Der Komet 3311 – Seite 8

Seite 8 Personentarife der Bundesbahn Stand 23. 5. 1954 Regelfahrpreise je km 3. Kl. = 6,9 Pfg., berechnet nach der mittleren Entfernung der in Zonen ver- schiedener Breite zusammengefaßten Tarifent- fernungen. Preise 2. Klasse: das 12 fache, Preise 1. Klasse: das Doppelte der Preise 3. Klasse. Rückfahrkarten je nach Entfernung 10 bis 35 Pro- zent Ermäßigung. Gültigkeit bis 93 km 4 Tage, über 93 km zur Hinfahrt 4 Tage, zur Rückfahrt zwei Monate, Lösungstag eingerechnet. Zuschläge für schnellfahrende Züge in allen Wagen- klassen und auf alle Entfernungen für Schnell- züge (D und DT) 2 DM, für Fernschnellzüge (F u. FT) 4 DM zum Schnellzugszuschlag. Eil- züge sind zuschlagfrei. Bettpreise in DM bis 600 km über 600 km DSG Schlafwagen 1. Klasse DSG Einbettwagen 2. Klasse 35,00 35,00 21,00 DSG Schlafwagen 2. Klasse 18,00 24,00 20,00 DSG Schlafwagen 3. Klasse 12,00 Sonntagsrückfahrkarten 12,00 in bes. Verbindungen, gültig ab Sams- tagmittag, zur Rückfahrt bis Montag 24 Uhr Ermäßigung 333 Froz. Jugendpflege- und Schulfahrten ab 5 Jugendl. (unter 21 Jahren) mit 1 Leiter oder 5 Schüler und 1 Lehrer Gesellschaftsfahrten ab 12 Personen ab 25 Personen Sonderzüge Ermäßigung 50 Prozent Ermäßigung 33½ Proz. Ermäßigung 50 Prozent je nach Teilnehmerzahl Ermäßigung 50 Prozent Fahrradkarten 130 km = und mehr (auch für Faltboote, Ski u. Kinderwagen) 0,45 DM, 31-100 km = 0.60 DM 101-150 km 0,90 DM, 151-250 km == 1,40 DM 251 450 km = 2,00 DM, über 450 km = 2,70 DM Zweisitzige Fahrräder, Fahrräder mit Hilfsmotor und Faltboote, über 50 km doppelte Gebühr. Handgepäckaufbewahrung: Für 1 Stück und 2 Tage 0,30 DM, für jeden fol- genden Tag 0,30 DM; für jedes weitere Stück die Hälfte dieser Sätze. Für Reisegepäck und Expreẞgut niedrige Fracht. Um 3 ermäßigter Gepäcktarif für Warenproben, Muster, Berufsgepäck von Artisten, Tänzern, Mu- sikern, ferner für Kinderwagen, Trag- und Fahr- stühle von Kranken. Halbe Expreßgutfracht für Beeren, Obst, Ge- müse, Speisepilze, sämtlich frisch und einheimischen Ursprungs. Bei Expreßgut Frachtüberweisung und Nach- nahmen zulässig. DER KOMET bestätigt, daß, wenn für Fremdenverkehrsorte eine Ausnahme von den Bestimmungen über den Sonn- tagsverkauf zugelassen werde, diese für alle Be- triebe gelte, also auch für Großbetriebe mit frem- dem Personal. MK. Lichtung im Behörden- und Gesetzesdschungel Mit Genugtuung wird man in ambulanten und Schaustellerkreisen vernehmen, daß das niedersäch- sische Kabinett einen ,,Sonderbeauftragten" für die Vereinheitlichung und Verbilligung der niedersäch- sischen Landesverwaltung in der Person des Staatssekretärs Dr. Dankwerts bestellt hat. Dieser bezeichnete dem Mitarbeiter des ,,Komet" seine Aufgabe darin,,,eine Lichtung in den Behörden- und Gesetzesdschungel" zu schlagen. Er will keine Reform durchführen, sondern den Versuch machen, die Möglichkeiten einer solchen Reform festzu- stellen und Landesregierung und Parlament zu be- raten, wozu ihm Sachreferenten zur Verfügung stehen. Seine eigene Dienststelle besteht lediglich aus ihm, einem Referenten, einer Schreibkrait und einem Boten. Ambulante und Schausteller werden sich in Niedersachsen sicherlich freuen, wenn es diesem Sparkommissar" gelingt, auch für ihre Interessen die erforderliche Aufmerksamkeit und den guten Willen aufzubringen, im Behörden- und Gesetzesdschungel eine Bresche zu schlagen. MK. ,,Ausstellungen" an Sonntagen genehmigungspflichtig Das Gewerbeaufsichtsamt Neustadt (Weinstraße) sah sich veranlaßt, den Erlaß des Sozialmini- steriums Rheinland-Pfalz vom 29. 3. 