Der Komet 3287 – Seite 7

Nr. 3287 Werken der Literatur und Tonkunst aus dem Jahre 1901. Der Paragraph 22a dieser Novelle er- laubt die gebührenfreie mechanische Wiedergabe von Musik durch Schallplatten. Damals gab es nur das besagte Trichtergrammophon, aber noch keine Lautsprecher und Rundfunkapparate, die den Hö- rerkreis gewaltig vergrößern. Der Erste Zivilsenat entschied nunmehr nach seinem Ohrenschmaus, daß Schallplatten nicht ohne Erlaubnis der Person oder der Organisation, die die Urheberrechte besitzen, zu einer öffentlichen Uebertragung verwendet werden dürfen. Dem Ur- teil ging eine bereits durch mehrere Instanzen ge- gangene Klage der GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Ver- vielfältigungsrechte) gegen den Trabrennverein Mariendorf und einen Schallplattenhändler im Rhein- land voraus. Der Trabrennverein hatte sein Publi- kum in den Pausen zwischen den Starts mit Schall- plattenmusik aus Lautsprechern unterhalten; von dem Händler waren durch Inserate,,GEMA-freie" Schallplatten angeboten worden. Der Rechtsanwalt der Beklagten argumentierte, die elektro-akustische Schallplattenwiedergabe sei nur eine technische Verbesserung der im Pa- ragraphen 22a ohne Gebühren erlaubten mechani- schen Wiedergabe. Der Anwalt der GEMA hinge- gen bezeichnete das elektro-akustische Verfahren als etwas ganz Neues, das der Gesetzgeber damals noch nicht gekannt habe, das man jetzt aber bei der Auslegung des Gesetzes berücksichtigen müsse. Die Bundesrichter waren der gleichen Meinung. Der Trabrennverein darf nun keine von der GEMA geschützten Platten mehr unentgeltlich abspielen und muß nachträglich 320 Mark Gebühr zahlen. Auch der Händler im Rheinland darf fürderhin keine selbstkopierten,,GEMA-freien" ten anbieten. Auch Hausmusik ist umstritten Schallplat- Mit der privaten Seite des ,,Musikdiebstahls" be- faßte sich kürzlich das Berliner Landgericht. Ist es jedermann erlaubt, mit einem Magnet-Tonge- rät das man im freien Handel für 800 bis 1000 Mark kaufen kann das Rundfunkprogramm oder eine beliebige Schallplatte mitzuschneiden und in den eigenen vier Wänden zum privaten Genuß be- liebig wiederzugeben? Solange das Magnet-Tonverfahren nur vom Rundfunk und der Schallplattenindustrie verwen- det wurde, war es den Urhebern - Komponisten und Textdichtern - leicht möglich, den Gebrauch von Tonbändern zu kontrollieren und über die Dickköpfigkeit war, was sie an diesem Vorhaben hinderte, weiß sie selbst nicht zu sagen. Mit einer Bekannten machte sie auch einen Bum- mel über den Riehen-Ring, auf dem das Riesenrad und die steile Wand unter einer Anzahl anderer Belustigungsgeschäfte aufgestellt sind. Interessiert bleiben die beiden jungen Damen vor der Sensa- tionsschau stehen, und Emmely glaubt nicht richtig zu sehen, als sie an der Kasse des Geschäftes die ihr bekannte Frau Boßmann erblickt. Erwartungs- voll veranlaßt sie ihre Bekannte, stehen zu bleiben, bis die Fahrer zu einer neuen Parade erscheinen. Mit unheimlicher Macht erwacht das Gefühl ihrer alten Liebe, als sie Michael erkennt, der in einem buntkarierten Hemd mit Sportbreeches und wei- chen Stiefeln auf den Hometrainerrollen das Motor- rad knattern läßt. Ihre Hand hat sich in der Herzgegend ihrer