Der Komet 3268 – Seite 5

Nr. 3268 stufen aufgeteilt. Wertstufe 1 zahlt pro lfd. Meter 60 DM, Wertstufe 2 30 DM und Wertstufe 3 18 DM pro Kalenderjahr. Stellt man diese Sätze den For- derungen des Berliner Senats gegenüber, dann müßte der Ertrag der Berliner Plätze 100 mal höher sein, als die der Hamburger Plätze. Daß dies eine Milchmädchenrechnung ist, braucht wohl nicht be- sonders betont zu werden und ist auch der beste Beweis dafür, daß die Senatsforderung ungewöhn- lich hoch übersetzt ist. Wenn Hamburg mit den genannten Sätzen auskommt, dann kann auch Ber- lin nur Entgelte fordern, die im Rahmen des Er- träglichen liegen. Außerdem liegt in der prozentualen Forderung noch eine große Gefahr, nämlich die, daß letzten Endes kein ambulanter Händler Wert darauf legen würde, den Umsatz zu steigern. Er würde nur be- strebt bleiben, soviel umzusetzen, wie er unbe- dingt zum Leben braucht. Jeder Unternehmungs- geist würde zum Unterliegen kommen." Kollege Bergas schloß seine Ausführungen mit dem Wunsch, es möge ein Weg gefunden werden, Sonderbe- Verhandlungswege diese auf dem steuerung aus dem Wege zu räumen. Auch auf rein rechtlicher Basis müßte alles versucht werden, um diese Sonderlast zu beseitigen. Er würde es auch begrüßen, wenn recht bald die Wiedervereinigung Deutschlands erfolgen und damit das ambulante Gewerbe Berlins, aus seiner geschäftlichen Iso- lierung erlöst werden würde. Zur Erläuterung der rechtlichen Belange wurde Herrn Rechtsanwalt Le m me das Wort erteilt. Er führte aus: ,,Ich habe die Aufgabe, Ihnen die Rechtslage in großen Zügen darzustellen. Es erhebt sich die Frage, was kann ich gegen den ergangenen Senats- beschluß tun? Obwohl der Senatsbeschluß kein juristischer Vertrag ist, so hat er doch eine recht- liche Seite. Es wird gesagt, daß für die stärkere Nutzung von Straßenland noch höhere Gebühren erhoben werden können. Mit der Erhebung der verlangten Gebühren ist das Haupttiefbauamt be- traut. Diesem gehört aber nicht das Straßenland als Besitzer, sondern es ist Volkseigentum. Das Tiefbauamt ist also nur Treuhänder des Straßen- landes. Demzufolge hat das Tiefbauamt einzig und allein die Aufgabe, im Interesse der Allgemeinheit zu handeln. Es ist nicht dazu berufen, seine öffent- liche Stellung dazu zu benutzen, seine persönliche ,,Das also ist das Band, das diese beiden eint!" sprach er erst nach längerem Schweigen mit ,Großer Gott, wie ist es nur dumpfer Stimme. möglich, daß eine von meinem Blute so schlecht sein kann? Aber welchen Zweck konnte es denn für sie haben, das arme Mädchen zu vernichten?" ,,Sie hatten Ihr Interesse an Miss Romberg ver- raten, Mylord", erklärte der junge Graf,,,und hat- ten die Absicht laut werden lassen, sie zu adop- tieren und zu Ihrer Erbin machen zu wollen." ,,Aber Edith ist doch selbst reich genug!" ent- gegnete der Marquis kopfschüttelnd.,,Das kann doch kein Grund für sie sein, Miss Romberg zu vernichten. Dafür muß sie andere, weit zwingen- dere Motive gehabt haben. Aber welche welche?" Der Graf errötete. Es widerstrebte ihm, dem Marquis zu sagen, daß Lady Trevor ihm ihre Liebe gestanden habe und daß Eifersucht die Triebfeder zu ihrem nichtswürdigen Handeln gewesen sein könne. ,,Es müssen andere, ganz andere Gründe ge- wesen sein;" wiederholte der Marquis gedanken- voll.,,Doch entschuldigen Sie, Gordon, Sie sehen