hier wird man Tatsachen ins Feld führen müssen, die die Spiellust des Publikums feststellen lassen. Nach den Verwaltungsvorschriften ist angeord- net, daß die Schaustellerverbände zu hören sind. Diese Verbände haben sich lediglich über die Um- stände zu äußern, die ein Bedürfnis zum Gegen- stand haben. Eine weitere Funktion ist, den Schau- stellerverbänden nicht eingeräumt worden. Sie ha- ben keinerlei Recht, irgendwelche Anträge bei den Behörden zu stellen, sie sprechen in keiner Weise bei den Entscheidungen mit, haben aber auch kein Recht, gegen eine ergangene Entscheidung bzw. erteilte Erlaubnis zu demonstrieren. Es entscheidet einzig und allgemein die untere Verwaltungsbe- re Verw hörde bzw. das Ordnungsamt. Bei Übersetzung oder Ungeeignetheit des Platzes kann man die Spielerlaubnis verweigern. Wird die Genehmigung erteilt, so hat der Spiel- unternehmer den Spielplan in gut lesbarer Schrift an einer dem Spieler deutlich sichtbaren Stelle in einer Größe von mindestens 30x42 cm auszuhängen. Stets darf nur der Spielplan aushängen, dessen Spiel gespielt wird. Es ist verboten, andere Spiel- pläne zu zeigen. Ebenso haben alle anderen An- kündigungen zu unterbleiben. Das Publikum muß klar und deutlich den Spielplan lesen können und darf keinerlei Ablenkung durch den Hinweis auf andere Spielarten erfolgen. Der Spielplan muß sauber sein und darf keinerlei Verbesserungen, Ra- suren oder dergl. aufweisen. Überklebungen sind unstatthaft. Die im Spielplan gemachten Aufstellungen sind zu befolgen. Wird alles dieses befolgt, so kann in der Regel die einmal erteilte Genehmigung nicht widerrufen werden. An der erteilten Genehmigung können die Einwände Dritter nichts ändern. Gewinne sollen in Waren bestehen. Für die Aus- spielung von Geldbeträgen will die allgemeine Ver- waltungsvorschrift in der Regel ein Bedürfnis nicht anerkennen. Hier handelt es sich um eine so- genannte Sollvorschrift, die Ausnahmen zuläßt. Man kann schon mit der Verwaltungsvorschrift einig gehen, daß nicht immer das Bedürfnis der Bargeldausspielung besteht. Es gibt aber genügend Plätze, wo die Bargeldausspielung seit Jahrzehnten geübt worden ist und wo das Publikum ausdrück- lich diese Ausspielung verlangt. Hier kann man wohl von einem Bedürfnis sprechen und da ist es Sache der unteren Verwaltungsbehörde, die ent- sprechende Entscheidung zu treffen. Für die Er- teilung der Erlaubnis ist ausschließlich die untere Verwaltungsbehörde zuständig, die Formen, Lan- desbräuche und das Verlangen des Publikums aus eigener Anschauung kennt. Heute wird die Bar- geldausspielung in einem Maße verlangt, wie man sie vor dem Krieg nicht gekannt hat. Aus diesem Grunde hat sich auch der Kampf der verschiedenen Verbände gegen diese Spielsitte gebildet. Nichts- destoweniger hat sich das Verlangen nach Bar- geldausspielung nach dem Krieg weiter entwickelt. Ich verweise auf den Fußballtoto, der ein fortge- setztes Steigen der Zahl der Spieler aufzuweisen hat. Die Chance, einen Geldbetrag gewinnen zu können, veranlaßt den Arbeiter, jeden Freitag sei- nen Tipzettel abzugeben. Man wird daher wohl sagen können, daß da, wo Bargeldausspielungen gepflegt worden sind, heute noch das Bedürfnis nach dieser Spielart besteht. Bei dem geringen Ein- satz kommt es auch weniger auf den Gewinn als auf die Entspannung an. Lebensmittel dürfen nur dann ausgespielt wer- den, wenn die hygienischen Vorschriften erfüllt wer- den können. Die verlangte einwandfreie Verpackung und Lagerung dürfte vielfach Schwierigkeiten bereiten. Die Allgemeine Verwaltungsvorschrift hat leider nur einen Teil der von uns benannten Spiele zu- gelassen. Zugelassen sind: Würfelspiele mit 3 Würfeln Fadenziehen, Eimerwerfen Flaschenangeln Lochballwerfen Ballwerfen auf Hüte, Konservendosen etc. Schießen mit Luftgewehren Tombolaspiele Plattenangeln Tischtennis Wurfspiel. Man hat uns mitgeteilt, daß die Liste der zu- gelassenen Spiele jederzeit einer Nachprüfung zu unterziehen sei, sobald ein