Der Komet 3301 – Seite 6

Seite 6 Wesen und Wirkung der Bürgschaft In wirtschaftlich bewegten Zeiten wie den heutigen, in denen der Bedarf an Gütern allerlei Art außeror- dentlich groß, das Geld aber sehr knapp ist, sind Kreditgeschäfte an der Tagesordnung. Natürlich sind die Lieferanten und Kreditgeber, trotz allen Ent- gegenkommens, auch darauf bedacht, sich zu sichern, und dabei greifen sie nicht selten auf das Mittel der Bürgschaft zurück, machen also die Einräumung des Kredits von der Stellung eines solventen Bürgen abhängig. Die Bürgschaft ist keineswegs eine neue Einrich- tung; abgesehen davon, daß sie im Bürgerlichen Gesetzbuch seit mehr als 50 Jahren ihren Platz behauptet, kannte auch schon das Römische Recht ein solches Instrument zur Stärkung und Siche- rung des Kredits. Bei der Bürgschaft handelt es sich um eine Ab- machung zwischen dem Gläubiger und dem Bür- gen, kraft deren sich dieser verpflichtet, für die Erfüllung der Verbindlichkeit des Schuldners ein- zustehen (§ 765 BGB.). Es ist nicht erforderlich, daß zur Zeit der Bürgschaftsübernahme bereits ein Schuldverhältnis besteht, es ist vielmehr auch möglich, die Bürgschaft für eine künftige oder eine bedingte Verbindlichkeit zu übernehmen. Das Bürgschaftsverhältnis wird ohne Mitwir- kung des Schuldners durch Vertrag zwischen dem Gläubiger und dem Bürgen begründet. Er bedarf keiner bestimmten Form, kann daher auch münd- lich abgeschlossen werden, doch ist zu seiner Gül- tigkeit erforderlich, daß die Bürgschaftserklärung schriftlich erteilt und dem Gläubiger ausgehän- digt wird (§ 766 BGB.). Hierdurch soll dem Bür- gen wirksam vor Augen geführt werden, daß die Bürgschaft ein recht gefährliches Ding ist. Durch die Notwendigkeit, ein Schriftstück ausstellen zu müssen, soll vor leichtfertiger Bürgschaftsüber- nahme mit ihren manchmal recht unerfreulichen Auswirkungen sinnfällig gewarnt werden. Die Bürgschaftserklärung kann man etwa so abfassen: Ich übernehme hiermit gegenüber dem die Bürgschaft für die Darlehensschuld des..... in Höhe von .... DM. Ort, Datum und Unterschrift des Bürgen. Die Bürgschaft ist, wie die Juristen es ausdrücken, accessorisch, d. h., die daraus herrührende Ver- pflichtung des Bürgen ist von dem jeweiligen Be- stand und der Höhe der Hauptverbindlichkeit ab- hängig, umfaßt aber auch kraft Gesetzes die dem Gläubiger vom Hauptschuldner zu ersetzenden Kosten der Kündigung und der Rechtsverfolgung es in sich dies auch dann, wenn man nur drei Gläser davon getrunken hatte. Er trat aus dem Haus hinaus ins Freie. Es war schon halber Tag. Aus den Feldern stie- gen die Lerchen kerzengerade gegen einen Him- mel, der zwar frei von Wolken war, im Osten aber doch eine flammende Röte zeigte. Nach den Regeln des Bauernvolkes aber bedeu- tet Morgenrot nicht das beste Wetter. Der Wind, der warm und in leichten Stößen über die Wiesen strich, brachte den Geruch von Heu mit und damit einen Duft von fast betäubender Süße. Die ersten Grillen zirpten im Graben. DER KOMET (§ 767 BGB.). Dem Bürgen stehen alle Einwen- dungen und Einreden zu, die der Hauptschuldner dem Gläubiger gegenüber geltend machen könnte. So lange beispielsweise der Schuldner auf