Der Komet 3281 – Seite 6

Seite 6 DER KOMET Änderung der Abgabenordnung führt zur Änderung der Gewerbesteuer Erzwingungsmaßnahmen Die Anderung einzelner Vorschriften der Ab- gabenordnung (AO.) durch das Gesetz vom 11. Juli 1953 führt zu wesentlichen Auswirkungen auf die Gewerbesteuer. Dies betrifft die Erhebung und den Erlaß der Gewerbesteuer sowie die Anwendungen von Zwangsmitteln durch die Gemeinden. Das Gewerbesteuer-Verfahren Der neue § 3 AO. bestimmt, daß die Abgaben- ordnung für das Gewerbesteuerverfahren gilt, so- weit an ihm die Finanzämter beteiligt sind, also für die Festsetzung und evtl. Zerlegung der einheit- lichen Gewerbesteuermeßbeträge. Dessen ungeach- tet sind aber eine Reihe von Vorschriften auch für die Gemeinden maßgebend. Das gilt insbesondere hinsichtlich des Steuerstrafrechts, der Haftung, Verjährung und dem Erlaẞ. In diesen Dingen hat sich also gegenüber dem bisherigen Rechtszustand nichts geändert. Neuerdings sind nun aber auch die Vorschriften über Erzwingungsmaßnahmen seitens der Gemein- den anzuwenden. Im übrigen regeln die einzelnen landesrechtlichen Bestimmungen die Erhebung und Beitreibung der Gewerbesteuer. Der Erlaß der Gewerbesteuer Für einen Erlaß der Gewerbesteuer bleiben nach wie vor die Gemeinden zuständig. Jedoch haben wir nunmehr eine Einschränkung hinzunehmen. Die Finanzämter können (nach § 131 AO.) künftig bei den Steuern vom Einkommen die Steuern dadurch ermäßigen, daß sie einzelne Besteuerungsgrund- lagen ändern. Wenn z. B. eine Besteuerungsgrund- lage die Steuer erhöht, wie es u. a. beim Rückfluß von Darlehen der Fall ist, so können sie diese erst zu einer späteren Zeit berücksichtigen. Wenn wei- ter eine Besteuerungsgrundlage die Steuer mindert, so können sie diese, wie es z. B. bei erhöhten Ab- schreibungen der Fall ist, zu einer früheren Zeit berücksichtigen. Eine solche zeitliche Verschiebung wird regelmäßig den Gewinn aus Gewerbebetrieb beeinflussen. Damit ermäßigt sich nicht nur die Einkommensteuer, sondern auch die Gewerbesteuer. Da dies für die Gemeinde von Bedeutung werden kann, soll das Finanzamt den Bürgermeister der betreffenden Gemeinde hören, wenn dieser es ver- langt oder wenn es sich um einen Fall von be- sonderer Bedeutung handelt. den, eilen sie von Sehenswürdigkeit zu Sehens- würdigkeit. Das, was ihnen eine oft billige Reklame als sehenswert anpreist, betrachten sie sich vielfach mit geheuchelter Aufmerksamkeit. In einem Hotel oder in einer Pension verbringen sie die kurzen Tage, ohne auch nur Land und Leute näher ken- nenzulernen. Wir haben keine Ferien, aber die Schönheiten der Welt und ihre Bewohner lernen wir um so besser kennen." ,,Das hast du sehr schön gesagt, Bettina", sagte Michael.,,Auch ich habe mir oft den Kopf darüber zerbrochen, weshalb man uns vielfach so abfällig beurteilt. Selten kann ein Beruf auf eine solche Tra- dition zurückblicken wie der unsrige. Wir zahlen unsere Steuern genau wie andere Bürger, haben unseren festen Wohnsitz, dürfen nicht mit dem Ge- setz in Konflikt gekommen sein, müssen nach der Gewerbeordnung gesund sein, dürfen kein absto- Bendes Äußere haben und was weiß ich noch alles. Und wenn uns einmal jemand fragt, was für einen Beruf wir haben, und wir dann sagen, was wir sind, dann sieht man meistens erstaunte Ge- sichter und hört hinterher die Frage: Ach, da woh- nen Sie wohl in einem Wohnwagen? Schade, daß sich so wenige Menschen einmal unseren Wohn- wagen ansehen. Sie würden dann diese Frage sicher oft mit Neid stellen. Kann es überhaupt et- was Schöneres geben als unsere Wagen? Die Türe auf, und schon sind wir in Gottes herrlicher Natur. Ist es nicht ein wundervolles Gefühl des Geborgen- seins wenn man im Bett liegt, weiß das Geschäft außer jeder Gefahr und auf das Wagendach pras- selt der Regen? Aber das alles können ia die Leute nicht wissen, und Unwissenheit soll man verzeihen. Schon in der Schulzeit habe ich mich über die Unwissenheit der Lehrer gewundert. Erst nahm ich an, daß ein Lehrer über alles unterrichtet ist, später habe ich das Gegenteil erfahren müssen. Wieviele Lehrer nahmen uns mit einem unbegreif- lichen Vorurteil in ihre Klasse auf, wo sie doch