Der Komet 3310 – Seite 5

Nr. 3310 mermonate der ambul. Getränke-, Eis- und Süß- warenhandel. Seitens der Polizei erhalten diese Ge- werbetreibenden die Genehmigung in der Form, geschlossenen daß der Getränkeverkauf nur in Flaschen erfolgen darf, deren Verzehr an Ort und Stelle nicht gestattet ist. Um in dieser Beziehung nicht mit den Aufsichtsorganen in Konflikt zu kom- men und auch dieser Auflage Genüge zu tun, sind die Unternehmer gehalten, an ihren Verkaufsein- richtungen Schilder in deutlich lesbarer Schrift an- zubringen, die den deutlichen Hinweis enthalten, daß die gekauften Getränke nicht zum sofortigen Verzehr an Ort und Stelle abgegeben werden dür- fen. Um dies noch augenscheinlicher zu machen, muß jeder Kunde neben dem Getränkepreis auch das Flaschenpfand bezahlen. Das erstandene Ge- tränk geht also nebst Flasche durch den Kauf in das Eigentum des Käufers über. Es ist nun ganz selbstverständlich, daß, wenn jemand eine Flasche Bier oder ein ähnliches Getränk an einem solchen ambulanten Getränkestand ersteht, dieses nicht im Grunewald spazieren tragen will. Größtenteils gehen die Durstigen etwas abseits, trinken die Flasche aus und lassen sich das hinterlegte Flaschenpfand zurück geben. Gegen die Art die- ser Geschäftsabwicklung haben die Aufsichtsorgane der Polizei keinerlei Einwendungen zu erheben, denn es fand, wie in der Genehmigung vorgeschrie- ben, kein Verzehr an Ort und Stelle statt, bezw. es erfolgte kein Ausschank. Der Grunewald wurde also von der Polizei nicht als Schankraum an- gesehen. Dem Finanzamt blieb das fröhliche Treiben der Badegäste nicht verborgen, ja, es wurde sogar festgestellt, daß diese in der Nähe der Verkaufs- stellen Getränke verkonsumierten. Wo nun Bier und alkoholfreie Erfrischungen in durstige Kehlen fließen, muß auch,,,finanzgetränklich" gesehen, Getränkesteuer in das Stadtsäckel fließen. Also flugs wurden die diesbezüglichen Bestimmungen durchgesehen, der Wille des Gesetzgebers erforscht und somit auch die Möglichkeit gefunden, die In- haber dieser Stände von Amts wegen ersuchen zu können Getränkesteueranmeldungen Der berechtigte Hinweis, daß ein Ausschank bezw. ein Verzehr an Ort und Stelle nicht erfolge und auch dieser durch keine polizeiliche Genehmigung gedeckt sei, mithin also jede Basis für die Erhebung der Getränkesteuer fehle, wurde vom Finanzamt als unerheblich zurückgewiesen. Das Amtspferd war einmal angespannt und mußte demzufolge auch den Wagen im Rollen halten. Der nächste nun abzugeben. halten konnte.,,Da würd' sie bei mir wenig Glück haben", sagte er leichthin und schlug den Vorhang beiseite.,,Aufpassen, Frollein, hier is'n Tritt!" Schon hatte er ihre Hand ergriffen; sie verspürte einen leisen Druck, der ihr das Blut ins Gesicht trieb. Hastig, mehr und mehr verwirrt, zog sie die Hand zurück. Der junge Mann lachte.,,Keine Angst, Frollein, ich beiß nicht. Kommen Sie her, hier is noch'n schön Plätzchen für son lecker Schätzchen." Er ging voran zur mittleren Sitzreihe des nur mäßig besetzten Zeltraumes. Die Innenausstattung von Carlottas Unternehmen war denkbar primitiv. Die zu ebener Erde gele- gene rechteckige,Arena' wurde an drei Seiten von einer etwa anderthalb Meter höher liegenden Galerie eingefaßt, auf der schmale Bretter ohne Lehnen eine einzige Sitzreihe bildeten; dahinter befand sich auf mäßig ansteigendem, ziemlich