Grund ihm gewährter Stundung nicht zu zahlen braucht, kann sich auch der Bürge gegen seine Inanspruch- nahme wehren. Und wenn etwa die Forderung verjährt ist, so kann sich der Bürge darauf selbst dann berufen, wenn der Schuldner auf die Gel- tendmachung dieser Einrede verzichtet. Die Bürgschaft hat nicht die Wirkung, daß der Gläubiger ohne weiteres nun nach seiner Wahl seinen Schuldner oder den Bürgen oder beide zu- sammen in Anspruch nehmen kann; sie hat nicht eine gesamtschuldnerische Haftung von Schuldner und Bürge zur Folge. Diesem steht die sogenannte Einrede der Vorausklage zu (§ 771 BGB.), d. h., er kann die Befriedigung des Gläubigers verweigern, so, lange dieser nicht eine Zwangsvollstreckung gegen den Hauptschuldner ohne Erfolg versucht hat. Der Gläubiger muß also erst die Forderung ausklagen und sodann auf Grund des gegen den Schuldner erwirkten Titels Zwangsvollstreckungs- maßnahmen gegen diesen betreiben. Erst wenn er auf diese Weise nicht zu seinem Gelde kommt, kann er sich an den Bürgen wenden und diesen, falls er nicht freiwillig zahlt, auf Erfüllung der Bürgschaft, d. h. auf Zahlung verklagen. Der Bürge kann aber nicht in allen Fällen unter Be- rufung auf die Einrede der Vorausklage die Be- friedigung des Gläubigers vor restloser Ausschöp- fung aller Vollstreckungsmöglichkeiten gegen den Hauptschuldner verweigern. Dieses Recht ist nach § 773 BGB. vielmehr ausgeschlossen, 1. wenn der Bürge auf die Einrede der Voraus- klage verzichtet und die sogenannte selbst- schuldnerische Bürgschaft übernommen hat; 2. sofern die Rechtsverfolgung geg. den Haupt- schuldner infolge einer nach der Bürgschafts- übernahme eingetretenen Änderung des Wohnsitzes, der gewerblichen Niederlassung oder des Aufenthaltsortes des Schuldners wesentlich erschwert ist; 3. falls über das Vermögen des Hauptschuld- ners der Konkurs eröffnet und 4. wenn anzunehmen ist, daß die Zwangsvoll- streckung in das Vermögen des Hauptschuld- ners nicht zu einer Befriedigung des Gläu- bigers führen wird. Aus diesen Vorschriften ersehen wir besonders deutlich, daß die Übernahme einer Bürgschaft leicht wie ein Bumerang wirkt, wie ein Geschoß, das den Weg zum Schützen zurückfindet und ihn Er zog seine Joppe aus und warf sie auf den nächsten Stuhl. Dabei fiel ein Umschlag aus der inneren Tasche. Rainer bückte sich, hob ihn auf und schnitt ihn vorsichtig auf. Das Kuvert enthielt nichts weiter als einen einzigen Hundertmarkschein. ,,Leicht verdient!" lächelte Gut.,,Ich habe das Gefühl, daß es sich gelohnt hat." Und auch, als er schon im Bett lag und sich die Decke über die Brust zog, sagte er noch einmal:,,Ja, tatsächlich, es dürfte sich gelohnt haben." Damit drehte er sich um und schlief ein. Der Dackel Corpus nun auf seinem Stuhl tat das gleiche. tor mitten ins Gesicht, als er erwachte. Er sah auf die Uhr; es ging schon auf elf. Mit einem einzigen Sprung war er aus den Federn. Der Weg stieg hier leicht an. Als Rainer seine Die schon hochstehende Sonne schien dem Dok- höchste Stelle erreicht hatte, sah er das Schloß vor sich liegen, noch ein Stück entfernt, aber doch in allen Einzelheiten wohl zu erkennen. Die Fenster gegen Osten glühten wie