eigentlich wissen mußten, daß unsere Eltern erst die Genehmigung der vorgesetzten Schulbehörde haben mußten, um uns überhaupt mitnehmen zu dürfen. Wenn die Lehrer dann feststellen konnten, daß wir auch nicht dümmer, ja ihren ständigen Schülern Nun ist aber eine solche zeitliche Verschiebung nicht nur für die Gemeinde von Bedeutung, sondern auch für den Steuerpflichtigen selbst, denn sie wird sich zwar im laufenden Jahr günstig auswir- ken, in den nächsten Jahren kann die Auswirkung aber eine ungünstige sein. Infolgedessen müssen die Finanzämter, bevor sie eine solche Billigkeits- maßnahme treffen, die Zustimmung des Steuer- pflichtigen einholen. Letzterer muß sich dabei auch überlegen, daß eine geringere Gewerbesteuer we- gen ihrer Abzugsfähigkeit als Betriebsausgabe den Gewinn und damit die Einkommensteuer erhöht. Die neue Straßenverkehrsordnung: Nr. 3281 Die Abgabenordnung hat sich auf dem Gebiet der Verhängung von Zwangsmitteln (§ 202) etwas mo- dernisiert. Die Finanzämter können bekanntlich An- ordnungen, die sie im Rahmen ihrer gesetzlichen Befugnisse treffen, durch Geldstrafe erzwingen. Wenn aber der Steuerpflichtige unvermögend ist, so können sie jetzt nicht mehr an Stelle der Geld- strafe Haft verhängen. Das Erzwingungsgeld kann nur durch das Amtsgericht in eine Erzwingungshaft umgewandelt werden. Diese Erzwingungsmaßnahmen standen bisher nur den Finanzämtern zu. Nunmehr können sie auch von den Gemeinden angewendet werden. Bisher konnten die Gemeinden dies nur hinsichtlich der Lohnsummensteuer tun. Br. St. Ein Buch mit sieben Siegeln Nur die wenigsten Verkehrsteilnehmer sind Ju- risten. Sie können und werden daher nur in den seltensten Fällen sich der Mühe unterziehen, den langen Schriftsatz zu studieren, der in Ergänzung zur alten Verkehrsordnung nun herausgekommen ist. Schon die alte Verkehrsordnung ist ein Instru- ment, das man nur nach langem gründlichem Stu- dium spielen bzw. meisterhaft beherrschen kann. Trotzdem werden wir heute täglich im dichten Großstadtverkehr sogar mit nur Sekundenabstand vor Situationen gestellt, die über unser und anderer Leben entscheiden, und in denen jeder einzelne in Bruchteilen einer Sekunde eine Situation erkennen, die Folgerungen ziehen und danach handeln muß. In den kühlen, ruhigen Gerichtsräumen bleibt wesentlich längere Zeit zur Untersuchung der Feh- ler, die ein menschlicher Geist in solchen Sekunden- bruchteilen begangen hat, oder auch der Gründe, die in mangelhaften technischen Voraussetzungen bestanden. Von ganz allgemeinem Interesse ist zunächst § 6 A 2: Maßnahmen zur Hebung der Verkehrs- zucht auf den Straßen. Hiernach kann jeder, der aus Unkenntnis Verkehrsvorschriften nicht be- achtet, zu einem Unterricht über das Verhalten im Straßenverkehr vorgeladen werden. § 13 A 2: Vorfahrt. Das Vorfahrtproblem könnte gemessen an der Menge Papier, die darüber schon beschrieben wurde Thema mehrerer Doktorarbeiten sein. Die neue Formulierung manchmal sogar überlegen waren, dann war der Abschied fast bedauernd. Wenn sich dann der Herr Lehrer gelegentlich auch noch die Mühe machte, die Eltern aufzusuchen, wandelte sich die innere Abneigung in eine gewisse Bewunderung." Dieses Gespräch der jungen Menschen wird oft unterbrochen, wenn sich ein schönes Bauwerk oder sonst etwas Sehenswertes dem Auge bot. Vielfach werden die drei von Vorübergehenden ge- mustert und es kommt nicht selten vor, daß Männeraugen den beiden schönen Mädchen be- wundernd nachschauen. Aber auch manches Frauenauge geht wohlgefällig über Michaels sport- liche Gestalt, der trotz seiner dunklen Haarfarbe den Ausänder erkennnen läßt. Angefüllt mit neuen Eindrücken wird bei Eintritt der Dunkelheit der Heimweg angetreten. ,.Nun, habt ihr euch gründlich umgesehen?" fragt Marthel Boẞmann die Züruckkehrenden.,,Jetzt habt ihr aber sicher tüchtigen Hunger. Papa ist mit Herrn Cavallerio und einigen Bekannten ein Glas Wein trinken. Er wird aber nicht lange bleiben. Morgen vormittag ist Platzverteilung, dann können wir aufbauen und die Bummelei hat ein Ende." Während sich die drei das vorgesetzte Abend- brot schmecken lassen, kommt Andreas Boßmann zurück.,.Na, Kinder, habt