wak- keligem Bretterboden das,Stehparkett'. Die vierte Seite der Arena, parallel zur Zeltfront, trug an einer bogenförmig verlaufenden dünnen Eisen- stange einen schmuddeligen Vorhang aus Zeltlein- wand, der die Schauobjekte und das Künstlerper- sonal verbarg. Beleuchtung spendete der Himmel durch einige beiseite gerollte Luken im Zeltdach, an trüben Tagen dagegen eine über der Arena pendelnde Karbidlampe, die im übrigen das ewig im Raum schwebende Duftgemisch von muffiger Leinwand, Tieren, Fischen, Mottenpulver und schwitzenden Menschen vervollständigte. Vertraulich nickend nahm der Direktor des Hau- ses von der so auffallend bevorzugten Zuschauerin Abschied; den Begleiter, der nicht zu leise etwas von einem,,unverschämten Kerl" äußerte, beachtete er gar nicht. So wenig er sich von seinesgleichen gefallen ließ, wenig kümmerten SO ihn die Aeußerungen der Menschen vor der Schranke. Das war die Erziehung seiner Mutter: vor der Schranke saẞ Publikum! Es war blöde von Natur aus und nur gut genug, sein Geld herzubringen. Sonst ging es einen nichts an, weil man ihm von Natur turm- hoch überlegen war. Leichtfüßig sprang der junge Mann in die Arena, schnappte sich irgendwoher einen bemerkenswert " DER KOMET Akt ergibt sich von selbst. Infolge Fehlens der Steuererklärungen wurden die Getränkesteuern ge- schätzt und dazu ausgeführt, daß, finanztechnisch gesehen, der Verkauf von Getränken im Grune- wald als,,Verzehr an Ort und Stelle" anzusehen ist, denn von den Verkaufsständen werden wäh- rend der Sommermonate mit Gewerbegenehmigung und Erlaubnis des Forstamtes am Grunewaldsee an Badegäste und Spaziergänger Getränke verab- reicht. Diese werden in,,unmittelbarer" Nähe der Verkaufsstände getrunken. Selbst wenn Flaschen- pfand erhoben werde, so habe dies auf den Verzehr an Ort und Stelle keinen Einfluß, auch dann, wenn eine Schankerlaubnis nicht vorhanden wäre. Daß die Flasche aber Eigentum des Erwerbers ist, und dieser damit machen kann was er will, scheint das Finanzamt nicht bemerkt zu haben. Doch es geht noch weiter. Nach Ansicht des Finanzamtes liegt ein Verzehr an Ort und Stelle auch dann vor, wenn der Verkäufer über den Raum also in diesem Fall der Grunewald wo Getränke konsumiert werden, zwar kein Ver- fügungsrecht hat, der Raum jedoch wie ein Schank- lokal allgemein zugänglich ist. (Mithin also ist der gesamte Grunewald vom Finanzamt zu einer Kneipe erhoben worden. Nicht schlecht, nur die meisten Berliner wissen es nicht.) Bei den ambulanten Verkaufsständen ist dieser Tatbestand gegeben, da ein räumlicher Zusammen- hang also mit dem Grunewald ohne weiteres vorliegt. Die notwendige gesetzliche Untermalung fehlt auch nicht.,,Dem entspricht, daß die Aus- führungsbestimmungen zur Getränkesteuer in Ar- tikel la ausdrücklich,Erfrischungsstände auf- führen." Das Finanzamt kommt dann zu dem Schluß: Damit wäre auch für derartige Abgabestellen die Raumbeziehung zwischen Abgabe- und Verbrauchs- stelle im Sinne des Verzehrs an Ort und Stelle ge- geben. Zudem wird kein Ausflügler an den Stän- den eine Flasche Getränke erstehen, um sie bei seiner Heimkehr zu Hause zu trinken, sondern die Voraussetzung für die Zulassung solcher Verkaufs- stände beruht ja gerade darauf, daß die Badegäste und Spaziergänger ihren Durst an Ort und Steile, Druck und Verlag: Buchdruckerei KOMET, Gustav Leis, Pirmasens.