im Brand. Dunkel deutete das Wasser des kleinen Sees sich an. Hinter dem alten Bauwerk mit seinem mächtigen Turm stieg der bewaldete Hügel empor. Zwischen den dunklen Tannen sah man einen helleren Fleck, das konnte nichts anderes sein als der ockergelbe Pavillon. Im Süden hoben sich unwahrscheinlich nahe die Berge. ·Bei der kleinen Kapelle erreichte der frühe Wan- derer die Straße. Von hier aus führte ein Feldweg zuerst zum See und dann zum Schloß. Von den Häusern des kleinen Dorfes herüber hörte man das Krähen eines Hahnes und das Brüllen der Kühe. Hoch im Blau segelte einsam und stolz ein Bussard, nach erster Beute spähend. Das Schloß lag in vollkommener Ruhe da. Dok- tor Gut, durch den langen Korridor wandernd, vor- sichtig, um niemand zu wecken, hörte keinen Laut. Das Knarren der Eisentüre zum alten Bau konnte er freilich nicht ganz verhindern, dafür stieg er die Treppe zu seinem Zimmer um so achtsamer hinauf. Der Dackel Corpus begrüßte ihn schweifwedelnd. ,,Du hast es gut!" meinte sein Herr, ihm über den glatten Pelz streichend.,,Du kannst daheim liegen und schlafen, und ich muß mir die Nacht auf solche Weise um die Ohren schlagen und Wacholderschnaps trinken." Der Kopf schmerzte ihn; das machte seine Laune auch nicht besser. Er wusch sich, warf den Dackel vom Stuhl, suchte ein neues Hemd aus dem Schrank und sah aus dem Fenster. Zur Rechten stand, fast schwarz, der Wald, der sich zum Hügel hinaufzog, im Süden aber leuchteten blauschwarz die Berge. Langgezo- gene, dünne Wolken, seltsam gefächert, überzogen den Himmel, nur von wenigen gestuften und ge- ballten unterbrochen.,,Die dort drüben sieht aus wie ein Kater!" sagte er zu sich selbst.,,Jedenfalls würde Anusch das behaupten. Mein Gott, ich habe sie gestern überhaupt nicht gesehen Ursula Gertrude!" Anne Dafür sah er sie wenig später, als er, aus dem neuen Schloß ins Freie tretend, die Nase schnup- pernd in den allzu warmen Wind steckte. ,,Guten Morgen!" sagte sie mit reichlich schnip- pischer Stimme.,,Das heißt, man müßte eigentlich schon viel mehr guten Mittag sagen. Aber das kommt davon, wenn man um vier Uhr heim- kommt!" Unter den nahen Kastanien waren Liegestühle aufgestellt; zwei davon wurden von Herrn Ströhle und Frau Lösch eingenommen. Nr. 3301 unter Umständen tödlich treffen kann. Das gilt vor allem von der selbstschuldnerischen Bürg- schaft, aus der der Bürge jederzeit in Anspruch genommen werden kann. Zwar geht die Forde- rung des Gläubigers in Höhe der von dem Bürgen geleisteten Zahlungen auf diesen über, aber das steht vielfach nur auf dem Papier, weil der Bürge für die aus eigener Tasche bezahlte fremde Schuld von dem Schuldner im allgemeinen nur schwer Ersatz erlangen kann. Im Innenverhältnis muß der Schuldner den Bür- gen zwar unter bestimmten Voraussetzungen von der übernommenen Verpflichtung befreien, aber das berührt den Gläubiger und somit auch die diesem gegenüber bestehende Verpflichtung des Bürgen nicht. Dieser kann nach § 775 BGB. Be- freiung verlangen, 1. wenn sich die Vermögensverhältnisse des Hauptschuldners wesentlich verschlechtert haben, 2. falls die Rechtsverfolgung gegen den Haupt- schuldner infolge einer nach der