dahingehender Antrag vorgelegt werden würde. Wir halten es daher für erforderlich, diesen Fragenkomplex mit unseren Mitgliedern zu be- sprechen und laden sie daher zu der am Mittwoch, 21. November 1951 (Buß- und Bettag), vormittags 10 Uhr, in Herford stattfindenden Arbeitstagung ein. Treffpunkt: Wirtschaft Gläsker, Herford, Credenstr. Nr. 3211 Wir weisen noch auf die bestehende Verpflich- tung zur Zahlung der Vereinsbeiträge hin. Unsere Mitglieder werden jetzt wohl zur Zahlung in der Alfons Deutgen, Vorsitzender. Lage sein. Unsere Geselligkeitsvereine berichten R.SCHWAB GEGR.1925 ENBUND STUTTGART Schwäbischer Frauenbund II, Stuttgart Schausteller und verwandte Berufe Bericht über die Versammlung am 5. Oktober. Um 16 Uhr eröffnete unsere 1. Vorsitzende, Frau A. Brosi; die Versammlung und hieß die anwesen- den Damen herzlich willkommen. Besonders be- grüßte sie die neuen Mitglieder: Frau Olnhausen, Frau Reinhardt, Frau Isser und Frau Emilie Rühle, und wünschte, daß sie sich bei uns wohlfühlen mögen. Anwesend waren 25 Mitglieder. Nach der Begrüßung wurde über verschiedene Punkte dis- kutiert, u. a. über eine Fahrt ins Blaue. Nach Be- endigung der Diskussion wurde die Versammlung gegen 20 Uhr geschlossen. Hierauf ging man bei einer guten Tasse Kaffee, die von der Vereins- kasse gestiftet wurde, zum gemütlichen Teil über. Auch unsere liebe Vereinswirtin, Frau Herz, stiftete noch einige Flaschen Wein. Kein Wunder, daß man sich bei guter Stimmung und Humor gegen 22 Uhr trennte. Frau Maier, Schriftf. Schausteller-Frauenbund ,,Meenzer Gold" Sitz: Mainz a. Rh. O-FRAUEN-BUND -MEENZER-GOLD- Das frohe Lachen ist verklungen, das uns auf unserer schönen,,Fahrt ins Blaue" am Donnerstag, dem 4. Oktober, begleitet hat. Der Alltag fordert wieder sein Recht. Aber zehren wollen wir von der Erinnerung an diesen wunderschönen Tag. Ein schöner Omnibus, der uns in liebenswürdiger Weise zu einem Ausnahmepreis von dem Schwa- ger unserer Bundesschwester Hedi Hofmann jun. zur Verfügung gestellt worden war, stand am Meßplatz bereit und pünktlich um 10 Uhr fuhren wir bei herrlichstem Sonnenschein ab mit dem Lied auf den Lippen ,,Auf Wiederseh'n, auf Wieder- seh'n!" Zurück blieben unsere traurig winken- den Männer! Die nun folgende Fahrt ging kreuz und quer durch den Taunus, durch wunderschöne Gegenden. An Unterhaltung fehlte es nicht. Als Preisraten hatten wir die Frage gestellt: Wievel Kilometer fahren wir bis zum Ziel, also bis zur Mittagessenpause? Bis 11 Uhr mußten die Zettel abgegeben sein. Um 12 Uhr waren wir am Ziel, in Bärstadt bei Schlangenbad. Dort erwartete alle eine liebe Überraschung, denn unsere Gast- geberin war eine altbekannte, langjährige Rei- sende, Frau Frieda Schneider, geb. Erkrath. Wer kennt sie nicht, unsere liebe Erkraths Frieda? Sie hat sich vor 10 Jahren mit dem Gasthausbesitzer Schneider in Bärstadt verheiratet, aber ihr Herz ist immer noch bei den alten Kollegen. Dankbar hat sie es begrüßt, daß wir zu ihr gekommen sind. So herzlich war denn auch der Empfang und das Wiedersehen mit so vielen alten Bekannten. Auch ihre Mutter, Frau Erkrath sen., war eigens von Gelnhausen aus herbeigeeilt, um den Tag mit uns zu verleben. Als erstes wurden nun die drei Preisträger fest- gestellt. Die zwei ersten Preisträgerinnen mußten losen, weil beide die richtige Kilometerzahl (70) geraten hatten. So fiel der 1. Preis an Frau Hedi Hofmann jun., der 2. Preis an Frau Frieda Grupe und der 3. Preis an Frl. Dora Kühl. Es waren schöne Geschenkkartons mit Pralinen. Dann stieg das Mittagessen. Es war prima und reichlich. An- schließend erhielt jedes Mitglied auf Kosten un- serer Vereinskasse eine Tasse Kaffee und 4 Stück Kuchen. Gesättigt und zufrieden harrten nun alle der Dinge, die da kommen sollten. Die Tischglocke erklang und alle Augen richteten sich erwartungs- voll auf unsere 1. Vorsitzende Frau Alice Mattern, die nun ihre,,Meenzer Goldschäfchen" in gewohnt herzlicher Weise begrüßte, besonders unsere liebe