Der Komet 3312 – Seite 5

Nr. 3312 Der vorgelegte Gesetzes-Entwurf trägt diesem Antrag überhaupt nicht Rechnung, vielmehr stellt er die Tatsachen auf den Kopf. Wie gerichtsnotorisch festgestellt wurde, mußte die Verordnung vom 29. Dezember 1948 auf An- ordnung der Alliierten Kommandantur erlassen werden. Aus eigener Machtvollkommenheit hat Berlin also nicht gehandelt, sondern war s. Zt. ge- halten, der erwähnten Anordnung der Alliierten Kommandantur nachzukommen. Die Verordnung ist schlechthin ein Ausfluß des Besatzungsrechts. Diese Verordnung aufzuheben war Zweck und Ziel des SPD-Antrages aus dem Jahr 1950. Diese Forderung fand auch eine wesentliche Stütze in der Anordnung des Bundeswirtschafts- ministers an die Regierungspräsidenten in der aus- geführt wurde, daß gegen den Handel mit Fleisch- waren, Frischfleisch und Fischen durch das ambu- lante Gewerbe Bedenken nicht zu erheben sind, wenn der Antragsteller durch amtsärztliches Zeug- nis nachweist, daß ärztliche Bedenken gegen die Ausübung einer derartigen Tätigkeit durch ihn nicht bestehen, ferner die Gewähr gegeben ist, daß die Ware in Aufbewahrungsräumen und Ver- kaufseinrichtungen gehandelt wird, die in jeder Weise den gesundheitlichen Gesichtspunkten ent- sprechen, wie sie im Lebensmittelgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Januar 1936 (RGBI. I, S. 18) über den gewerbsmäßigen Ver- kehr mit Fleisch, Fleischwaren, Wild, Geflügel, Fischen, Weich- und Krustentieren vorgeschrieben sind. Der Bundesminister hat also keine Bedenken, den ambulanten Handel mit Frischfleisch usw. nach den Bestimmungen des Lebensmittelgesetzes vom 17. Januar 1936, also auf Grund früheren Reichs- rechts für das gesamte Bundesgebiet zuzulassen. Weiter kann diesen Ausführungen entnommen werden, daß für den Bundesgesetzgeber zur Zeit kein Bedürfnis vorliegt, früheres Reichsrecht zu ändern, mithin also anerkannt wird, daß dieses Reichsrecht seit Bestehen des Grundgesetzes wie- der uneingeschränkt anwendbar ist, also in den Ländern der Bundesrepublik einheitlich zu gelten hat. Ferner kann der Schluß gezogen werden, daß die uneingeschränkte Anwendung früheren Reichs- rechts nur den Zweck haben kann, einer weiteren Zersplitterung des bisher einheitlichen Rechts durch die Gesetzgebung der Länder vorzubeugen. Nach Folgerichtigkeit der Dinge kann man nur dem Gedanken Raum geben, daß für eine Sonderge- Jochen räusperte sich erstaunt: mit welcher Freude hatte sie die Gelegenheit begrüßt, aus der strengen Eintönigkeit des Deukershofes einmal her- auszukommen! Doch war er viel zu unbefangen, diesen Ansichtswechsel etwa ergründen zu wollen; die kleine Verstimmung von gestern wegen der Szene im Hippodrom hatte er längst vergessen. Heute morgen hatte er andere Dinge im Kopf zu haben: das Weizenmehl, das Gerlings Mühle wie- der nicht genug ausgemahlen hatte, die neuen Ver- suche mit der Lupinendüngung, die Fohlen! Schließlich: wer mit einem so auffallend schönen. Mädchen ausgeht, muß auf allerhand gefaßt sein. Wenn sie erst seine Frau war, mußte sie sich eben ruhiger kleiden. Dies Zukunftsbild gehörte so fest zu seinem Programm wie das Mehl, die Lu- pinendüngung und der Abschluß des Studiums; es war bloß noch nicht an der Reihe.,,Ich komme heut abend auf einen Sprung rüber", rief Jochen gutgelaunt. Lena