Der Komet 3268 – Seite 8

Seite 8 DER KOMET Deutscher Schaustellerbund SITZ BERLIN Berufsgruppen: Schausteller, Fahrgeschäftsinhaber, Ausspielungsgeschäfte, Schießhallen, Verkaufsstandinhaber nach Schaustellerart Hauptgeschäftsstelle: HERFORD, Westfalen, Johannisstraße 16 Telefon: Herford i. W Nr. 45 257 Postscheck-Konto Hannover Nr. 138 099 Ruf an die Schausteller-Jugend! ,,Was Du von Deinen Vätern hast ererbt, erwirb es, um es zu besitzen!" Ein weiser und wahrer alter Volksspruch, der oft zitiert, aber selten richtig verstanden wird. Setzt sich frühzeitig genug im menschlichen Leben die Erkenntnis durch, daß uns nichts geschenkt wird, auch wenn es manchmal den äußeren Anschein hat, so ist schon viel gewonnen. Jede Generation hat ihre eigene Prägung, ihre Höhen und Tiefen, die sich von Zeit zu Zeit auch überschneiden. Selten sind in der Entwicklung der Erdgeschichte so einschneidende und umwälzende Dinge auf dem Gebiet der Technik, Forschung, Medizin, Natur- wissenschaft, Chemie und Physik vonstatten ge- gangen wie in den letzten 50-60 Jahren. Demnach der knappe Zeitraum von einem Menschenalter. Nur die Kultur selbst und die Geisteswissenschaf- ten scheinen uns dabei etwas ins Hintertreffen ge- raten zu sein. Vielleicht waren diese Gebiete schon immer ihrer Zeit voraus oder sie verlangen von dem heutigen Menschen eine innerliche Beschau- lichkeit und Selbstbesinnung. Das geht aber vielen heute ab, weil die Jagd nach dem Mammon von dem Motor eines krassen und uns ursprünglich wesensfremden Materialismus angetrieben wird. Wir stehen aber nicht nur mitten in einer Geistes- krise, sondern verfolgen auch sorgenvoll den Um- riß der Alterspyramide, auch im Schausteller- gewerbe. Die eingangs erwähnten Umwälzungen innerhalb eines Menschenalters haben auch auf unser Ge- werbe befruchtend und entwicklungsfördernd ge- wirkt. Diesen rasenden Fortschritt trotz zweier grauenhafter Weltkriege und grausamer Nach- kriegsjahre hat eine Generation, als Ganzes ge- sehen, durchgestanden. Diese Schausfellergenera- tion hat sich dabei verzehrt und aufgebraucht und steht jetzt am Lebensabend mit wenigen Ausnah- men ausgepumpt am Ende ihrer übermenschlichen Arbeit.- Auf allen Gebieten, geschäftlich und auch be- sonders organisatorisch, können wir diese Beobach- tungen machen. Sicher, diese zähen Alten tragen ihre Bürde weiter und scheuen sich vor keiner Auf- gabe und Verantwortung. Aber die, die direkt nach ihnen kommen sollten, liegen zumeist unter der Erde, dahingerafft in zwei Weltkriegen. Wir haben unserem Vaterland die gleichen schweren Opfer gebracht wie jeder andere Gewerbestand auch. Erfahrungsgemäß werden diese Lücken erst deut- lich, wenn man den Ausfall schon überwunden glaubte, nämlich nach Jahrzehnten. Diesen Zeit- punkt haben wir heute schon. Die hier geschrie- benen Sätze beruhen auf Tatsachen, Beobachtun- gen und Erfahrungen und sollen keinem Pessimis- mus Vorschub leisten. Eine Gefahr sehen, heißt sie erkennen, und eine Gefahr erkennen, heißt sie schon halb beseitigen. Wie können wir dem entgegenarbeiten, um un- ser Schaustellergewerbe geschäftlich und organi- satorisch auf der Höhe zu halten oder wie bisher Schrittmacher der Zukunft zu sein? Es genügt heute nicht mehr, nach alter Familien- tradition Plätze und Geschäfte eines Tages von den Eltern zu übernehmen, um dann weiter zu rei- sen, bis der Sohn oder die Tochter oder die Kinder wieder soweit sind. Es genügt heute nicht mehr, daß man alle Zugmaschinentypen und die neuesten Schallplatten kennt, fachmännisch kritisiert, in der Familienverwandtschaftsgeschichte Bescheid weiß und den aktuellsten Reiseklatsch erzählt. Wer als zukünftiger Schausteller nicht im Gros