angegriffen aus, Sie müssen sich ausruhen. Gehen Sie hinauf, ich werde das Frühstück auf Ihr Zim- mer beordern und Sie werden mich hier finden, wenn Sie wieder herunterkommen!" Der Marquis klingelte dem Diener und erteilte diesem seine den Gast betreffenden Weisungen. Sobald er allein war, begann der alte Mann mit gesenktem Haupt und schweren Schritten auf- und abzugehen. An seine Parlamentsarbeiten dachte er nicht mehr. Das, was er gehört hatte, war zu über- wältigend, als daß er noch an etwas anderes hätte denken können. Er wiederholte sich im Geiste noch einmal die ganze Geschichte und grübelte und suchte von neuem nach Motiven, die Lady Trevor zu einer so entsetzlichen Tat getrieben haben konnten. ,,Könnte Eifersucht sie dabei geleitet haben?" fragte er sich.,,Oder welche Motive könnte sie sonst gehabt haben?" Aber je mehr er über die Sache nachdachte, um so verwirrter wurde er nur. Schließlich kam er auf den Gedanken, den gordischen Knoten dadurch zu lösen, daß er Lady Trevor selbst danach fragen wollte. DER KOMET Meinung zum Ausdruck zu bringen und infolge sol- cher Einstellung willkürlich die Mieten zu erhöhen. Auch erscheint es reichlich unverständlich, wie ein- zelne Bauräte dazu kommen, öffentliches Straßen- land als Behördeneigentum zu betrachten. An- scheinend hat sich der Senat gar nicht überlegt, daß er Mieten für Land fordert, das ihm nicht ge- hört. Rein sachlich gesehen, sind die geforderten Standgelder eine »Sonderumsatzsteuer« für den Straßenhandel. Ganz nebensächlich scheint auch der Senat an der Frage des »Gemeingebrauchs der Straße« vorbeigegangen zu sein. Schon die ältere Rechtsprechung hielt die Erhebung von Brücken- zöllen und Straßengebühren für unberechtigt. Uns liegen Reichs- und Landgerichtsurteile aus den Jahren 1930 bis 1951 vor, in denen der Zeitungs- und Obst- und Gemüsehandel auf der Straße als zum Gemeingebrauch einer Straße gehörig bezeich- net wird. Der Gemeingebrauch der Straße ist aber unentgeltlich. Der Senat kann also für die In- anspruchnahme des Straßenlandes im Rahmen des Gemeingebrauchs kein Entgelt fordern. Daraus er- gibt sich für den einzelnen Händler, daß er für seinen Stand nachprüfen muß, ob er seinen Stra- Benhandel im Rahmen des sogenannten Gemein- gebrauchs ausübt. Ist dies der Fall, dann kann der Senat von ihm keine Mietzahlung fordern. Für einen vertraglichen Anspruch fehlt es an jeder Grundlage. Der Umstand, daß Straßenhandel von vielen betrieben wird, obwohl der Senat eine Veröffentlichung über Standgelder hat ergehen lassen, reicht zur Annahme des Willens zum Ver- tragsschluß nicht aus. Es fehlt auch an jeder ge- setzlichen Grundlage, denn der Senat hat nichts zur Verfügung gestellt. Das Straßenland ist so oder so vorhanden und wird auch von der Bevölkerung im Rahmen des Gemeingebrauchs genutzt. In- folgedessen kann der Senat für eine nicht erbrachte Leistung auch kein Entgelt fordern, denn, wie be- reits gesagt, ist Gemeingebrauch an der Straße in seinem Wesen unentgeltlich. Letzthin hat das Land- gericht in Passau festgestellt, daß die Benutzung öffentlich rechtlicher Plätze nicht von der Ver- waltung, sondern von der Bevölkerung be- stimmt wird. Das Preisamt, das bei jeder Preiserhöhung von 1 Pfg. in Aktion tritt, ist an der 100prozentigen Erhöhung der Standgelder uninteressiert. Die ge- forderten Entgelte