Der Komet 3309 – Seite 6

Seite 6 Zwar haben einige Finanzgerichte entschieden, daß das Finanzamt die Vollziehung des Steuer- bescheides aussetzen müsse, wenn tatsächlich die Möglichkeit besteht, daß der Steuerbescheid auf das Rechtsmittel hin aufgehoben wird, wenn also die Rechtslage zweifelhaft ist. Aber der Bundes- finanzhof (BStBl. 1954 III S. 116) hat diese Aus- weitung vollständig abgelehnt. Nach diesem Ur- teil haben die Finanzgerichte lediglich das Recht und die Pflicht, zu prüfen, ob das Finanzamt die Grenzen des Ermessens eingehalten hat. Diese Er- messensentscheidung muß nach Recht und Billig- keit getroffen werden. Erscheint deswegen das Rechtsmittel offensichtlich begründet, so muß die Vollziehung des Steuerbescheides ausgesetzt wer- den. Das Aber wird auch in der Praxis von den Finanzämtern im wesentlichen beachtet. Insbe- sondere gehen die Finanzämter zu einer Teilaus- setzung über, wenn etwa aus dem Rechtsmittel hervorgeht, daß offensichtlich Fehler, wie falsche Berechnungen oder Nichtanrechnung von Vor- auszahlungen vorgekommen sind. Im übrigen aber dürfen die Finanzgerichte in die Ablehnung oder Aussetzung der Vollziehung eines Steuerbescheides nicht eingreifen. Auch die bloße Möglichkeit der Aufhebung eines Steuer- bescheides im Rechtsmittelverfahren genügt nicht, weil ja die Möglichkeit einer Aufhebung eines Be- scheides in jedem Fall besteht. Die Steuer soll aber zunächst eben einmal bezahlt werden. Jedoch gibt es natürlich auch Fälle, in denen die Finanzgerichte eine Korrektur vornehmen kön- nen, wenn das Finanzamt die Aussetzung der Vollziehung eines Steuerbescheides ablehnt. Das ist dann der Fall, wenn nach der Sach- und Rechts- lage das Rechtsmittel eine wohlbegründete Aus- sicht auf Erfolg hat. Die Prüfung, die das Finanz- gericht dabei anstellt, kann natürlich nur in ge- wissen Grenzen erfolgen und kann auch nicht um- fassend sein. Es ist weiter dann der Fall, wenn eine Stundung auszusprechen ist, weil die Voll- ziehung des Steuerbescheides gegenüber dem Steuerpflichtigen eine unbillige Härte bedeuten würde. BSt. Druck und Verlag: Buchdruckerei KOMET, Gustav Leis, Pirmasens. Für die Schriftleitung verantwortlich: L. Löffler, Pirmasens. Erfüllungsort u. Gerichtsstand: Pirmasens. Für den Inhalt des Anzeigenteils über- nimmt der Verlag keine Haftung. die ebenfalls nichtsahnenden Hände dennoch apathisch Beifall dazu klatschen. Ihr Reifengeschirr schepperte wie eine Legion nimmersatter Klingel- beutel, nicht die kleinste Andeutung eines Lächelns stand um ihren Mund, die Blicke glitten leer ins Weite gefühlvolle Zuschauer konnten ver- muten, sie sähe im Geiste die Palmen ihres Heimatlandes am Strand des ewig rauschenden Ozeans In Wirklichkeit erwog sie skeptisch, ob heute nach Feierabend in Undersens Waffelbäckerei wie- der ein paar übriggebliebene Berliner Ballen ab- fallen würden. Berliner Ballen aẞ Negergret leiden- schaftlich gern. Mama Carlottas Abendbrot war kein Anlaß zum Nachdenken. Mit einemmal belebte sich ihr Blick. Ein junger Mann schob sich gewandt durch die Menschen- mauer und sprang die Stufen herauf. Gret grinste ihn verständnisinnig an und warf, unaufhörlich hüpfend und scheppernd, über die Schulter