der Masse untertauchen will, muß schon etwas mehr aus eigenem Antrieb an sich arbeiten und vielseitig sein, auch auf geistigem und organisatorischem Gebiet. So ohne Hilfe unserer Eltern und erfahrener, alter Berufskollegen geht das auch nicht. Wer da be- hauptet, er kann es nicht, hat schon verloren. Unsere Schaustellergeschichte kennt eine große Zahl yon Persönlichkeiten, die aus den kleinsten Anfängen durch zähe Kleinarbeit große Männer unseres Faches geworden sind. Gmeint sind hier nicht immer die begüterten, sondern auch die organisatorischen und menschlichen Könner und Berufskollegen. Wo kann nun der Hebel zuerst angesetzt wer- den? Selbstverständlich da, wo unsere Väter und Vorväter auch ihre Sporen verdienen mußten, näm- lich im alten traditionellen Schaustellerverein. Arbeits- und Aufgabenbereich unserer Schau- stellerverbände und -vereine ist jetzt schon, ge- messen an der Vergangenheit, sehr groß und wird in Zukunft von Jahr zu Jahr größer werden, bis das Ziel erreicht ist. Denn Schaustellerstand und Schaustellerbund müssen eine untrennbare Einheit werden. Der Schaustellerberuf ist der Träger dieser Einheit, die Schaustellervereine mit dem Bund ihre Gestalter und Erhalter. Nicht umsonst heißt es auf den Fahnen und Bannern der Schaustellerverbände und -vereine:,,Wer einsam steht, verloren geht, vereinte Kraft, Großes schafft!" Der Appell an die Schaustellerjugend zur Mit- arbeit wird mit einer Bitte an die ältere Genera- tion verbunden: Nehmt in jeden Vorstand einen jüngeren Kollegen mit auf, sei es als Beisitzer, 2. Schriftführer, 2. Kassierer usw. Gebt ihm Ein- blick in die Vereinsarbeit, Behördenarbeit u. dergl. Dieser Weg gibt die Möglichkeit, unsere jüngeren Kollegen allmählich auf ihre zukünftige verantwor- tungsvolle Arbeit vorzubereiten und sie organisch in ihre Pflichten und Rechte hineinwachsen zu lassen. Ein Beispiel darf hier angeführt werden: Ein Schaustellerverein, der mit zu den bedeutendsten und ältesten zählt, nahm schon im Jahre 1904 einen jungen Kollegen in den Vorstand auf, trotz- dem das Alter der damaligen Vorstandsmitglieder durchschnittlich zwischen 45 und 65 Jahren lag. Dieser Kollege ist heute ein gereifter Mann von über 60 Jahren. Seine Erfahrungen, die er schon als junges Vorstandsmitglied erwarb, bewirkten, daß er als langjähriger Vorsitzender diesen Verein glücklich durch alle Klippen und Hindernisse steuern konnte. Junge Berufskollegen, die sich selbstlos und tat- kräftig der beruflichen Organisationsarbeit widmen, sind in einigen Vereinen schon in Aktion getreten und versprechen Persönlichkeiten in einer Schau- stellerelite zu werden, ohne die eine Berufsfach- organisation niemals auskommen kann. Aber es sind ihrer noch viel zu wenig. Wollen sich die Jungen von den Alten beschämen lassen? Und ihr jungen Berufskollegen, es ist nie zu früh und nie zu spät, sich für Dinge zu interessieren, die über den Wohnwagenhorizont hinausgehen. Nutzt eure Gelegenheit! Werdet ihr gewählt, und wenn es angeblich nur ein kleiner Nebenposten ist, so nehmt ihn an und zeigt euch des Vertrauens würdig. Hört auf den Rat und die Erfahrung der älteren Berufskollegen. Selbst eine Wahl zum De- legiertentag ist ein Vertrauensauftrag, der nicht ernst genug genommen werden kann und eine lange Vorbereitungszeit braucht. Über Nacht stehen wir da ohne unsere Väter, Großväter und älteren Brüder, die jetzt noch die Hauptlast unseres Schaustellerstandes tragen, und können nicht weiter, wenn die Brücke nicht ge- schlagen ist. Eine Lücke von zirka 30 Jahren heißt es auszufüllen. Möge dieser Appell nicht un- gehört verhallen! kor Große Ziele sind für die kommende Winterarbeit gesteckt. Sie zu verwirklichen