sind nach preisamtlicher Version öffentlich-rechtliche Gebühren, dem- Als Alice und Lord Glenham wieder in der Bib- liothek erschienen, gab der Marquis ihnen seinen Entschluß kund und lud beide ein, ihn zu Lady Trevor zu begleiten. Alice wurde bleich bei dem Gedanken, ihre Todfeindin wieder gegenübertreten zu sollen, In dieser Begleitung aber konnte es ja nichts für sie zu fürchten geben. Der Wagen wurde bestellt, und eine Viertel- stunde später fuhr die kleine Gesellschaft ein- schließlich Gretchen, die gebeten hatte, ihre junge Herrin begleiten zu dürfen, dem palaisartigen Haus der Lady Trevor zu. Als der Marquis und seine Begleitung das St. Leonard'sche Palais eben verließen, blieb eine schwarzgekleidete Frau, die im Begriffe gewesen war, die Stufen der Treppe vor dem Hause hinauf- zusteigen, stehen, hörte zu, welchen Befehl der Marquis dem Kutscher gab und entfernte sich dann hastig. Die Frau war Sarah Peters. Gleich nach der Ankunft im Palais der Lady Tre- vor wurde die Gesellschaft in den Wohnsalon ge- wiesen und des Marquis Karte der Lady gebracht, die sogleich erschien. Sie sah müde und verstört aus, als habe sie die Nacht durchwacht. Ihre schwarzen Augen hatten etwas Starres, Schreck- haftes im Blick; sie erschien unruhig und nervös. Der Besuch ihres Großvaters überraschte sie. Sie wußte ihn nicht zu deuten und ebensowenig, ob sie Hoffnungen an ihn knüpfen durfte. Sie bemerkte bei ihrem Eintritt in das Zimmer weder Alice noch Gretchen, sondern eilte auf den alten Lord zu mit erkünsteltem Lächeln und aus- gestreckten Händen. Aber ernst und streng in Miene und Haltung, die Hände auf dem Rücken haltend, erwartete der Mar- quis ihre Herannäherung. „,Edith", sagte er in einem Ton, der wie fern- grollender Donner klang und der alles in ihr gleich- sam erstarren machte,,,erlaube mir, daß ich dir hier Miss Romberg vorstelle!" Auf die Worte des Marquis hin hatte Alice sich erhoben und schlug jetzt ihren Schleier in die Höhe. Lady Trevor taumelte zurück, einen dumpfen Schrei ausstoßend, und starrte auf das Mädchen, als ob es eine strafende Göttin wäre. ,,Ewige Barmherzigkeit!" hauchte sie so leise, daß die Anwesenden es nicht verstehen konnten. ,,Sie lebt! O, wäre doch Pulford hier!" Seite 5 nach ist das Preisamt zu Preisbildungsmaßnahmen in dieser Hinsicht nicht befugt. Glücklicherweise haben wir aber eine Verfassung. Der Artikel 75 besagt ausdrücklich, daß der Senat ohne gesetzliche Grundlage weder Steuern noch Abgaben erheben darf. Woher nimmt der Senat nun die Befugnis, einen Beschluß von so einschnei- dender Bedeutung ohne Parlament und ohne jede Zu- rechtliche Grundlage in Kraft zu setzen? mindest sind die Rechtsgrundlagen, auf die sich der Senat berufen kann, äußerst zweifelhaft. In der letzten öffentlichen Versammlung erklär- ten die Vertreter der Fraktionen, daß sie die In- teressen des ambulanten Gewerbes wahrnehmen werden. Damit wurde die Verpflichtung eingegan- gen, daß in den Ausschüssen die Belange des ambulanten Handels erörtert werden sollen. Es sei daher heute an die Fraktionen die Frage gerichtet: Hat der Senat überhaupt eine verfassungsrechtliche Grundlage für die gefordertė prozentuale Sonder- steuer? Diese Frage zu beantworten, wäre jetzt Aufgabe der Fraktionen." Am Schluß seiner Ausführungen betonte Rechts- anwalt Lemme, er hoffe auf die Problematik