Der Komet 3290 – Seite 5

Nr. 3290 2. Begriff: Wanderlager Als,,Wanderlager" ist in der Regel ein Unter- nehmen anzusehen, in dem außerhalb des Wohn- orts des Unternehmers und außer dem Messe- und Marktverkehr von einer festen Verkaufsstelle aus (Laden, Magazin, Schiff u. dergl.) vorübergehend Waren feilgehalten werden, ohne daß eine ge- werbliche Niederlassung begründet wird. Auf den Umfang des Lagers kommt es dabei nicht an, das Feilbieten weniger Waren kann ge- nügen. Es kommt auch nicht darauf an, daß die Waren von außerhalb bezogen werden oder von Ort zu Ort wandern. Erforderlich ist jedoch, daß die Waren zum Zwecke des Verkaufs besonders erworben, angeschafft, zusammen- oder bereitge- stellt sind. Die sogen.,,Saisongeschäfte", die hauptsächlich in Bade- und Kurorten regelmäßig zu bestimmten Zeiten betrieben werden, sind keine Wanderlager. 3. Dauer der Wanderlager Die Frage, ob es sich bei der längeren Veranstal- tung eines Wanderlagers an einem Orte noch um ein solches oder um die Errichtung eines stehen- den Gewerbebetriebes handelt, ist u. a. nach § 55 GewO. davon abhängig, ob der Unternehmer eine gewerbliche Niederlassung gründet oder nicht. Eine Bestimmung des Begriffs gewerbliche Niederlas- sung" gibt die Gewerbeordnung nicht; es wird jedoch in § 42 Abs. 2 GewO. versucht, den Behör- den zur leichteren Unterscheidung des stehenden Gewerbes von dem Gewerbebetrieb im Umher- ziehen einen Anhalt zu geben. Nach dieser Vor- schrift gilt eine gewerbliche Niederlassung dann nicht als vorhanden, wenn der Gewerbetreibende im Inland ein zum dauernden Gebrauch eingerich- tetes, beständig oder doch in regelmäßiger Wieder- kehr von ihm benutztes Geschäftslokal nicht besitzt. Mit dem Begriff der gewerblichen Niederlassung haben sich zahlreiche Entscheidungen höchster Ge- richte befaßt. In diesen Entscheidungen ist wieder- holt zum Ausdruck gebracht worden, daß als Vor- aussetzung für die gewerbliche Niederlassung der Besitz eines Geschäftslokals und die ernsthafte Absicht des Gewerbetreibenden gegeben sein müsse, in diesem Lokal sein Gewerbe dauernd zu betreiben. Darüber hinaus müsse die gewerbliche Niederlassung als Mittelpunkt der gewerblichen Betätigung angesehen werden, die nur gegeben sei, wenn eine gewisse Selbständigkeit wie äußerlich unabhängige Leitung, eigene Buchfüh- nach dem Heiligen Land unternommen und viele Bücher über Lourdes gelesen; das gab ihr den Ge- ruch sanfter Frömmigkeit, die sie auch während des Redens durch manchen freundlich-gemäßigten Augenaufschlag betonte. Warum gerade diese bei- den so verschiedenen Pensionsgäste an einem Tisch Platz genommen hatten, war nicht so ohne weiteres einzusehen. Später, als es schon auf den Abend zuging und die Schatten der Kastanien im Schloßhof so lang wurden, daß sie die Terrasse erreichten, gesellte sich ein weiterer Gast hinzu, ein Apotheker Ströhle, dessen hellblaue Augen hinter dicken Brillenglä- sern fast verschwanden. Er war mittelgroß, hager und wie man rasch merken mußte, von etwas ungeduldigem, fahrigem Wesen.,,Ich war oben am Wasserfall", verkündete er sogleich, kaum, daß man ihm den neuen Tischgenossen vorgestellt hatte.,,Wasserfall ist etwas übertrieben, ich weiß, aber es fällt eben doch, und es ist kühl