heißt, selbstloses, intensives Mitwirken am Großen und Ganzen unter dem Leitwort:,,Ein einiger Schaustellerstand im Deutschen Schaustellerbund!" H. Oeser. Als wertvollen Beitrag zur Führung des An- hängersteuerprozesses geben wir anschließend ein Gutachten bekannt, das inzwischen vom Deutschen Nr. 3268 Schaustellerbund der HAGD. in Bonn zur Ver- fügung gestellt wurde. Ausgearbeitet wurde dieses Gutachten von Herrn Rechtsanwalt Dr. jur. Otto Nüßle in Regensburg Verfasser der Textausgabe der Kraftfahrzeug- gesetzgebung mit Kommentar, erschienen in der Ch. Beck'schen Verlagsbuchhandlung München- Berlin, 1950. Dieses Gutachten ist in seiner kurzen prägnan- ten Form sehr allgemeinverständlich. Abschrift Dr. jur. Otto A. Nüẞle Rechtsanwalt Regensburg, 25. April 1953. Fröhliche Türkenstr. 2 Gutachten für den Deutschen Schaustellerbund in Herford über die Heranziehung von Schaustellergerätewagen unter 20 km zur Kraftfahrzeugsteuer Anhängersteuer Der § 18 Abs. 1 StVZO. bestimmt: Anhänger dürfen auf öffentlichen Straßen nur in Betrieb gesetzt werden, wenn sie zugelassen sind." Die gesetzliche Definition eines,,Anhängers" lautet: die zum Mitführen hinter Kraftfahrzeu- gen nach ihrer Bauart bestimmten Fahrzeuge." (§ 18 Abs. 1 StVZO.) Ganz offenbar auf Grund dieser bewußt einengen- den Gesetzesdefinition bestimmt die Dienstanwei- sung zur Durchführung der StVZO., die die Ver- waltungsbehörden bindet, zum § 18 Abs. StVZO.: ,,Auf folgende Arten von Anhängern sind die Vorschriften über das Zulassungsverfahren nicht anzuwenden: e) im,,Gewerbe nach Schaustellerart" von Zug- maschinen mit nicht mehr als 20 km/h Höchstgeschwindigkeit mitgeführte Wohn- und Packwagen." Es kommt also hierbei nicht auf die Art des ziehenden Fahrzeuges an. Die Zugmaschinen für Wohn- und Packwagen des Schaustellergewerbes können daher Arbeitsmaschinen im Sinne des § 18 Abs. 2 Ziff. 1 StVZO. sein brauchen dies jedoch nicht zu sein. Das Kraftfahrzeugsteuergesetz unterscheidet in § 4 und auch in § 5 bei inländischen Kraftfahr- zeugen nur zwischen den im deutschen Zulassungs- verfahren zugelassenen einerseits und den wider- rechtlich benutzten andererseits. Als Steuerschuld- ner kommen also in Betracht der Zulassende und der widerrechtlich Benutzende. Eine dritte Gruppe kennt das Gesetz nicht. Es hat auch dafür keinen Raum gelassen. Daraus folgt der Grundsatz: Steuerrecht wird dem Verkehrsrecht angeglichen, und eine Steuer- pflicht besteht nur da, wo eine Zulassungspflicht besteht. Dieser Grundsatz gilt, weil eine besondere Re- gelung nicht ersichtlich ist, auch für die durch Kontrollratsgesetz Nr. 51 vom 5. 4. 1947 wieder ein- geführte Anhängersteuer. Die gegenteilige Rechtsauffassung, die als Ar- gument für die Berechtigung eines belastenden Verwaltungsaktes Steuerbescheid angeführt wird, beruht auf keiner erkennbaren gesetzlichen Grundlage. Da aber belastende Verwaltungsakte auf einer gesetzlichen Grundlage beruhen müssen, stellt die Heranziehung von Schaustellergeräte- wagen unter 20 km/h zur Versteuerung einen feh- lerhaften Verwaltungsakt dar, der anfechtbar ist und aufgehoben werden muß. SCHAUSTELLE SELBST.S ANNHEIMES gez.: Dr. Nüßle, Rechtsanwalt. Verein seilbständ. Schausteller und deren Berufsgenossen Sitz Mannheim Angeschlossen an den Deutschen Schaustellerbund Große Ereignisse werfen ihre Schatten voraus! Wir bitten die verehrlichen Vereine, Schausteller, den Damenflor unserer Frauenvereine und alle Freunde und Förderer des Schaustellerstandes, sich folgendes zu notieren: 8. Januar 1954: Rosengarten, Mannheim. Wir feiern an diesem Tag unser 50 jähriges Stif- tungsfest! Sie hören noch öfter darüber von uns. Der Vorstand: Willi Hirsch, 1. Vorsitzender.