Der Komet 3310 – Seite 6

Seite 6 in einem Wareneingangsbuch aufzuzeichnen, sie vierteljährlich dem Finanzamt zu melden und die Umsatzsteuer abzuführen.,,Auch ein Gewerbe, das gegen die guten Sitten verstößt, ist steuerpflichtig", sagte der Vertreter der Behörde.,,Erkenne die Dinge richtig", sagt der Weise. Wer trinkt, muß Steuern zahlen, wer stiehlt, muß auch Steuern zah- len, aber warum werden gerade die, die durch ,,selbständige Tätigkeit" auch etwas mit dem Ver- DER KOMET kehr zu tun haben, nicht einer eingehenden Buch- prüfung unterzogen!! Vielleicht müßten doch die Einnahmen aus dieser,,selbständigen Tätigkeit" in einem Wareneingangsbuch aufgezeichnet werden. Dem Finanzamt genügen in solchen Fällen Lie- ferantenangaben durch Striche und Fragezeichen. Was dem einen recht ist, ist dem anderen billig, und wir leben ja in einer Demokratie, nur, es_hat sich noch nicht rumgesprochen. O. P. Ambulanter Händler wurde am Brotverkauf gehindert Bundesgerichtshof verbietet dies Der Bäckermeister F. lieferte Brot an den ambu- lanten Händler K. Daraufhin erhielt er eine Vor- ladung von seiner Innung. Dort wird von ihm ver- langt, daß er diese Brotlieferungen einstellen solle. Damit erklärte er sich einverstanden, wie er später sagte, um keinen Aerger zu haben. Dabei hätte er den ambulanten Händler K. auch weiterhin gern beliefert. Der ambulante Händler nicht dumm --ver- klagte die Innung auf Schadenersatz. Der Prozeß ging bis zum Bundesgerichtshof, der endlich zu Gunsten des ambulanten Händlers urteilte. Die Innung begründete ihren Standpunkt damit, sie habe die Gesamtinteressen und das Gesamt- wohl ihrer Mitglieder zu vertreten und dabei auf die Belange des Einzelnen keine Rücksicht zu neh- men. Wenn man verneinen wollte, daß sie im ge- gebenen Falle im Rahmen der ihr zustehenden Auf- gaben gehandelt habe, so würde praktisch jede Maßnahme einer Innung, die sich irgendwie wirt- schaftlich gegen Dritte auswirke, als Verstoß gegen das Gesetz angesehen werden. Die Innung selbst gehe keiner wirtschaftlichen Betätigung nach und stehe auch nicht in Wettbewerb mit dem Kläger. Der Bundesgerichtshof gestand zu, daß eine reine Anregung, die keinerlei Einfluß auf die Ent- schließungsfreiheit des Adressaten hätte, nicht aus- reichen würde, einen nach § 1 UWG. unzulässigen Boykott zu bejahen, daß ferner die Innung berech- tigt sein möge,,,ihren Mitgliedern für die Rentabi- lität ihrer Betriebszweckdienlichkeit Hinweise zu geben und ihnen allgemeine Maßnahmen für das Verhalten im Wettbewerb zu geben". Keinesfalls stehe es ihr aber zu, in einem Einzelfall von einem Mitglied zu verlangen, vertragliche Beziehungen zu einem Dritten abzubrechen. Daß es sich um ein solches Verlangen und nicht um eine bloße An- überklettern und zur Anfeuerung des Publikums in die Flossen klatschen; zuviel jedoch durfte man ihm nicht zumuten, denn eigentlich erwartete man sein Ableben schon vor zwei Jahren täglich. Wie oft hatte es da falschen Alarm gegeben! Mittler- weile hatte man sich abgewöhnt, daran zu denken; es wäre ja auch zu rücksichtslos von ihm gewesen. Mama Carlotta hielt zwar die Ohren offen, doch so hellhörig sie sonst war um eine Ersatzattrak- tion für Jimmy blieb alles stumm. Die Kuriositäten schienen ausgestorben. Nirgendwo fand sich nur die kleinste Bereicherung... weder für die wis- senschaftliche, noch für die zoologische, noch für die artistische Abteilung. Zumindest nicht in der Preislage, die Mama Carlotta anzulegen gedachte. Trotz dieser nicht eben glänzenden Zukunfts- aussichten lebten weder Carlotta noch ihr Sohn Hannes in besonders gedrückter Stimmung. Es war nicht Leichtfertigkeit, die sie in all ihrem Elend beschwingte, sondern die göttlich-anspruchslose Zufriedenheit des Südländers, gehoben durch den rheinischen Humor; heute war man satt geworden, warum sollte es morgen anders sein? Und während den Hannes sein jugendlicher Uebermut über alle Sorgen und Schwierigkeiten hinweghob, besaß seine Mutter eine andere, ganz geheime Kraftre- serve in den vielverheißenden Zukunftsdeutungen, die sie sich jeden Abend aus den Karten holte und an die sie mit der ganzen Leidenschaft ihres Hei- matlandes blind glaubte. Darüber sprach sie nie. Teils aus Angst, das