Der Komet 3289 – Seite 7

Nr. 3289 die meisten stürzten. Daß aber diese Stürze gele- gentlich auch Verletzungen zur Folge haben kön- nen, ist so selbstverständlich, daß auch diese Tat- sache allen Zuschauern klar sein mußte und war." Ferner verweist das Oberlandesgericht München in diesem Zusammenhang mit Recht darauf, daß der Unternehmer des Toboggans durch Anschlag an der Kasse allen Fahrgästen eindeutig und erkenn- bar zum Ausdruck gebracht hatte, daß er zur Auf- fahrt auf dem bewegten Laufteppich - außer auf besonderen Wunsch keinen Begleitmann stellen werde und daß er nicht für hieraus sich ergebende Schäden haften wolle. Wenn trotzdem die verun- glückte Person ohne Begleitmann sich auf dem be- wegten Laufteppich hinauffahren ließ, so hat sie stillschweigend das Angebot der Haftbeschränkung beziehungsweise des Haftausschlusses des Unter- nehmers des Toboggans angenommen. Das Ober- landesgericht München führt daher aus, daß der verletzte Fahrgast aus diesem Grunde keine Scha- denersatzansprüche, weder aus dem Vertrag, den dieser mit dem Unternehmer des Toboggans abge- DER KOMET schlossen hatte, noch aus dem Gesichtspunkt der unerlaubten Handlung, geltend machen könne. Hier- bei betont das Oberlandesgericht München:,,Mit Rücksicht darauf, daß erfahrungsgemäß ein Sturz auf dem bewegten Laufteppich im Gegensatz zum Uebergang vom Ende des Laufteppichs auf das Podium nur in seltenen Ausnahmefällen Ver- letzungen zur Folge hat, durfte der Unternehmer des Toboggans den Fahrgästen mit deren Willen das Risiko hierfür überlassen, ohne sich dadurch einer selbständigen unerlaubten Handlung schuldig zu machen." Hierzu sei ausdrücklich bemerkt, daß das Urteil des Oberlandesgerichts München davon ausging, daß die Besucherin des Toboggans sich ihre Ver- letzungen durch Sturz auf dem Laufteppich zuge- zogen hatte. Zu Gunsten eines Fahrgastes müßte jedoch entschieden werden, wenn dieser sich nicht durch Sturz auf dem bewegten Laufteppich, son- dern mangels Hilfeleistung durch das Personal beim Uebergang vom Laufteppich auf das Podium verletzen würde. R. Zeitlmann, R.-A. Die gesetzliche Unfallversicherung in der Rechtsprechung Eine Betriebsfeier, die vom Betriebsrat und der Belegschaft veranstaltet wird, aber unter der Autorität und in Anwesenheit des Betriebslei- ters stattfindet, fällt unter Versicherungsschutz. Der Heimweg von der Betriebsfeier ist nach § 543 versichert (OVA. Hildesheim, 21. 9. 1949 = Brhpt. 40, S. 682; im gleichen Sinne: OVA. Osna- brück, 4. 12. 1950 Brhpt. 40, S. 911). UV-Schutz ist gegeben, wenn eine Betriebs- veranstaltung die Verbundenheit zwischen Betriebsleitung und Betriebsangehörigen pflegen und fördern soll. Der UV.-Schutz endet, wenn die Veranstaltung nicht mehr von der Autorität des Be- triebsleiters getragen wird (LVAmt W-B., 23. April 1952 Brhpt. 41, S. 981). Der Aufenthalt eines Kraftfahrers, der sich auf einer Dienstreise befindet, in einem Gast- hof, in dem er übernachten muß, fällt in den Be- reich seiner Eigenwirtschaft. Gegen 1 Uhr nachts ist er in der Dunkelheit aus dem geöffneten Fenster gestürzt, als er angeblich austreten wollte. Ent- schädigung wurde abgelehnt (B. LVAmt 5. 