dort, und man hat auch eine hübsche Aussicht. Kaffee be- komme ich jetzt doch keinen mehr, will auch kei- nen mehr. Uebrigens fahre ich morgen nach Reichenhall, kann auf die Dauer nicht stillsitzen. Manchmal ist es ein bißchen zu still hier. Sie werden das auch noch merken, mein bester Herr... Herr... ich kann mir Namen so entsetzlich schwer merken ,,Gut." ,,Aha. Gut. Sehr gut, sozusagen. Kurz und bün- dig gut. Zu allem Ueberfluß sind Sie auch noch jung, Anfang der Dreißiger, was? Da sollte man sich nicht in die alte Raubritterburg verkriechen. Das ist für ältere, gesetzte Herren mit entsprechen- dem Leibesumfang und dicken Zigarren, zum Bei- spiel für unseren guten Direktor Reichertinger." ,,Oeha!" brummte der Genannte.,,Notabene sind Sie ja auch da!" ,,Ja und leider. Aber nur meinem Arzt zuliebe, der mir Ruhe und Bergnähe und Wald und gute Kost verordnet hat. Was bleibt einem armen Jung- gesellen übrig, als vom Gasthaus weg und in eine Pension zu flüchten? Was? Oder soll ich schon sterben? Dazu bin ich mir, offengestanden, zu jung. Ich habe noch manches vor. Ich darf andeu- DER KOMET rung usw. vorhanden sei. Die Entscheidung, ob noch ein Wanderlager gegeben ist oder bereits ein stehendes Gewerbe vorliegt, muß daher im Einzel- fall nach den in Betracht kommenden gesamten Verhältnissen getroffen werden. 4. Die Verkaufszeiten der Wanderlager Für die werktäglichen Verkaufszeiten der Wan- derlager gelten die Bestimmungen der Arbeitszeit- ordnung (AZO) vom 30. 4. 1938. In § 23 der AZO. ist bestimmt, daß während der Zeit, in der offene Verkaufsstellen geschlossen sein müssen, auch das Feilbieten von Waren auf öffentlichen Wegen, Stra- Ben, Plätzen oder an anderen öffentlichen Orten und ohne vorherige Bestellung von Haus zu Haus im stehenden Gewerbebetrieb sowie im Wander- gewerbe verboten ist. Ausnahmen können von der zuständigen Behörde jedoch zugelassen werden. Durch diese Bestimmung wird klargestellt, daß für das Feilbieten von Waren im Wandergewerbe die gleichen Verkaufszeiten maßgebend sind, wie sie für den Einzelhandel in § 22 der AZO. festge- legt wurden, nämlich 1) von 19 Uhr bis 7 Uhr für den geschäftlichen Verkehr geschlossen;. 2) am 24. 12. ab 17 Uhr für den geschäftlichen Verkehr geschlossen. Wer gegen die Bestimmungen über die werktäg- lichen Verkaufszeiten im Wandergewerbe verstößt, wird nach § 25 der AZO. mit Geldstrafe bis zu 150. DM oder mit Haft bestraft. In besonders schweren Fällen ist die Strafe Gefängnis und Geld- strafe oder eine dieser Strafen.. An Sonn- und Festtagen ist gemäß § 55 a GewO. der Betrieb von Wanderlagern nicht gestattet. Et- waige Ausnahmen von dem Verbot des Gewerbe- betriebes an Sonn- und Festtagen können von der unteren Verwaltungsbehörde zugelassen werden. Bei einer Uebertretung des Verbots der Gewer- beausübung an Sonn- und Festtagen ist einschlägig die Strafbestimmung des § 146a Abs. 1 GewO., wonach mit Geldstrafe bis zu 600.- DM, im Un- vermögensfalle mit Haft bestraft wird, wer dem § 55a GewO. zuwiderhandelt. Da der Höchstbetrag der Geldstrafe den Betrag von 150. DM über- steigt, ist die strafbare Handlung ein Vergehen im Sinne des § 1 StGB. Das Höchstmaß der Geldstrafe ist jetzt 10.000.- DM (bei Gewinnsucht 100 000.