Ko- stümjacke verkrampft. Gedeckt durch einen vor ihr stehenden Herrn, kann Michael Emmely nicht sehen. Sie mischt sich unter das drängende Publi- kum und besucht die Vorstellung. Aengstlich ver- folgt sie die waghalsigen Darbietungen der beiden Brüder. Aengstlich bleibt sie bemüht, von Michael nicht gesehen zu werden, der gerade zu einer ris- kanten Schleife startet. Fast senkrecht rast er die Wand nach oben, um an der letzten Markierung das Vorderrad herumzureißen. Dem Zuschauer ver- schlägt es fast den Atem über diese Tollkühnheit. Donnernder Beifall belohnt die Leistungen der bei- den Fahrer, die abschließend ein Verfolgungsren- nen veranstalten. Bei den Ueberholungsrunden hat es den Anschein, als müßten die beiden Menschen jeden Moment zusammenprasseln, um die Fahrer in die Tiefe stürzen zu lassen. Die ausgestandene Angst um Michael zeigt ihr mit unerschütterlicher Gewißheit, daß sie ihn noch genau so liebt, wie damals, als sie ihn aufgab. Ihrer Bekannten Kopfschmerzen vorschützend, begibt sie sich nach Hause. Es steht für sie fest, daß sie Michael unbedingt allein wiedersehen muß. Es dauert lange, bis sie die richtigen Worte findet, um zu schreiben, daß sie ihn wiedersehen möchte. DER KOMET GEMA ihren Anteil von 30 Pfennig an jeder Schall- platte zu kassieren. Seit es aber die Tonbandge- räte frei zu kaufen gibt, kann sich jeder ein eigenes Tonarchiv anlegen. Auf ein Tonband von 350 Me- ter Länge für 24 Mark lassen sich etwa 45 Platten aufnehmen. Wer dagegen die Platten kauft, zahlt ein Vielfaches davon. Zudem läßt sich das Band nach,,Löschen" mit einem Magneten wieder ver- wenden. Die Schallplattenindustrie hat also Grund genug, ihre Interessen wahrzunehmen. Paragraph 15,2 des Urheberrecht-Gesetzes sagt: ,,Eine Vervielfältigung zum persönlichen Gebrauch ist zulässig, wenn sie nicht den Zweck hat, aus dem Werk eine Einnahme zu erzielen." Das Ge- richt hat dennoch in drei Fällen zugunsten der GEMA entschieden. Es vertrat dabei ebenfalls den Standpunkt, daß es beim Auftauchen von Tatbe- ständen, die dem Gesetzgeber damals unbekannt waren, nicht genüge, sich auf die formale Anwen- dung eines überholten Gesetzes ohne Rücksicht auf deren rechtliche und wirtschaftliche Folgen zu beschränken. Der Rechtsstreit ist damit noch nicht entschieden; er wird von beiden Seiten mit Erbit- terung weitergeführt. Die GEMA hatte Hersteller von Magnet-Tonge- räten verklagt, weil sie es versäumt hätten, die Käufer darauf hinzuweisen, daß sie urheberrecht- lich geschützte Musikwerke das sind praktisch Seite 7 alle, besonders moderne Unterhaltungsmusik nicht auf Tonband aufnehmen dürften. Man denkt nun daran, entweder von den Fa- brikanten der Magnet-Tongeräte pro Apparat eine Lizenzgebühr zu verlangen zwei Radiofirmen zahlten sie bereits freiwillig oder bei den Käu- fern der Bandgeräte - ähnlich wie bei den Be- - sitzern von Radioapparaten eine monatliche Pauschalgebühr zu erheben. Streit um GEMA-Gebühren für Fernsehen Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) hat die Inhaber von Gaststättenbetrie- ben aufgefordert, Förderungen der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Ver- vielfältigungsrechte (GEMA) auf Gebühren für Fernsehdarbietungen abzulehnen. Nach