ihr tüchtigen Hunger. mitgebracht. Wie gefällt euch Como? Habt ihr euch auch den See angesehen?" ..la. Onkel! Es ist eine herrliche Gegend. Bald möchte ich es bedauern, daß es unser letzter Platz in Italien ist." ..Es ist aber auch ein besonders schönes Fleck- chen Erde hier. Schade, daß wir Muttsch nicht mit- genommen haben." ,,Nun, schließlich wollt ihr ja doch auch etwas zu essen haben", wendet diese ein.,.Aber ich hoffe doch, daß du dir morgen nachmittag einmal etwas Zeit nimmst, um mir die Stadt zu zeigen." Darauf kannst du dich fest verlassen", sagt An- dreas Mich interessiert es doch auch zu sehen, wie sich die Stadt seit meinem letzten Besuch ver- ändert hat. Zwanzig Jahre sind schließlich eine lange Zeit und seit damals sind es noch einige Jahre darüber." lautet:,,An Kreuzungen und Einmündungen hat die Vorfahrt, wer von rechts kommt. Ausnah- men von dieser Grundregel bestehen nur an sol- chen Kreuzungen und Einmündungen, wo amt- liche Verkehrszeichen aufgestellt sind." Damit ist eine Ordnung geschaffen, die sich im Ausland bereits vielfach bewährt hat. A 1b) der Anl. 1: Verkehrszeichen,,blaue Scheibe mit weißem Sinnbild des Fahrrades" bedeutet: Radfahrweg. Muß von Radfahrern benutzt wer- den, darf von anderen Verkehrsteilnehmern nicht benutzt werden. Verkehrszeichen,,Scheibe mit rundem, weißem Mittelfeld und rechts schwarzem und links rotem Sinnbild der Rückseite eines Krafwagens" be- deutet: Überholverbot für Kraftfahrzeuge. Radfahrer müssen darüber hinaus beherzigen: § 67 A 1: Fahrräder müssen an der Rückseite mit einer Schlußleuchte (selbstleuchtendes, z. B. elek- trisches Rücklicht) für rotes Licht und mit einem roten Rückstrahler (Reflektor) versehen sein. § 8 A 2: Fahrräder mit Hilfsmotor bzw. Mopeds, die nicht schneller als 40 km/h laufen, dürfen nicht mehr die Autobahn benutzen. Motorräder müssen besonders beachten: § 34 A 2: Die Beförderung von Personen auf Kraft- rädern (oder Zugmaschinen) ohne geeignete Sitzgelegenheit . . . ist verboten. Damit ist es auch nicht mehr zulässig, Kleinkinder auf dem Schoß der Sozia oder dem Tank mitzunehmen. Andreas' Gesichtsausdruck hat sich bei den letz- ten Worten mit einem Schatten überzogen, den nur. seine Frau bemerkt. Sie setzt sich neben ihn und versucht, das Gespräch auf ein anderes Thema zu bringen. Sie weiß wohl, daß die ganze Liebe des Mannes ihr und der Familie gehört aber seine erste große Liebe war Bianca. Es ist keine kleinliche Eifersucht, die sie befällt, wenn Andreas an ver- gangene Zeiten denkt, aber sie weiß auch, daß ihr Mann unter der Erinnerung leidet, und diesen Schmerz möchte sie ihm ersparen. ,,Wenn es dir recht ist, André, können wir gleich nach Tisch gehen." ,,Ja. Marthel, das machen wir. Erst stellen wir nach der Platzverteilung schnell das Gerüst, dann können Micha, Erich und Hermann allein weitermachen." Die Platzyerteilung geht rasch vonstatten, und ehe Frau Boßmann zum Mittagessen ruft, steht das Ge- rüst. Überall wird mit dem Aufbau der Geschäfte begonnen. Viele Neugierige bestaunen die ent- stehenden Neuheiten. Unter den Neugierigen sind auch deutsche Vergnügungsreisende, die sich wun- dern, Landsleute zu treffen. Sie sind erstaunt, daß deutsche Schausteller bis nach Italien kommen. Als Michael ihnen sagt, daß das Riesenrad anschlie- Bend zur Messe nach Kassel fährt, halten sie dies für einen Witz. Noch größer wird aber die Verwun- derung und deren ungläubiges Staunen bei Michaels Erwähnung, daß zu Pfingsten ein Geschäft nach Trondheim geht. Wenn Sie jetzt noch sagen, daß Sie Trondheim in Norwegen meinen", sagt der eine deutsche Herr, ,,dann glaube ich doch, daß Sie uns einen Bären aufbinden wollen." .,Natürlich meine ich Norwegen", bestätigte Mi- chael...Was ich Ihnen sage, ist die volle Wahrheit." Die Fremden sind sprachlos und hätten sich noch gern mit Michael unterhalten. Dieser entschuldigte sich aber und begibt sich wieder an seine Arbeit. Auch Michaels Eltern halten mit der neuen Raupenbahn als ersten Platz der Saison die Kas- seler Messe. Während Marthel Boßmann, Bettina, Erich und Hermann mit einem Riesenrad deutsche Plätze bereisen, will Andreas mit Margret nach