einen Blick zur Kasse.,,Du dreckige Bandit!" zischte Mama Carlotta dem jungen Mann entgegen, ohne das Gesicht nennenswert zu verziehen; nur ihre Augen waren böse, und die giftgrüne Pleureuse zitterte. Der junge Mann nahm von beiden Begrüßungen keine Notiz. Er schnappte sich eine an der Wand hängende Blechtüte, stand schon wieder auf der Treppenstufe vor Negergret und läutete kurz die an einem Stützbalken hängende große Glocke. Seine Bewegungen waren von natürlicher Eleganz, seine einfache Kleidung Schifferhose und ein am Hals offenstehendes blaues Hemd paẞte sich seiner sportlich schlanken, mittelgroßen Figur aus- gezeichnet an. Den brünetten Kopf mit den Feuer- augen der Mutter trug er mit Stolz, und zweifellos sah auch er selbst in sich ganz genau das, was die Leute einen netten Kerl nannten. Jäh brach der Kadettenmarsch ab, jäh stoppte Gretchen das Geschlenkere ab und stand augen- blicklich grenzenlos gelangweilt da, als habe sie sich seit Ewigkeiten nicht bewegt; kaum daß die Reifen leise nachklirrten. DER KOMET Münchner Brief von Schmidt-Karlo. Hätte der Himmel ein Einsehen gehabt, wäre das Grünwalder-Volksfest auf der Höhe der zur Stadt rauschenden Isar in den Strudel des sudeten- deutschen Treffens gezogen worden. Der Auftakt dieser Kirchweih war vielversprechend. Ein maleri- sches Bild, als die Gilde der Grünwalder Ritter und Burgfrauen mit Junkern und Knappen in bun- ten Wämsern und Schleierspitzhüten, Lederkollern, zu Fuß und zu Roß mit dem Bürgermeister Kog- ler, dem Kreisobersten Landrat Dr. Hecker, der Burggräfin Maria vom Tölzer Berg, auf den Markt- platz unter dem Maibaum zum Einzug ihr Stamm- lied sangen:,,Ja, so san's, die alt'n Rittersleut'!" Auf dem Festplatz brachte der Bürgermeister das Festbier zum Fließen und dann ging die Gaudi los, bei Festschmaus, Orgelklang, Stutzenschießen, Karusselle und Schaukeln. Acht Tage dauerte die Kirchweih. Um die Pfingsttage ist da und dort in Oberbayern Jahrmarkt. Ich fuhr in die Kochler Ge- gend. In Wolfratshausen drehten sich die Karusselle. In Benediktbeuren war am Pfingstdienstag der einzige Jahres-Jahrmarkt und strahlender Himmel nach den feiertäglichen Regen- schauern. Die Benediktbeurer stellen an diesem Tage um 12 Uhr mittags die Arbeit ein und spa- zieren im Sonntagsschmuck zum Marktplatz. So an die 50 Stände, ein Kinderkarussell, eine Schaukel, zwei Schießbuden hatten aufgebaut. Verkaufs- und Belustigungszeit dauern von 14 bis 18 Uhr; dazu Standkonzert der Blaskapelle des Ortes und Hoch- betrieb in den Wirtschaften. Der Geschäftsgang war nicht zufriedenstellend. Das den Händlern auferlegte Platzgeld war zu hoch. Bei ca. vier Stunden Verkaufszeit zahlte der angemeldete Händ- ler pro Standmeter 1.50 bis 2. DM. Unangemel- dete oder trotz Abweisung zugereiste Händler wur- den mit dem doppelten Standgeld,,bestraft". Die Gemeindeverwaltung hätte auch,,räumen lassen können" oder Strafanzeige stellen können, so er- klärte ein Angestellter der Gemeindeverwaltung. Als,,Komet"-Mitarbeiter nahm ich an Auseinander- setzungen mit einigen Händlern teil. Ich muß die sonderbare Auffassung von Marktgepflogenheiten berichten: Ein zum Markt gekommener trotz Abweisung seines Gesuches seinen