10. 1951 = Brhpt. 41, S. 564). Die Entscheidung ist be- denklich; die näheren Ursachen des Unfallhergan- ges hätten festgestellt werden müssen. Aehnlich verhielt es sich bei dem Unfall eines an das Fenster trat.,,In diesem Zimmer hat sich Großvater am wohlsten gefühlt. Hier war er allein mit seinen Büchern, seinen Briefen und seinen Erinnerungen. Er wollte ein Buch schreiben über den Siebziger Krieg; aber über die ersten hundert Seiten ist er nicht hinausgekommen. Er nahm es nicht so genau. Es fiel ihm immer wieder etwas anderes ein. Kommen Sie her und schauen Sie hier hinaus! Und dann sagen Sie mir, wie es Ihnen gefällt wenn Sie noch etwas sagen können!" Der junge Mann beugte sich aus dem Fenster. Der Tag war hell und klar und leicht föhnig, eine Seltenheit in dieser Jahreszeit. Weit lag das Land zu Füßen des Turms. Zur Rechten zog sich sanft der Wald den Hügel empor, dunkelgrün, vom leichten Weiß der Birkenstämme unterbrochen; dahinter begann das Moor mit seinen braunen und gelblichen Tönen; vereinzelt standen Büsche da, und wo Erlen Fuß gefaßt hatten, ahnte man Bach und Flüßchen. Dann, ganz unvermittelt, sprangen die Berge auf, zuerst die breitgestreck- ten, fast schwarz anzusehenden, dann die mit den gelben Felswänden und über ihnen die Spitzen in Weiß, die wie ungeheure Zelte unter dem Blau des Himmels standen. Zur Linken wellten sich leichte Hügel; zwischen Gebüsch blitzte es silbern auf. ,,Das ist die Salzach", erklärte die junge Dame, die den Blicken des Gastes gefolgt war. „Der Berg dort drüben, das ist schon Oesterreich. Wir sind nahe an der Grenze. Die kleine Kirche dort mit dem einsamen Haus daneben ist noch deutsch, die andere, weiter links, auch mit dem alleinstehen- den Haus, steht schon im Ausland. Sehen Sie den Dachstein? Und den Schafberg? Früher, als wir noch ein Auto hatten, fuhren wir oft hinüber.. Meine Mutter liebte den Wolfgangsee sehr. Aber das ist eine Ewigkeit her. Man sollte es ver- gessen können." Herr Gut atmete tief auf, drehte sich dann lang- sam gegen das hübsche Fräulein zu und sagte endlich:,,Also, wenn es Ihnen recht ist, dann möchte ich gerne bleiben." ,,Wieso bleiben?" fragte Anne Ursula halb er- schrocken.,,Oder habe ich nicht recht ver- standen?" Reisenden einer Weingroßhandlung. Er ist in einem Gasthaus, in dem er auf einer Geschäfts- reise übernachtete, gegen 4 Uhr morgens in der Dunkelheit aus dem offenen Fenster gestürzt, als er angeblich austreten wollte. Entschädigung wurde abgelehnt. (B. LVAmt 5. 6. 1952 = Brhpt. 41, S. 1220). Ein Reisevertreter, der sich mit firmen- eigenem Pkw. auf einer Geschäftsreise zum Be- suche von Gastwirten befand, ist auf der Rückfahrt nach einem Wirtshausaufenthalt von etwa acht Stunden gegen einen Baum gefahren und wurde tödlich verletzt. Blutalkoholwert 2,95 pro Mille. Anspruch auf Entschädigung wurde abgelehnt, weil der Reisende infolge Trunkenneit außerstande war, den Kraftwagen ordnungsmäßig zu führen. Die Eigenart des Berufes ändert nichts daran, daß der Zusammenhang mit dem Betriebe gelöst war (B. LVAmt 19. 