langsam, doch todsicher auf sie zuschwebende Füllhorn Fortunas dadurch aus der Richtung zu stoßen, teils aus einer unbedingten Verschlossenheit, die zu ihren Haupteigenschaften zählte. Mit ihrem verschlossensten Gesicht saß sie hin- ter der Kasse, als die Besucher der Zehn-Minuten- Vorstellung das Zelt verließen, je nach Anlage be- lustigt oder enttäuscht. Unbewegten Gesichtes sah sie auch die schöne Blonde mit ihrem Begleiter wiederum fast als letzte herauskommen. Hannes überreichte mit einem Scherzwort das gewechselte Geld, und das Mädchen, durch seine Feuerblicke regung handele, schließt der Bundesgerichtshof aus dem vorliegenden Sachverhalt. Die von der Innung zwar nicht im eigenen Interesse, aber im Interesse ihrer Mitglieder vorgenommene Maßnahme stelle einen Verstoß gegen § 1 UWG. im Sinne eines un- zulässigen Boykotts dar. Irgendwelche,,vom Recht gebilligten Zwecke, die nach Lage des Falles den Boykott ausnahmsweise als erlaubt erscheinen las- sen können", seien nicht ersichtlich. Da berechtigte Abwehrzwecke nicht geltend gemacht worden waren, konnte der Bundesgerichtshof ausdrücklich offenlassen, ob auch Boykottmaßnahmen zu Ab- wehrzwecken heute nicht mehr zulässig sind. B. St. Verdienen die sozialen Krankenkassen an Verkehrsunfällen? oft (PDO) Ein Unfallverletzter, der einer sozialen Krankenkasse angehört, erhält sofort nach dem Unfall volle Krankenhilfe als Versicherter von sei- ner Kasse. Diese Regelung ist notwendig, weil das Durchsetzen von Ansprüchen gegen einen Schädi- ger bzw. seiner Haftpflichtversicherung Wochen und Monate in Anspruch nimmt und die Sozialversicherten nicht - besonders nicht bei schweren Verkehrsunfällen - wirtschaftlich in der Lage sind, die Folgen des Unfalles - Kranken- hausaufenthalt, ärztliche Behandlung, Arzneien usw. aus eigenen Mitteln vorzulegen. Es ist deshalb eine vernünftige gesetzliche Regelung, daß in solchen Fällen die Krankenkassen für ihre Ver- sicherten sofort einzuspringen haben. Dafür geht der Ersatzanspruch, den der Versicherte gegen eine private Versicherungsgesellschaft aufgrund des Unfalles besitzt, insoweit auf die einspringende Krankenkasse über, als diese Leistungen übernom- men hat. Die Höhe dieser Ersatzansprüche, die abermals verwirrt, hantierte so ungeschickt mit der neuen Tasche, daß sie zu allem Ueberfluß noch auf den Boden fiel. Während Hannes dem sich gleich- falls bückenden Freund oder Bräutigam elegant zuvorkam, verzog Mama Carlotta ironisch den Mund: ungeschickt war die Schöne auch! Das pflegte oft Hand in Hand zu gehen. Die Schöne war blutrot geworden. Sie zögerte, überlegte, kramte wieder ein Geldstück aus der Tasche, doch Hannes entfernte sich lachend vor dem beabsichtigten Trinkgeld. Carlottas Miene atmete kalte Verachtung; sie übersah des Mäd- chens scheu angedeuteten Gruß eisig. Der Beglei- ter war bereits ungeduldig die Stufen hinunterge- gangen, doch bevor der Trubel des Jahrmarktes die beiden ergriff und aller Voraussicht nach für ewig wieder aus ihrem Gesichtskreis spülte, ver- nahmen Carlottas ausgezeichnete Ohren ein paar spöttische Worte, die er an die Blonde richtete: ,,Denen fehlt bloß noch euer..." Nr 3310 jetzt den sozialen Krankenkassen zustehen und von diesen eingezogen werden, richtet sich infolge der Vielzahl der Fälle zur Einsparung von Verwaltungs- kosten nach vereinfachten Vorschriften. Die Ersatz- ansprüche der Krankenkassen für ambulante ärzt- liche Behandlung und Versorgung mit Arzneien und Heilmitteln betragen immer drei Achtel des tägli- chen Verdienstes des Versicherten für jeden Tag der Behandlungszeit. Bei gleichgelagerten Ver- letzungen und gleich langer Behandlungszeit erge- ben sich hierbei sehr unterschiedliche Beträge, die z. B. bei einer Hausgehilfin oder einem Lehrling infolge ihres geringen Verdienstes sehr gering, bei höheren Verdiensten wie bei einem Industriearbei- ter oder einem Angestellten verhältnismäßig hoch sind. Durch gesetzliche Bestimmungen und durch die Rechtsprechung Urteile des Bundesgerich- tes vom Januar d. J. sind ferner Sicherungen vorgesehen, die einerseits die Krankenkassen vor einer zu geringen Ersatzleistung der Haftpflichtver- sicherung und auf der anderen Seite die Haft- pflichtversicherung vor zu hohen