1950 bei den Verwaltungsbehörden erneut in Erinnerung zu bringen. Der Erlaß lautet: ,,Ausstellungen von Waren jeder Art, die ein- zelne Firmen in eigenen oder fremden Räumen veranstalten, sind als Gewerbebetriebe bzw. offene Verkaufsstellen im Sinne der Gewerbe- ordnung und der Arbeitszeitordnung anzusehen, wenn sie mit dem Ziele eines Handels oder diesem Kaufabschlusses stattfinden, oder zu Zwecke ein Verkehr zwischen den Gewerbe- treibenden und den Kunden stattfindet. Dies gilt auch, wenn bei der Ausstellung Angestellte nicht beschäftigt werden. Derartige Ausstel- lungen unterliegen den Bestimmungen des § 41a der Gew.-O. und den allgemeinen Bestim- mungen über den Ladenschluß; sie sind des- halb an Sonn- und Feiertagen nicht statthaft. Die Bestimmungen der §§ 64 bis 71 der Ge- werbeordnung über den Marktverkehr bleiben hiervon unberührt." Aus dem Erlaß ergibt sich, daß Ausstellungen, die an Sonn- und Feiertagen durchgeführt werden, auch dann der Genehmigung bedürfen, wenn kein Verkauf stattfindet. Was sagen die Organisationen dazu? Waldshut schafft die Krammärkte ab, Waiblingen findet sie un würdig! Lesen Sie bitte hier, was in den betreffenden Sonntagsverkauf in Kurorten und Bädern Tageszeitungen darüber berichtet wird: Der Sonntagsverkauf des ambulanten Handels in Fremdenverkehrsorten gehört zu den besten Um- satz- und Verdienstmöglichkeiten. Das Bundesver- waltungsgericht hat in einer Entscheidung über den Sonntagsverkauf in diesem Rahmen festgestellt, daß, wo der Sonntagsverkauf zugelassen ist, diese Erlaubnis nicht nur für Klein-, sondern für alle Betriebe gilt. In Ortschaften des rheinischen Sie- bengebirges war von seiten des Regierungspräsi- denten genehmigt, in der Saison die Verkaufsstel- len sonntags von 11 bis 19.30 Uhr offenzuhalten. Genehmigt waren: Verkäufe von Reiseandenken, Wanderkarten, Ansichtskarten, frischem Obst, Süd- früchten, Tabakwaren, Süßigkeiten und Foto- artikeln. Einem Großbetrieb mit zahlreichen Filialen im ganzen Bundesgebiet war der Verkauf von die- sen Waren untersagt, weil es sich um keinen Klein- betrieb handelte. Der BVG. entschied zu Gunsten des Großbetriebes, der zunächst das Oberverwal- tungsgericht angerufen hatte, das die Stellung- nahme des Stadtdirektors in Königswinter als eine Ausnahmeregelung nur für Kleingewerbetreibende beim Sonntagsverkauf feststellte, wo in der Haupt- sache, wie im ambulanten Gewerbe, mit Familien- mitgliedern gearbeitet wird, nicht aber von Betrie- ben mit Personal. In der Revision wurde vom BVG. Waldshut. Der Stadtrat Waldshut behandelte in einer Sitzung einen Antrag von Einzelhandels-, Ver- kehrs- und Wirteverein auf Einschränkung der Krämermärkte und beschloß einstimmig, die bisherigen Schweinemärkte in der gleichen Anzahl beizubehalten, die Krämermärkte jedoch zu reduzieren und zwar sollen die- jenigen in Wegfall kommen, welche sich als ungün- stig erwiesen haben. Gestrichen werden auf jeden Fall der Fastnachts-Krämermarkt, der Krämermarkt im Mai und der Weihnachtskrämermarkt. Waiblingen. Es ist wiederholt und mit Recht die Meinung vertreten worden, daß der Waiblinger Krämermarkt seine Bedeutung längst verloren hat. Früher war ein solcher Markt vertretbar, weil die Einkaufsmöglichkeiten geringer waren. Heute kann man, in der Stadt und auf dem Land, alles was man braucht, in den Fachgeschäften kaufen. Die Waiblinger Geschäftsleute wissen, daß sie der Waiblinger Bevölkerung bessere und daher preiswertere Ware bieten können, als das auf dem Krämermarkt der Fall ist. Der größte Teil der Bevölkerung weiß das und denkt nicht daran, auf dem Krämermarkt einzukaufen. Immer wieder fallen aber Leute auf die oft verlogenen An- preisungen herein und kaufen bei den wan- Nr. 3311 dernden Händlern, die meist keine Fachleute sind und denen man eine fehlerhafte Ware nicht mehr zurückgeben kann, weil sie am andern Tag verschwunden sind. Den Schaden hat, neben den Waiblinger Geschäftsleuten, auch die Waiblinger Bevölkerung. Die Stadtverwaltung selbst kann an dem Krä- mermarkt auch nicht viel Interesse haben. Die Einahmen aus der Vermietung der Verkaufsplätze sind gering. Dafür muß die Stadt den Verkehr in. der