Stand be- ziehender Schuhhändler erkundigte sich bei dem Einkassierer des Standgeldes (doppeltes Stand- geld!), warum er abgewiesen worden sei, da doch ,,Remscheider!" schrie der junge Mann mit einer dunklen und weichen, doch weittragenden Stimme durch das Blechrohr.,,Wat steht ihr hier un war- tet? Sollen wir euch die Bänk erausbringen? Die Kirmes dauert bloß noch zwei Tag, un die an- deren Leut wollen auch erein. Also schnell, schnell, schnell die Pennije abgeladen, dat die nächsten Herrschaften langsam nachrücken können. Hier seht ihr keine Lappen, keine Pappen, keine Je- liebten aus Ägypten, keine Sündijen aus Indijen, bei uns seht ihr, wat eraus kommt, wenn die Na- tur sich mal'n Späßken leistet! Eine Zieje mit zwei Köpfen, die sogenannte Wunderhippe, lebend ge- boren und vom Königlich Preußischen Notar in Jerresheim an der Warthe ausjemustert, jestempelt und unterschrieben! Hier ist ferner zu sehen dat größte Schaf aller Zeiten, das weltberühmte Schaf, dem die Natur dat dritte Horn aufjesetzt hat, wat bei soliden Ehemännern dann und wann die Frau Jemahlin tun soll, und vieles mehr! Ferner in der zweiten Abteilung lebend die größte Attraktion auf dem Kirmesplatz: Schimmi, das dressierte Meeres- ungeheuer, in Freiheit vorgeführt von Ulah-Ulah, der letzten Halbwilden vom Kongo." Rückwärts griff er nach der Negerin, und sie vollführte, in sparsam angedeuteter Angst ausweichend, mit dem ganzen Körper verblüffende Zitterbewegungen, daß der barbarische Schmuck klirrte, als ginge der Sturmwind darüber hin.,,Ulah-Ulah, sage den Herrschaften guten Abend!" befahl der junge Mann im Ton eines Raubtierbändigers und setzte ihr den Blechtrichter an die Lippen,,,zuerst auf afrikanisch!" ,,Oomura Kwa Kwa shinnoopa!" schrie Neger- gretchen mechanisch mit gutturaler, halbsingender Stimme, hielt es aber nicht für nötig, den gelang- weilten Ausdruck dabei zu ändern. Der junge Mann versetzte ihr einen anerkennen- den Klaps.,,Sehr schön! Und nun auf deutsch!" ,,Gutte Aabend, maine Dammen und 'erren!" leierte die Negerin prompt herunter und zuckte auch nicht mit der Wimper, als aus der andächtig lauschenden Menge eine lustige Stimme ertönte: Nr. 3309 keine Begründung in der Abweisungsschrift ge- standen habe. Der Einkassierer: Wir haben sechs Schuhgeschäfte im Ort, da können wir usw., usf. Mein Einwand, daß dann überhaupt kein Markt abgehalten werden könne, da jede Branche der auf dem Markt angebotenen Waren ein- oder mehrmals in örtlichen Geschäften vertreten wäre, erfuhr keine Entgegnung. Das Geständnis des Einkas- sierers der Gemeindeverwaltung bedarf keines Kommentars. Es sei aber erwähnt, daß Einzelhan- delsgeschäfte des Ortes vor ihren Auslagen,,Son- derpreisangebote" aushingen, also mit einem er- höhten Verkauf infolge des Zustromes zum Jahr- markt rechneten. Der Benediktbeurer Pfingst-Diens- tag-Jahrmarkt hat eine jahrhundertealte Tradi- tion. Es scheint einigen neuzeitlichen ortsansässi- gen Geschäftsleuten vorbehalten zu sein, sich gegen den Jahrmarkt stellen zu müssen, da ihre Waren auch auf dem Jahrmarkt angeboten werden. Das Benediktbeurer Beispiel steht sicher nicht allein. Nur hat dort jemand die ,,Katze aus dem Sack gelassen". Der Rest wäre