- DM), ihr Mindestmaß 5.- DM (§§ 27, 27a, StGB.). Die Verjährungsfrist beträgt nach § 145 Abs. 2 GewO. drei Monate. ten einige Versuche, einige neue Erkenntnisse, vielleicht sogar Entdeckungen. Wir Pharmazeuten dürfen nicht schlafen. Das Wohl der Menschheit verlangt es." " ,,Ihr mit euren Tabletten. grollte Herr Reichertinger.,,Früher haben die Leute auch ge- lebt, wie es kein Aspirin, aber dafür mehr Schweins- haxen gegeben hat!" Der Apotheker seufzte schmerzlich.,,Es hat kei- nen Sinn, sich mit Ihnen über Dinge zu unterhalten, die Sie doch nicht begreifen wollen", meinte er vorwurfsvoll.,,Ich werde noch etwas spazieren- gehen. Die Luft ist herrlich. Wenn Sie Lust haben, Frau Lösch, so wäre es mir ein Vergnügen wir zwei verstehen uns besser." Die Kaufmannswitwe nickte gnädig, erhob sich in ihrer ganzen Fülle und schwankte mit dem Bril- lenträger davon. Ein langanhaltender Geruch nach Flieder blieb zurück. ,,Schpinnater Depp!" sagte der gewesene Bank- direktor. ,,Uebrigens, Herr Gut, spielen Sie Tarock?" Herr Gut spielte, und also machte man gleich für den ersten Abend einen Tisch im Eẞzimmer aus. Als dritter wurde im Vorbeigehen ein Herr Brunnhuber gewonnen, ein stiller, versonnen blik- kender Mann von guten fünfzig Jahren, der nach den Erklärungen Reichertingers Brauereibesitzer gewesen und nun, nachdem er den Betrieb an den Sohn übergeben hatte, seine Sommermonate im Schloß verbrachte. UTF Herr Gut trat auf die Terrasse zurück. Die schrägstehende Sonne zeichnete durch die Aeste der Kastanien goldene Kringel auf den Sand. Eine unsichtbare Uhr warf sechs Schläge in den Abend. Man hörte das Brüllen einer Kuh von den Bauern- höfen herüber; ein Hahn krähte heftig. Plötzlich war ein sanfter und warmer Wind da, der die Zweige bewegte und die Blumen in den Kästen. sich neigen ließ. Matt deutete im Süden das Ge- birge sich an. Der junge Mann wandte sich nach rechts, denn er hatte an einem Baum ein kleines Schild ent- deckt, auf dem in verschnörkelter Schrift zu lesen stand, daß ein Fußweg zum Pavillon führte. Der Seite 5 5. Oeffentliche Ankündigung eines Wanderlagers Oeffentliche Ankündigungen der Veranstaltung eines Wanderlagers dürfen gem. § 56c Abs. 2 GewO. nur unter dem Namen des Gewerbetreiben- den unter Hinzufügung seines Wohnortes erlassen werden. An der Verkaufsstelle (Wanderlager) muß in einer für jedermann erkennbaren Weise ein den Namen und Wohnort des Gewerbetreibenden an- gebender Aushang angebracht werden. Wer gegen diese Bestimmungen verstößt macht sich nach § 148 Abs. 1 Ziff. 7b GewO. strafbar. Hiernach wird mit Geldstrafe bis zu 150.- DM im Unvermögensfalle mit Haft bis zu 4 Wochen be- straft, wer dem § 56c GewO. zuwiderhandelt. Die Verjährungsfrist beträgt 3 Monate (§ 145 Abs. 2 GewO.). 6. Sonderveranstaltungen durch Wanderlager Die auf Grund des § 9a UWG. ergangene An- ordnung des RWiMin. über Verkaufsveranstaltun- gen besonderer Art vom 10. 7. 1935 (DR-Anz. Nr. 158) findet nach einem Erlaß des Bundeswirt- schaftsministeriums vom 10. 1. 