Altstadt zum großen Teil lahmlegen und den Marktplatz und die Lange Straße säubern, wo es nach dem Markt wie in einem Schweinestall aus- sieht. Die einzigen Nutznießer am Krämermarkt sind die,,fliegenden" Händler, die das Geld aus der Stadt tragen und ihre Steuern, wenn sie über- haupt welche bezahlen, an einem fremden Ort ent- richten. Vor etwa einem Jahr wurde in einer Gemeinde- ratssitzung mit knapper Mehrheit die Beibehaltung des Krämermarkts beschlossen. Es wäre interes- sant festzustellen, welche Gemeinderäte für die Beibehaltung des Krämermarkts gestimmt haben und welche Gründe sie dafür vorgebracht haben. Es scheint an der Zeit, daß unser Gemeinderat die Sache erneut behandelt, damit der Krämermarkt, der keinem etwas nützt, endlich aus der Stadt ver- schwindet. Wir haben dann nichts dagegen, wenn der Krämermarkt auf dem Wasen weiterhin sein Dasein fristet zur Freude kindlicher Gemüter, die den Rummel und das Geschrei lieben. db. Soweit die Zeitungsberichte. Es wird höchste Zeit, daß sich unsere Organisationen um die Dinge kümmern, ehe das Wettrennen beginnt. Es geht um die Existenz tausender ehrlicher Geschäftsleute, die als reelle Händler ihren Beruf ausüben und genau so treu ihre Steuern bezahlen, wie der Ein- zelhändler. Volksfeste abgesagt Deggendorf. Auf Vorschlag des Oberbürgermei- sters beschlossen die Stadtväter einstimmig, das Volksfest ausfallen zu lassen. Wenngleich, so meinte der Oberbürgermeister, man die Auffassung vertreten könne, es bestehe nach diesen sauren Wochen ein Recht zu feiern, so dürfe nicht verges- sen werden, daß sowohl in der Stadt als auch in den benachbarten Gemeinden Existenzen bis an den Rand der Vernichtung gebracht wurden. Diese Be- völkerungskreise hätten kein Verständnis, wenn Deggendorf nach einer solchen Katastrophe ein Volksfest begehe.,,Das Mitgefühl mit den Men- schen, die schweren Schaden erlitten haben und vieles verloren haben, ist der Hauptgrund, warum wir kein Volksfest feiern können!" Außerdem könn- ten es jene Stellen, die nach dieser Katastrophe materielle Hilfe anböten, nicht verstehen, wenn die Stadt jetzt ein Volksfest aufziehe. (n) Geschicklichkeit im Leben wie im Spiel Gewitzter Schausteller überzeugte Oberverwaltungsgericht Mit viel Mutterwitz vertrat vor dem Oberver- waltungsgericht ein Schausteller seine Klage gegen den Pol.-Präsidenten, der ihm seine Tätigkeit auf dem Oktoberfest in Berlin mit der Begründung, daß er ein genehmigungspflichtiges Glücksspiel betreibe, untersagt hatte. Der Kläger, der schon in erster Instanz gewonnen hatte, ist Spezialist für ein Spiel, bei dem mit Hilfe einer Holzkugel, die an einer Kette hängt, ein auf dem Spieltisch liegender Ball durch Rückschwung aus seiner ver- tieften Lage entfernt werden muß. Der Spaß kostet 20 Pfennig, und der Spieler erhält im Falle des Erfolges einen Preis im Werte von zwei Mark. Während der Schausteller den richtigen Schwung jederzeit vorführt, stellten Beamte des Gewerbe- außendienstes fest, daß bei 134 Spielen hinter- einander kein Treffer erzielt worden ist. Daraus folgerte die Polizei, der Geschicklichkeitseinfluß sei so gering, daß man von einem Glücksspiel sprechen müsse. Das ganze Leben sei schwer, warum solle sein Spiel leichter sein, meinte der Kläger. Es sei beispielsweise schwierig, einen Nagel gerade in die Wand zu schlagen; trotzdem sei das unzweifelhaft eine Frage der Geschicklich- keit und nicht des Glücks. Das Oberverwaltungs- gericht gab der Klage statt, da es sich um manuelles Geschicklichkeitsspiel handle. Nach dem gewonnenen Prozeß ging der Kläger zu dem Ver- treter der Polizei und meinte treuherzig:,,Nu kön- nen se mir aber auch gratulier'n", was der Ver- treter der Polizei dann auch tat. Die Revision beim Bundesverwaltungsgericht, die der Polizei- präsident vorsorglich beantragt hatte, wurde vom Oberverwaltungsgericht abgelehnt. R. L. ein