10. 1951 = Brhpt. 41, S. 654). Trunkenheit schließt den Versicherungs- schutz aus, wenn der Versicherte seinen Aufgaben nicht nachkommen kann (OVA. Braunschweig 14. 6. 1951=,,BG." 1952, S. 256); bei Kraftfah- rern, wenn sie fahruntüchtig sind (OVA. Hildes- heim 29. 9. 1950 = ,,B. G." 1951, S. 299; OVA. München 27. 9. 1950 Brhpt. 40, S. 1030). = ,,Sie haben sehr genau verstanden", antwortete der junge Mann.,,Der Bürgermeister sagte mir, daß Sie während der Sommermonate Zimmer ver- mieteten. Ich befinde mich eben auf der Suche nach einem Quartier. Ich kenne die Gegend hier und liebe sie. Und dieses Haus hier gefällt mir... ich war gleich verzaubert lächeln Sie nicht, bitte... also tatsächlich, verzaubert, als ich bei der kleinen Kapelle am Weg stand und plötzlich das Schloß sah, den kleinen See, den dunklen Wald, dahinter die Berge. Als kleiner Junge las mir meine Mutter immer Märchen vor; sie hatte da ein Buch, in dem war solch eine Landschaft abge- bildet. Wirklich, gnädiges Fräulein, hier möchte ich bleiben." ,,Und ich dachte, Sie wollten das Schloß be- sichtigen!" ,,Natürlich auch. - Aber Hauptzweck war das nicht. Sagen Sie mir bitte, daß ich bleiben kann.". Sie legte den Zeigefinger an den Mund und dachte nach.,,Eigentlich sind wir besetzt; wir machen's ja nur im kleinen; es sind fast immer dieselben Leute. Nein, wahrhaftig, es tut mir leid, aber wir haben kein Zimmer mehr frei." Seite 7 Fahrer und Beifahrer eines Lastkraftwagens, die beide unter Alkoholeinfluß standen (2,39 bezw. 2,42 pro Mille Alkoholgehalt im Blut), ver- unglückten. Der Beifahrer war trotz seiner Trun- kenheit fähig, mitzufahren und hat daher Anspruch auf Entschädigung, dagegen nicht der Fahrer, da er fahruntüchtig war (OVA. Stuttgart 25. 7. 1950 =,,BG." 1950, S. 249). Beginn und Ende des versicherten Weges: Die Grenze des häuslichen Wirkungskreises, an welcher der versicherte Weg beginnt und endet, ist grundsätzlich die Haustür des vom Versicherten bewohnten Gebäudes. An der Rspr. des RVA. (E. Nr. 5416, AN. 1941, S. 130) ist festzuhalten (B.LV- Amt 23. 1. 1952=Brhpt. 41, S. 950). Bei 2,75 pro Mille Alkoholgehalt im Blut liegt schwerer Rauschzustand vor, der Ver- sicherungsschutz bei Fahrt mit Motorrad aus- schließt. Im allgemeinen besteht bei einem Alkohol- gehalt bis 1,4 oder 1,5 pro Mille bedingte Fahrun- tüchtigkeit, über 1,5 pro Mille absolute Fahrun- tüchtigkeit, über 2,5 pro Mille schwerer Rausch- zustand (OVA. München 27. 9. 1950=Brhpt. 41, S. 1030). Durch Wirtshausaufenthalt auf dem Heimweg von 22 bis 4 Stunden Dauer wird der Zusammenhang mit dem Betrieb endgültig gelöst (B. LVAmt 28. 9. 1951 = Brhpt. 41, S. 569). Erläuterungen: OVA. Oberversicherungsamt; Brhpt.,,Breithaupt", Sammlung von Entschei- dungen; S. =Seite; UV-Schutz = Unfallversicherungsschutz; LVAmt= Landesversicherungsamt; W.-B. Württemberg-Baden; B. LVAmt = Bayerisches Landesversicherungs- amt; ,,BG." Zeitschrift,,Die Berufsgenossenschaft", herausgegeben vom Hauptverband der ge- werblichen Berufsgenossenschaften; Rspr. Rechtssprechung; RVA. Reichsversicherungsamt; E.