Bürgschafts- übernahme eingetretenen Änderung seines Wohnsitzes, seiner gewerblichen Niederlas- sung oder seines Aufenthaltsortes wesentlich erschwert ist, 3. sofern der Hauptschuldner mit der Erfüllung seiner Verbindlichkeit in Verzug gerät und 4. wenn der Gläubiger gegen den Bürgen ein vollstreckbares Urteil auf Erfüllung erwirkt hat. Praktisch ergeben sich aus dieser Vorschrift für den Bürgen jedoch kaum Vorteile, wenn sie auch im Gesetz verbrieft sein mögen. Wenn sich näm- lich die Lage des Schuldners so verändert, rich- tiger gesagt: verschlechtert hat, wie in § 775 BGB. im einzelnen dargelegt ist, dann dürfte bei diesem kaum noch oder doch jedenfalls nur sehr schwer etwas zu holen sein, so daß der Anspruch des Bür- gen auf,,Befreiung von der übernommenen Ver- bindlichkeit" tatsächlich wertlos und nicht reali- sierbar ist. Der Bürge muß vielmehr auf alle Fälle damit rechnen, vom Gläubiger nun in Anspruch genommen zu werden, während er auf der ande- ren Seite kaum noch Aussicht hat, seinen Rück- griffs- oder Befreiungsanspruch gegenüber dem Schuldner verwirklichen zu können. Wir sagten nicht mit Unrecht, daß die Bürgschaft ein gar ge- fährliches Ding sei. Deshalb mag es sich jeder dop- pelt und dreifach überlegen, ehe er seine Unter- schrift unter eine Bürgschaftserklärung setzt. Gar mancher hat es bitter büßen müssen, daß er sich für eines anderen Schuld leichtfertig verbürgte. H. ,,Guten Mittag also!" antwortete Rainer so un- befangen wie möglich.,,Ich will mein spätes oder frühes Heimkommen durchaus nicht leugnen, wenn ich mich auch schäme. ,,Schäme!" Das Mädchen lachte schneidend.,,Ich kann mich nur wundern!" ,,Auch ich wundere mich", fuhr er unerschrocken fort.,,Nämlich darüber, woher Sie von dieser mei- ner Missetat wissen."" ,,Das sollen Sie erfahren. Bonaventura hat Sie gesehen und gehört. Das gute Kind schläft dicht neben der Eisentür zum alten Schloß. Diese Türe aber knarrt. Daraufhin erhob sich Bona und kam den Dingen auf die Spur." ,,Ausgezeichnet!" ,,Das ist aber noch nicht alles", ereiferte sich das hübsche Fräulein.,,Ich weiß noch viel mehr. Sie sind heute nacht mit dem Matzensepp in Ratt ge- wesen. Ausgerechnet mit dem! Und haben mit ihm getrunken! - Das sollten Sie nicht tun. Bonaven- tura ist sogar der Ansicht, daß Sie nicht mehr nüchtern gewesen wären; Sie hätten geschwankt." ,,Möglicherweise hat sie sich geirrt." ,,Das glaube ich nicht. Gerade in solchen Dingen hat das treue Kind Erfahrung. Ach, Rainer!" Anne schaute den jungen Mann nicht nur vorwurfsvoll, sondern auch traurig an, und da gab es ihm einen Stich durch das Herz.,,Ich möchte Ihnen gerne noch so vieles sagen, aber die Leute dort drüben beobachten uns ja ununterbrochen. Außerdem hört man hier sehr weit. Warum sind Sie auch den ganzen Tag weggewesen?" ,,Ich werde es nie wieder tun", versuchte er zu beteuern. Er tat so, als müsse er sich das Schuh- band richten; das gab ihm die Möglichkeit, sich fast genau vor ihre Füße hinzuknien.,,Immer wie- der gehen sie auf!" scherzte er laut, und leise fügte er hinzu:,,Sehen wir uns heute? Allein? Gegen Abend am Pavillon?" ,,Vielleicht", antwortete sie leise. ,,Um halb acht (Wird fortgesetzt.)