Ersatzforderungen der Krankenkassen schützen sollen. Bei Beurteilung der Frage, ob diese gesetzlich festgelegte Regelung hinsichtlich der Höhe der Er- satzansprüche berechtigt ist, darf man nun nicht von Einzelfällen ausgehen. Es gibt ein falsches Bild, wenn nur Fälle mit geringem Grundlohn be- trachtet werden. In diesen Fällen würde der Ersatz- anspruch zu gering erscheinen, was auch der Wirk- lichkeit entspricht. Umgekehrt ist es genau so unrichtig, nur die Fälle zu sehen, bei denen der Verletzte einen höheren Grundlohn hat, so daß der Ersatzanspruch verhältnismäßig hoch erscheint. Die einseitige Betrachtung nur dieser Fälle hat in der Oeffentlichkeit weitgehend zu einer falschen Beurteilung der wahren Höhe des Ersatzanspruches geführt. Nur wenn man den Schnitt aus der Viel- zahl aller Fälie zieht, kommt. eine richtige Bewer- tung zustande. Es ergibt sich dann, daß die sozialen Krankenkassen von der Haftpflichtversicherung die Kosten ersetzt bekommen, die ihnen durch die Be- treuung der bei ihnen versicherten Unfallverletzten tatsächlich entstehen. DRUCKSACHEN ALLER ART wie Briefbogen, Mitteilungen, Fahrkarten, Platzanfragen, Plakate, Prospekte, Kataloge usw. in ein- u. mehrfarbiger Ausführung, liefert BUCHDRUCKEREI KOMET", PIRMASENS (PFALZ) ,Auf dem Hofe D. im Oberbergischen wurde ein Kalb mit fünf Beinen geboren. Mutter und Kind befinden sich wohl.' Einen Augenblick stand die Frau bewegungslos, dann gab es ihr einen Ruck: in dem Mädchen des Bildes hatte sie die Silberblonde erkannt. Mama Carlotta war ein Mensch der blitzschnellen Entschlüsse. Einen Atemzug, nachdem sie die Mit- teilung verdaut hatte, griff sie wieder nach rück- wärts, in den verschlissenen Samtvorhang.,,Han- nes!" schrie sie, und Alarm war in ihrer Stimme. Der Ruf verhallte, jetzt dröhnte ja die fünfmän- nerstarke Blechmusik vom Podium des Mahara- dschas von Vitznapur herüber. Die vier Grazien aus Dalmatien, die ihre rätselhafte Schönheit um- sichtigerweise unter Schleiern aus rosa Gaze ver- borgen hielten, verübten dort oben durch mechani- sches Schwenken und Drehen ihrer vollreifen Kör- per eine Art Ballett, bei dem sie sich mehrfach, zweifellos in verführerischer Absicht, doch mit ge- dämpfter Wildheit, hintenüber beugten. Zum Schluß umrahmten sie, auf antiken Sofakissen kniend, ihren Herrn und Gebieter, der, die Augen und ein un- wahrscheinlich .? blinkendes Schwert rollend, sie grausam zu bedrohen schien und in Wirklichkeit natürlich nichts anderes bedrohte als die Börse der Neugierigen. Gerade setzte das aus drei Mann bestehende Or- chester des gegenüberliegenden Unternehmens ,Mumie von Baroda' mit dem Einleitungskonzert ein und verschlang den Rest. Wütend blickte Car- lotta hinüber. Denen fehlt bloß noch euer Was denn? So ein Idiot! Konnte er nicht lauter sprechen? Augenblicklich war sie überzeugt, daß ihr da etwas unerhört Wichtiges entging. Ihre Augen suchten das Paar in der vorüberstreifenden Menge, einmal sah sie noch den silberblonden Schopf unter dem rosa Hut auftauchen, dann war er weg. Als die Blicke der Frau zurückkehrten, tra- fen sie ein zusammengefaltetes Stück Zeitung nahe der Stelle, wo das Mädchen soeben die Tasche hatte fallen lassen. Carlotta stand auf und griff nach dem Blatt. Sie entfaltete es mechanisch, ohne besondere Neugier, ihre Gedanken zogen hinter den beiden her, und was sollte so ein Stück Zeitung groß enthalten? Sofort fiel ihr ein rot angestrichenes Bild ins Auge, darauf vor bäuerlichem Hintergrund ein Mädchen neben einem anscheinend neugeborenen Kalb zu sehen war. Sie las: Zornig sprang Mama Carlotta auf. Beim Zurück- reißen des Vorhangs prallte sie heftig gegen Pröff, der aus dem Zeltinnern kam und mit seinem irgend- wie gutmütig leidend wirkenden Clownsgesicht hin- gebungsvoll an einer aufgespalteten Kokosnuẞ schlürfte. Ohne es zu wollen, schleuderte er mit seinem Reifenwanst die hagere Chefin heftig zu- rück, die Kokosnuß fiel zu Boden, rollte bis zur Treppe, die Stufen hinunter, und es war von unbe- absichtigt drastischer Komik, wie der dicke Mann hinter ihr herlief; eigentlich hätte er das zu seiner Nummer machen müssen. Leider hatte die Chefin zur Zeit kein Auge dafür.,,Hannes!" wiederholte sie schrill. (Wird fortgesetzt.)