war nun im Zuge, sich selbst zu über- raschen.,,Heute muß ich Frau Lehrer Arnsmeier beim Einkochen helfen." Sie errötete. Notlügen, die Onkel Tobias mit Besessenheit bekämpfte, waren auch ihr von Natur verhaßt, und doch war ihr diese ebenso schnell in den Sinn gekommen wie auf die Lippen. Sie hatte Frau Arnsmeier bisher nämlich noch nicht zugesagt. Jochen war nicht abzuschütteln.,,Macht nichts, Fräulein Lena! Ich muß sowieso mit Herrn Deuker sprechen wegen der Zuchtsäue. Ich hol Sie dann später ab. Auf Wiedersehen!" Mechanisch nickte Lena. Er bestimmte ganz ein- fach! Zum erstenmal überlegte sie, was ihm wohl bei seinen Besuchen am wichtigsten war Onkels Erfahrungen in Ackerbau und Viehzucht oder . . . ? Was war nur mit ihr los? Vorhin, am Früh- stückstisch, als sie statt des verlangten Zuckers das Salz reichte, hatte sie schon einer der berühm- ten Blicke des Onkels gestreift, eine kurze, doch eindringliche Frage, ob sie ihre Gedanken auf der Kirmes gelassen habe. heute Sie wandte sich, um hinauszueilen sollte ein großer Teil des Julischnittes hereinge- DER KOMET setzgebung des Landes Berlin keinerlei Bedürfnis besteht und weiter, daß durch das übernommene Reichsrecht bereits eine Regelung auf Bundes- ebene erfolgt ist, die auch für Berlin Geltung haben müßte. In Anbetracht der abschließenden Rege- lung durch das Lebensmittelgesetz vom 17. 1. 1936 darf es nur Aufgabe des Bundesgesetzgebers sein zu entscheiden, inwieweit eine Aenderung die- ses Gesetzes tunlich dabei ein Bedürfnis nach bun- desrechtlicher Regelung zu bejahen ist. Solange dies nicht geschehen ist, müßten Landesgesetz- geber daran gehindert sein, Landesnormen über den Fleischverkauf durch das ambulante Gewerbe zu erlassen.. Weiterhin wird vom gesamten ambulanten Ge- werbe der Entwurf des Gesetzes über die hygienische Behandlung von Lebensmitteln des Senators für Gesundheitswesen, neben allen an- deren Gründen, aus rein rechtlichen Erwägungen abgelehnt. Mit allem Nachdruck wird gefordert, daß dieser Entwurf zurückgezogen wird, weil er lebensfremd, unpraktisch und wirtschaftlich un- tragbar ist." Nach über 12 Jahren überrascht nunmehr der Senator für Gesundheitswesen die Oeffentlichkeit, diesmal jedoch mit dem Entwurf einer Lebensmit- telhygieneverordnung. Obwohl dem Verfasser des Entwurfs die geschilderten Bestrebungen genau- stens bekannt sind, ist es reichlich unverständlich, was ihn wiederum veranlaßt haben mag, in den Verordnungsentwurf noch unverständlichere Be- stimmungen als in den seinerzeit vorgelegten Ge- setzesentwurf aufzunehmen. Auch dieser Entwurf trägt dem Dringlichkeitsantrag in keiner Form Rechnung, bringt keinerlei Erleichterungen, insbe- sondere wird eisern an der ,,Verhüttung" der Wo- chenmärkte festgehalten.,,Betriebsräume" werden für den Lebensmittelhandel, ganz gleich wo er stattfindet, verlangt. Als solche Vertriebsräume gelten auch allseitig geschlossene Verkaufsstände, die mit einer verschließbaren Oeffnung für die Abgabe von Lebensmitteln versehen sein müssen. Das heißt zu gut Deutsch: Jeder Verkauf von Le- bensmitteln, mit Ausnahme von Obst, Gemüse und Kartoffeln, ist von einem Markstand in der heuti- Druck und Verlag: Buchdruckerel KOMET, Gustav Leis, Pirmasens. - Für die Schriftleitung verantwortlich: L. Löffler, Pirmasens. Erfüllungsort