Ansicht des Dehoga ist wie der Landesverband Rheinland- Pfalz des Hotel- und Gaststättengewerbes mitteilte die Forderung der GEMA bereits durch einen Entscheid des Reichsgerichts vom 11. Juni 1932 geregelt. Damals sei es zwar um die Frage der urheberrechtlichen Behandlung des Rundfunks in Gaststätten gegangen. Dieser Entscheid könne je- doch in vollem Umfange angewandt werden, weil sich im Prinzip das Fernsehen vom Rundfunk nicht unterscheide. Der technische Vorgang und damit die Einheitlichkeit zwischen Sendung und Empfang sei beim Fernsehen nicht anders als beim Rundfunk. Ein Urteilsspruch des Oberlandesgerichtes Düsseldorf Man sollte doch meinen, daß das Oeffnen einer Wagentür ein harmloser Vorgang sei, der keiner- lei Gefahren in sich birgt. Und trotzdem, wer die letzten Berichte über das Unfallgeschehen in den Zeitungen verfolgt hat, wird sich ähnlicher Vor- fälle erinnern, bei denen Menschenleben vernich- tet wurden. Das OLG Düsseldorf hat einen sehr ähnlichen Fall behandelt, dem folgender Tatbestand zugrunde lag: Auf der rechten Seite einer belebten Straße hielt ein Kraftradfahrer mit seinem Lieferwagen. Der Fahrer wollte nach der Fahrbahnseite ausstei- gen. In diesem Augenblick überholte ein anderer Lieferwagen den stehenden Lastwagen. Zwischen beiden Fahrzeugen fuhr ein 14½jähriger Radfahrer. Er stürzte, erlitt einen Schädelbruch und starb. Das Urteil besagte auszugsweise folgendes: Es steht fest, daß der Kraftfahrer vor der Vor- beifahrt des Radfahrers die linke Tür des Liefer- wagens über das Trittbrett hinaus geöffnet hat und der Radfahrer hierdurch entweder mit der Tür in Berührung und dadurch zum Sturz gekommen Michael ist nicht wenig erstaunt, als ihm am nächsten Tage ein Brief mit der bekannten Hand- schrift überbracht wird. Mit gemischten Gefühlen geht er zu dem Ren- dezvous, wo ihn Emmely bereits erwartet. Daß Em- mely auch nur einen einzigen Augenblick an seiner Ehrenhaftigkeit gezweifelt hat, war seine größte Enttäuschung. Die Zeit hat die zugefügte Wunde geheilt, und jetzt hat er längst eingesehen, daß Emmely nie die richtige Frau für ihn hätte wer- den können. Unerschütterlichstes Vertrauen scheint ihm die Grundbedingung für wahre Liebe. ,,Warum hast du mir damals nicht einige Worte geschrieben?" bricht er das unerträglich werdende Schweigen. ,,Was sollte ich dir schreiben, Michael? Das ganze Verhältnis zwischen uns beiden wurde durch eine Kette von Gemeinheit und unsinnigen Zufäl- len zerstört. Erst viel später erfuhr ich durch meine Muttsch, so nach und nach den wahren Sachver- halt. Du mußt mich verstehen und mir verzeihen, daß ich auch nur einen Augenblick an dir zwei- felte. Diese Gemeinheit hätte ich nie einem Men- schen, am allerwenigsten meinem Vater zugetraut. Als ich vor meiner Abreise nach Basel durch Kom- missar Bruhn deine letzten Grüße übermittelt be- kam und er mir sagte, daß du der fabelhafteste Mensch seist, ahnte ich, daß die Geschichte mit dem Ring ganz anders sein müßte, als sie Vater hinstellte. Muttsch wich mir auf meine Fragen aus, bis ich endlich nach und nach aus kleinen Zuge- ständnissen und aus dem, was ich mir zusammen- reimte, der Wahrheit so nahe kam, daß Muttel nicht anders konnte, alles