der aufgeworfenen Fragen im Rahmen der Kundge- bung ausreichend hingewiesen zu haben. Insbeson- dere glaubt er, auch die Gegenseite angeregt zu haben, Veranlassung zu nehmen, diesen ganzen Komplex nachdenklich zu betrachten. Für die SPD sprach Abgeordneter Smolinski. Er bezeichnete die prozentuale Berechnung der Stand- gelder als ungerecht, die Abstufung nach der Um- satzhöhe als falsch. In diesem Streit dürfte die po- litische Bedeutung nicht übersehen werden. Die ambulanten Händler hätten doch auch gewählt. In solchen Fällen ist doch der einfachste Weg, wenn man zu denen geht, die man als Vertreter der In- teressen gewählt habe. Der Redner ist der Mei- nung, daß die Dinge revidiert werden können. Es geht auch auf dem Wege der Klage, aber der Weg der Verhandlung über die Fraktionen dürfte schnel- ler sein. Wenn sachliche Gründe vorgetragen wer- den, dürfte der Erfolg nicht fraglich sein. Kollege March dankte dem Abgeordneten Smolinski für seine Ausführungen und sagte Erfüllung des ge- machten Angebotes zu. Für die FDP sprach der Abgeordnete Perschke. Auch seine Ausführungen gingen dahin, die Fraktion zur Regelung der Frage einzuschalten. Und schwankend, wie sie sich fühlte, erfaßte sie mit zitternder Hand einen Stuhl, an dem sie sich krampfhaft festhielt. Sie fühlte, daß das Verhäng- nis unerwartet, plötzlich über sie hereinbrach, daß die Stunde ihres Sturzes gekommen war. Einen Moment wollte die Verzweiflung und der Schrecken sie übermannen; dann aber sich sagend, daß das große Geheimnis ihres Lebens vielleicht ja doch ungelöst und dann ja noch nicht alles verloren war, suchte sie sich zu fassen. Während sie noch nach Selbstbeherrschung rang, sprang Gretchen plötzlich auf. Ihre Gesichtsmus- keln zuckten krampfhaft vor Aufregung. Ihren Arm erhebend und mit der Hand auf ein an der Wand hängendes, in Öl gemaltes Porträt deutend, rief sie erregt:,,Dieses Bild! Es ist das Bildnis des Mannes, der Fräulein Alice in das Pfarrhaus zu Schönau brachte! Es ist das Porträt des geheimnis- vollen Feindes meiner jungen Herrin!" ,,Dieses Bild ist das Bild Sir Albert Trevors!". sprach der Marquis mit lauter Stimme. „Eine schreckliche Ahnung, die mir bereits wiederholt kam, mit Allgewalt drängt sie sich mir jetzt auf! Was soll das alles bedeuten? Sprich, Edith! Bekenne die Wahrheit! Wer ist Miss Romberg?" Lady Trevor stand wie zu Stein verwandelt. Da in demselben Augenblick, als der alte Lord seine letzte Frage stellte, wurde die Tür geöffnet und Sarah Peters trat in das Zimmer. Sie war dem Wagen Lord St. Leonards gefolgt und hatte sich ihren Weg durch die Dienerschaft, die sie zurück- zuhalten suchte, erzwungen. ,,Diese Frage ich kann sie beantworten, Herr Marquis St. Leonards!" rief sie, auf die blitzartig aller Augen sich richteten.,,Ich bin in Paris und in Deutschland gewesen und habe das ganze Ge- heimnis erforscht!" ,,So reden Sie!" gebot der alte Lord ihr. Die Frau hob an:,,Vor fünfzehn Jahren adop- tierte Lady Trevor mein Kind. Sie gab wenigstens vor, es adoptieren zu wollen. Sie tat das unter einem falschen Namen in Baden-Baden. Mein Kind war ein Mädchen, drei Jahre alt und starb an der Auszehrung." Der Marquis schrak heftig zusammen. ,,Ich befand mich damals in der größten Armut und Bedrängnis", fuhr Mrs. Peters fort,,,und Lady Trevor oder Mrs. Nelson, wie sie sich nannte,