u. Gerichtsstand: Pirmasens. Für den Inhalt des Anzeigenteils über- nimmt der Verlag keine Haftung. bracht werden, die beiden Küchenmägde waren auf dem Feld, da gab es im Hause mehr Arbeit als sonst. Allein die seltsame Unschlüssigkeit lähmte sie. Wieder blieb sie stehen und blickte zerstreut durch das niedrige Wohnzimmer, Infolge ihrer unermüdlichen Geduld war es hier weit behaglicher als auf den meisten Höfen der Gegend. Jedes Bild, jedes Kissen, die hellen ge- blümten Gardinen, den buntseidenen Lampenschirm und die zweite Tischlampe, das alles hatte sie in langen Jahren Onkel Tobias Stück für Stück ab- betteln oder richtiger abzwingen müssen. Er hatte ,keinen Sinn für solchen Firlefanz', duldete ihn in- des schweigend und war, wie sie oft beobachtete, längst an die von ihr eingeführten Annehmlichkei- ten gewöhnt. Die alten Möbel dagegen waren sein Stolz. Ihrem tadellosen Zustand galt seine größte Sorgfalt; da wurde nichts gespart. Städtische Besucher gerieten oft in wütendes Ent- zücken vor den herrlichen alten Schränken, den ge- schnitzten Truhen in Diele und Schlafzimmern, die einst durch solide für Jahrhunderte berechnete Ein- mauerung felsenfest am Weglaufen verhindert wor- den waren, vor dem Kirschbaumwohnzimmer, das Urgroßmutter Deuker einst aus dem Frankeniande mit in die Ehe gebracht hatte und das, obwohl be- weglich, genau so fest auf dem Hof saß wie die eingemauerten Stücke. Onkel Tobias lehnte alle, selbst die ansehnlichsten Kaufsummen mit stets denselben Worten ab: ,was für meinen Großvater gut genug gewesen ist, ist auch für mich gut ge- nug, solange ich lebe.' Lenas Blick blieb im Spiegel über dem halbrun- den Wandtisch hängen. Gewohnheitsmäßig ordnete sie die Frisur und stellte dabei fast befriedigt fest, wie schlecht sie heute morgen aussah. Bevor indes die hartnäckige Vision eines dunklen, lachenden Männerantlitzes neben dem ihren im Glase auf- tauchen konnte, kam glücklicherweise Fräulein Hedwig herein, die Haushälterin, eine treue Seele und mit umfangreichen Körperrundungen der krankhaften Neigung, zu lauschen. Bevor indes Fräulein Hedwig den Mund auftun konnte, wurde die Tür hinter ihr wieder aufgerissen: Onkel Tobias Seite 5 gen Form unhygienisch, und zwar, weil die vor- stehenden Merkmale für,,Betriebsräume" nicht er- füllt werden. Großzügig wird jedoch auf einen solchen,,Betriebsraum" verzichtet, wenn Lebens- mittel in,,verkaufsfertigen, staub- und insekten- dichten Verpackungen abgegeben werden. Die wei- teren Einzelheiten des Entwurfs näher zu erläu- tern, würde den Rahmen dieser Arbeit überschrei- ten. Ganz allgemein kann dazu gesagt werden: Es ist keine Frage, daß die öffentlichen Märkte diesen Anforderungen überhaupt genügen können, auch nicht in der Theorie. Die öffentlichen Märkte verlangen ihrem Wesen nach, daß die darauf be- findlichen Stände schnell auf- und abgebaut wer- den. Ihre Anziehungskraft für das Publikum be- steht gerade darin, daß ein großes vielfältiges Angebot herrscht, über dessen Umfang, Qualität und Preise sich der Marktbesucher schnell einen Ueberblick verschaffen kann, ohne doch mit dem Verkäufer bereits unmittelbar in Verbindung zu treten. Bei einer Einführung umschlossener, stand- fester Verkaufsstände, dazu noch mit verschließ- baren Oeffnungen, ist es einfach