1951 nicht nur auf den Einzelhandel Anwendung sondern gilt auch für das Wandergewerbe, insbesondere für Wanderlager. Verboten sind hiernach alle außerhalb des regel- mäßigen Geschäftsverkehrs stattfindende Verkaufs- veranstaltungen, die ohne Ausverkäufe oder Räu- mungsverkäufe zu sein, der Beschleunigung des Warenabsatzes dienen und deren Ankündigungen den Eindruck hervorrufen, daß besondere Kaufvor- teile gewährt werden. Ausnahmen von diesem Ver- bot können durch die höhere Verwaltungsbehörde nach Anhörung der zuständigen Berufsvertretung von Handel, Handwerk und Industrie zugelassen werden. Wer den Bestimmungen der Anordnung des RWiMin. vom 10. 7. 1935 zuwiderhandelt, wird gemäß § 10 Nr. 4 UWG. mit Geldstrafe bis zu 150. DM oder Haft bestraft. Eine ohne Aus- nahmegenehmigung betriebene Sonderveranstaltung in Form eines Wanderlagers kann polizeilich ver- hindert und eingestellt werden. In diesem Zusam- menhang wird auch auf das grundsätzliche Urteil des VG. Würzburg vom 3. Dez. 1952 verwiesen. 7. Benutzung v. Gaststättenräumen f. Wanderlager Nach den derzeit geltenden gesetzlichen Bestim- mungen besteht keinerlei Möglichkeit, die Be- nutzung von Gaststättenräumen zu anderen ge- werblichen Zwecken, wie z. B. Wanderlager, zu verbieten oder von einer besonderen Genehmigung abhängig zu machen. Es kann weder aus dem Gast- stättengesetz noch aus anderen Gesetzen (z. B. Fußweg war sehr schmal; man mußte zudem ordentlich achtgeben, daß man nicht über Wur- zeln stolperte, oder an Steine stieß. Er hob sich mählich bergan. Je höher man kam, um so schöner wurde der Rückblick nach den Bergen. An einer freien Stelle stand ein Kreuz mit einer Bank. Nach wenigen Minuten schimmerte es hell durch die Tannen eine Lichtung tat sich auf, eine Wiese lockte. Zwischen schütteren Tannen stand ein ockergelb gestrichener kreisrunder Bau, dem Stil nach dem frühen Barock zugehörig. Ueber der ver- wilderten Türe hielten Putten ein steinernes Schild mit einer verwaschenen Inschrift, die besagte, daß man hier verweilen sollte, wenn man dem Himmel nahe und der Erde entrückt sein wolle. Herr Gut trat in den Pavillon; er war leer; der Fußboden setzte sich aus Brettern zusammen, unter denen es seltsam hohl klang. Der Stuck auf den Gesimsen bröckelte. Durch ovale Fenster fiel rötliches Licht in den hohen Raum. Da war auch eine Jahreszahl, kaum mehr zu erkennen. Es lag viel Zeit zwischen damals und heute; wer auch baute jetzt noch solche Dinge an verschwiegenen Plätzen! Ins Freie zurückgetreten, schaute der junge Mann nach unten. Da lag das Schloß, der alte graue Teil mit seinen zahlreichen Fenstern und dem mächti- gen Turm, und davor, durch einen Gang damit ver- bunden, das neue Haus, fast wie ein Landheim an- zusehen im hellen Anstrich und den feinen grünen Läden. Der kleine See, den kein Sonnenstrahl mehr erreichte, war anzusehen wie ein dunkles Auge. Ein Stück weiter gewahrte man etliche Bauern- häuser; an der Straße wartete breit und behäbig das Gasthaus. Gegen Norden blitzte blau der Spie- gel eines großen Gewässers auf. Erhaben grüß- ten im Süden die Berge. Herr Gut zog einen kleinen Feldstecher hervor und setzte ihn ans Auge. Deutlich sah er im Glas im Osten einen langgezogenen, von Büschen unter- brochenen Streifen aufleuchten; das war der Fluß, der an dieser Stelle zwei Länder voneinander schied. Er bedeutete die Grenze. Diese Grenze war so nahe, daß man sie wahrscheinlich in einer klei- nen Stunde Fußmarsch erreichen konnte mit