-Nr. AN. Entscheidungs-Nummer; Amtliche Nachrichten des Reichsver- sicherungsamtes. DRUCKSACHEN ALLER ART wie Briefbogen, Mitteilungen, Fahrkarten, Platzanfragen, Plakate, Prospekte, Kataloge usw. in ein- u. mehrfarbiger Ausführung, liefert BUCHDRUCKEREI KOMET, PIRMASENS, (PFALZ) dann seien Sie artig und küssen sie ihr die Hand; das macht sie weich. Und sagen Sie oft ja und selten nein. Bitte." Die beiden jungen Leute gingen die Treppe iden junge hinunter. Sie kamen durch die schwere, ächzende Türe, gingen über den Korridor, stiegen einen kleinen Absatz hinauf und hielten in einer kleinen Nische. Anne Ursula bückte sich und spähte durch das Schlüsselloch.,,Sie ist da!" flüsterte sie.,,Manch- mal fährt sie nämlich fort, oft auf Tage und Wo- chen. Sie hat überall Verwandte und Bekannte. Aber das werden Sie selbst gleich sehen Achtung!" Anne Ursula klopfte. Eine tiefe Stimme ertönte:,,Herein!" Gleich darauf stand Herr Gut einer sehr gerade stehenden und sehr gewaltig aussehenden Dame gegenüber, vor der er sich tief verbeugte und deren Hand er in vollendeter Haltung küßte. ,,Wer ist dieses?" sagte die tiefe Stimme. ,,Ein gewisser Herr Gut", antwortete Anne Ur- sula.,,Der Herr hat das alte Schloß besichtigt und abschließend gefragt, ob er bei uns bleiben könnte; als Pensionsgast." ,,Dies auch?" wollte er wissen, auf den Schreib- tisch, auf den Bücherschrank und auf die Polster-,,Ein lobenswerter Vorsatz!" bestätigte die statt- sessel deutend.,,Just hier möchte ich wohnen. Der Preis", er räusperte sich leicht, der Preis würde keine Rolle spielen. Ich bin kein Krösus, aber wenn ich hier wohnen könnte! Bitte, sagen Sie ja!" Wau! Wau!" klang es unter dem Tisch herauf. Der Dackel Corpus saß dort auf den Hinterbeinen und machte sein schönstes Männchen. Also gut, meinetwegen!" lächelte sie fröhlich. ,,Unter solchen Umständen kann man ja nichts ab- schlagen. Aber ich muß Tante Josefa zuerst noch fragen." ,,Die Siebenhundertjährige?" ,,Eben die. Sie müssen wissen, daß in allem sie das letzte Wort hat. Sie ist uralt, sie hat mit der Kaiserin Elisabeth noch gegessen, aber sie weiß, was sie will. Zur rechten Zeit ist sie leicht ver- rückt und meint, daß wir noch Majestäten hätten und Könige und Hofdamen. Man muß sie nehmen, wie sie ist. Wenn ich Ihnen einen Rat geben darf, liche Dame, nach ihrem Lorgnon suchend.,,Ein höchst lobenswerter Vorsatz. Weiß er auch, was es kostet?" ,,Noch nicht, Tante." ,,Das dachte ich mir. Volle Verpflegung zehn Mark im Tag, das ist nicht wenig, aber man lebt dafür bei uns wie bei Hofe. Und wie ist das mit dem Zimmer?" Anne Ursula schluckte ein wenig.,,Er möchte im Turm bleiben, Tante; wo Großvater wohnte." Die alte Dame nahm ihr Lorgnon an das Auge und betrachtete den Gast scharf.,,Das ist unge- wöhnlich", sagte sie schließlich.,,Immerhin, es mag sein, aber es frägt sich dann nur, ob man mehr oder weniger bezahlen soll? Es steht kein Bett oben, sondern nur ein Sofa; aber dafür ist die Aussicht herrlich. Nehmen wir an, es gleicht sich aus. Und wie lange wollen Sie bleiben?" (Wird fortgesetzt.)