nicht mehr mög- lich, den Anforderungen zu entsprechen, die ein öffentlicher Markt im übrigen an die Verkaufs- stände stellt, so daß die öffentlichen Märkte sofort schlagartig aller Lebensmittelstände beraubt wären. Damit verlören die Märkte einen so wesent- lichen Anziehungspunkt für das Publikum, daß der Marktbesuch ebenso schlagartig zurückgehen würde und damit auch zahlreiche Standinhaber in Mitleidenschaft gezogen würden. Es kann mit ab- soluter Sicherheit gesagt werden, daß der größere Teil der öffentlichen Märkte dadurch zum Erlie- gen käme. Viel entscheidender ist aber die Tatsache, daß dieser Entwurf Tausende Familien auf Sozialunter- stützung verweisen würde. Ein ganzer Berufsstand, dessen volkswirtschaftliche Bedeutung heute von keinem Einsichtigen mehr geleugnet werden kann, würde mit einem Schlage beseitigt werden. Es ist schlechthin unbegreiflich, wie es angesichts dieser Folgen, die bei ruhiger, Ueberlegung jedem ein- leuchten müssen, überhaupt zu einem derartigen Entwurf kommen konnte. Es wäre, interessant zu erfahren, wie er begründet wird. Daß theoretisch die vom Entwurf geforderten Einrichtungen eine bessere hygienische Behandlung zur Folge haben würde, ist keineswegs sicher. Praktisch ist es ganz bestimmt nicht der Fall. Im übrigen ist es aber auch unverständlich, was Veranlassung dazu gege- ben haben mag, diese außerordentliche Verschär- trat ungewöhnlich hastig ein, eine kleine Erregungs- röte auf dem hageren Gesicht. Er hielt ein offenes Zeitungsblatt in der Hand.,,Wat is dat hier?" fragte er mit Unheil verkündendem Vibrieren der Stimme. Lena errötete statt einer Antwort. Die Haushäl- terin schob sich in unbezwinglicher Neugier näher heran, verdrückte sich jedoch nach einem tödlichen Blick des Onkels mit schmollend aufgeworfener Oberlippe. Onkel Tobias wartete, bis die Tür sich hinter ihr geschlossen hatte, tippte dann mit dem knochigen Finger auf das Zeitungsbild:,,Wat is dat?" In Lena regte sich Widerspruchsgeist:,,Das bin ich mit dem Bleẞken." ,,Und wie kommt meine Nichte hier in die Zeitung? " " ,,Doktor Ederle hat das Bild geknipst und ,,Dat steht hier drunter, und ich kann noch janz jut lesen", unterbrach Onkel Tobias trocken.,,Ich will bloẞ wissen, ob du damit einverstanden warst, dat du so - er suchte nach einem Aus- druck,,so in aller Leute Munde kommst?" Lena wollte den kleinen gutmütigen Doktor nicht im Stich lassen.,,Es sollte eine Ueberraschung für mich sein, und . . . Jedenfalls hat er das Honorar mit mir geteilt." Der alte Mann lächelte verächtlich.,,So wat wird auch noch bezahlt?" ,,Jawohl! Mit vierzig Mark!" Er glaubte, nicht recht verstanden zu haben, und wiederholte mit vorgeneigtem Ohr nach Schwer- hörigenart:,,Vierzig Mark? Sag mal... so wat is doch nicht möglich!" Er geriet förmlich in Zorn. ..Da frag ich wahrhaftig, bei der Redaktion an. Der will sich wohl wat dicke tun, der Schwaben- doktor! Im Stall kann er ja wat, aber sonst glaub ich dem schon längst kein Wort mehr." Seine Ge- danken bekamen eine andere Richtung; er sah das Mädchen prüfend an:,,Dann hättest du ja zwanzig Mark bekommen?" ,,Hab ich auch", bestätigte Lena trotzig. Doch. ihr Widerstand begann kläglich dahinzuschwinden; sie wußte ja, warum sie gestern den ganzen Nach- mittag ein schlechtes Gewissen gehabt hatte. Und