Schweigen. Die organisierten Händler haben nicht geschwiegen und dem Bayerischen Landesverband davon Mel- dung gemacht. - Nur durch Aufdeckung der Mißstände, nur durch die Organisation des ambulanten Gewerbes in den Landesverbänden kann dem eigenmächtigen Vor- gehen von Berufsangehörigen wie von Gemeinde- verwaltungen Einhalt geboten werden. In München haben auch endlich die Obst-, Gemüse- und Südfrüchtehändler den Wert des Zu- sammenschlusses in der Organisation eingesehen und haben sich im Bayerischen Landesverband ver- einigt. Es sind die beiden Verbände: Der,,Schutz- verband der Münchener Obst-, Gemüse- und Süd- früchtehändler" und die „Berufsvereinigung der Baverischen Obst-, Gemüse- und Südfrüchte-Spe- zialhändler". In der Fachgruppe ,,Obst, Gemüse und Südfrüchte" hat Max Gehrer den Vorsitz, seine Vertretung Josef List1, Bichl den Kas- siererposten, Georg Kraus den Schriftführerposten übernommen. Die Zeitverhältnisse drängen zum Zusammen- schluß in den Landesverbänden. Dies gilt für alle Berufsangehörigen des Wandergewerbes und der Schausteller. In München stehen noch die Zeitungs- händler abseits. Sie gehören zum Straßenhandel und damit zum ambulanten Handel. Sie brauchen die Organisation und diese braucht auch sie. Schon bereitet sich das Münchener Oktoberfest vor. Im Referat der Stadt bereits mit Schluß des ,,Nach Feierabend bei Undersens kannste't widder besser, wat, Jretchen?" Hie und da einsetzendes Gelächter übertönte der iunge Mann mit seinen Schlußworten: ..Ulah-Ulah in ihrem unvergleichlichen Tanz ,,Wenn der Bronzeleib Wellen schlägt!" Von hohen und höch- sten Herrschaften mehrfach ausgezeichnet sowie prämiiert! Heute ausnahmsweise auch schon in den Nachmittagsvorstellungen! Das muß man ge- sehen haben! Da muß man hineingetreten sein! Sonst kann ganz Remscheid nicht mehr mitreden! Wir zeigen heute Ulah-Ulah mit all den anderen Attrakzionen für den lächerlichen Angtreh von nur fuffzehn Pfennigen!" ,,Zehne, du leck!" schrie Mama Carlotta scharf durch den lachenden Protest der Zuhörer, und wieder ertönte die gleiche Stimme: .,Die Madamm is affieschlage, Hannes, wie du beim Schabau warst!" Doch nun setzt sich die Menge lachend in Be- wegung. Mama Carlotta leckte zum letztenmal die Finger über den Eintrittskarten, Ulah-Ulah ver- schwand mit der ewig ausdruckslosen Miene hinter der Portiere, der Dicke arbeitete den Kadetten- marsch von neuem herunter. die ersten Nickel klirrten in den zersprungenen Steingutteller, der als Kasse diente, und der junge Mann nahm in sieg- hafter Pose seinen Platz am Zelteingang ein.,,Dat war der Zappjung aus'm Bierzelt", rief er zur Kasse hinüber,,,der konnte beim Jret nicht landen, dem muß ich mal die Stiftzähne einschlagen." Mama Carlotta antwortete nicht. Wie vorhin bei Ulah-Ulah lag ein gefrorenes Lächeln um ihren Mund, doch es war noch mehr angedeutet und noch weniger überzeugend, zu scharf waren die beiden Falten, die von der Nase herabliefen. Nicht schwer wäre es gewesen, zu erraten, was Mama Carlotta unaufhörlich dachte: Noch zehn! Noch zehn! Aber fünfzig Karten sind immer erst fünf Mark! Und was nützt das? Schon der zweite Tag, und die Standmiete ist noch nicht heraus! (Wird fortgesetzt.)