- Für die Schriftleitung verantwortlich: L. Löffler, Pirmasens. Erfüllungsort u. Gerichtsstand: Pirmasens. Für den Inhalt des Anzeigenteils über- nimmt der Verlag keine Haftung. sauberen weißen Mantel, der ihm augenblicklich das Aussehen eines Assistenzarztes aus Lustspielen verlieh, und schob den Vorhang zurück. Eine Reihe von geheimnisvollen käfigartigen Kisten wurde sichtbar, sowie hinter einem Verschlag ein großer Bottich, darin Jimmy, das Meeresungeheuer, das sich als ein phlegmatisch plätschernder, körperlich zurückgebliebener Seehund entpuppte. ,,Meine Damen und Herren!" begann der Assi- stenzarzt leer und griff nach der zunächst stehen- den Kiste,,,wir zeigen Ihnen..." etwas Unvermittelt stockte er, brach ab - wie mag- netisch wurden seine Augen von dem silbernen Flimmern um des Mädchens Haupt angezogen, er suchte seinen Blick, fand ihn für eine halbe Se- kunde und begann geistesabwesend von neuem: ,,Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Zu Beginn unserer heutigen Vorführung Endlich setzte das Uhrwerk ein und schnarrte alles ganz von selbst herunter: zeigen wir Ihnen in der wissenschaftlichen Abteilung die bei- den zusammengewachsenen Hähnchen, genannt die siamesischen Zwillinge der Vogelwelt! Sie wurden in Szegedin, in der Nähe von Budapest, wo sonst nur der Paprikagulasch auf den Bäumen wächst, ausgebrütet, und zwar, worauf ich besonders auf- merksam mache, in einem einzigen Ei. Sie wurden von Aerzten und den berühmtesten Kapazitäten Europas untersucht sowie amtlicherseits mehrfach bestätigt. Sie erlangten ein Alter von fünf Mona- ten, drei Tagen und sechs Stunden!" Hier kam regelmäßig eine Pause, um dem Publikum Gelegen- heit zu geben, seine Enttäuschung zu verdauen: denn die siamesischen Zwillinge der Vogelwelt, die er jetzt hochhob und langsam an den drei Zu- schauerseiten vorbeitrug, waren ausgestopft. Ueber- dies waren sie schon sehr klapprig und gehörten eigentlich längst wieder einmal aufgearbeitet; neue Köpfe katten sie be- seit einem Jahr nicht kommen... Ja, Mama Carlottas Unternehmen stand gleich dem Zuschauerraum auf sehr wackeligen Füßen. Seite 5 also am Strand des Grunewaldsees, löschen kön- nen. Dabei ist ohne Belang, ob der Verkäufer eine Schankerlaubnis besitzt oder nicht. Auch daß die Abgabe der Getränke gegen Flaschenpfand erfolgt, ist getränkesteuerlich ohne Bedeutung. Der ge- samte Grunewald ist also finanztechnisch gesehen ein Raum, der einem Schanklokal gleichgestellt wird, der ohne weiteres den ambulanten Verkaufs- ständen hinzuzurechnen ist. Spinnt man diese finanzamtliche ,,Logik" nun weiter, müßte folgerichtig die Forstverwaltung be- rechtigt sein, für diesen finanztechnisch zugeteilten Verkaufsraum, also für das gesamte Grunewaldge- lände, von den Standinhabern eine Pacht zu fordern. Diese Forderung würde dann ihre Stütze in der Finanzamtsansicht finden, denn es liegt ja, wie von Amts wegen festgestellt,,ein räumliches Zusammen- hang" ohne weiteres vor, und auch, jede Leistung erfordert eine entsprechende Gegenleistung. Um die Steuerforderung noch besser begründen zu kön- nen, wurde vom Finanzamt in Erwägung gezogen auf den Polizeipräsidenten einzuwirken, den Händ- lern die Schankerlaubnis zu erteilen. Ob die Händ- ler dies indes wollen, scheint auch unerheblich zu sein. Offenbar will das Finanzamt zugleich die