zuzugeben. Kannst du dir nicht vorstellen, daß sie sich für ihren Mann schämte? ,,Gewiß, kann ich dies verstehen, aber du durf- test auf keinen Fall an mir zweifeln. Reiß' bitte die Wunde nicht wieder auf, die die gütige Zeit vernarben ließ. Was ich durchgemacht habe, wie ich unter dem Verdacht des Diebstahls gelitten habe, kann ich dir nicht sagen. Meine Eltern haben mir geglaubt, und du, die für mich nach meinen ist oder wahrscheinlich infolge Erschreckens über das plötzliche Oeffnen der Tür und über die darin sich zeigende unerwartet große Gefahr ge- stürzt ist. Unerheblich ist es, welcher Umstand im einzelnen bei der zweiten Möglichkeit die letzte Ursache für den Sturz gebildet hat, ob ein plötz- liches sehr scharfes Bremsen oder eine versuchte Ausweichbewegung. Wie der Kraftfahrer zugegeben hat, hat er nicht durch das geöffnete Fenster, sondern durch die Oeffnung der Tür rückwärts gesehen. Das Oeffnen der Tür nach der Seite hin, ohne sich vorher davon zu überzeugen, daß sich ein Verkehrsteilnehmer nähert, zumal auf einer belebten Straße, ist als Verschulden, und zwar als grobes, zu werten. Es wird nicht dadurch gemildert, daß der Fahrer den anderen Lastwagen in einem Abstand vorbei- fahren sah, der etwa 1,30 bis 1,50 m betrug; denn dieser Abstand war nicht so gering, daß ein Rad- fahrer ihn nicht hätte zur Durchfahrt benützen dür- fen, zumal wenn er eben erst von dem Lastwagen überholt wurde. Der Fahrer ist daher zum Schaden- ersatz verpflichtet. R. Eltern das Liebste war, hast mich in meiner Not allein gelassen." ,,Es ist doch noch Zeit, Michael, daß es wieder so werden kann, wie es damals war. Oder hast du dein Herz anderweitig verschenkt?" fügte sie ängstlich hinzu. ,,Nein, Emmely, ich bin noch frei." ,,Dann ist doch alles gut, Mischa." Freudig hat sie seine Hand ergriffen, und wenn Michael viel- leicht doch den Weg zu ihr zurückgefunden hätte, dann durfte Emmely nicht den Fehler begehen, der sie verleitete, von einer Zukunft zu reden, die sie glaubte durch ihr Geld aufbauen zu können.,,Du hast mich damals sehr lieb gehabt, Mischa, das habe ich mit Gewißheit gefühlt, und mein Herz gehört nur dir. Bleib hier in der Schweiz. Meine Großeltern und meine Muttsch werden mich in jeder Beziehung unterstützen. Mein Vater wird sein Unrecht einsehen müssen, und wir können hier in Basel ein Kino übernehmen. Gelt, Liebster, du bleibst bei mir", sagte sie in ihrem schweizer Deutsch, das Michael so gern hörte, ihm aber jetzt wie eine böse Verlockung vorkommt. ,,Nein, Emmely", sagt er härter, als er vielleicht beabsichtigte.,,Euer Geld kann mich keinesfalls locken. Meine künftige Frau muß meinen Beruf mit mir teilen und sich in jeder Situation zu mir und dem von deinem Vater verpönten Beruf be- kennen. Du wirst einen anderen Mann bekommen, der dir die behagliche Ruhe des Privatlebens bie- ten kann. Meine Liebe gehört meinem Beruf, und die ist nicht für alle Schätze der Welt zu kaufen. Leb wohl, Emmely!" Mit diesem Abschiedsgruß hat sich Michael ent- schlossen abgewendet. Weinend sieht Emmely dem Davongehenden nach, der entschlossen seinen eigenen Weg geht, der ihm das Schicksal in die Wiege legte, die irgendwo unterwegs in einem Wohnwagen ge- standen hat. Schluß folgt.