Be- fugnisse des Vormundschaftsamtes ausüben. An- scheinend werden die Händler nicht für befähigt gehalten selbst zu bestimmen, wie sie ihr Gewerbe ausüben wollen. Jedes Ding hat aber zwei Seiten, so auch hier. Die Polizei sagt nicht mit Unrecht: Zahlen die Händler die Getränkesteuer, dann beweisen sie da- mit, daß sie fortgesetzt einen Ausschank von Ge- tränken ohne die dazu erforderliche Genehmigung zu besitzen, betrieben haben. Wer aber notorischer Gesetzesübertreter ist muß bestraft werden und der, der beharrlich gegen Gesetze verstößt, dem muß die Gewerbezulassung entzogen werden. Zum Trost sei aber dazu gesagt: Das Verwaltungsge- richt hat in dieser Sache auch noch ein Wort mit- zureden. An und für sich, darf man sich über den Erfin- dergeist der Unter-Finanz-Experten nicht wundern. Wurde doch kürzlich vor dem Schöffengericht der Strafbefehl eines Finanzamtes gegen einen mit fünf Jahren bestraften Autodieb aufgehoben. Das Fi- nanzamt stellte sich vor Gericht auf den Stand- punkt, daß auch fortgesetzter Autodiebstahl ein ,,Gewerbe" sei und der Dieb durch ,,selbständige Tätigkeit an dem allgemeinen wirtschaftlichen Ver- kehr" teilgenommen habe. Danach sei er verpflich- tet gewesen die,,Einnahmen" aus dieser Tätigkeit Ihre Miẞachtung des Publikums war widersinnig: wovon hätten sie leben sollen, wäre das Publi- kum weniger duldsam gewesen? Was das Unter- nehmen taugte, wußte die kluge Elbanerin insge- heim ganz genau. Ebenso ausgestopft, so unzuverlässig, so mot- tenzerfressen wie die erste war die zweite Num- mer, die Hannes herumzeigte: die Ziege mit den zwei Köpfen, auch genannt die,Wunderhippe', von der der begleitende Text behauptete, sie habe im Garten des Notars Schleierühl in Oldenburg vier Monate lang ein amtlich kontrolliertes doppelköpfi- ges Dasein geführt! Einmal hatte der Ansager sich versprochen und zur Freude einiger aufmerksamer Zuhörer,vier Minuten' statt vier Monate gesagt. Aber selbst das stimmte nicht; für die Erzeugung der Abnormität war einzig und allein Herr Schinitz, ein ebenso geschickter wie geschäftstüchtiger Düs- seldorfer Präparator, verantwortlich zu machen. Nach einigen weiteren ähnlich unkontrollierbaren Ungeheuern folgte in der zweiten, der,zoologischen' Abteilung eine zweifellos lebendige, auf drei Bei- nen etwas scheu herumhinkende Katze, die im Zi- villeben sehr schlecht auf den Namen,Nizza' hörte; diese Nummer war sehr kurz: daß das vierte Bein einem Verkehrsunglück oder einem noch dunkleren Attentat zum Opfer gefallen war, wurde auch dem unbefangensten Gemüt ziemlich schnell klar. Als letzte folgte die,,artistische Abteilung'. Sie wurde von dem dicken Pröff mit einigen seit Jahrhunder- ten erprobten Manegescherzen, sowie von Ulah- Ulah, der Halbwilden vom Kongo, mit,künstleri- schen Darbietungen' bestritten; diese wiederum erschöpften sich neben dem Reifenrasseln in jenem vor dem Zelt angepriesenen Wellenschlagen des Bronzeleibes, einer Art von frommem Bauchtanz, davon die weiblichen Zuschauer leicht seekrank wurden. Zum Schluß kam die Hauptattraktion: Jimmy, der dressierte Seehund. Mama Carlotta hatte ihn einmal von der Besitzerin des Zirkus Her- manni, einer Jugendfreundin, geschenkt erhalten, da er dort wegen Altersschwäche den Ensemblean- forderungen nicht mehr gewachsen war. Er konnte immer noch Bälle balancieren, eine kleine Leiter